Kategorie "Pressemitteilung"

Ostertanz

Karfreitag: Tanzende PIRATEN von Großaufgebot der Polizei verhindert

Am Karfreitag führten die Dresdner PIRATEN eine Kundgebung für Tanzfreiheit an Feiertagen durch. Begleitet wurden sie dabei von einem Großaufgebot der Polizei, das verhindern sollte, dass „auch nur ein Takt Musik“ gespielt werde. Sowohl dem sächsischen Landesvorsitzenden Marcel Ritschel als auch der Dresdner Kreisvorsitzenden Anna Katharina Vogelgesang wurde mit Polizeigewahrsam gedroht.

„Die völlige Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes sorgte für einige verdutzte … weiterlesen →

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Für Tanzfreiheit an Feiertagen: Dresdner PIRATEN laden zum Ostertanz

Am kommenden Karfreitag gilt wieder wie seit vielen Jahren: Keine Musik in Bars und Diskotheken in ganz Dresden. Das verbietet das sächsische Feiertagsgesetz seit 1992 (§ 6 SächsSFG). Verboten sind unter anderem öffentliche Tanzveranstaltungen, öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sowie Veranstaltungen aller Art, sofern sie “geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen”. Entgegenstehendes Verhalten kann und wird durch die … weiterlesen →

könidemo

Einwohnerversammlung verkommt zur Farce – PIRATEN wollen echte Mitbestimmung

In der Stadtratssitzung am Mittwoch werden die Ergebnisse der Einwohnerversammlung zur Königsbrücker Straße vorgestellt, um gleich darauf über den unveränderten Entwurf der Stadtverwaltung abzustimmen.

Weder wurde auf neue Verkehrszahlen, noch auf die Einwände von Ortsbeirat und Einwohnerversammlung eingegangen. Auch vom federführenden Ausschuss sind sie hinter verschlossenen Türen ignoriert worden. Stattdessen soll der Stadtrat den unveränderten Entwurf der Stadt abnicken, womit … weiterlesen →

PIRATEN Dresden stellen ihr Wahlprogramm auf

Hauptversammlung dieses Wochenende

Nachdem die PIRATEN Dresden bereits im Dezember ihre Kandidaten für die kommende Kommunalwahl aufgestellt haben, wollen sie nun ihr Wahlprogramm beschließen. Am 22. und 23. Februar 2014 treffen sie sich dafür von 10:00 bis 18:00 Uhr im Stadtteilhaus Äußere Neustadt, Prießnitzstraße 18.

Es stehen insgesamt 116 Anträge, die sich quer durch die Dresdner Kommunalpolitik ziehen, zur Abstimmung. … weiterlesen →

Kommunal2014-SerieC-alpha-orange-c

Bürokratische Hürden meistern – Stadtrat(swahlen) entern!

PIRATEN Dresden sammeln Unterstützungsunterschriften auf dem Postplatz

Am Dienstag, den 18. Februar 2014, von 10:00 bis 18:00 Uhr starten die PIRATEN Dresden ihre Unterschriftenkampagne für die Stadtratswahl. Alle Wahlkreisvorschläge wurden letzten Donnerstag erfolgreich beim Wahlamt eingereicht, somit dürfen jetzt Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Hierbei müssen die PIRATEN in jedem der 12 Wahlkreise mindestens 20 Unterstützungsunterschriften, also insgesamt 240, zusammenbekommen, um am … weiterlesen →

ddnf Hochschule für Bildende Künste

Gemeinsame Pressemitteilung der PIRATEN Dresden und der Jungen Piraten Sachsen zum 13. Februar in Dresden

Am 13. Februar versuchten Nazis wie schon in den vergangenen Jahren, die Gedenken an die Opfer der Bombardierung für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Tina Klembt, Antifaschismusbeauftragte der PIRATEN Sachsen und Stadtratskandidatin im Wahlkreis Neustadt, dazu: “Am Tag vor dem 13. Februar konnten Nazis dieses Jahr ungehindert durch die Dresdner Altstadt marschieren. Leider gab es nur ca. 1000 antifaschistische Gegendemonstranten. Im … weiterlesen →

photo by Andy Rudorfer, cc-by-nc

PIRATEN kritisieren Radverkehrspolitik der Stadt

Anlässlich einer Antwort des zuständigen Bürgermeisters Marx auf eine Anfrage des ADFC zum Winterdienst auf Radwegen, führt Norbert Engemaier, Stadtratskandidat der PIRATEN im Wahlkreis 11 aus:

“Die Antwort des Bürgermeisters Marx ist enttäuschend. Er bestätigt nicht nur, dass die von ihm benannten Risiken des winterlichen Radfahrens in keinerlei Statistik erkennbar sind und seine früheren Aussagen damit bloße Spekulation bleiben, sondern … weiterlesen →

königsbrücker demo

Königsbrücker Straße: 10.000 unterzeichnen Petition für Sanierung im Bestand

Dresdner PIRATEN fordern Mitbestimmung und Berücksichtigung der fallenden Verkehrszahlen

Am gestrigen Dienstag erreichte die Online-Petition gegen den vierspurigen Ausbau der Königsbrücker Straße und für eine zügige Sanierung im baulichen Bestand die Marke von 10.000 Unterzeichnern. Die Forderungen der Petition decken sich mit denen der PIRATEN und vieler Anwohnenden.

“Die bisherigen Planungen für die Königsbrücker Straße gehen von bis zu 23.000 … weiterlesen →

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Hafencity: CDU trifft Investoren hinter verschlossenen Türen – Dresdner PIRATEN fordern Transparenz und Mitbestimmung

Am gestrigen Mittwoch lud die CDU Pieschen zum allmonatlichen “Dämmerschoppen”. Zu Gast war die Projektleitung der geplanten USD Hafencity. Auf ihrer Parteiwebseite warb die CDU damit, dass Diskussion und das Einbringen von Erfahrungen und Ansichten möglich seien. Umso enttäuschter waren Anwohner und Dresdner Piraten, als ihnen der Einlass mit der Begründung verwehrt wurde, es handle sich um eine geschlossene Veranstaltung.

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könidemo

Einwohnerversammlung Königsbücker Straße

Den ersten Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung ernst nehmen!

Die PIRATEN Dresden rufen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 17. Januar zur zukünftigen Gestaltung der Königsbrücker Straße auf (17:00 Uhr, Königstraße 15). Gleichzeitig unterstützen wir den Aufruf der Bürgerinitiative “Königsbrücker muss leben!” zu einer informativen Mahnwache (ab 16:00 Uhr) an gleicher Stelle.

Anna K. Vogelgesang, Kreisvorsitzende der Dresdner PIRATEN, hierzu: “Dass … weiterlesen →