Kategorie "Pressemitteilung"

photo by koenigsbruecker-muss-leben.de

Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden

Nicht mal eine Minute lief die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Neustadt – da wurde der Punkt “Sanierung Königsbrücker Straße” von der CDU schon wieder von der Tagesordnung genommen. Weil zu spät für diesen Tagesordnungspunkt eingeladen wurde und ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wäre.

Doch die Verzögerungstaktik der Opposition geht nicht auf: Der Ortsbeirat beschloss, in … weiterlesen →

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Kontrollen des Ordnungsamtes als Schikane, nicht Fürsorge?

PIRATEN Dresden kritisieren Strategie der Stadt an der Ecke Rothenburger Straße/Louisenstraße

Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier ergab, sieht die Stadt die Kontrollen an der Kreuzung Rothenburger Straße/Louisenstraße nicht als Mittel, um die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern oder Passanten zu erhöhen, sondern um das Sitzen “unattraktiv” zu machen. Hier die entsprechende Antwort:

»Die Frage, inwieweit man „die Nutzung … weiterlesen →

photo by Uli König CC BY 3.0 DE (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/legalcode)

PIRATEN Dresden wählen neuen Vorstand und beschließen Online-Mitgliederversammlung

Gestern fand die Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Dresden statt. Der neue Vorstand besteht nun aus Marcel Ritschel (Vorsitzender), Susann Dietzschold (stellv. Vorsitzende), Tina Klembt (Schatzmeisterin) und Jan Kossick (Beisitzer).

„Ich freue mich über den neuen Vorstand und die Arbeit, in deren Fokus die Stadtratspolitik stehen wird. Wir haben nun in Dresden die Chance, mit unseren beiden Stadträten … weiterlesen →

photo CC BY SA 2.0 by Christian Prade [https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/legalcode]

PIRATEN-Nachwuchs übernimmt in der Neustadt

Auf ihrer Mitgliederversammlung am Sonntag haben die Dresdner Neustadtpiraten einen neuen Vorstand gewählt. Als neuer Vorsitzender wurde Sebastian Beckert, als sein Stellvertreter Micha J. Englisch gewählt, beide Landessprecher der sächsischen Jungen Piraten, der Jugendorganisation der Partei. Als Schatzmeister wurde Jan Kossick, bisheriger stellvertretender Vorsitzender, wiedergewählt.

Außerdem wurden Positionen zu verschiedenen Themen in der Neustadt beschlossen, zum … weiterlesen →

v.l.n.r.: Norbert Engemaier (Piraten), Thomas Löser (Grüne), André Schollbach (Linke), Dr. Peter Lames (SPD), Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) - [photo by @AlbrechtPallas]

Stadträte der PIRATEN unterzeichnen Kooperationsvertrag

Seit heute ist es offiziell: Mit ihrer Unterschrift unter dem Kooperationsvertrag ist eine nicht-konservative Gestaltungsmehrheit Realität. “Die Übereinstimmungen zwischen der Vereinbarung und den im Wahlprogramm gesteckten Zielen sind dabei enorm”, so Norbert Engemaier.

Nicht nur mehr Mittel zur Schulinstandsetzungen, Alternativprüfungen bei den Stadtentwicklungsprojekten, sondern auch Maßnahmen für mehr Transparenz und Mitbestimmung finden sich in dem Papier.

Jetzt gilt es, … weiterlesen →

photo by @gruenler

PIRATEN beenden Saxntour in Dresden

Die Wahlkampftour der PIRATEN endet diesen Freitag in Dresden. Ab 14:00 Uhr wird der Tourtruck auf dem Alaunplatz stehen.

Neben den Kandidierenden werden 3D-Drucker, Bällebad und Drohne dabei sein. Mit dem Drucker können vor Ort 3D-Modelle gedruckt werden und das 4×4 m große Bällebad sorgt für Spiel und Spaß zwischendurch. Außerdem wird die “Merkel”-Drohne ihre Runden drehen.

Die Spitzenkandidierenden der … weiterlesen →

photo CC BY 2.0 by David Shankbone [https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/legalcode]

Freiheit für die Straßenkunst

PIRATEN Dresden rufen als Mitorganisator zu Demo auf

Weitreichende Einschränkungen der Straßenkunst – die faktisch einem Komplettverbot in der Dresdner Innenstadt nahe kommen – sind in der Vergangenheit im Stadtrat mehrfach gescheitert. Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat dennoch, nur einen Tag nach der letzten Sitzung des Stadtrats, noch weitreichendere Einschränkungen verfügt.

“Das Vorgehen der OB, … weiterlesen →

PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile

Am vergangenen Samstag nominierten die PIRATEN ihre Ortsbeiräte und deren Stellvertreter. Neben ihren beiden Sitzen im Dresdner Stadtrat werden sie in sechs Ortsbeiräten vertreten sein.

Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner sollen ein blinder Student Ortsbeirat … weiterlesen →

photo by Pieschenpiraten

HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes

Wider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen.

Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung … weiterlesen →

gezeigt ist eine Rolle Alufolie, darüber streht "Aluhüte selber machen!"

DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?

Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus:

“Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen … weiterlesen →