Kategorie "Pressemitteilung"

PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile

Am vergangenen Samstag nominierten die PIRATEN ihre Ortsbeiräte und deren Stellvertreter. Neben ihren beiden Sitzen im Dresdner Stadtrat werden sie in sechs Ortsbeiräten vertreten sein.

Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner sollen ein blinder Student Ortsbeirat … weiterlesen →

photo by Pieschenpiraten

HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen.

Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung … weiterlesen →

gezeigt ist eine Rolle Alufolie, darüber streht "Aluhüte selber machen!"

DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus:

“Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen … weiterlesen →

danke

Einzug der PIRATEN in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel für Dresden

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den PIRATEN jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern.

Martin Schulte-Wissermann dazu: “Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. Globus, … weiterlesen →

photo by mritschel cc-by-nc

Piratenbus – fahrscheinloser ÖPNV unerwünscht?

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat heute morgen den PIRATEN Dresden untersagt, die offiziellen Haltestellen der DVB mit ihrem Piratenbus anzufahren.

Marcel Ritschel, Stadtratskandidat für die Neustadt und Vorsitzender der PIRATEN Sachsen, meint hierzu: “Mit dieser Aktion zeigen wir der DVB und der Stadtverwaltung, wie einfach und unkompliziert fahrscheinloser ÖPNV sein kann. In meinen Augen machen sich die Behörden … weiterlesen →

Piraten_ÖPNV

Orange PIRATEN-Buslinie – am Freitag fährt der Nahverkehr fahrscheinlos

An diesem Freitag, den 23. Mai 2014, bietet die Dresdner Piratenpartei ab 09:00 Uhr eine orange PIRATEN-Buslinie fahrscheinlos für alle an. Von Löbtau über die Südvorstadt, die Neustadt und die Altstadt wird die Linie in einem Ring durch das Stadtgebiet fahren.

Bereits seit mehreren Jahren setzen sich die PIRATEN Dresden für die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen … weiterlesen →

Gerit Thomas Stadträtin Bündnis 90 DieGrünen

Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird.

„Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes Süppchen kochen, sondern auch bei … weiterlesen →

13 Jahre Prostitutionsgesetz: PIRATEN fordern Legalisierung von Sexarbeit in Dresden

Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die PIRATEN eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung.

„In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf auszuüben“, erklärt Norbert Engemaier, Stadtratskandidat … weiterlesen →

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»Global Marihuana March«: PIRATEN fordern Pilotprojekt für legales Cannabis in Dresden

Anlässlich des weltweiten »Global Marihuana March«, der am kommenden Samstag auch in Dresden auf dem Alaunplatz stattfinden wird, fordern die PIRATEN mit der Einrichtung eines so genannten »Cannabis Social Club« ein Pilotprojekt für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis in Dresden.

Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat im Wahlkreis Neustadt: „Die weltweite Prohibitionspolitik ist gescheitert. Die unverhältnismäßige Strafverfolgung ist die größte … weiterlesen →

Dresdner PIRATEN bereit für den Landtag

Am Sonntag haben die Dresdner PIRATEN ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl am 31. August aufgestellt. Neben den Listenkandidaten Florian André Unterburger, Norbert Engemaier, Anna Katharina Vogelgesang, Marcel Ritschel, Thanh Binh Nguyen und Daniel Riebe kandidiert in Dresden auch Annica Peter als Direktkandidatin.

“Damit sind die PIRATEN in 35 der 60 sächsischen Wahlkreise mit Direktkandidaten vertreten. Bis Mitte Juni werden wir … weiterlesen →