Aktuelles

  • SBR Neustadt: Update Nachtragshaushalt, Bunter Sommer Neustadt, Advenster, ZACK! und Radwegesicherheit

    SBR Neustadt: Update Nachtragshaushalt, Bunter Sommer Neustadt, Advenster, ZACK! und Radwegesicherheit

    In der relativ kurzen Sitzung vom 4. Mai 2026 wurden die Förderungen zum Bunten Sommer Neustadt, dem Advenster und dem Festival ZACK! diskutiert, sowie die Fuß- und Radwegesicherheit vom Bahnhof Neustadt zur Marienbrücke thematisiert. Update Nachtragshaushalt In der letzten Sitzung haben wir gefordert, unser Budget im Nachtragshaushalt wieder auf 9€/Einwohner·in zu setzen, wie im Doppelhaushalt vereinbart. Neben uns haben sieben weitere Stadtbezirke eine Rücknahme der Budgetkürzungen gefordert. Das war dann tatsächlich einer der entscheidenden Streitpunkte im Stadtrat. Johannes Schwenk (CDU) brachte in der Debatte im Stadtrat alle Argumente für die Kürzungen zusammen: „Die Stadtbezirksbeiräte – ich kenn das ja auch…

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  • Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026

    Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026

    Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über den sogenannten „Nachtragshaushalt“. Nachdem es keine mehrheitliche Einigung im Finanzausschuss gab, droht den Stadtbezirken eine Verlängerung der Haushaltssperre für den Rest des Jahres. Bereits jetzt werden Kultur- und Sport-Projekte gekürzt oder teils gar nicht mehr gefördert. In den Stadtbezirken hat sich bereits Widerstand gebildet, der maßgeblich von Beiräten der Piraten vorangetrieben wurde. Stadträtin Anne Herpertz (Piraten) versucht jetzt, mit einem Antrag als Kompromissvorschlag das Ausbluten der Stadtbezirke zu verhindern. Dazu Anne Herpertz, finanzpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation: „Die Initiative, für die Stadtbezirksmittel zu kämpfen, wurde maßgeblich von den Stadtbezirksbeiräten selbst vorangetragen. In verschiedenen Beiräten stimmten…

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  • SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Ausleihbörsen, Bibliotheken und Nachtragshaushalt

    SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Ausleihbörsen, Bibliotheken und Nachtragshaushalt

    Am 16. April 2026 fand im Rathaus Plauen die bereits 18. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Cotta statt. Meinen Video-Bericht, indem ich auf einige Themen näher eingehe, findet ihr hier. In diesem Bericht möchte ich euch einen Überblick über alle besprochenen Themen geben. Die Sitzungsunterlagen findet ihr hier. Zu Beginn der Sitzung waren 16 von 21 Mitgliedern anwesend. Ausleihbörse für Stadtbezirksbei- und Ortschaftsräte Als Erstes auf der Tagesordnung stand ein Vorschlag aus dem SBR-Cotta, den ich im letzten Jahr mit angeregt habe, der jetzt tatsächlich umgesetzt wird: eine Ausleihbörse für durch die Stadtbezirksbei- oder Ortschaftsräte geförderte Gegenstände. So sollen zukünftig Zelte, Bierbänke…

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  • Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!

    Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!

    Stadtbezirksübergreifendes Signal gegen Hilberts neue Kürzungspläne – Pressemitteilung vom 16. April 2026 Sport, Kultur, Bildung und mehr. Viele gemeinnützige Projekte und Initiativen, die sich für ein besseres Miteinander in Dresden einsetzen, werden von ihrem jeweiligen Stadtbezirksbeirat finanziell gefördert. Doch vielen dieser Projekte droht nun das Aus. Der erste finanzielle Einschnitt erfolgte mit dem Doppelhaushalt 2025/26, als die vorgesehenen Mittel der SBRs von 10 Euro auf 9 Euro pro Einwohner:in reduziert wurden. Die für das Jahr 2026 verhängte Haushaltssperre fror dann auch noch die Hälfte dieses bereits gekürzten Budgets ein. Oberbürgermeister Hilberts Nachtragshaushalt zieht die Linie nun bei rund 6,50 Euro…

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  • Semperoper vs. Zwingergarten, Staatsanwaltschaft vs. Hilbert, Schulreinigung vs. Putzdienst – Piratencast #38

    Semperoper vs. Zwingergarten, Staatsanwaltschaft vs. Hilbert, Schulreinigung vs. Putzdienst – Piratencast #38

    In der 38. Episode werfen Stephanie und Manuel einen Blick auf die politischen Ereignisse in und um Dresden. Diesmal geht es um die „Alternativlos!“-Auseinandersetzung zwischen Freistaat und Landeshauptstadt um die notwendige Sanierung der Semperoper. Außerdem fassen sie die Ermittlungen um Oberbürgermeister Hilbert wegen Körperverletzung zusammen und zeigen auf, wie es damit weitergehen könnte. Ein weiteres Thema ist die Idee, die Schulreinigung in Dresden zu sparen, indem die Schülerinnen und Schüler einen Putzdienst übernehmen. Abschließend gibt es einen Ausblick auf die Klausur der Stadtratsfraktion, die Demonstrationen gegen den PEGIDA-Auflauf und den Landesparteitag der Piraten.

  • Flundern im Straßenverkehr, Digitalisierung in Sachsen und andere Widersprüche – Piratencast #37

    Flundern im Straßenverkehr, Digitalisierung in Sachsen und andere Widersprüche – Piratencast #37

    Stephanie Henkel und Manuel Wolf haben in unserem Podcast-Studio mal wieder Staub gewischt und die Technik hochgefahren. In der 37. Folge unseres nun wieder regelmäßigen Piratencasts sprechen die Beiden über Fahrradflundern, Dresdner Gedenkkultur, den neuen sächsischen Mastodon-Server sowie über Wahlen und die Revolution. Time Stamps 00:00:00 Begrüßung 00:00:21 Intro 00:00:36 Fahrradfundern im Dresdner Verkehrsfluss 00:05:54 How to Gedenkkultur 00:15:11 Sachsen ist (auch endlich) im Fediverse angekommen 00:20:05 Nicht allzu ernstzunehmende Revolutionspläne 00:21:23 Unsere Vorbereitung auf das Superwahljahr 2024

  • Lebendige Stadteile oder Hypermarkt? Wie steht es um Globus  – Piratencast #36

    Lebendige Stadteile oder Hypermarkt? Wie steht es um Globus  – Piratencast #36

    Betonflächen, mehr Fahrzeuge, sterben eines dezentralen Einzelhandels. – All das könnte bald Wirklichkeit werden. Um das zu verhindern reden wir mit Tom vom Umweltzentrum und Lebensraum Friedrichstadt und Stephanie von den Piraten.

  • politischer und tierischer weihnachtszirkus – Piratencast #35

    politischer und tierischer weihnachtszirkus – Piratencast #35

    In der aktuellsten Folge des Piratencasts sprechen Manuel und Stephanie darüber, warum jetzt auch wir eine erneute Verschiebung der Bürgermeister·innenwahlen befürworten, wie es mit dem Bürgerbegehren von Dresden Zero weiter geht, wie unmenschlich die aktuellen Stromsperren sind und wieso wir den Dresdner Weihnachtscircus auffordern endlich im 21. Jahrhundert anzukommen.