Aktuelles
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SBR Neustadt: Update Nachtragshaushalt, Bunter Sommer Neustadt, Advenster, ZACK! und Radwegesicherheit
Weiterlesen »: SBR Neustadt: Update Nachtragshaushalt, Bunter Sommer Neustadt, Advenster, ZACK! und RadwegesicherheitIn der relativ kurzen Sitzung vom 4. Mai 2026 wurden die Förderungen zum Bunten Sommer Neustadt, dem Advenster und dem Festival ZACK! diskutiert, sowie die Fuß- und Radwegesicherheit vom Bahnhof Neustadt zur Marienbrücke thematisiert. Update Nachtragshaushalt In der letzten Sitzung haben wir gefordert, unser Budget im Nachtragshaushalt wieder auf 9€/Einwohner·in zu setzen, wie im Doppelhaushalt vereinbart. Neben uns haben sieben weitere Stadtbezirke eine Rücknahme der Budgetkürzungen gefordert. Das war dann tatsächlich einer der entscheidenden Streitpunkte im Stadtrat. Johannes Schwenk (CDU) brachte in der Debatte im Stadtrat alle Argumente für die Kürzungen zusammen: „Die Stadtbezirksbeiräte – ich kenn das ja auch…
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Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026
Weiterlesen »: Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über den sogenannten „Nachtragshaushalt“. Nachdem es keine mehrheitliche Einigung im Finanzausschuss gab, droht den Stadtbezirken eine Verlängerung der Haushaltssperre für den Rest des Jahres. Bereits jetzt werden Kultur- und Sport-Projekte gekürzt oder teils gar nicht mehr gefördert. In den Stadtbezirken hat sich bereits Widerstand gebildet, der maßgeblich von Beiräten der Piraten vorangetrieben wurde. Stadträtin Anne Herpertz (Piraten) versucht jetzt, mit einem Antrag als Kompromissvorschlag das Ausbluten der Stadtbezirke zu verhindern. Dazu Anne Herpertz, finanzpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation: „Die Initiative, für die Stadtbezirksmittel zu kämpfen, wurde maßgeblich von den Stadtbezirksbeiräten selbst vorangetragen. In verschiedenen Beiräten stimmten…
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SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Ausleihbörsen, Bibliotheken und Nachtragshaushalt
Weiterlesen »: SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Ausleihbörsen, Bibliotheken und NachtragshaushaltAm 16. April 2026 fand im Rathaus Plauen die bereits 18. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Cotta statt. Meinen Video-Bericht, indem ich auf einige Themen näher eingehe, findet ihr hier. In diesem Bericht möchte ich euch einen Überblick über alle besprochenen Themen geben. Die Sitzungsunterlagen findet ihr hier. Zu Beginn der Sitzung waren 16 von 21 Mitgliedern anwesend. Ausleihbörse für Stadtbezirksbei- und Ortschaftsräte Als Erstes auf der Tagesordnung stand ein Vorschlag aus dem SBR-Cotta, den ich im letzten Jahr mit angeregt habe, der jetzt tatsächlich umgesetzt wird: eine Ausleihbörse für durch die Stadtbezirksbei- oder Ortschaftsräte geförderte Gegenstände. So sollen zukünftig Zelte, Bierbänke…
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Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!
Weiterlesen »: Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!Stadtbezirksübergreifendes Signal gegen Hilberts neue Kürzungspläne – Pressemitteilung vom 16. April 2026 Sport, Kultur, Bildung und mehr. Viele gemeinnützige Projekte und Initiativen, die sich für ein besseres Miteinander in Dresden einsetzen, werden von ihrem jeweiligen Stadtbezirksbeirat finanziell gefördert. Doch vielen dieser Projekte droht nun das Aus. Der erste finanzielle Einschnitt erfolgte mit dem Doppelhaushalt 2025/26, als die vorgesehenen Mittel der SBRs von 10 Euro auf 9 Euro pro Einwohner:in reduziert wurden. Die für das Jahr 2026 verhängte Haushaltssperre fror dann auch noch die Hälfte dieses bereits gekürzten Budgets ein. Oberbürgermeister Hilberts Nachtragshaushalt zieht die Linie nun bei rund 6,50 Euro…
Piratencast
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Was ist Die Geschmacksrichtung von Piratenpolitik? – Piratencast #99.1
Am 13.12. ist es endlich soweit: die 100. Folge Piratencast! Und das zur Abwechslung sogar live und in Farbe. In dieser Jubiläumsfolge blicken wir zurück auf die vergangenen 99 Podcastfolgen und haben auch ein paar Spiele für unsere Gäste im Gepäck. Seid mit dabei: 13.12. ab 14 Uhr – live bei Peertube
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König Hilbert, die Stadtreinigung, der Zoo und andere Alleingänge – Piratencast #99
Tigo, Manu und Johanna reden über schöne Verkehrsprojekte aus der Südvorstadt und willkürliche Alleingänge des Oberbürgermeisters beim Bürgerbegehren ÖPNV, der Stadtreinigung und dem Zoo. Außerdem gibt es eine Ankündigung zu Folge 100.
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SBR-Bericht Cotta vom 05. November 2025: Kauf des Elbamares, Zukunft des Haltepunktes Cotta und Geld für das Tierheim in Stetzsch
Stadtbezirksbeirätin für Cotta Stephanie Henkel berichtet über die Sitzung am 5. November 2025.
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Bürgerbegehren für den ÖPNV, Geld für den Zoo und Haushaltssperre für die Stadt – Piratencast #98
Anne, Manuel und Martin haben heute viele Themen aus dem StaDDrat dabei. Sie sprechen über das Bürgerbegehren für den ÖPNV, den Zoo, die Stadtreinigung, die nächste Haushaltssperre und vieles mehr. Hört rein!
