Aktuelles
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42. Sitzung des Dresdner Stadtrates
Weiterlesen »: 42. Sitzung des Dresdner StadtratesAm folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22 Tagesordnungspunkte vertagt. Zum ersten Mal wird es eine Einwohnerinnen- und Einwohner-Fragestunde geben. Die Dresdner waren aufgerufen bis zum 07. Juni ihre Frage an den Stadtrat einzureichen. Eine kleine Sammlung von Fragen ist hier zu finden. Leider wird ein Großteil der Fragen schriftlich beantwortet. Man wird…
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Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann
Weiterlesen »: Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-WissermannWarum ich Pirat geworden bin? Da ich schon immer ein Pirat war! Zeit meines Lebens! Bürgerbeteiligung, Ablehnung von Fraktionszwang und Lobbyismus, die Logik und nicht die Partei-Ideologie für Entscheidungen benutzen – und dabei solidarisch für die Schwächeren, für Toleranz, für ein Zusammenleben aller eintreten – und hierbei insbesondere den Freiraum der Privatperson verteidigen. Als ich 2009 beschloss, mich in der Lokalpolitik zu engagieren, gab es die Piraten auf dem Stimmzettel noch nicht und feste Strukturen auf lokaler Ebene waren damals noch nicht vorhanden. So entschied ich mich 2009 dafür, zusammen mit Freunden und Unterstützern, mich im Rahmen der „nichtmitgliedschaftlich organisierten…
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Erster Mandatspirat in Dresden
Weiterlesen »: Erster Mandatspirat in DresdenDie Piratenpartei Dresden erhält mit dem Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann ihren ersten Sitz in der Dresdner Lokalpolitik. Früher als der nächste Wahltermin es hätte ahnen lassen sind die Dresdner Piraten im ersten politischen Gremium der Stadt vertreten. Der Neustädter Martin Schulte-Wissermann, der durch die nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung „Bürgerbündnis Dresden“ in den Ortsbeirat Neustadt entsandt wurde, ist seit kurzem Mitglied der Piratenpartei. „Für mich sind die Piraten das interessanteste Projekt, das wir seit über 20 Jahren in der politischen Landschaft beobachten können. Hier entsteht nicht nur eine neue Partei – hier entsteht ein neues politisches Denken und Arbeiten“, erklärt er…
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Diskussionsabend zum Urheberrecht
Weiterlesen »: Diskussionsabend zum UrheberrechtDie Piraten Dresden laden recht herzlich zum wöchentlichen Diskussionsabend in die Landesgeschäftsstelle ein. Am kommenden Samstag finden erneut internationale Demonstrationen gegen ACTA statt – auch in Dresden. Erneut wurde die Diskussion rund ums Urheberrecht angefacht. Wir treffen uns am Freitag, den 8. Juni, ab 19:00 Uhr, um die Positionen der Piraten zu vermitteln und den aktuellen Stand der Debatte rund ums Urheberrecht zu diskutieren. Detailliertere Infos zum Thema findet ihr hier: Papier der Piratenpartei zur Reform des Urheberrechts.
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
