Aktuelles
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Bericht Bürgerbeteiligung zum Parkraumkonzept Uni-Campus TU Dresden; 24.09.2025
Weiterlesen »: Bericht Bürgerbeteiligung zum Parkraumkonzept Uni-Campus TU Dresden; 24.09.2025Am 24. September veranstaltete die Landeshauptstadt die zweite Runde der sogenannten „Bürgerbeteiligung“ zum Parkraumkonzept im Umfeld des Uni-Campus an der TU Dresden. Da ich bereits viel über Hintergründe und Grundlagen im Bericht der vorherigen Veranstaltungen geschrieben habe, fasse ich hier nur den aktuellen Stand zum Vorhaben zusammen. Den Bericht der 1. Veranstaltung könnt ihr hier nachlesen: In der 1. Stufe des Bewohnerparkens werden 2026 folgende Bewohnerparkzonen eingerichtet: Nöthnitzer Straße, Münchner Straße, Georg-Schumann-Straße, Umfeld Münchner Platz Nord und Zeunerstraße. Das bedeutet, dass auf den orange markierten Straßenabschnitte bzw. Straßenseiten künftig ausschließlich Bewohner:innen mit gültigem Bewohnerparkausweis parken dürfen. Auf den roten Abschnitten…
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Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und Laune
Weiterlesen »: Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und LauneSei es das Bürgerbegehren zum Erhalt des öffentlichen Nahverkehrs oder die Finanzspritze für den Zoo: Oberbürgermeister Hilbert handelt zunehmend nach seiner eigenen Lust und Laune, auch teilweise entgegen der realen Umstände, um seinen eigenen Willen durchzusetzen. Über diesen Umstand ist Pascal Bächtold, Vorstandsmitglied der Piraten Dresden, verärgert: „Den ‚Ego-Trip‘ des Oberbürgermeisters merkt man in letzter Zeit immer häufiger. Bestes Beispiel dazu ist aktuell das Bürgerbegehren für den Erhalt des Dresdner Nahverkehrs. Obwohl sein eigenes Rechtsamt die Auffassung vertritt, das Bürgerbegehren sei zulässig, ließ OB Hilbert noch einmal von einer externen Kanzlei prüfen, ob es nicht doch unzulässig sein könnte. Denn…
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SBR-Bericht Neustadt: Königsbrücker, Rudolf-Leonhard, Lößnitz 5 und eine Meldestelle für Diskriminierungen
Weiterlesen »: SBR-Bericht Neustadt: Königsbrücker, Rudolf-Leonhard, Lößnitz 5 und eine Meldestelle für DiskriminierungenDie Sitzung am 10. November 2025 hatte eine kurze Tagesordnung. Am wichtigsten waren die Förderung einer Antidiskriminierungsstelle, die Verkehrsberuhigung der Rudolf-Leonhard-Straße, ein Erbbaurecht für die Lößnitzstraße 5 sowie Informationen und Anträge zur Königsbrücker. Königsbrücker Straße Auf unseren ausdrücklichen Wunsch wird der aktuelle Stand der Planung zur Königsbrücker Straße vorgestellt. Präsentation Königsbrücker Straße SüdHerunterladen In den 90er Jahren wurden die ersten Planungen aufgenommen. 2004 wurde ein erstes Planfeststellungsverfahren, 2009 ein zweites Verfahren eingestellt. Der Stadtratsbeschluss vom Juni 2016 war dann ausschalggebend. Es gab 8 Varianten mit teilweise mehreren Untervarianten. Im Planungsfeststallungsbeschluss vom 16. Mai 2024 gibt es Baurecht für die Variante…
Piratencast
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Sonderfolge: Anfragen zur IT an Dresdner Schulen und in der Verwaltung – Piratencast #48
In dieser Sonderfolge vom Piratencast hat Stephanie Sandro und Marcel von minetest4kids zu Gast, die von ihren Erfahrungen an den Schulen berichten und näher auf die Hintergründe der Anfragen eingehen.
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Vom tierischen Stadtrat zum Stadtrat der Tiere – Piratencast #47
In dieser wurden u.a. eine Transparenzsatzung, eine Fähre für Pieschen, eine Einwegverpackungssteuer und eine Initiative für Frauenfußball auf den Weg gebracht. Dabei sparen die drei nicht an Kritik, vor allem gegenüber der Dresdner CDU.
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Arme Affen im Zoo, schlaue Füchse in der IT & Dagobert Duck im OB-Büro – Piratencast #46
In dieser Folge sprechen Stephanie und Manuel erstaunlich oft über Geld: die neueste Finanzspritze für den Dresdner Zoo, die städtischen Ausgaben für die IT-Betreuung der Dresdner Schulen oder die eigenmächtige Finanzpolitik des Dresdner Oberbürgermeisters.
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Wahl-Rummel, Weihnachts-Zirkus & Congress-Spektakel – Piratencast #45
Zum Start eines hoffentlich erfolgreichen Jahres 2024 nehmen Stephanie und Manuel die 45. Folge unseres Piratencast auf. Dabei schauen sie auf die anstehenden Wahlen im Sommer, betrachten den zirkusreifen Disput zwischen der Stadt Dresden und dem Weihnachtscircus und werfen einen Blick zurück auf den Chaos Communication Congress. Weiterführende Links:UU-Formular für die Landtagswahl UU-Formular für die EuropawahlTalk zur Arbeit von Frag den StaatTalk zu digitaler GewaltTalk zur ChatkontrolleWas ist eine Unterstützungsunterschrift? Sendung ohne die MausStephanies Erfahrungsbericht vom 37C3





