Dr. Martin Schulte-Wissermann für Dresden
Alles ist möglich!
UNSERE EIGENE STADT MITBESTIMMEN Ist MÖGLICH.
Alle Bürger·innen müssen die Möglichkeit haben, sich vielseitig in die Gestaltung der Stadt und ihrer Stadtteile einzubringen.
Um dies zu erreichen, werde ich endlich echte Bürgerbeteiligung einführen. Auch werde ich Instrumente für eine “Demokratie auf Zuruf” (Democracy On Demand) in Dresden fördern und salonfähig machen. Für Bürgerbeteiligung muss ausreichend Geld im Haushalt eingestellt sein.
Eine Wiederholung der “Causa Sachsenbad”, bei der der amtierende OB sich gegen den Willen der Bürger·innen gestellt hat, wird es mit mir nicht geben – ebensowenig wie geheime Absprachen in Hinterzimmern. Ich stehe als Oberbürgermeister für Transparenz gegenüber dem Stadtrat und den Menschen in Dresden.
SCHNELL UND SICHER DIGITALISIEREN IST MÖGLICH.
Wollen wir für Bürger·innen und Wirtschaft als Standort attraktiv bleiben, muss Dresden die Herausforderungen der Digitalisierung beherzt angehen – bei gleichzeitiger Wahrung der Privatsphäre aller.
Als Oberbürgermeister werde ich Open Source Software in der Verwaltung einführen und Dresden damit unabhängiger von Software-Monopolen machen. Die dadurch eingesparten Kosten können z.B. in lokale Softwareentwicklung investiert werden.
Ich werde die SachsenEnergie zu einem vollwertigen Internetprovider ausbauen. Dies wird nicht nur zur Wirtschaftlichkeit des Unternehmens beitragen, sondern gibt uns auch kommunale Handlungsmöglichkeiten – etwa eine Internetgarantie für jeden Haushalt.
Dresdens Bürger·innen möchte ich es ermöglichen, alle notwendigen Behördengänge online zu erledigen. Ihre persönlichen Daten müssen dabei datensparsam erhoben werden und jederzeit vor dem Zugriff Dritter geschützt sein.
VIELFALT, TOLERANZ & RESPEKT LEBEN IST MÖGLICH.
Seit jeher trete ich auf der Straße und in offiziellen Gremien für Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein. Als Oberbürgermeister werde ich dieser Linie treu bleiben und mich mit Nachdruck gegen antidemokratisches Gedankengut stellen.
Dresden ist die einzige Großstadt Deutschlands, in der die rechtspopulisitische PEGIDA-Bewegung nie weggebrochen ist. Dresden muss zeigen, dass wir mehr als diese laute Minderheit sind. Als ersten Schritt werde ich das Bekenntnis Dresdens als Sicherer Hafen mit Leben füllen.
MODERNE MOBILITÄT ENTWICKELN IST MÖGLICH.
Dresden muss eine Vorzeigestadt bei der Verkehrswende werden.
Ich werde hierfür echte Fahrradinfrastruktur wie Brücken, Tunnel und eigene Straßen in Dresden einführen.
Die DVB braucht eine dauerhaft verbesserte Finanzierung, damit die notwendige Angebotserweiterung zügig umgesetzt werden kann. Auf Landes- und Bundesebene werde ich mich dafür einsetzen, dass die Ticketpreise deutlich sinken bzw. dass man gar kein Bahnticket mehr braucht.
Und schließlich werde ich durch Einführung autofreier Stadtteile (z.B. Neustadt, Altstadt) die Lebensqualität steigern. Dies wird dazu führen, dass Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit dichter zusammenrücken und wir eine echte Stadt der kurzen Wege erhalten.
KLIMAKATASTROPHE VERHINDERN IST MÖGLICH.
Dem Klimawandel zu begegnen ist DIE zentrale Aufgabe unserer Zeit. Dresden muss bis 2035 Klimaneutralität erreichen, dies ist nicht verhandelbar.
2020 rief der Stadtrat deshalb auf meine Initiative hin den „Klimanotstand“ aus. Leider ist zwischenzeitlich nicht genug geschehen, um Klimaschutz in unserer Stadt effektiv voranzutreiben. Mit mir als Oberbürgermeister wird sich das ändern!
Mit oberster Priorität werde ich die Dekarbonisierung der SachsenEnergie (ehem. DREWAG) durchsetzen. Nur eine solche Umstrukturierung kann mittel- & langfristig die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens sichern.
Mit einem kommunalen Solarprogramm werde ich darüber hinaus die Energieerzeugung in unsere Stadt bringen – Jedes Dach ohne Solarnutzung ist Verschwendung!
KULTUR IN ALLEN BEREICHEN FÖRDERN IST MÖGLICH.
Kultur in Dresden – das ist nicht nur die Semperoper. Dresden hat viel mehr zu bieten. Mir geht es darum, Dresdens Kulturlandschaft vielfältig zu fördern und zu gestalten.
Dazu gehört eine bedarfsgerechte Förderung der Freien Szene. Das stellt sicher, dass Künstler·innen angemessen entlohnt werden. Außerdem will ich den Erhalt und die Schaffung von Proberäumen, Werkstätten und Ateliers als Ursprung kreativen Schaffens antreiben.
Um der Verdrängung von Clubs – und damit einen wichtigen Bestandteil der Kultur – entgegenzuwirken, setze ich mich für Kulturschutzgebiete in ausgewählten Stadtteilen ein.
BEZAHLBAREN WOHNRAUM SCHAFFEN IST MÖGLICH.
Wohnen in der Stadt darf nicht nur den Besserverdienenden vorbehalten sein. Ich werde als Oberbürgermeister dafür kämpfen, dass Dresden nicht nur ein angenehmes, sondern auch erschwingliches Zuhause für alle wird.
Ich positioniere mich klar zum Ausbau der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WiD und zum sozialen Wohnungsbau. Das Anfang des Jahres im Stadtrat zerschlagene Kooperative Baulandmodell möchte ich wiederherstellen, die Sozialbauquote anheben und die soziale Verantwortung der Investoren für die Infrastruktur wiedereinführen.
Desweiteren werde ich gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung und Milieuschutzgebiete in Dresden einführen, um eine vielfältige Wohnlandschaft zu erhalten.
Auch Nebenkosten sind Kosten – für Geringverdienende sind Sozialtarife einzuführen und Stromsperren zu verhindern.
KRISENSITUATIONEN ÜBERLEGT MANAGEN IST MÖGLICH.
In Krisensituationen muss der Oberbürgermeister Führungs- und Teamfähigkeiten zeigen. Für mich bedeutet das: Informieren, Moderieren und Entscheiden.
Im Fall von bspw. Pandemien, Flut oder Krieg müssen Stadtratsbeschlüsse umgehend umgesetzt, Informationen der Öffentlichkeit transparent zugänglich gemacht und ehrliche Perspektiven kommuniziert werden.
Krisen bewältigt man mit Solidarität und Gemeinschaft. Das werde ich als Oberbürgermeister in Wort und Tat verkörpern.
EINE GRÜNDERSTADT ETABLIEREN IST MÖGLICH.
Um Dresden als Ideenschmiede weiter voranzubringen, werde ich die Stadt insbesondere für Gründer·innen und StartUps attraktiver gestalten.
Dazu braucht es natürlich ausreichend Raum für Forschung, Produktion und Vertrieb sowie eine smarte, unbürokratische und digitale Verwaltung. Meine Aufgabe als Oberbürgermeister ist darüber hinaus, mit konkreten Maßnahmen Dresdens Selbstbild als Gründerstadt zu formen und als neues Image nach außen zu tragen.
VORAUSSCHAUEND HAUSHALTEN IST MÖGLICH.
Kommende Generationen sollen nicht für unsere Entscheidungen bezahlen müssen. Aus diesem Grund bekenne ich mich grundsätzlich zum Prinzip der Schuldenfreiheit im städtischen Haushalt.
Schulden zu vermeiden ist das eine, das andere ist dafür zu sorgen, dass Gelder an den richtigen Stellen ankommen. Beispielsweise werde ich dafür sorgen, dass Erlöse aus städtischen Immobiliengeschäften vollständig der kommunalen Wohnbaugesellschaft WiD zugute kommen.
Der Oberbürgermeister erstellt den Erstentwurf des städtischen Haushaltes. Dieses Recht werde ich nutzen, um den Haushalt verständlich und nachvollziehbar zu darzustellen. Dies wird die Dresdner·innen befähigen, sich konstruktiv in die Haushaltsdebatte einzubringen.
