Pressemitteilung

Manuel und Stephanie zeigen Papierblumen in Körben in die Kamera. Zwischen ihnen das Transfeminismussymbol.

Blumen sind schön. Fehlende Gleichberechtigung nicht.

Anfang des 20. Jahrhunderts formten sich in mehreren Ländern Europas Bewegungen für mehr Gleichberechtigung der Geschlechter, so zum Beispiel bei den Löhnen oder dem Wahlrecht. 1921 wurde dann auf einer multilateralen Konferenz der erste Internationale Frauentag ausgerufen, als Kampftag für mehr Frauenrechte in Arbeit und Politik. Im Laufe der letzten 100 Jahre geschah allerdings ein […]

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Martin Schulte-Wissermann an einer Hauswand mit vielen Fahrrädern

Fahrradflundern für die Verkehrswende

„Vielerorts in Dresden haben Fahrradfahrer:innen das Problem, dass sie ihr Rad nicht sicher abstellen können, weil es vor Ort keine Fahrradbügel gibt“, so Piraten-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann, der selbst oft mit dem Fahrrad unterwegs ist und das Problem kennt. „Darum kommt jetzt ein Satz, den ich als Pirat noch nie gesagt habe: Wir brauchen mehr

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Ein Handydisplay, auf dem Facebook angezeigt wird. Allerdings ist das Logo rot durchgestrichen.

Dresden, schalt dein Facebook ab!

PressemitteilungDresden, 13. Juli 2023 Öffentliche Stellen in Sachsen sollen keine Facebook-Fanpages betreiben. Das geht aus einem Bescheid der sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten vom 5. Juli 2023 an die Sächsische Staatskanzlei (1) hervor. Deshalb fordern wir Piraten Dresden in Zusammenarbeit mit der Dissidenten-Fraktion den Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, auf, auch die Facebook-Fanpages für Dresden zu

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Badende Menschen am Strand - mit und ohne Bedeckung des Oberkörpers

Gleichberechtigung bei der Badeordnung schaffen – “oben-ohne-Baden” für alle ermöglichen!

Bald ist es wieder so weit – die Freibadsaison 2023 beginnt! Dies nehmen die Mitglieder der Piratenpartei Dresden zum Anlass, über die Dissidenten-Fraktion einen Antrag auf “Oben-Ohne-Baden” für alle in den Dresdner Stadtrat zu bringen. Bislang sehen die Baderegeln der Dresdner Bäder GmbH ausschließlich Bikini, Badeanzug oder Burkini als Badebekleidung für Frauen vor. Kurz: Frauen

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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan Boers

Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein

Nachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt,

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das rathaus in Dresden
Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0

Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht

Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als “unabhängig” von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt:     1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die

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msw

Wahl des Baubürgermeisters

Martin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften (“Baubürgermeister·in”). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB,

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und

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