Aktuelles
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Bericht Bürgerbeteiligung zum Parkraumkonzept Uni-Campus TU Dresden; 24.09.2025
Weiterlesen »: Bericht Bürgerbeteiligung zum Parkraumkonzept Uni-Campus TU Dresden; 24.09.2025Am 24. September veranstaltete die Landeshauptstadt die zweite Runde der sogenannten „Bürgerbeteiligung“ zum Parkraumkonzept im Umfeld des Uni-Campus an der TU Dresden. Da ich bereits viel über Hintergründe und Grundlagen im Bericht der vorherigen Veranstaltungen geschrieben habe, fasse ich hier nur den aktuellen Stand zum Vorhaben zusammen. Den Bericht der 1. Veranstaltung könnt ihr hier nachlesen: In der 1. Stufe des Bewohnerparkens werden 2026 folgende Bewohnerparkzonen eingerichtet: Nöthnitzer Straße, Münchner Straße, Georg-Schumann-Straße, Umfeld Münchner Platz Nord und Zeunerstraße. Das bedeutet, dass auf den orange markierten Straßenabschnitte bzw. Straßenseiten künftig ausschließlich Bewohner:innen mit gültigem Bewohnerparkausweis parken dürfen. Auf den roten Abschnitten…
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Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und Laune
Weiterlesen »: Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und LauneSei es das Bürgerbegehren zum Erhalt des öffentlichen Nahverkehrs oder die Finanzspritze für den Zoo: Oberbürgermeister Hilbert handelt zunehmend nach seiner eigenen Lust und Laune, auch teilweise entgegen der realen Umstände, um seinen eigenen Willen durchzusetzen. Über diesen Umstand ist Pascal Bächtold, Vorstandsmitglied der Piraten Dresden, verärgert: „Den ‚Ego-Trip‘ des Oberbürgermeisters merkt man in letzter Zeit immer häufiger. Bestes Beispiel dazu ist aktuell das Bürgerbegehren für den Erhalt des Dresdner Nahverkehrs. Obwohl sein eigenes Rechtsamt die Auffassung vertritt, das Bürgerbegehren sei zulässig, ließ OB Hilbert noch einmal von einer externen Kanzlei prüfen, ob es nicht doch unzulässig sein könnte. Denn…
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SBR-Bericht Neustadt: Königsbrücker, Rudolf-Leonhard, Lößnitz 5 und eine Meldestelle für Diskriminierungen
Weiterlesen »: SBR-Bericht Neustadt: Königsbrücker, Rudolf-Leonhard, Lößnitz 5 und eine Meldestelle für DiskriminierungenDie Sitzung am 10. November 2025 hatte eine kurze Tagesordnung. Am wichtigsten waren die Förderung einer Antidiskriminierungsstelle, die Verkehrsberuhigung der Rudolf-Leonhard-Straße, ein Erbbaurecht für die Lößnitzstraße 5 sowie Informationen und Anträge zur Königsbrücker. Königsbrücker Straße Auf unseren ausdrücklichen Wunsch wird der aktuelle Stand der Planung zur Königsbrücker Straße vorgestellt. Präsentation Königsbrücker Straße SüdHerunterladen In den 90er Jahren wurden die ersten Planungen aufgenommen. 2004 wurde ein erstes Planfeststellungsverfahren, 2009 ein zweites Verfahren eingestellt. Der Stadtratsbeschluss vom Juni 2016 war dann ausschalggebend. Es gab 8 Varianten mit teilweise mehreren Untervarianten. Im Planungsfeststallungsbeschluss vom 16. Mai 2024 gibt es Baurecht für die Variante…
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.







