Helft mit, ein Zeichen gegen Gewalt und Vorurteile gegenüber Lesben, Schwulen, bi-, inter- und transsexuellen Menschen zu setzen und kommt zum Theaterplatz.

Lasst gemeinsam viele hundert bunte Luftballons mit kleinen Nachrichten gegen Homophobie in den Himmel steigen. Mögen Ihre Botschaften an den richtigen Stellen landen!

Der RAINBOWFLASH ist auch ein Zeichen der Verbundenheit mit den Menschen in den über 70 Ländern, in denen Homosexualität noch immer strafbar ist. In sieben Ländern werden homosexuelle Handlungen sogar mit der Todesstrafe belegt. Deswegen findet die Aktion in insgesamt in weit über 80 Städten der Welt statt – von Novosibirsk bis New York, von Paris bis Vladivostok, von Peking bis Murmansk. Und eben in Dresden!

Der Flashmob mit dem Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LVSD) als Veranstalter wird von über 60 Organisationen unterstützt und befürwortet ausdrücklich das Engagement von Parteien. Also nehmt die Regenbogen-Flaggen/Piraten-Flaggen mit (am besten mit Flaggenstangen) und zieht piratige Klamotten an. Es wäre großartig, wenn ihr bitte noch Luftballons, Piraten-Infomaterial und Piraten-Stifte mitbringen könntet.

Donnerstag 17.Mai 2012 – Theaterplatz
Wer mithelfen will ab: 17.00 Uhr
Luftballon-Start: 19.00 Uhr

Weitere Infos zu dieser Aktion findet ihr hier.

Das zukünftige Nest, sowie regelmäßige Termine für ein gemeinsames Zusammenkommen, werden wir bei einem ersten Treffen am 15.05 ab 20:00 Uhr im Treppchen entscheiden.

Herzlich eingeladen sind alle Piraten und Interessierte aus den Stadtteilen Löbtau, Cotta und Plauen, um gemeinsam Menschen für Politik zu begeistern und für Neumitglieder einen ortsnahen Hafen aufzubauen.

Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist sich dabei keineswegs als stichhaltig. Es wäre gerade der Zweck einer solchen Ausschreibung gewesen, die verschiedenen Veranstaltungskonzepte inhaltlich, in Bezug auf ihre Ausstrahlungswirkung und letztlich, aber nicht vordringlich, auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten.

Es ist mehr als bedauerlich, dass eventuellen Mitbewerbern somit keine Gelegenheit gegeben wurde, alternative Konzepte zur Vermarktung der Elbwiesen in den Sommermonaten vorzulegen.

Die Verwunderung darüber, dass die befürwortenden Fraktionen (CDU, FDP, Freie Bürger) hier gezielt kulturellen wie auch wirtschaftlichen Wettbewerb unterbinden, wird allerdings noch durch einen weiteren Aspekt übertroffen: die Art der Entscheidungsfindung.

Die Piratenpartei Dresden kritisiert vehement, Entscheidungen über Verträge mit Dritten grundlos im Schnellverfahren durch den Stadtrat zu peitschen. Ein positiver Stadtratsbeschluss zu einem Verlängerungsvertrag, welcher den Mitgliedern des Stadtrates selbst erst wenige Stunden vor der Sitzung vorgelegt wurde – und das auch noch ohne den zum Verständnis nötigen Basisvertrag – ist kaum imstande, das Vertrauen der Bürger in die Entscheidungsträger zu stärken.

Ein weiterer angenommener Beschluss befasst sich mit dem Thema Bürgerhaushalt. Die Fraktion der Grünen hatte einen Antrag eingebracht, der die Stadtverwaltung auffordert, den Stadtratsbeschluss vom Mai 2010 nun endlich umzusetzen bzw. dessen Umsetzung jetzt vorzubereiten. Hintergrund dessen ist, dass Finanzbürgermeister Vorjohann die Nichtumsetzung zum vergangenen Haushalt unter anderem mit Personalnot begründete. Die Piratenpartei begrüßt diesen Weckruf an die Stadtverwaltung, auch wenn die vorgesehenen Möglichkeiten der Bürger sich in die Haushaltsplanung einzubringen nur ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz sein können.

“Die Piratenpartei Dresden steht unter anderem für Bürgerpartizipation. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung und Teilhabe auf den Weg zu bringen. Nur darf es nicht der letzte Schritt hin zu mehr Transparenz und einer gläsernen Verwaltung bleiben. Wir erwarten, dass die Stadtverwaltung diesen Beschluss ernst nimmt und ihn so schnell wie möglich umsetzt.”, sagt Marcel Ritschel, stellvertretender Vorstandsvorsitzender KV Dresden.

Mit Bedauern nahmen wir das Abstimmungs- und Redeverhalten der Fraktionen CDU und FDP zur Kenntnis, welche den Antrag – obwohl fast deckungsgleich mit dem von ihnen akzeptierten vom Mai 2010 – nun ablehnten. Es stellt sich die Frage, ob diese Fraktionen damit generell von einer Entwicklung hin zu mehr Transparenz abrücken wollen oder wieder nur technische Fragen vorschieben, um diese Entwicklung auszubremsen.

Die Dresdner Piraten werden an diesem Tag versuchen, Interessierten einen Internet HotSpot zur Verfügung zu stellen. Die Sitzung wird von uns Piraten auch live vor Ort über dieses Pad ins Netz “gestreamt” und jeder kann sich gerne daran beteiligen und mitwirken.

Zur Nachbereitung treffen sich die Dresdner Piraten am Freitag, den 04. Mai, zu einem offenen Diskussionsabend. Er findet ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstraße 32) statt. Wir laden alle Dresdner ein, sich daran zu beteiligen.

Des Weiteren kann man am Samstag, den 05. Mai, von 14:00 bis 16:00 Uhr die Radiosendung: “Fidel und die Herrschaften des Universums” mit einem Bericht zur Sitzung des staDDrat am 03. Mai 2012 auf ColoRadio hören. Wie immer sind Anrufer mit Fragen oder Anmerkungen gerne gesehen. Info’s zur Sendung findet ihr hier.

* Königstraße 15, 01097 Dresden, 2. Etage, Clara-Schumann-Saal

Gemeinsam mit der Pillnitzer Bürgerinitiative “Freier Parkzutritt” kämpfen die Dresdner Piraten seit Monaten für den Erhalt des freien Parkzugangs zum Schlosspark und riefen hierzu zu mehreren Protestspaziergängen auf. Dem lokalen Widerstand zum Trotz, wird seit dem 2. April 2012 erstmals eine Eintrittsgebühr für das Spazierengehen in Pillnitz fällig. Flankiert wird diese Kommerzialisierung öffentlichen Raums nun von einem nicht minder fragwürdigen Marketing-Trick.

Die Aktion Gartenfreund für ein Jahr, die den Abo- und Kundenkartenbesitzern der DREWAG und DVB einen ermäßigten Eintritt für Pillnitz gewährt, ist in mehrfacher Hinsicht eine Farce. “Der Schlosspark wird hierbei nicht nur für eine Werbekampagne eingespannt, die Dresdner Bürger werden zudem noch durch Kundenprivilegien und Sonderrabatte gegeneinander ausgespielt. Die Einlasskontrollen selbst bleiben jedoch bestehen.”, kritisiert der Kreisvorsitzende Alexander Brateanu. “Wir fordern weiterhin die Abschaffung der Eintrittsgebühren und als ersten Schritt dahin ein sofortiges Moratorium.”

Foto: CC-BY A3 Dresden (http://www.a3-dresden.de/)

Das Gespräch der Oberbürgermeisterin mit der Bürgerinitiative am vergangenen Montag kann der Beginn eines Dialoges sein, allerdings nur, wenn die Stadt von ihrer Beschwichtigungsstrategie abkehrt. “Die Umsätze in Pillnitz sind bis zu 50% eingebrochen. Es ist höchste Zeit, dass die sächsische Staatsregierung ihren Fehler eingesteht und korrigiert, bevor das lokale Gewerbe völlig zusammenbricht. Hierzu erwarten wir endlich Taten statt Worte, von Stadt wie Land.”, mahnt Brateanu an. Auf ihrem Landesparteitag am 24. März 2012 in Döbeln hatten sich die sächsischen Piraten klar für einen freien Zugang zu staatlichen Parks ausgesprochen.

Die Initiatoren der ersten Crew in der Altstadt laden alle Altstädter Piraten und Nicht-Piraten daher zu ihrem ersten Treffen ein. Am Montag den 23.04.2012 versammeln sie sich um 20.00 Uhr im Café Aha neben der Kreuzkirche. Kennenlernen, Namensfindung und piratiges Entspannen stehen dort an. Jeder Interessierte, Ideengeber und oder angeblich ach so politikverdrossene Bürger ist herzlich willkommen.

Erlebt den AHA Piraten-Effekt!

Am vergangenen Sonntag fand die Hauptversammlung der Piratenpartei Dresden statt. Dabei nahm die Versammlung erstmalig Anträge an, die den Grundstein für das Wahl- und Grundsatzprogramm des Kreisverbands legen. Jeder Dresdner Pirat war eingeladen und konnte über das Programm seines Kreisverbands direkt abstimmen, in der gesamten Partei gibt es keine Delegierten. “Wir haben einen guten Anfang gemacht mit einer bunten Mischung von Anträgen aus Themengebieten von Kommunikation über Verkehr bis Gesundheit. Auch das Wahlprogramm konnte bereits erste Konturen annehmen”, kommentiert Alexander Brateanu, Vorstandsvorsitzender und fügt hinzu: “Diesen Weg wollen wir bis zu den Stadtratswahlen und darüber hinaus fortführen.”

Der Gültigkeitsbereich der Anträge beschränkt sich allein auf den Kreisverband Dresden. Die genauen Texte der angenommen Anträge und Positionen können unter dem folgenden Link nachgelesen werden: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm

Im Folgenden sind die angenommenen programmatischen Anträge (PA) in gekürzter Form aufgelistet:

PA 01: Crowdsourcing in der Stadt Dresden

Die Piraten streben eine Vorreiterrolle der Stadt Dresden im Bereich des Mobile Crowdsourcing (mobile Schwarmintelligenz) an. Begründung: Wie am Beispiel Zürichs ersichtlich ist, bietet Mobile Crowdsourcing dem Bürger die Möglichkeit seine Stadtverwaltung aktiv zu unterstützen und gleichzeitig kann der Bürger Probleme in seinem Umfeld aktiv angehen. Es stellt also eine Form der Partizipation im Gemeinwesen dar.

PA 04: Freifunk und Breitbandnetze

Die Piraten Dresden setzen sich für die öffentliche Förderung von Freifunknetzen in Dresden ein. Dies kann durch die Unterstützung der Softwareentwicklung geschehen, durch Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden und Objekten wie Straßenlaternen zur Platzierung von Freifunkroutern aber auch durch Nutzung von Freifunkroutern, dort wo die Stadt bisher konventionelle WLAN-Netze einsetzt.

PA 05: Bürgerpartizipation

Die Piraten Dresden fordert die Etablierung öffentlicher Plattformen zur Förderung der Mitbestimmung und Teilhabe an den politischen Prozessen für die Einwohner der Landeshauptstadt. Das städtische Pilotprojekt „Dresdner Debatte“ ist ein erster Schritt hin zur weiteren Einbindung der Dresdner Bürgerschaft. Es sollen in Zukunft deutlich mehr solcher öffentlicher Plattformen angeboten werden.

PA 06: Dezentrales Asyl

Die Piratenpartei Dresden fordert die Abschaffung der Asylbewerberheime und strebt die dezentrale Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten in eigenen Wohnungen an. Die konzentrierte Unterbringung von Flüchtlingen und geduldeten Migranten sorgt für deren lokale Isolation und erschwert häufig den notwendigen Kontakt zur einheimischen Bevölkerung.

PA 07: Fahrscheinloser ÖPNV

Die Dresdner Piraten setzen sich für die Einführung eines fahrscheinlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ein, als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge und zur Förderung gesellschaftlicher Teilhabe. Zur Finanzierung soll eine gemeinschaftliche Lösung gefunden werden, beispielsweise durch eine zweckgebundene Abgabe, die auch Aus-nahmen z.B. für Minderjährige oder Transferleistungsempfänger zulässt.

PA 08: Echte Barrierefreiheit

Die Piraten Dresden fordern die Stadt auf, all ihre Gegenstände, Medien und Einrichtungen im Sinne echter Barrierefreiheit umzugestalten. Neben Menschen mit Gehbehinderung sollen auch Menschen mit Hör- und Sehbehinderung, sowie jeder anderen Form der körperlichen Behinderung diese uneingeschränkt nutzen können. Barrierefreiheit hat weit mehr Facetten als nur Rampen für Rollstuhlfahrer anzubauen.

PA 09: OpenDresden – die gläserne Verwaltung

Die Dresdner Piraten fordern eine konsequente Transparenzkultur für die gesamte Landeshauptstadt. Dazu zählen die Liveübertragung von Stadtrats- und Ausschusssitzungen und deren Abrufbarkeit mittels einer Online-Mediathek, das papierloses Rathaus, die Umstellung aller digitalisierten Daten auf offene Formate, die Nutzung freier Open-Source-Software, das öffentliche Anrecht zur Einsicht in Dokumente und Akten der Stadtverwaltung in Form einer umfassenden Transparenzsatzung und weitere Punkte.

Auf der Hauptversammlung angenommene Positionspapiere sowie einige ältere Positions-papiere finden sich hier:

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm#Positionspapiere_.28einfache_Mehrheit.29

(Dauer ca. 0:19:47)

Piratencast Sachsen – 3. Bildungsplenum

Daniel, Plenumsorga (@d_riebe)
Maxi, Moderation (@muaksi)
Katja, Bildungspiratin (@occcu)
Andreas, Bildungspirat aus Berlin (@rhotep)
Matthias, Bildungspirat (@Raidrion)
Martin, Bildungspirat (@thctutnichtweh)

via Piratencast Sachsen

danke an Dirk (@DirkBasquiat)

Dresdner Piraten für den Bau eines Piratenfloßes gesucht (vgl. https://wiki.piratenpartei.de/Piraten-Floß)! Wenn Du Lust hast auf nasse Füße, Ausfahrten und die Teilnahme am 7. Badewannenrennen im Alberthafen – dann melde dich.  Handwerkliche Begabung, maritime Erfahrung und Ideen wären cool, sind aber nicht zwingend notwendig.

Bleib keine Landratte, schau vorbei!

Kontakt zur AG https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG_Floß