Leider muss der Regenbogenstammtisch ausfallen

Am 31. Oktober findet unser vierter Regenbogenstammtisch statt. Ab 18:00 Uhr wollen wir mit euch einen gemütlichen Abend beim Austausch von spannenden Anekdoten, aber auch Problemen in Dresden verbringen. Eingeladen sind alle, die sich angesprochen fühlen – bringt gern eure Kinder mit!

Auch wenn der Stammtisch von den PIRATEN organisiert ist, soll es hier nicht nur um Politik gehen.

Wir freuen uns auf euch!

• Was: Regenbogenstammtisch
• Wann: 31. Oktober ab 18:00 Uhr
• Wo: Neustädter Diechl auf der Rothenburger Str. 38

Der Beitrag Vierter Regenbogenstammtisch diesen Freitag erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Am 25. Juni findet in Leipzig die Demo „Kürzer geht’s nicht“ statt.
Protestiert wird gegen die ständigen Kürzungen im Bildungsbereich, die
immer spürbarer werden. Es gibt zu wenige Kita-Plätze, nicht genügend
Schulen bzw. Lehrkräfte und an den Hochschulen sollen 1.042 Stellen
gestrichen werden. Wo soll das hinführen? Zukunft braucht Bildung – so
die einhellige Meinung der sächsischen Schüler und Studenten, die sich
in Leipzig zur Bildungsdemo „Kürzer geht’s nicht“ versammeln werden.

„Wir teilen die Ansichten und Ziele der Demonstration vollkommen. Hier
geht es um nicht weniger als die Gestaltung der Zukunft unserer
Gesellschaft.“ so Sandra Willer, Spitzenkandidatin der PIRATEN zur
Landtagswahl in Sachsen. „Deshalb war es uns auch wichtig, das Bündnis
frühzeitig zu unterstützen.“

Schon lange fordern die PIRATEN, den Fokus politischen Handelns stärker
auf Bildung zu legen. Bekräftigt wird dies mit dem Grundsatz, Bildung
die höchste Priorität im sächsischen Finanzhaushalt zu geben. Denn keine
Bildung ist viel zu teuer.

„Sachsens Zukunft liegt in einer intakten Bildungslandschaft, deshalb
werden wir den jetzigen Stillstand nicht akzeptieren. Alle Schüler haben
ein Recht auf stattfindenden Unterricht gut ausgebildeter Lehrkräfte.
Studenten und Angestellte der Universitäten haben ein Recht auf
Planungssicherheit in ihrer akademischen Ausbildung und Arbeit. Als
ersten Schritt werden wir nach den Wahlen die Stellenkürzungen
zurücknehmen und Investitionen etwa in der Lehrerausbildung anstoßen.“,
so Willer weiter.

Mittelfristig werden die PIRATEN die sächsische Schullandschaft durch
ein flüssiges Kurssystem mit modernen Inhalten – vom Informatik- bis zum
Sexualkundeunterricht – für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
fit machen. Eine Verdopplung des Bildungsetats bis 2025 soll dabei nicht
nur toleriert, sondern auch angestrebt werden.

Abschließend meint Willer: „Ob nun der Einsatz neuer Technologien im
Unterricht oder neue Laborschulen. Die Möglichkeit für Innovationen im
Bildungssystem war vielleicht noch nie so groß wie heute. Stellen Sie
sich eine Schulklasse vor, die direkt aus dem Unterricht heraus mit
ihren Abgeordneten diskutiert. Politik hautnah und zum Anfassen – ich
fände das großartig.“

[Dies ist eine Pressemitteilung der Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit Saxn, des Landespresseteams der PIRATEN Sachsen, im Auftrag des Landesvorstandes.]

Der Beitrag Bildungsstandort Sachsen erhalten – Investitionen wagen erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Dazu werden wir mit Norbert Engemaier, unserem frisch gewählten Stadtrat, ab 18:00 Uhr einen Überblick über die Entscheidungen des Vortages geben, Fragen beantworten und über stadtpolitische Probleme mit euch ins Gespräch kommen. Ein Thema wird dabei insbesondere die Zukunft der Hufewiesen sein, zu denen es Anfang der Woche eine Informationsveranstaltung des Eigentümers gab.

Ihr seid herzlich eingeladen, in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, dabei zu sein.

Der Beitrag StaDDrats-Nachlese – Diskussionsabend mit zukünftigem Stadtrat erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Zum Einen wird in Leipzig für mehr Privatsphäre demonstriert. Unter dem Motto „Überwachung stoppen, Grundrechte stärken“ lädt das Bündnis Privatsphäre Leipzig ab 14:00 Uhr zum Augustusplatz. Guy- Fawkes- Masken sind ausdrücklich erlaubt. Mehr Infos findet ihr hier.

Wer in diesem Jahr noch nicht genug gegen Nazis protestiert hat (und seien wir ehrlich: Es kann nie genug Protest geben), kann Samstag nach Riesa fahren. Das Bündnis „Deutsche Stimme abschalten“ bittet zum Aktionstag „Deutsche Stimme verstummen lassen!“. Ab 12:00 Uhr gehts los in der Rostocker Straße/Riesapark (Weida), die Punkband Feine Sahne Fischfilet wird dieses Mal auch mit am Start sein. Der Demozug wird in der Geschwister-Scholl-Straße enden – direkt vor der Haustür der NPD. Weitere Infos findet ihr hier.

Also: Raus aus dem Alltag und ab nach Leipzig oder Riesa! Gut eincremen nicht vergessen, sonst werdet ihr noch braun.

Der Beitrag Am Samstag noch nix vor? – Auf nach Leipzig oder Riesa! erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen.

Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung erforderlich.

Vorläufige Tagesordnung:

09:30 Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn der Aufstellungsversammlung
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Wahl der Wahlleitung
TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 8 Wahl der Ortsbeiratskandidaten
ca. 15:00 Uhr Ende

Alle Informationen auf einen Blick findet ihr auch im Wiki.

Nachdem die PIRATEN Dresden bei der Stadtratswahl 3,35% erreichten, können vorbehaltlich der amtlichen Feststellung Ortsbeiräte in folgenden Ortsamtsbereichen gestellt werden: Altstadt, Neustadt, Pieschen, Blasewitz, Plauen und Cotta.

Kandidaten für die Aufstellungsversammlung können sich hier eintragen.

Die SG Schnittchen wird natürlich auch diesmal für dein leibliches Wohl sorgen.
Damit wir besser planen können, wieviel Speisen, Getränke, Stühle etc. gebraucht werden, trag dich bitte auch hier ein.

Zusammengefasst:

• Was? Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden
• Wann? 26. Juli 2014, 10:00 bis ca. 15:00 Uhr
• Wo? Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden

Der Beitrag Einladung zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Also: Cremt euch gegen die Sonne ein, genießt die BRN und schaut mal bei uns vorbei!

Der Beitrag Am Wochenende wird die Neustadt wieder bunt! erschien zuerst auf Piraten Dresden.

offizieller Aufruf zur Kampagne:

Neonazis aus ganz Deutschland wollen am 7. Juni 2014 unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dresden aufmarschieren. Bereits seit 2009 tragen sie unter diesem Motto in norddeutschen Städten ihre menschenverachtende Ideologie gegen die angebliche „Überfremdung“ auf die Straße. In Sachsen soll dieses Neonazievent nun neuen Auftrieb erhalten. Der TddZ wird vor allem durch Neonazi-Kameradschaften und Autonome Nationalist_innen vorangetrieben. Unterstützung erhalten sie in Dresden durch die sächsischen Freien Kräfte um Maik Müller, Anmelder der jährlichen Aufmärsche im Februar.

Hinter der Parole einer deutschen Zukunft steckt deutsche Vergangenheit. „Deutschland den Deutschen“ steht in direkter Tradition der Blut-und-Boden-Ideologie des deutschen Faschismus. Das Gerede von „Überfremdung“ suggeriert eine ethnisch homogene Gesellschaft, die durch Zuwanderung existenziell gefährdet sei. Diese Konstruktion einer biologisch bestimmten Schicksalsgemeinschaft führt – das beweisen tägliche Neonaziangriffe – zur gewalttätigen Ausgrenzung und Ermordung derer, die nicht in das dazugehörige rassistische und chauvinistische Weltbild passen. Mit diesen Inhalten können die Neonazis an rassistische Einstellungen in der Mehrheitsgesellschaft anknüpfen. Die Initiator_innen werden in der aktuellen Asyldebatte durch Äußerungen wie „Asylmissbrauch“ (Friedrich) und „Überfremdung“ (Sarrazin) bestätigt, jedwede staatliche Unterstützung von Geflüchteten und Asylsuchenden sehen die Neonazis als „Entmündigung des deutschen Volkes“ an. Begründet wird dies mit fehlender Teilhabe der Ortsansässigen bei der Wahl der Orte für Asylunterkünfte. Seit dem Spätsommer letzten Jahres gehen Neonazis immer wieder mit Bürger_innen gemeinsam auf die Straße, um gegen die Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren. Mit diesem „Druck von der Straße“ wollen sie Tatsachen schaffen, also Städte und Gemeinden zur Ablehnung von Asylunterkünften zwingen.

Sachsen – ein Symptom europäischer Zustände

Kapitalistische Krisenbewältigung findet auf dem Rücken der Schwächeren statt und rassistische Polemik lenkt dabei erfolgreich von den eigentlichen Ursachen der gesellschaftlichen Probleme ab. Egal ob es um die Festung Europa geht, an deren Grenze Geflüchtete unter den Augen der Frontex-Schnellboote im Mittelmeer ertrinken, ob um die so genannte Armutseinwanderung oder um rassistische Thesen auf den Bestsellerlisten. Die Rhetorik vom vollen Boot erlebt erneut Konjunktur im breiten gesellschaftlichen Diskurs und gerade prekarisierte oder vom sozialen Abstieg bedrohte Bevölkerungsschichten greifen chauvinistische Forderungen als vermeintlich einfache Lösung für Probleme auf. Selbst in SPD-regierten Ländern wie Hamburg gibt es keinen humanitären Spielraum in der Asylpolitik – was allerdings wenig verwundert, hat die SPD doch mit der Dublin-II-Verordnung die gesetzlichen Grundlagen für das europäische Asylabwehrsystem mit verantwortet. In diese Kerbe schlägt auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU). Dieser setzte sich energisch für die Herabsetzung der Asylantragszeiten von sechs auf drei Monate ein, um Geflüchtete schneller abschieben zu können. Mit 1025 Abschiebungen im Jahr 2013 ist Sachsen Abschiebemeister in Deutschland und damit positioniert sich die CDU-geführte Landesregierung im bevorstehenden Wahlkampf klar am rechten Rand. Vom Schneeberger „Lichtellauf“ bis zur brennenden Asylunterkunft ist es nicht weit – beide sind Konsequenzen dieser Zustände. Bezeugen können dies die 319 Betroffenen von rechten Übergriffen im Jahr 2013 in Sachsen.

Sachsen – Standortvorteile für Neonazis

Die Bedingungen in Sachsen sind günstig für einen Neonaziaufmarsch dieses Kalibers. Sachsen ist das Kernland der NPD, hier leben und wirken viele Neonazis in gut organisierten Netzwerken. So gab es in der Vergangenheit bewaffnete Kameradschaften wie die „Skinheads Sächsische Schweiz“, „Sturm 34“ oder die „Terrorcrew Muldental“ mit Verbindungen zum „Blood and Honour”-Netzwerk, welches über rechte Musiklabels die Strukturarbeit der Neonazis finanzierte. Sachsen war nicht einfach nur eine Zufluchtsstätte des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Der Naziterror wurde hier durch ein breites Netzwerk unterstützt und gedeckt – offensichtlich auch staatlicherseits. In Vorbereitung auf die im Mai statt findenden Europa- und Kommunalwahlen und die sächsischen Landtagswahlen im August verstärkt die NPD ihre Hetze gegen das Asylrecht. Sie bedienen europapolitische Themen von rechts, um gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) ihr Profil zu schärfen. Dabei sind die Verbindungen zwischen NPD und Kameradschaften in Sachsen so eng, dass einzelne Ortsverbände überwiegend aus „Freien Kameraden“ bestehen. Die Wahl Dresdens als Aufmarschort kann als Problemlösung für die Neonazis gesehen werden: Nach dem Wegfall des Dresdner Februaraufmarsches und dem „Antikriegstag“ in Dortmund soll wieder ein Großaufmarsch geschaffen werden. Dafür bietet Sachsen mit seiner rechtskonservativen Landespolitik einen guten Nährboden. Der TddZ soll in diesem Umfeld neuen Schwung holen, um in Zukunft auch in anderen Städten erfolgreicher zu sein.

In Dresden fand jahrelang der größte Neonaziaufmarsch in Europa statt, er war Sinnbild für das Zelebrieren deutscher Opfermythen anlässlich des Gedenkens an die Bombardierung im Zweiten Weltkrieg. Auch in anderen Städten wie in Chemnitz oder Plauen wurde an diese Form des neonazistischen „Trauermarschs“ angeknüpft. In den letzten Jahren verhinderten antifaschistische Proteste den Aufmarsch in Dresden – ein möglicher Grund dafür, dass die Neonazis nun versuchen, mit einem größeren Event zu einem anderen Termin in der Stadt zu punkten. Hinzu kommt, dass die Form des „Trauermarschs“ mittlerweile offenbar einiges an Attraktivität eingebüßt hat. Nicht Schweigen und vermeintliche Besinnlichkeit mobilisieren junge Neonazis, sondern aggressive Töne und offensives Auftreten. Wurde dies schon zu den letzten TddZ-Aufmärschen deutlich, soll nun offensichtlich der Sprung ‘raus aus Norddeutschland gewagt werden. In Sachsen finden sie ein Mobilisierungspotenzial vor, dass diese Intention bedienen könnte.

Sächsische Demokratie

Wer sich gegen diese Zustände und gegen Neonazis auflehnt, wird diffamiert, isoliert und kriminalisiert, wie in Dresden im Zusammenhang mit den Protesten im Februar geschehen. „Antifaschismus ist nicht die Lösung“, so Innenminister Ulbig im Jahr 2012, „sondern Demokratie“, und delegitimiert damit jeden Protest. In der „sächsischen Demokratie“ werden Antifaschist_innen, die sich gegen Rechts engagieren, massenhaft mit haltlosen Anschuldigungen vor Gericht gezogen und oft mit völlig absurden Begründungen verurteilt. Wir fordern die Einstellung aller politischen Verfahren gegen Antifaschist_innen.

Blockaden – Endlich im Sommer nach Dresden!

Wir lassen uns von der Repression nicht aufhalten. Wir blockieren weiter, und wir werden uns auch weiterhin Neonazis entgegenstellen, wenn sie ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße tragen wollen. Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Neonaziaufmarsch. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die unser Ziel teilen, den Neonaziaufmarsch zu verhindern. Bezugsgruppen bilden und raus auf die Straße!

Wir wissen, dass wir die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht an einem Tag ändern können. Aber wir wissen auch, dass eine ungestörte Demonstration von Neonazis dem Rassismus weiter Auftrieb gibt. Das werden wir verhindern! Unsere Politik endet jedoch nicht mit dem Kampf gegen Neonaziaufmärsche. Genauso wie wir Neonazis und ihre Aufmärsche bekämpfen, widersetzen wir uns jedem rassistischen und nationalistischen Denken und Handeln – für eine emanzipatorische Gesellschaft ohne Rassismus, Ausbeutung und Unterdrückung!

Am 7. Juni 2014 in Dresden heißt es für uns:

Neonaziaufmärsche – Verhindern – Blockieren – Sabotieren.

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Der Beitrag Keine Zukunft für Nazis – am Samstag Zivilcourage zeigen! erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Die PIRATEN unterstützen die Forderungen des CSD ausdrücklich und setzen in ihrem Programm starke Akzente zum Thema Geschlechter- und Familienpolitik. So fordern sie, die eingetragene Lebenspartnerschaft der Ehe vollkommen anzugleichen und für alle Formen der Partnerschaften zu öffnen. Auch wird die weltweite Anerkennung und der Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität und Orientierung gefordert.

Im 21. Jahrhundert muss sich auch die Politik an moderne Familienbilder und -situationen anpassen und darf historisch gewachsene strukturelle wie auch finanzielle Lebens-Modelle nicht bevorzugen. Ebenfalls müssen jene Menschen, die aufgrund ihrer Sexualität oder ihres Geschlechts verfolgt oder anderweitig benachteiligt werden, aktiv geschützt werden.

Die PIRATEN Dresden werden von Freitag bis Sonntag mit einem Infostand auf dem Straßenfest auf dem Altmarkt vetreten sein und zusätzlich mit dem Piraggio an der Demonstration am Samstag teilnehmen.

Das piratige Orange mag nur eine Farbe des Regenboges sein, aber wir stehen alle zusammen für die Vielfalt in der Welt. Ein Mensch ist ein Mensch, von Kopf bis Fuß – ohne Wenn und Aber!

offizielle Seite des CSD e.V. mit Programm

Der Beitrag 100% Mensch – ohne Wenn und Aber. erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Martin Schulte-Wissermann dazu: „Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. Globus, eine überdimensionierte Königsbrücker Straße und eine Hafencity im Flutgebiet stehen plötzlich ohne stützende Mehrheit da. Stattdessen können wir mit unseren Ideen den Stadtrat aufmischen.“

Linke, Grüne und SPD haben im zukünftigen Stadtrat gemeinsam jedoch ebenfalls nur 35 der insgesamt 71 Stimmen und hätten daher ohne die PIRATEN keine Mehrheit. Das gibt den PIRATEN die Chance, nicht nur die Bildungs- und Wohnungspolitik der Stadt nachhaltig zu gestalten, sondern auch wichtige Fragen der Transparenz, der Mitbestimmung oder des ÖPNV auf die Tagesordnung zu heben.

„Wir sind jetzt das Zünglein an der Waage, das Salz in der Suppe und der Pfeffer in den Augen konservativer Politiker“, ergänzt Norbert Engemaier. „Wir danken all den Wählenden und zahlreichen Unterstützern, die das möglich gemacht haben.“

Der Beitrag Einzug der PIRATEN in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel für Dresden erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Und nach dem Wahlgang? Natürlich zur Wahlparty der PIRATEN! Ab 18.00 Uhr schauen wir uns gemeinsam die Ergebnisse der Wahlen in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, an und laden dich herzlich ein! Bei Bratwurst und Mate den sonnigen Tag ausklingen lassen, das hört sich doch gut an.

An dieser Stelle möchten wir auch schon mal allen fleißigen Wahlkämpfern, allen Unterstützern und natürlich auch allen Wählern danken! DANKE DANKE DANKE, ohne euch wären wir nichts.

Also dann:

1. Wählen gehen
2. Zur Wahlparty kommen
3. Entspannen

P.S.: Vergesst eure Handtücher nicht – Happy Towel Day! o/

Der Beitrag Erst wählen gehen – dann zur Wahlparty der PIRATEN! erschien zuerst auf Piraten Dresden.