Mai 2014

der Piratenwagen auf dem CSd mit Luftballons und Regenbogenfahne

100% Mensch – ohne Wenn und Aber.

Vom 30. Mai bis 01. Juni 2014 findet in Dresden der 21. Christopher Street Day (CSD) statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto “100 % Mensch – Ohne Wenn und Aber”. Die PIRATEN unterstützen die Forderungen des CSD ausdrücklich und setzen in ihrem Programm starke Akzente zum Thema Geschlechter- und Familienpolitik. So fordern sie, […]

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Einzug der PIRATEN in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel für Dresden

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den PIRATEN jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern. Martin Schulte-Wissermann dazu: “Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig.

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Piratenbus – fahrscheinloser ÖPNV unerwünscht?

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat heute morgen den PIRATEN Dresden untersagt, die offiziellen Haltestellen der DVB mit ihrem Piratenbus anzufahren. Marcel Ritschel, Stadtratskandidat für die Neustadt und Vorsitzender der PIRATEN Sachsen, meint hierzu: “Mit dieser Aktion zeigen wir der DVB und der Stadtverwaltung, wie einfach und unkompliziert fahrscheinloser ÖPNV sein kann. In meinen

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Orange PIRATEN-Buslinie – am Freitag fährt der Nahverkehr fahrscheinlos

An diesem Freitag, den 23. Mai 2014, bietet die Dresdner Piratenpartei ab 09:00 Uhr eine orange PIRATEN-Buslinie fahrscheinlos für alle an. Von Löbtau über die Südvorstadt, die Neustadt und die Altstadt wird die Linie in einem Ring durch das Stadtgebiet fahren. Bereits seit mehreren Jahren setzen sich die PIRATEN Dresden für die Einführung eines fahrscheinlosen

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March for Freedom – Dresdner PIRATEN unterstützen Aufruf zu Solidaritätsdemo und Kundgebung

Vom 20.05. – 27.06. unternehmen Asylsuchende, Geflüchtete sowie undokumentierte Migrantinnen und Migranten aus vielen verschiedenen Ländern einen Protestmarsch von Straßburg nach Brüssel. Die Teilnehmenden wollen damit gegen die rassistische Migrationspolitik der EU, Abschiebungen, Frontex und für gleiche Rechte der Geflüchteten auf Arbeit und Bildung protestieren. Dazu sagt Anne Helm, Listenkandidatin der Piratenpartei zur Europawahl: “Es

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PIRATEN unterstützen Rainbowflash

Am 17. Mai 2014, zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT), wird in Dresden wieder ein buntes Zeichen für Akzeptanz und gleiche Rechte gesetzt. Mit den Luftballons steigen auch kleine Botschaften gegen Diskriminierung in den Himmel. Ein offenes und vielfältiges Sachsen – das ist die Forderung des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) im Jahr der

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Krankenkassenkarte für Asylsuchende: PIRATEN fordern Humanität im Stadtrat

Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde

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Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes

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13 Jahre Prostitutionsgesetz: PIRATEN fordern Legalisierung von Sexarbeit in Dresden

Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die PIRATEN eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung. „In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf

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