Aktuelles
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SBR-Bericht: Die gestrichene Schuldenbremse
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Die gestrichene SchuldenbremseDie Sitzung des Stadtbezirksbeirats Neustadt am 9. Dezember 2024 befasste sich vor allem mit Finanzen und Kürzungen. Es ging um die Nachtschlichter·innen, ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Neustadt und viel Unmut um den Haushalt. Außerdem gab es Änderungen zur Hauptsatzung. Dies nutzte ich einer Idee von Sascha Möckel folgend, um die Schuldenbremse aus der Satzung der Stadt zu streichen. Mehr erfahrt ihr im folgenden Bericht. Seid gespannt! Nachtschlichter·innen Um die Finanzierung des fünften Jahres der Nachtschlichter·innen geht es in diesem Punkt. Das Land Sachsen fördert die Maßnahme auf fünf Jahre, also ein letztes Mal 2025. Die Stadt Dresden gibt 20.000 EUR…
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SBR Pieschen vom 04.12.24 – Auswertung Verkehrsversuch, Tausch der Endpunkte der Straßenbahnen 4 und 9 und Kauf des ehemaligen Frühgemüsezentrums Kaditz
Weiterlesen »: SBR Pieschen vom 04.12.24 – Auswertung Verkehrsversuch, Tausch der Endpunkte der Straßenbahnen 4 und 9 und Kauf des ehemaligen Frühgemüsezentrums KaditzAm 03.12.2024 fanden sich die Stadtbezirksbeiräte Pieschen zu ihrer 4. Sitzung zusammen. Der Stadtbezirksamtsleiter Thomas Grundmann informierte zunächst darüber, dass eine Diskussion über die neue Parkgebührenordnung auf Januar vertagt wurde, um den Stadtbezirksbeiräten genügend Zeit für eine Beschäftigung damit zu geben. Der Stadtbezirksbeirat ist hier ohnehin nur beratend tätig, entscheiden muss der Stadtrat. Baumaßnahmen 2025/2026 Es folgte die Vorstellung wesentlicher Baumaßnahmen in Pieschen durch einen Vertreter der DREWAG. Im Jahr 2024 finden witterungsbedingt nur noch Restbauarbeiten statt, größere Baumaßnahmen werden dieses Jahr nicht mehr begonnen. 2025 wird der Baubeginn der 110-KV-Stromtrasse quer durch Pieschen für die Versorgung von TSMC in Klotzsche erfolgen, die…
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SBR-Bericht: Dresdens Brücken, Parkgebühren, Sicherheit der Marta-Fraenkel-Straße und Aufregung um ein Kulturfest
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Dresdens Brücken, Parkgebühren, Sicherheit der Marta-Fraenkel-Straße und Aufregung um ein KulturfestAuf der 3. Sitzung des Beirats vom 25.11.2024 erfuhren wir einiges über Dresdens Brücken, neue Parkgebühren und es gab eine Menge Aufregung um die Förderung der Kulturveranstaltung „Chanukka 2024 für alle“. Zustand der Brücken Da es keine schriftlichen Informationen zur Brücke gibt, erfolgt die Wiedergabe des Vortrags in Stichpunkten. Carolabrücke Zug C wird komplett abgerissen bis Ende 2024 sollen die Teile aus der Elbe geräumt sein ab Januar Abriss Neustädter Seite bis Ende März Zug A und B Messungen an allen Zügen, innen und außen Spannstahlentnahmen zur Prüfung Untersucherung der Quer- und Längsrisse am 11. Dezember soll es eine Einschätzung…
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SBR Blasewitz vom 13.11.24 – Waldpark, Galopprennbahn, Friedhof, Gehwege und Tabakwaren
Weiterlesen »: SBR Blasewitz vom 13.11.24 – Waldpark, Galopprennbahn, Friedhof, Gehwege und TabakwarenLiebes Tagebuch,auch dieses Mal wieder wusste man gleich am Anfang der Sitzung, dass diese ziemlich lang gehen würde. Die Tagesordnung war voll, die Plätze für die Besucherinnen und Referenteninnen ebenso. Das heißt aber auch viel lokalpolitischer Inhalt, und genau deswegen bin ich SBR geworden. Die Zukunft des Waldparks Blasewitz Los ging’s wieder mit einer kurzen Eröffnung, nach der wir auch direkt in das erste große Thema des Tages eintauchten. Zu beschließen gab es nichts, aber viel Informationen rund um den Blasewitzer Waldpark. Auch dieser ächzt unter den Auswirkungen des Klimawandels, viele Bäume mussten deswegen, aber auch wegen ihres fortgeschrittenen Alters,…
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
