Hierzu erklärt Steve König, stellv. Vorsitzender der Piraten Dresden; „Dies ist ein ausgesprochen wichtiger Schritt, um Menschen vom ÖPNV zu überzeugen. Viele Wege können jetzt günstig gemeinsam gefahren werden, Familien erlangen auch innerhalb der Woche familienfreundliche Mobilität und folglich wird die Attraktivität der Monatskarte deutlich erhöht.“

Dr. Martin Schulte-Wissermann, Stadtrat der Piraten und Mitglied im ZVOE ergänzt: „Als ich vor einem Jahr die Idee der erweiterten Mitnahmemöglichkeiten ins Spiel gebracht hatte, hätte ich nie geträumt, dass es so schnell Wirklichkeit werden würde. Die rasche Umsetzung freut mich, da dadurch mehr Menschen einfachen Zugang zum ÖPNV erhalten.“

Abschließend Steve König: „So gut dieser Schritt auch ist: Ziel für uns Piraten bleibt der umlagefinanzierte, fahrscheinlose ÖPNV. Nur dieser kann Mobilität für alle Menschen garantieren und ist eine wichtige Säule einer zukunftsträchtigen Infrastruktur – vor allem der innerstädtischen.“

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Marcel Ritschel, Stadtratskandidat für die Neustadt und Vorsitzender der PIRATEN Sachsen, meint hierzu: „Mit dieser Aktion zeigen wir der DVB und der Stadtverwaltung, wie einfach und unkompliziert fahrscheinloser ÖPNV sein kann. In meinen Augen machen sich die Behörden lächerlich, wenn sie das Angebot der Dresdner PIRATEN ausschlagen, die DVB- Linien zu entlasten. Die Bustour fand ohne jegliche kommerzielle Absichten statt – als ein Service für alle Dresdner. Diese können nun am Sonntag für den fahrscheinlosen ÖPNV stimmen, indem sie alle Kreuze bei den PIRATEN machen.“

Jan Kossick, Stadtratskandidat in Pieschen, ergänzt: „Ich bin verwundert, dass Falk Lösch einerseits sagt, dass die DVB dem fahrscheinlosen ÖPNV nicht abgeneigt ist, andererseits aber die Landesbehörden unsere nicht-kommerzielle Bustour nicht genehmigen können.“

Trotz der Untersagung und Androhung von 20.000 EUR Bußgeld wird die Bustour als Wahlkampfabschluss der Dresdner PIRATEN fortgesetzt, auch wenn nun kein Halt an DVB-Haltestellen möglich ist.

Wir weisen die Behörden auch darauf hin, dass § 1 PBefG. folgenden Inhalt hat:

(1) Den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, mit Oberleitungsomnibussen (Obussen) und mit Kraftfahrzeugen. Als Entgelt sind auch wirtschaftliche Vorteile anzusehen, die mittelbar für die Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geförderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden.

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Bereits seit mehreren Jahren setzen sich die PIRATEN Dresden für die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) ein. Mittelfristig wird die erhöhte Nutzung bzw. Taktung zu einem Ausbau des öffentlichen Bahnstreckennetzes führen, was im Sinne der Verkehrsminderung angestrebt wird. Der Wegfall des Fahrscheinsystems sowie der Kontrollen macht die ÖPNV-Nutzung noch attraktiver und spart Kosten ein. Zur Finanzierung schlagen die PIRATEN eine gemeinschaftliche Lösung vor, beispielsweise durch eine zweckgebundene Abgabe, die auch Ausnahmen, z.B. für Minderjährige oder Transferleistungsempfänger, zulässt.

„Wir sehen einen gut ausgebauten ÖPNV als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge an, der garantiert, dass auch einkommensschwache Menschen die Möglichkeit zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe erhalten“, erläutert der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Marcel Ritschel. „Mit diesem Event wollen wir den Menschen am Freitag eben diese Teilhabe ermöglichen. Sobald wir im Stadtrat sind, werden wir das Projekt fahrscheinloser ÖPNV vorantreiben und in Dresden verwirklichen.“

Die PIRATEN-Buslinie startet am Freitag um 09:00 Uhr in Löbtau an der Haltestelle Tharandter Stelle, um die Studentenlinie 61 zu entlasten, und fährt anschließend über Neustadt, Hechtviertel und Altstadt in einem Ring zurück nach Löbtau. Bis mindestens 16:00 Uhr wird diese Taktung aufrechterhalten.

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Seit ihrem Einzug in den Berliner Senat und in drei Landtage wollen die Piraten ihren Ruf als „Internetpartei“ loswerden. Sie setzen dabei auf neue Konzepte und frische Ideen. Eine davon ist der fahrscheinlose öffentliche Personennahverkehr als alternatives Verkehrskonzept.

Und so soll es funktionieren: Die Dresdner Bürger sowie Touristen entrichten eine feste Kommunalabgabe. Dafür können sie unentgeltlich alle öffentlichen Verkehrsmittel rund um die Uhr nutzen. Schwarzfahrer gehören der Vergangenheit an, Straßen werden entlastet, die Umwelt geschont und die Lebensqualität steigt. Das Geld für kostenintensive Straßenausbauten (etwa auf der Königsbrücker Straße) kann damit für andere Projekte wie Kindergärten oder den Ausbau von Fahrradwegen genutzt werden.

Die Referenten im Podium sind: Professor Gerd-Axel Ahrens (Institut für Verkehrsplanung und Straßenverkehr der TU Dresden), Hendrik Wagner (Abteilungsleiter für Tarif und Verkehr der VVO) und Florian André Unterburger (Piraten Dresden). Moderieren wird Jan Wetzel vom Campus Radio.

Zusammenfassung:
3. Juli 2012, 19:00 Uhr
TU Dresden, Beyer-Bau, Raum 154/H

Aktuelle Informationen gibt es unter: www.piraten-dresden.de/hochschulgruppe-dresden, auf Facebook unter https://www.facebook.com/events/257832940996591/ oder unter http://hochschulpiraten-dresden.blogspot.de/.

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