Dresdner Initiativen fordern den Klimanotstand

Climate emergency - Melbourne #MarchforScience on #Earthday | CC BY-SA 2.0 John Englart via flickr

Als die PIRATEN Dresden im September den Antrag zum Klimanotstand in Dresden initiierten, waren wir uns einer breiten Unterstützung im Stadtrat fälschlicherweise sicher. Um so härter enttäuscht wurden wir deswegen, als der Klimanotstand vertagt abgewiesen und in die Ausschüsse überwiesen wurde. Über diese – unserer Meinung nach – Fehlentscheidung hatten wir bereits im September in einem Piratencast mit Stadtrat Martin Schulte-Wissermann gesprochen. Seitdem dreht der Klimanotstand seine Runden im Dresdener Rathaus.

Ein solches Vorgehen zeigt die Ignoranz gegenüber der Dringlichkeit des Problems, wie wir es auch von der Bundesregierung leider in der Politik so oft erleben. Während Dürren, Brände und andere Klimakatastrophen sich immer mehr bemerkbar machen, streitet sich der Stadtrat über den Begriff „Notstand“ und ob es den Klimawandel überhaupt gäbe. Davon auszugehen, dass eine der weltweit am besten und weitreichendsten belegten Theorien nicht stimmt, ist mehr als fahrlässig.

Deshalb ist es auch keine Überraschung, dass Menschen über dieses weltfremde Verhalten nicht sonderlich glücklich sind. Nach zahlreichen Demonstrationen haben sich nun 20 Initiativen, u.A. BUND und Fridays For Future, zusammengetan und appellieren:

„Daher rufen alle Unterzeichnenden die Parteien und jede einzelne Stadträtin und jeden einzelnen Stadtrat dazu auf, jetzt dieser Verantwortung für die Stadt und für die kommenden Generationen gerecht zu werden. Setzen Sie jetzt ein aktives Zeichen für den Erhalt einer funktionierenden Welt.“

Wir hoffen sehr, dass der Klimanotstand diesmal eine Mehrheit findet und unterstützen den kompletten Appell, welcher mit allen Initiativen hier zu finden ist.


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Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben? Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.