Kategorie "Pressemitteilung"

v.l.n.r.: Norbert Engemaier (Piraten), Thomas Löser (Grüne), André Schollbach (Linke), Dr. Peter Lames (SPD), Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) - [photo by @AlbrechtPallas]

Stadträte der PIRATEN unterzeichnen Kooperationsvertrag

Seit heute ist es offiziell: Mit ihrer Unterschrift unter dem Kooperationsvertrag ist eine nicht-konservative Gestaltungsmehrheit Realität. “Die Übereinstimmungen zwischen der Vereinbarung und den im Wahlprogramm gesteckten Zielen sind dabei enorm”, so Norbert Engemaier.

Nicht nur mehr Mittel zur Schulinstandsetzungen, Alternativprüfungen bei den Stadtentwicklungsprojekten, sondern auch Maßnahmen für mehr Transparenz und Mitbestimmung finden sich in dem Papier.

Jetzt gilt es, … weiterlesen →

photo by @gruenler

PIRATEN beenden Saxntour in Dresden

Die Wahlkampftour der PIRATEN endet diesen Freitag in Dresden. Ab 14:00 Uhr wird der Tourtruck auf dem Alaunplatz stehen.

Neben den Kandidierenden werden 3D-Drucker, Bällebad und Drohne dabei sein. Mit dem Drucker können vor Ort 3D-Modelle gedruckt werden und das 4×4 m große Bällebad sorgt für Spiel und Spaß zwischendurch. Außerdem wird die “Merkel”-Drohne ihre Runden drehen.

Die Spitzenkandidierenden der … weiterlesen →

photo CC BY 2.0 by David Shankbone [https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/legalcode]

Freiheit für die Straßenkunst

PIRATEN Dresden rufen als Mitorganisator zu Demo auf

Weitreichende Einschränkungen der Straßenkunst – die faktisch einem Komplettverbot in der Dresdner Innenstadt nahe kommen – sind in der Vergangenheit im Stadtrat mehrfach gescheitert. Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat dennoch, nur einen Tag nach der letzten Sitzung des Stadtrats, noch weitreichendere Einschränkungen verfügt.

“Das Vorgehen der OB, … weiterlesen →

PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile

Am vergangenen Samstag nominierten die PIRATEN ihre Ortsbeiräte und deren Stellvertreter. Neben ihren beiden Sitzen im Dresdner Stadtrat werden sie in sechs Ortsbeiräten vertreten sein.

Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner sollen ein blinder Student Ortsbeirat … weiterlesen →

photo by Pieschenpiraten

HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen.

Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung … weiterlesen →

gezeigt ist eine Rolle Alufolie, darüber streht "Aluhüte selber machen!"

DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus:

“Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen … weiterlesen →

danke

Einzug der PIRATEN in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel für Dresden

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den PIRATEN jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern.

Martin Schulte-Wissermann dazu: “Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. Globus, … weiterlesen →

photo by mritschel cc-by-nc

Piratenbus – fahrscheinloser ÖPNV unerwünscht?

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat heute morgen den PIRATEN Dresden untersagt, die offiziellen Haltestellen der DVB mit ihrem Piratenbus anzufahren.

Marcel Ritschel, Stadtratskandidat für die Neustadt und Vorsitzender der PIRATEN Sachsen, meint hierzu: “Mit dieser Aktion zeigen wir der DVB und der Stadtverwaltung, wie einfach und unkompliziert fahrscheinloser ÖPNV sein kann. In meinen Augen machen sich die Behörden … weiterlesen →

Piraten_ÖPNV

Orange PIRATEN-Buslinie – am Freitag fährt der Nahverkehr fahrscheinlos

An diesem Freitag, den 23. Mai 2014, bietet die Dresdner Piratenpartei ab 09:00 Uhr eine orange PIRATEN-Buslinie fahrscheinlos für alle an. Von Löbtau über die Südvorstadt, die Neustadt und die Altstadt wird die Linie in einem Ring durch das Stadtgebiet fahren.

Bereits seit mehreren Jahren setzen sich die PIRATEN Dresden für die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen … weiterlesen →

Gerit Thomas Stadträtin Bündnis 90 DieGrünen

Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird.

„Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes Süppchen kochen, sondern auch bei … weiterlesen →