Aktuelles
-
Wählen gehen am 29.01. – denn der Bürger ist der Souverän!
Weiterlesen »: Wählen gehen am 29.01. – denn der Bürger ist der Souverän!Die Piratenpartei Dresden fordert alle Bürger der Stadt auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und durch den Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 ihre Meinung zu artikulieren. Auf unseren konstruktiven Arbeitstreffen am 6. und 20. Januar zur Abstimmungsfrage: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ wurden dazu bereits viele Argumente ausgetauscht. Es waren sowohl Befürworter als auch Gegner eingeladen, um eine möglichst breite Betrachtung der Sachlage zu ermöglichen. Einerseits wurde starke Kritik an der formellen Privatisierung durch die Rechtsformänderung in eine GmbH laut, welche wohl mittelfristig Lohnkürzungen und Stellenabbau zur Folge hätte; andererseits…
-
Piratenpartei Dresden unterstützt Dresden Nazifrei
Weiterlesen »: Piratenpartei Dresden unterstützt Dresden NazifreiEs ist soweit. Das vorläufige Ergebnis der Urabstimmung ist bekannt. Demnach haben 25 Piraten teilgenommen, von denen sich 17 für eine Unterstützung des Bündnisses Dresden Nazifrei entschieden haben. Bei nur 8 Gegenstimmen ist der Antragstext somit an- genommen und der Kreisverband Dresden unterstützt offiziell das Bündnis. Das endgültige Ergebnis wird heute in der Vorstandssitzung verkündet._ Bereits im Zuge unserer Weihnachtsbrief-Aktion kam es schon zu Ungereimtheiten bezüglich der Adressen einiger Piraten. Dieses Problem wurde dann bei der Urabstimmung nochmal in voller Härte ans Tageslicht gebracht. Einige Piraten haben trotz Stimmberechtigung keine Wahlunterlagen bekommen. Dies bedauern wir sehr! Leider hat der…
-
Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid 2.0
Weiterlesen »: Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid 2.0Am kommenden Freitag, den 20.01.2012, ab 19:00 Uhr wird sich die Piratenpartei Dresden ein zweites Mal mit dem Krankenhaus-Bürgerentscheid beschäftigen. Nach der erfreulich hohen Resonanz des ersten Arbeitstreffens laden die Dresdner Piraten, diesmal in das Stadtteilhaus (Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden), Raum Anton (Obergeschoss) ein. Ziel ist es erneut, über den am 29.01.2012 stattfindenden Bürgerentscheid zu informieren und unterschiedliche Standpunkte auszutauschen. Alle Interessierten Bürger sind dazu herzlich willkommen. Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!
-
Schlosspark Pillnitz ist öffentliches Gut
Weiterlesen »: Schlosspark Pillnitz ist öffentliches GutDresdner Piraten lehnen Eintrittsgebühr für den Schlosspark ab und fordern „fahrscheinlose Parkspaziergänge“. _ Die Piratenpartei Dresden kritisiert die Pläne der Schlösser- und Gärtenverwaltung des Freistaates scharf, ab April Eintritt für den Schlosspark Pillnitz zu erheben. Die dem Freistaat zugehörigen Parkanlagen sind staatliche Kultureinrichtungen und damit Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. „Die Piraten lehnen es ab, dass öffentliche Aufgaben immer häufiger privat abgewälzt werden.“, so der Kreisvorsitzende Alexander Brateanu. In Analogie zu einem fahrscheinlosen ÖPNV fordern sie „fahrscheinlose Parkspaziergänge“. _ _ Anstatt zusätzliche Kosten für Kassenhäuschen aufzuwenden, sollte man neue Wege prüfen, den Finanzierungsbedarf gemeinschaftlich zu lösen. „Die Eintrittsgebühr für Pillnitz wäre…
Piratencast
-
Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
-
Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
-
Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
-
Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
