Am 17. Mai 2012 findet der weltweite Rainbow Flashmob auch in Dresden statt. An diesem Tag vor 22 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen.

Helft mit, ein Zeichen gegen Gewalt und Vorurteile gegenüber Lesben, Schwulen, bi-, inter- und transsexuellen Menschen zu setzen und kommt zum Theaterplatz.

Lasst gemeinsam viele hundert bunte Luftballons mit kleinen Nachrichten gegen Homophobie in den Himmel steigen. Mögen Ihre Botschaften an den richtigen Stellen landen!

Der RAINBOWFLASH ist auch ein Zeichen der Verbundenheit mit den Menschen in den über 70 Ländern, in denen Homosexualität noch immer strafbar ist. In sieben Ländern werden homosexuelle Handlungen sogar mit der Todesstrafe belegt. Deswegen findet die Aktion in insgesamt in weit über 80 Städten der Welt statt – von Novosibirsk bis New York, von Paris bis Vladivostok, von Peking bis Murmansk. Und eben in Dresden!

Der Flashmob mit dem Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LVSD) als Veranstalter wird von über 60 Organisationen unterstützt und befürwortet ausdrücklich das Engagement von Parteien. Also nehmt die Regenbogen-Flaggen/Piraten-Flaggen mit (am besten mit Flaggenstangen) und zieht piratige Klamotten an. Es wäre großartig, wenn ihr bitte noch Luftballons, Piraten-Infomaterial und Piraten-Stifte mitbringen könntet.

Donnerstag 17.Mai 2012 – Theaterplatz
Wer mithelfen will ab: 17.00 Uhr
Luftballon-Start: 19.00 Uhr

Weitere Infos zu dieser Aktion findet ihr hier.

Auch in Löbtau gibt es Piraten, welche sich zu einer Crew vereinigen möchten, um auch in diesem Stadtteil einen lokalen Treffpunkt in Form eines Stammtisches zu kreieren.

Das zukünftige Nest, sowie regelmäßige Termine für ein gemeinsames Zusammenkommen, werden wir bei einem ersten Treffen am 15.05 ab 20:00 Uhr im Treppchen entscheiden.

Herzlich eingeladen sind alle Piraten und Interessierte aus den Stadtteilen Löbtau, Cotta und Plauen, um gemeinsam Menschen für Politik zu begeistern und für Neumitglieder einen ortsnahen Hafen aufzubauen.

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf.

Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist sich dabei keineswegs als stichhaltig. Es wäre gerade der Zweck einer solchen Ausschreibung gewesen, die verschiedenen Veranstaltungskonzepte inhaltlich, in Bezug auf ihre Ausstrahlungswirkung und letztlich, aber nicht vordringlich, auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten.

Es ist mehr als bedauerlich, dass eventuellen Mitbewerbern somit keine Gelegenheit gegeben wurde, alternative Konzepte zur Vermarktung der Elbwiesen in den Sommermonaten vorzulegen.

Die Verwunderung darüber, dass die befürwortenden Fraktionen (CDU, FDP, Freie Bürger) hier gezielt kulturellen wie auch wirtschaftlichen Wettbewerb unterbinden, wird allerdings noch durch einen weiteren Aspekt übertroffen: die Art der Entscheidungsfindung.

Die Piratenpartei Dresden kritisiert vehement, Entscheidungen über Verträge mit Dritten grundlos im Schnellverfahren durch den Stadtrat zu peitschen. Ein positiver Stadtratsbeschluss zu einem Verlängerungsvertrag, welcher den Mitgliedern des Stadtrates selbst erst wenige Stunden vor der Sitzung vorgelegt wurde – und das auch noch ohne den zum Verständnis nötigen Basisvertrag – ist kaum imstande, das Vertrauen der Bürger in die Entscheidungsträger zu stärken.

Ein weiterer angenommener Beschluss befasst sich mit dem Thema Bürgerhaushalt. Die Fraktion der Grünen hatte einen Antrag eingebracht, der die Stadtverwaltung auffordert, den Stadtratsbeschluss vom Mai 2010 nun endlich umzusetzen bzw. dessen Umsetzung jetzt vorzubereiten. Hintergrund dessen ist, dass Finanzbürgermeister Vorjohann die Nichtumsetzung zum vergangenen Haushalt unter anderem mit Personalnot begründete. Die Piratenpartei begrüßt diesen Weckruf an die Stadtverwaltung, auch wenn die vorgesehenen Möglichkeiten der Bürger sich in die Haushaltsplanung einzubringen nur ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz sein können.

“Die Piratenpartei Dresden steht unter anderem für Bürgerpartizipation. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung und Teilhabe auf den Weg zu bringen. Nur darf es nicht der letzte Schritt hin zu mehr Transparenz und einer gläsernen Verwaltung bleiben. Wir erwarten, dass die Stadtverwaltung diesen Beschluss ernst nimmt und ihn so schnell wie möglich umsetzt.”, sagt Marcel Ritschel, stellvertretender Vorstandsvorsitzender KV Dresden.

Mit Bedauern nahmen wir das Abstimmungs- und Redeverhalten der Fraktionen CDU und FDP zur Kenntnis, welche den Antrag – obwohl fast deckungsgleich mit dem von ihnen akzeptierten vom Mai 2010 – nun ablehnten. Es stellt sich die Frage, ob diese Fraktionen damit generell von einer Entwicklung hin zu mehr Transparenz abrücken wollen oder wieder nur technische Fragen vorschieben, um diese Entwicklung auszubremsen.

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten alle Stadträte um Zustimmung.

Die Dresdner Piraten werden an diesem Tag versuchen, Interessierten einen Internet HotSpot zur Verfügung zu stellen. Die Sitzung wird von uns Piraten auch live vor Ort über dieses Pad ins Netz “gestreamt” und jeder kann sich gerne daran beteiligen und mitwirken.

Zur Nachbereitung treffen sich die Dresdner Piraten am Freitag, den 04. Mai, zu einem offenen Diskussionsabend. Er findet ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstraße 32) statt. Wir laden alle Dresdner ein, sich daran zu beteiligen.

Des Weiteren kann man am Samstag, den 05. Mai, von 14:00 bis 16:00 Uhr die Radiosendung: “Fidel und die Herrschaften des Universums” mit einem Bericht zur Sitzung des staDDrat am 03. Mai 2012 auf ColoRadio hören. Wie immer sind Anrufer mit Fragen oder Anmerkungen gerne gesehen. Info’s zur Sendung findet ihr hier.

* Königstraße 15, 01097 Dresden, 2. Etage, Clara-Schumann-Saal

Nachdem die Kreishauptversammlung der Piraten Dresden das Crew-Konzept als sonstigen Antrag am 15. April 2012 angenommen hat, nimmt die Crew-Bildung in den Stadtteilen nun Fahrt auf. Je mehr Zulauf der Kreisverband Dresden erhält, desto wichtiger ist es, Dezentralisierung und Selbstorganisation zu ermöglichen – die Förderung von Stadtteil-Stammtischen in Form von Crews ist besonders für Neumitglieder & Interessenten wichtig.

Die Initiatoren der ersten Crew in der Altstadt laden alle Altstädter Piraten und Nicht-Piraten daher zu ihrem ersten Treffen ein. Am Montag den 23.04.2012 versammeln sie sich um 20.00 Uhr im Café Aha neben der Kreuzkirche. Kennenlernen, Namensfindung und piratiges Entspannen stehen dort an. Jeder Interessierte, Ideengeber und oder angeblich ach so politikverdrossene Bürger ist herzlich willkommen.

Erlebt den AHA Piraten-Effekt!

Am 14. April fand das dritte Bildungsplenum des sächsischen Landesverbands statt. Im Stadtteilhaus Dresden äußere Neustadt trafen sich 40 – 50 Piraten, Interessierte und Gäste, um sich über Bildungsthemen auszutauschen. In diesem Podcast ziehen die Orga und unsere Bildungspiraten ein kleines Fazit und werfen einen Blick auf zukünftige Plenen.

(Dauer ca. 0:19:47)

Piratencast Sachsen – 3. Bildungsplenum

Daniel, Plenumsorga (@d_riebe)
Maxi, Moderation (@muaksi)
Katja, Bildungspiratin (@occcu)
Andreas, Bildungspirat aus Berlin (@rhotep)
Matthias, Bildungspirat (@Raidrion)
Martin, Bildungspirat (@thctutnichtweh)

via Piratencast Sachsen

danke an Dirk (@DirkBasquiat)

Liebe Piraten und Politikinteressierte,

dieses Wochenende ist mal wieder voll von piratiger Politik: Nicht nur diskutieren wir am Samstag beim Landesbildungsplenum den ganzen Tag über die Zukunft der Bildungspolitik in Sachsen, sondern halten außerdem am Sonntag unsere erste Hauptversammlung in diesem Jahr ab. Beide Veranstaltungen finden ab ca. 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr im Stadtteilhaus Neustadt (Prießnitzstraße 18, 01199 Dresden, Raum Anton) statt.

Wir arbeiten daran, beide Veranstaltungen über das Internet (mindestens im Audio-Stream) zur Verfügung zu stellen. Die Links dazu werden spätestens am Veranstaltungstag hier und auf Twitter veröffentlicht. Dank des besonderen Engagements von Sachse, können wir die Präsentation der Hauptversammlung und die Abstimmungsergebnisse Live über unseren OpenSlides-Server zur Verfügung stellen. Vielen Dank für deinen Einsatz!

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und gute Diskussionen!

Euer Vorstand

[Update] Den Live-Stream der Hauptversammlung findet ihr hier.

thx an AlMagnifico

Am nächsten Dienstag, den 10. April, um 18:30 Uhr findet die Gründungsversammlung der Piraten-Hochschulgruppe an der TU Dresden statt. Obgleich eine solche Hochschulgruppe im letzten Jahr bereits auf dem Papier existiert hat, wollen wir die turnusgemäße Neu-Akkreditierung nutzen, um der Technischen Universität Dresden endlich auch aktiven Piratengeist einzuhauchen!

Wenn Du Student an der TU Dresden bist und dich für die Piratenpartei interessierst, dann komm am Dienstag um 18:30 Uhr in der Bierstube, Neue Mensa (Bergstraße 51) vorbei. Neben den Formalitäten werden wir bereits ein paar Aktionen besprechen. Natürlich ist auch jeder weitere Interessent herzlich willkommen.

Liebe bildungsinteressierte Piraten,

am Samstag in einer Woche, den 14. April, findet das dritte Bildungsplenum des LV Sachsen in Dresden statt. Ab 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr werden wir im Stadtteilhaus Neustadt (Prießnitzstraße 18, 01199 Dresden, Raum Anton ), über grundsätzliche Leitlinien und konkrete Forderungen der sächsischen Piratenpartei in Sachen Bildungspolitik sprechen.

Wir laden alle Teilnehmer herzlich dazu ein, Vorträge oder Textvorlagen mitzubringen – und diese, wenn möglich, aus Gründen der Planbarkeit bis zum Vorabend des 13. April an vorstand@piraten-dresden.de zu senden.

Für all diejenigen, die nicht persönlich am Plenum teilnehmen können versuchen wir einen Live-Stream ins Internet zu organisieren. Ob uns das gelingt, erfahrt ihr kurzfristig auf unserer Website bzw. über Twitter.

Bis nächste Woche,
Daniel und Floh,
KV Dresden

Am kommenden Mittwoch ist es wieder Zeit für kommunalpolitische Arbeit in Dresden. An diesem Tag findet die 39. Sitzung des Dresdner Stadtrats im Kulturrathaus statt.

Die CDU hat zu dieser Sitzung eine Aktuelle Stunde einberufen in der es um den 13. Februar in Dresden gehen soll. So finden sich also TOP 3 “Aktuelle Stunde zur zukünftigen Schwerpunktsetzung bei der Gestaltung von Aktivitäten am und um den 13. Februar” und TOP 4 “13. Februar – Würdig gedenken. Missbrauch verhindern!” in der aktuellen Tagesordnung wieder. In der Vergangenheit wurde – auch von der Dresdner CDU – mehrfach kritisiert, dass die “Aktuelle Stunde” von jeweils anderen Parteien für Eigenwerbung/Populismus missbraucht würde. In diesem Fall dürfte die Rückkehr der Oberbürgermeisterin Helma Orosz und ihre Vorstellung einer Amtsführung mit “harter Hand” maßgeblich für die Tagesordnung bzw. die Themensetzung verantwortlich sein.

Die Piraten kritisieren dies, da bei 42 Tagesordnungspunkten und 6 Stunden Tagungszeit, die Zeit sehr knapp ist und es von vornherein klar ist, dass die hinteren TOP kaum eine Chance haben behandelt zu werden. Aber gerade am Ende der Tagesordnung finden sich die aus unserer Sicht wichtigen Punkte. So zum Beispiel TOP 28 von den Grünen mit dem Titel “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” Die Piraten begrüßen die Intention des Antrages grundsätzlich und hoffen auf eine positive Abstimmung, so der Punkt denn behandelt wird. Es liegt in der Verantwortung des gesamten Stadtrates, die bis zu Sitzungsbeginn vorläufige Tagesordnung in die “richtige” Reihenfolge zu bringen. Dazu besteht im Verlauf der Sitzung jedoch jederzeit die Möglichkeit durch einen Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung. Diese wird in der Regel jedoch meist ausschließlich zu Beginn der Sitzung wahrgenommen. Grundsätzlich haben aus vergangenen Sitzungen vertagte Tagesordnungspunkte vorrangig behandelt zu werden. So handhabte dies zumindest Dirk Hilbert, der Wirtschafts-Bürgermeister, der in den vergangenen Monaten in Vertretung für die erkrankte Oberbürgermeisterin die Sitzungen (wesentlich souveräner und ausgeglichener) leitete.

Außerdem stehen mehrere Anträge im Bereich Bildung an, wie “Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen” und “Verbesserung der Bedingungen schulischer Integration von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedarfen in Dresden”. Auch diese Punkte werden es aufgrund der Aktuellen Stunde, die sicherlich viel Zeit in Anspruch nehmen wird, und aufgrund der hinteren Platzierung schwer haben, behandelt zu werden.

Die Stadt darf es sich nicht leisten, wichtige Themen andauernd zu vertagen. Man sollte Prioritäten setzen und diese sind zurzeit Bildung bzw. fehlende Schulplätze und nicht der Gedenktag rund um den 13. Februar, über den die Dresdner CDU erneut die exklusive Deutungshoheit erlangen möchte.

Am folgenden Samstag, den 07. April ab 14:00 Uhr läuft auf ColoRadio die Sendung: Fidel und die Herrschaften des Universums. In dieser Sendung wird Fidel die Sitzung nachbereiten und alle Hörer dazu informieren. Den Link dazu, mit Telefonnummer um live in der Sendung anzurufen, findet ihr hier.