hiermit laden wir dich herzlich zum ersten Kreisparteitag (KPT) 2024 sowie zur Aufstellungsversammlung (AV) für die Stadtrats- und Stadtbezirksbeiratswahl 2024 des Kreisverbandes der Piraten Dresden ein.

WICHTIG: Bitte sende uns zeitnah eine Bestätigung darüber, dass du diese Einladung erhalten hast. Dies erspart uns eine Menge Arbeit und Kosten, da wir dann auf eine zusätzliche postalische Einladung verzichten können.

Beides wird am 03.02.2024 und 04.02.2024 ab 10:00 Uhr in der Prießnitzstr. 18, 01099 Dresden (Stadtteilhaus Dresden – Äußere Neustadt) stattfinden. Der Parteitag wird an geeigneter Stelle für die Aufstellungsversammlung unterbrochen werden.

Dieser Parteitag wird ein Satzungs- und Wahlprogramm-Parteitag. Es wird darum gehen, dem Wahlprogramm, das wir bereits in der letzten Versammlung aufgestellt haben, den letzten Schliff zu geben.

Bitte beachte, dass du zum KPT nur dann stimmberechtigt bist, wenn du alle deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast und Mitglied des KV Dresden bist. In der Aufstellungsversammlung bist du stimmberechtigt, wenn du Mitglied der Piratenpartei bist und dein Wohnsitz sich in Dresden befindet.

Bei Unklarheiten zum Mitgliedsbeitrag ist ein Zahlungsbeleg/Kontoauszug über den von dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen Beitrags ist auf der Versammlung möglich.

Vorläufige Tagesordnung des KPT:
Samstag 9:30 Uhr Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn des Kreisparteitages
TOP 01 Eröffnung
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung
TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung
TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung

— Unterbrechung des KPTs für die Aufstellungsversammlung —

Vorläufige Tagesordnung der AV:
Samstag 09:30 Beginn der Akkreditierung
TOP 01 Eröffnung
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 Wahl des Protokollanten
TOP 04 Wahl der Wahlleitung
TOP 05 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
TOP 06 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 07 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 08 Wahl der Kandidierenden für die Stadtratswahl 2024
TOP 09 Wahl der Kandidierenden für die Stadtbezirksbeiratwahl 2024
TOP 10 Ende der Aufstellungsversammlung

— Wiederaufnahme des KPTs —

TOP 06 Grundsatzprogrammanträge
TOP 07 Satzungsänderungsanträge
TOP 08 Sonstige Anträge
TOP 09 Abstimmung über die Wiedereröffnung des Wahlprogramms 2024
TOP 10 Wahlprogrammanträge
TOP 11 Positionspapiere
TOP 12 Sonstiges
TOP 13 Schluss der Versammlung

Geplantes Ende der Versammlungen ist 18 Uhr am 03.02. Sollte es notwendig sein und wir mehr Zeit benötigen, werden wir die Versammlung am daraufolgenden Tag, den 04.02., um 10 Uhr wieder eröffnen und bis ca. 14 Uhr weitermachen.
Falls du noch Anregungen zu den Tagesordnungen hast, wende dich bitte an uns.
Voraussetzungen für die Kandidatur: Auf der Aufstellungsversammlung zur sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Kommunalwahl selbst wahlberechtigt wären. Zudem ist es völlig unerheblich, ob das betreffende Mitglied zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung seinen Mitgliedsbeitrag entrichtet hat.
Wenn Du für den Stadtrat oder einen Stadtbezirksbeirat kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de und trage dich bitte hier ein: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/ 2024.1/Kandidaturen

Wenn du kandidieren möchtest, musst du folgende Voraussetzungen erfüllen:
* Am Wahltag (09. Juni 2024) das 18. Lebensjahr vollendet haben
* mindestens 3 Monate vor dem Wahltag den Hauptwohnsitz in Dresden haben
** für die Stadtbezirksbeiratswahl muss der Kandidat oder die Kandidatin in dem Stadtbezirk wohnhaft sein, in dem er oder sie sich zur Wahl stellen will
* nicht aufgrund gesetzlicher Regelungen die Wählbarkeit verloren haben
* die Zustimmungserklärung ausgefüllt und unterschrieben zur AV mitbringen: https://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/ SR_Anlage-17a_Zustimmungserklaerung.pdf https://www.dresden.de/media/pdf/ wahlen/neu_SBR_Anlage-17a_Zustimmungserklaerung.pdf
* die Wählbarkeitbescheinigung von der zuständigen Behörde ausgefüllt und bestätigt mitbringen: https://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/ SR_Anlage-21_Wahlrechtsbescheinigung.pdf https://www.dresden.de/media/pdf/ wahlen/SBR_Anlage-21_Wahlrechtsbescheinigung.pdf
** wer dies nicht vorher allein machen möchte: Wir organisieren zentral die Bestätigung der Wählbarkeitbescheinigung, Formulare zum Ausfüllen wird es vor Ort bei der AV geben.

Anträge zum KPT:
Natürlich habt ihr auch die Möglichkeit, verschiedene Anträge zur diesem KPT einzureichen. Alle Anträge müssen bis spätens zwei Wochen vor dem KPT, dem 20.01.2024, eingereicht werden. Bitte sendet diese bis dahin via Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de.
Alle Anträge werden anschließend im Antragsportal aufgelistet, das ihr hier findet: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/ 2024.1/Antragsportal Ein manuelles Eintragen von Anträgen reicht NICHT als Einreichung aus. Alle Informationen auf einen Blick findest du auch im Wiki unter: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/ 2024.1

Bitte Mitgliedsbeitrag überweisen Falls du es noch nicht getan hast, überweise bitte deinen Mitgliedsbeitrag auf das zentrale Beitragskonto.

Bitte beachtet: Ab 2018 gelten laut Bundessatzung zwei Beitragsstufen: 72 und 48 Euro. Erfolgt von euch keine Auswahl der Beitragsstufe, werdet ihr automatisch in die höchste Beitragsstufe eingeordnet.
Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Bank: GLS Bank IBAN: DE79430609677006027902 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck Zeile 1: Mitgliedsbeitrag <Vorname Nachname><Mitgliedsnummer> Verwendungszweck Zeile 2: <Jahr bzw Jahre, für die Beitrag entrichtet werden soll> Der Mitgliedsbeitrag für 2024 wird zum 01.01.2024 fällig.
Am komfortabelsten ist der Lastschrifteinzug. Die dafür notwendige Einwilligung kannst du auch online erteilen: https://spenden.piratenpartei.de/ Sofern du für 2024 eine Beitragsminderung beantragen möchtest, melde dich bitte per E-Mail beim Kreisvorstand (dresden.vorstand@piraten-sachsen.de).

Zusammengefasst:
Was? Aufstellungsversammlung und Kreisparteitag der PIRATEN Dresden
Wann? 03. und 04. Februar 2024, 10 Uhr bis ca. 18 Uhr
Wo? Stadtteilhaus Dresden – Äußere Neustadt, Prießnitzstr. 18, 01099 Dresden

Beste Grüße,
Daniel Quitt Generalsekretär der PIRATEN Dresden

Der Beitrag Einladung Kreisparteitag 2024.1 mit Aufstellungsversammlung erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag 3-mal Grund zu Tanzen – Piratencast #40 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 
2. Die eidesstattliche Versicherung, dass bei der Wahl alles rechtens ablief, wurde zum Teil von Personen abgelegt, die dies nicht hätte tun dürfen.     

Das Wahlrecht sieht strenge formale Regeln für eine Wahlbewerbung vor, um die ordnungsgemäße Legitimation der gewählten Person zur gewährleisten. Da diese nicht eingehalten wurden, legten die PIRATEN Dresden Beschwerde bei der Landesdirektion ein. Diese wurde jedoch abgelehnt, mit der Begründung, dass die zwei Fehler das Ergebnis der Aufstellungsversammlung – die Wahl Hilberts als Kandidaten des Vereins – nicht verändert hätten.

Diese Antwort lässt jedoch einige Fragen offen. Dürfen die Regeln für Aufstellungsversammlungen missachtet werden? Wenn ja, welche? Und unter welchen Umständen? Wir sind für gleiche Regeln für alle und wollen im Sinne der Transparenz  und Demokratie für künftige Wahlen eine Klärung herbeiführen, welche Regeln Wahlbewerber einzuhalten haben. Aus diesem Grund haben wir heute eine Klage zum Verwaltungsgericht Dresden eingereicht.

Dabei wollen wir ausdrücklich nicht die Oberbürgermeisterwahl – unabhängig von deren Ausgang – anfechten. Das Gericht soll aber für künftige Wahlen verbindlich feststellen, dass die Fehler bei der Wahlbewerbung von Dirk Hilbert so gravierend waren, dass seine Wahlbewerbung hätte zurückgewiesen werden müssen.

Steve König, Vorsitzender der PIRATEN Dresden, dazu: „Die Regeln zu unseren demokratischen Prozessen sind nicht umsonst sehr detailliert. Deren Einhaltung ist wichtig für das Vertrauen in diese Prozesse, für einen gerechten und sicheren Ablauf. Es kann nicht sein, dass gleich mehrere, größere Regelbrüche als ’nicht relevant‘ eingestuft werden. Das wollen wir gerichtlich feststellen lassen.“

Jens Hänsch, Generalsekretär der PIRATEN Dresden und Klageführer, ergänzt: „Wir wollen und werden mit dieser Klage nicht die Wahl selbst anfechten oder das Ergebnis im Nachhinein kippen. Als PIRATEN sind uns jedoch demokratische Grundwerte sehr wichtig und wir nehmen diese sehr ernst. Die Problematik einfach fallen zu lassen, kommt für uns deswegen nicht infrage – deswegen dieser Schritt vor das Verwaltungsgericht.“

Eine Behandlung der Klage und eine Entscheidung seitens des Verwaltungsgerichts erwarten wir mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit erst nach der Wahl, inklusive der zweiten Runde im Juli. Die komplette Klageschrift ist hier zu finden.

Der Beitrag Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Anfang der Aufstellungsversammlung:
Samstag, 19.01.2019 in der Wachsbleichstraße 4A, 01067 Dresden (riesa efau)

09:30 Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn der Aufstellungsversammlung

Anfang der Mitgliederversammlung:

Sonntag 20. Januar – Rothenburger 7

09:30 Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn der Aufstellungsversammlung

Am Sonntag, 20.01.2019, werden wir dann unser Wahlprogramm komplettieren. U.a. werden wir über einen Antrag zum Sachsenbad diskutieren, welcher die Sanierung des Bads zwingend als Gesundheitsbad fordert. Diese Versammlung findet in der Rothenburger Straße 7 statt (ab 10:00 Uhr). Auch hier sind Gäste herzlich willkommen.

Und schließlich werden die Neustadtpiraten Dresden mit der Wahl ihrer lokalen Liste für den Stadtbezirksbeirat am 27.01.2019 den Reigen der Aufstellungsversammlungen komplettieren (Rothenburger Straße 7, ab 13:37 Uhr).

Einladung zur AV für den SBR Neustadt am 27.01.2019

Der Beitrag Aufstellungsversammlung und Programmparteitag der Piraten Dresden erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner sollen ein blinder Student Ortsbeirat in Plauen und eine gebürtige Bulgarin Ortsbeirätin in Blasewitz werden. Für Pieschen wurde Annica Peter, für die Altstadt Florian Andreas Vogelmaier nominiert.

„Ich freue mich, Teil dieses jungen, bunten Teams zu sein, das in enger Zusammenarbeit mit unseren beiden Stadträten frischen Wind in die Dresdner Ortsbeiräte bringen wird“, erklärte Marcel Ritschel nach den Wahlen. „Insbesondere werden wir uns für mehr Teilhabe, Inklusion und Barrierefreiheit in unseren Stadtteilen einsetzen.“

Der Stadtrat wird im September über die Besetzung der Ortsbeiräte entscheiden.

Der Beitrag PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen.

Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung erforderlich.

Die Tagesordnung sowie alle weiteren Informationen sind im Wiki zu finden.

Nachdem die PIRATEN Dresden bei der Stadtratswahl 3,35% erreichten, können vorbehaltlich der amtlichen Feststellung Ortsbeiräte in folgenden Ortsamtsbereichen gestellt werden: Altstadt, Neustadt, Pieschen, Blasewitz, Plauen und Cotta.

Kandidaten für die Aufstellungsversammlung können sich hier eintragen.

Zusammengefasst:

• Was? Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden
• Wann? 26. Juli 2014, 10:00 bis ca. 15:00 Uhr
• Wo? Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden

Der Beitrag Diesen Samstag: Aufstellungsversammlung zur Wahl der Ortsbeiratskandidaten erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN mit Wohnsitz in Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen.

Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung erforderlich.

Vorläufige Tagesordnung:

09:30 Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn der Aufstellungsversammlung
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Wahl der Wahlleitung
TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 8 Wahl der Ortsbeiratskandidaten
ca. 15:00 Uhr Ende

Alle Informationen auf einen Blick findet ihr auch im Wiki.

Nachdem die PIRATEN Dresden bei der Stadtratswahl 3,35% erreichten, können vorbehaltlich der amtlichen Feststellung Ortsbeiräte in folgenden Ortsamtsbereichen gestellt werden: Altstadt, Neustadt, Pieschen, Blasewitz, Plauen und Cotta.

Kandidaten für die Aufstellungsversammlung können sich hier eintragen.

Die SG Schnittchen wird natürlich auch diesmal für dein leibliches Wohl sorgen.
Damit wir besser planen können, wieviel Speisen, Getränke, Stühle etc. gebraucht werden, trag dich bitte auch hier ein.

Zusammengefasst:

• Was? Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten für die Stadt Dresden
• Wann? 26. Juli 2014, 10:00 bis ca. 15:00 Uhr
• Wo? Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden

Der Beitrag Einladung zur Aufstellungsversammlung der Ortsbeiratskandidaten erschien zuerst auf Piraten Dresden.

„Damit sind die PIRATEN in 35 der 60 sächsischen Wahlkreise mit Direktkandidaten vertreten. Bis Mitte Juni werden wir in allen Wahlkreisen Kandidaten aufstellen, um flächendeckend in ganz Sachsen anzutreten“, erklärt Spitzenkandidat Florian André Unterburger. Bereits jetzt sind die PIRATEN in Dresden bestens aufgestellt, um mit dem Landesparteitag am kommenden Wochenende in den Wahlkampf zu starten.

Dies wird der letzte Landesparteitag vor der Landtagswahl sein und im Dresdner Gewerkschaftshaus stattfinden.

Direktkandidaten der PIRATEN Dresden zur Landtagswahl

• Wahlkreis 41 (Dresden 1): Florian Andre Unterburger
• Wahlkreis 42 (Dresden 2): Anna Katharina Vogelgesang
• Wahlkreis 43 (Dresden 3): Norbert Engemaier
• Wahlkreis 44 (Dresden 4): Thanh Binh Nguyen
• Wahlkreis 45 (Dresden 5): Marcel Ritschel
• Wahlkreis 46 (Dresden 6): Daniel Riebe
• Wahlkreis 47 (Dresden 7): Annica Peter

Der Beitrag Dresdner PIRATEN bereit für den Landtag erschien zuerst auf Piraten Dresden.

hiermit laden wir dich zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014 am Sonntag, den 27. April 2014 von 10:00 Uhr bis ca 15:00 Uhr, ein. Sie findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden, statt.

Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der PIRATEN Dresden mit Wohnsitz im Wahlgebiet der Stadt Dresden, unabhängig von eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeiträgen.

Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung erforderlich.

Vorläufige Tagesordnung:

09:30 Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn der Aufstellungsversammlung
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3 Wahl des Protokollanten
TOP 4 Wahl der Wahlleitung
TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 8 Wahl der Direktkandidaten
ca. 15:00 Uhr Ende

Alle Informationen auf einen Blick findest du auch im Wiki.

Kandidaten für die Aufstellungsversammlung können sich hier eintragen.

Die SG Schnittchen wird natürlich auch diesmal für dein leibliches Wohl sorgen.

Damit wir besser planen können, wie viel Speisen, Getränke, Stühle etc. gebraucht werden, trag dich bitte auch hier ein.

• Was? Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014
• Wann? 27. April 2014, 10:00 bis ca. 15:00 Uhr
• Wo? Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden

Der Beitrag Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Nach einer 15-stündigen Aufstellungsversammlung haben die PIRATEN Dresden 60 Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Stadtratswahl aufgestellt. Dabei spiegelt sich die gesamte Vielfalt der Dresdner Piraten in den Wahlvorschlägen wieder. Mit Kulturschaffenden, Künstlern, Wissenschaftlern, Ingenieuren, Studierenden und Selbstständigen profitieren die Wahlvorschläge nicht nur von großer Erfahrung, sondern auch von vielen verschiedenen Charakteren und kreativen Ideen.

„Mit diesen zwölf Listen werden wir zur Wahl antreten, mit dem Ziel in Fraktionsstärke in den Dresdner Stadtrat einzuziehen“, fasst Marcel Ritschel, Listenplatz 1 in der Dresdner Neustadt, die Aufstellungsversammlung zusammen. „Nach dem Bundestagswahlergebnis in Dresden stehen die Chancen sehr gut, dass wir mehrere Stadträte stellen. Damit brechen wir die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse auf, für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Politik für Dresden“, so Ritschel weiter.

Die PIRATEN haben im letzten Bundestagswahlkampf in Dresden mit insgesamt 4% wesentlich besser abgeschnitten als im bundesweiten Durchschnitt. Die guten Ergebnisse, etwa 14,3% aus Einzelbezirken in der Leipziger Vorstadt, wollen die PIRATEN nun auch in weiteren Stadtteilen erreichen und die Interessen der Dresdner im Stadtrat vertreten.

Eine Übersicht aller Kandidaten steht hier. Auf den ersten Listenplätzen befinden sich Christoph Steinke (WK 01), Marcel Ritschel (WK 02), Jan Kossick (WK 03), Bernd Aumayr (WK 04), Anna Katharina Vogelgesang (WK 05), Lutz Vehmann (WK 06), Jan Kabus (WK 07), Alexander Deuchert (WK 08), Martin Gellrich (WK 09), Susann Dietzschold (WK 10), Norbert Engemaier (WK 11) und Daniel Riebe (WK 12).

Der Beitrag Mit Vielfalt in den Dresdner Stadtrat erschien zuerst auf Piraten Dresden.