Weiterführende Links:

PVP-Podcast Episoden zum Nachhören

• https://pvp-kooperation.de/2025/03/24/podcast-der-pvp-kooperation-nr-4/

• https://pvp-kooperation.de/2025/04/02/podcast-der-pvp-kooperation-nr-5/

Hufewiesen Verein

• https://www.hufewiesen.de/

NRW

Gesetzestext

• https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=21758&sg=0

Interview mit wako, der Landesvorsitzenden der Piraten NRW

• https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/es-geht-um-die-reprasentation-von-wahlerinnen-stimmen

Das von der CDU beauftrages Gutachten

• https://www.cdu-nrw-fraktion.de/sites/www.cdu-fraktion.nrw/files/gutachten_kommunalwahl_pukelsheim.pdf

Pressemitteilung der Piraten NRW

• https://www.piratenpartei-nrw.de/2025/05/20/verfassungsklage-der-piraten-gegen-das-kommunalwahlgesetz-erfolgreich/

Musikstreaming

Funkwhale der FediDienst den Ückück nicht mag

• https://fediverse.party/en/funkwhale/

Jellyfin

• https://jellyfin.org/

Wichtige Termine

22.05.2025 StaDDrat

Der Beitrag Finanzen, Trachen, NRW-Piraten gewinnen gegen die GRÜNEN(+CDU,SPD) und Musikmoral – Piratencast #87 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Eine Fraktion besteht aus mindestens vier Stadträt·innen. Nur Fraktionen genießen Antragsrecht im Rat und Stimmrecht in den z.T. entscheidenden Ausschüssen.

Martin Schulte-Wissermann dazu: „Ich freue mich sehr über die neue Powerfraktion. Alle beteiligten Parteien fühlen sich ihren Wähler·innen verpflichtet und wollen mit der Gründung der Fraktion das Votum der Dredner·innen kraftvoll in den Stadtrat tragen. Neben der Stadtratspolitik werde ich weiterhin Scharnier zwischen Bürgerinitiativen und dem Stadtrat sein. Diese Funktion kann ich mit dieser Fraktion am besten ausfüllen: Der Klimabeirat muss zum Erfolg für die Klimainitiativen werden, die Königsbrücker bleibt schmal, kein Hypermarkt wird in der Friedrichstadt gebaut und das ehrwürdige Sachsenbad muss zurück in städtische Hand und saniert werden.“

Anne Herpertz ergänzt: „Die aktuelle Mehrheitssituation im Stadtrat ist eine Herausforderung für progressive Politik – aber definitiv eine, die wir annehmen. Ein besonderes Anliegen ist deshalb, dass wir Transparenz und Öffentlichkeit herstellen – wie aktuell beim Sachsenbad. Wir zählen hierbei auf noch intensivere Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Wir haben soziale, klimaschützende und klar antifaschistische Politik versprochen, und genau diese werden wir auch liefern!“

Abschließend sei daran erinnert, dass die PIRATEN nicht nur zwei Stadtratsmandate, sondern zusätzlich auch sechs Sitze in den Stadtbezirksbeiräten errungen haben.
Hierzu Stephanie Henkel, Stadtbezirksbeirätin in Cotta und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: „Mit einer Stadtratsfraktion im Rücken wird nun natürlich auch unsere Arbeit in den Stadtbezirksbeiräten einfacher, produktiver, aber auch anspruchsvoller. Der Wille der lokalen Gremien vor Ort wird viel zu oft vom Stadtrat schlicht ignoriert. Wir PIRATEN werden alle Fraktionsmitglieder mit Infos versorgen, damit diese sich besser für die Interessen der Stadtteile in den Stadtratsgremien einsetzen können“

Die gemeinsamen politischen Ziele der PVP-Kooperation findet ihr hier als PDF:

Der Beitrag Piraten nun mit eigener Fraktion im Stadtrat vertreten erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Weiterführende Links:

Kritik am neu eröffneten Orang-Utan-Haus im Dresdner Zoo:

• Letzter Blogbeitrag zum Thema:
  https://www.piraten-dresden.de/kein-grund-zu-feiern-das-neue-orang-utan-haus-ist-fertig/

• Erklärvideos zur Situation im Affenhaus:
  * https://video.dresden.network/search/lazy-load-video;url=https:%2F%2Fvideo.dresden.network%2Fvideos%2Fwatch%2Ff6c6cac3-b1d3-41f1-8920-2df4898dcfe4
  * https://video.dresden.network/search/lazy-load-video;url=https:%2F%2Fvideo.dresden.network%2Fvideos%2Fwatch%2F00f91602-a307-481f-899a-309b13d9c65d

• Stadtratsreden von Martin:
  * https://video.dresden.network/search/lazy-load-video;url=https:%2F%2Fvideo.dresden.network%2Fvideos%2Fwatch%2Fab3b203c-a232-4374-aefe-e6d9ac1db2fd
  * https://video.dresden.network/search/lazy-load-video;url=https:%2F%2Fvideo.dresden.network%2Fvideos%2Fwatch%2F94336497-29c7-4f0a-bc57-f404e572e779

• Stadtratsergebnisse:
  https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/wahlen/kommunalwahl/wahlergebnis-stadtratswahl.php

Thema Freitanz:

• Blogbeitrag:
  https://piraten-sachsen.de/2023/11/legalize-freetek-demonstration-am-4-november/

Thema Fahren ohne gültigen Fahrschein:

• Antragstext:
  https://dissidenten-fraktion.de/2023/04/14/entkriminalisierung-des-fahrens-ohne-fahrschein-bei-den-dresdner-verkehrsbetrieben-a0459-23/

• Blogbeitrag:
  https://www.piraten-dresden.de/keine-gefaengnisstrafe-fuer-fahren-ohne-fahrschein/

• Podcast zu den Anfrage:
  https://www.piraten-dresden.de/fahrscheinfreier-oepnv-statt-fahren-ohne-gueltigen-fahrschein/

Der Beitrag Eine Demo vorm Zoo, die Zukunft im Stadtrat und weniger Leute im Knast – Piratencast #62  erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Anne Herpertz, zukünftige Stadträtin für die PIRATEN: „Ich freue mich sehr, dass wir unser Ergebnis als einzige linke Partei ausbauen konnten. Auch wenn die Arbeit in einem mehrheitlich rechten Stadtrat hart wird: Aufgeben ist keine Option. Wir kämpfen weiter für die Klima- und Verkehrswende und für finanziell Benachteiligte in unserer Stadt. Jedoch schaffen wir das nicht allein aus dem Stadtrat und den Bezirksbeiräten heraus. Wir zählen weiterhin auf ein breites Engagement der Dresdner Zivilgesellschaft, um für Demokratie, Klimaschutz, Gleichberechtigung und eine lebenswerte Stadt einzustehen.“

Auch bei den Stadtbezirksbeiratswahlen hat die Partei an Stimmen gewonnen. Zu dem bisherigen Sitz in der Dresdner Neustadt ziehen die Piraten nun auch in die Stadtteilparlamente von Pieschen, Blasewitz, Plauen, Cotta und der Altstadt ein.

Stephanie Henkel, zukünftige Stadtbezirksbeirätin für Cotta: „Es ist unglaublich wichtig, dass wir jetzt auch auf der Stadtbezirksebene mehr mitwirken können. Das heißt, dass jetzt mehr piratige Menschen direkten Einfluss auf die Stadtentwicklung, Kultur- und Sozialprojekte im eigenen Bezirk haben. Gerade bei uns im Süd-Westen fehlt es oft an solchen Orten, für deren Schaffung ich mich nun besonders einsetzen werde. Und gerade, was die weitere Entwicklung der Kesselsdorfer Straße angeht, wird es in den nächsten Jahren spannend.“

Tigo Stolzenberger, Mitglied der Wahlkampforganisation der Dresdner Piraten, zeigt sich sehr zufrieden: „Wir können wirklich stolz auf dieses Ergebnis und den Zuwachs sein. Alle von uns haben ihr Bestes gegeben und es zahlt sich aus: Wir bauen unsere Mandate auf zwei im Stadtrat aus, besetzen 5 neue Stadtbezirksbeiräte und sind trotz Rechtsruck und vielen neuen Vereinigungen, die zur Kommunalwahl angetreten sind, die einzige linke Partei, die einen deutlichen Stimmenzuwachs und keinen -verlust erfahren hat.“

Steve König, Vorsitzender der PIRATEN Dresden und neu gewählter Stadtbezirksbeirat in Blasewitz abschließend: „Es war ein langer und anstrengender Wahlkampf – so viel Personen und so viel Energie und Motivation hatten wir noch nie. Und das Ergebnis zeigt: Wir wurden dafür belohnt. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und versprechen, genau diese Energie und Motivation in die Stadtbezirke und in den Stadtrat zu tragen, um Dresden zu einer besseren und lebenswerteren Stadt für alle Menschen zu machen.“

Der Beitrag Piraten Dresden verbessern ihr Wahlergebnis deutlich – trotz Rechtsruck erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Weiterführende Links

• Du möchtest Pirat·in werden?
  https://www.piraten-dresden.de/mitmachen

• Du möchtest mehr Infos zur Kommunalwahl und unseren Kandidierenden?
  https://www.piraten-dresden.de/kommunalwahl2024

• Du möchtest weitere Infos zu Betalars?
  https://mastodon.art/@betalars

• Du möchtest weitere Infos zu Manuel?
  https://www.piraten-dresden.de/district/wahlkreis-1

Der Beitrag Vom Programm zum Plakat – Sonderfolge Piratencast #60 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Weiterführende Links:
Landesparteitag:
https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2024.1
ADFC-Podium:
https://fuss-und-radentscheid-dresden.de/
Dear Future Festival:
https://dearfuturedresden.de/festival2024/programm/dresdner-kommunalwahl-forum
https://dearfuturedresden.de/
Wählerforum Laubegast ist bunt
https://laubegast-ist-bunt.de/waehlerforum-zur-stadtratswahl-am-9-juni-2024/
Platz der Kinderrechte:
https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2024/04/pm_006.php
CSD Dresden:
https://www.csd-dresden.de/
Sankt Pieschen:
https://sanktpieschen.de/
Wir sind die Brandmauer:
https://wir-sind-die-brandmauer-dresden.org/
Kommunalwahlen:
https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/wahlen/stadtratswahl.php#?searchkey=Kommunalwahl
Queerpride:
https://www.queerpridedd.org/

Der Beitrag Papier kannste knicken. Menschlichkeit nicht – Piratencast #59 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag Sonderfolge: Das Kommunalwahlprogramm zum Hören – Piratencast #58 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die Schaffung eines Klima-Beirates. Auch Anträge, die keine Mehrheit im Stadtrat fanden, wie etwa der zur Cannabis-Freigabe, stießen zumindest wichtige politische Diskussionen an

Im Zuge des Wahlkampfes gründeten die Dissidenten-Stadträte Johannes Lichdi und Michael Schmelich im vergangenen Jahr eine Wahlplattform mit dem Namen „Dissident:innen“. Diese Namensähnlichkeit sowie die personelle Überschneidung bei Dissidenten und Dissident:innen führte seit deren Gründung zu viel Verwirrung, gerade bei Bürger:innen, die im Zuge der Kommunalwahl eine politische Heimat finden wollen. Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann bedauert diesen Umstand: „Seit Monaten sind wir Piraten damit beschäftigt, diesen Irrtum immer wieder aufzulösen. Das nimmt uns viel Zeit, auch und vor allem weil die Dissident:innen in einigen Punkten leider zu uns entgegengesetzte Positionen einnehmen. Wir wollen keinen neuen Hypermarkt in der Friedrichstadt, wir wollen einen schönen Königsbrücker Boulevard samt alter Bäume und wir wollen eine Fuß-/Radbrücke zwischen Pieschen und dem Ostragehege. Bisher haben wir diese Gegensätze zum Wohle der Fraktionsarbeit zähneknirschend ertragen.“

Mit den Ereignissen nach der Stadtratssitzung vom 21. und 22. März 2024 wurde nun eine rote Linie überschritten. Die Dissident:innen waren nun ironischerweise selbst erbost, dass sie mit der Dissidenten-Fraktion verwechselt wurden. Sie stellten prompt die Existenz der Fraktion infrage und kündigten an, am heutigen Donnerstag eigenmächtig eine Entscheidung über die Zukunft der Fraktion zu treffen.

„Ich werde nun nicht wie der Hase vor der Schlange still warten, ob irgendeine Wählervereinigung darüber bestimmt, ob ich morgen noch Teil einer Fraktion bin. Ich trete darum aus der Dissidenten-Fraktion aus und hole mir so meine politische Freiheit zurück. Die Zeit in der Fraktion war schön und hat Einiges bewegt – allerdings haben die Dresdner Wähler:innen ein Recht darauf, nicht verwirrt oder hinter’s Licht geführt zu werden. Nur wo Piraten draufsteht, sind auch Piraten drin.“

Der Beitrag Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Beschreibung:

Stephanie und Manuel kommen am 13. Februar natürlich nicht drum herum, über die Demonstrationen und das Gedenken in Dresden zu sprechen. Aber es gibt auch Positives, nämlich den Startschuss für die Kommunalwahl. Außerdem werfen sie einen Blick auf zwei aktuelle und polarisierende Themen im politischen Dresden, die Zukunft der Filmnächte am Elbufer und den Bau einer Moschee in der Johannstadt. 

Weiterführende Links

Zur Anzeige gegen Björn Höcke:

• https://www.piratenpartei.de/2022/11/19/piratenpartei-erstattet-strafanzeige-gegen-bjoern-hoecke/

• https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-afd-politiker-wegen-volksverhetzung-angezeigt-a-b0d9a186-93aa-46e3-806b-57edbc65088e

• https://m.focus.de/politik/deutschland/vorwurf-volksverhetzung-afd-fraktionschef-bjoern-hoecke-muss-vor-gericht_id_259649123.html

Zu unserem Kommunalwahlprogramm:

• https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/

Zu Terminen und Ankündigungen:

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2023-1

• https://chemnitzer.linux-tage.de/2024/de

Der Beitrag „Es hätte so ein schöner Faschings-Podcast werden können…“ – Piratencast #49 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

„In den letzten Wochen und Monaten haben wir die Dresder·innen immer wieder dazu aufgerufen, sich politisch zu engagieren und sich bei den Wahlen einzubringen. Dass sich so viele gemeldet haben, haben wir ehrlich gesagt nicht erwartet“, freut sich Wahlkampfkoordinator Tigo Stolzenberger. „Insgesamt werden 54 Personen auf den Listen der PIRATEN kandidieren. Mit einem Durchschnittsalter aller Kandidierenden von 31 Jahren haben wir die vermutlich jüngsten Listen im gesamten Stadtgebiet Dresdens. Das gemeinsame Ziel ist eine eigene Fraktion, also mindestens 4 Sitze im Stadtrat. Dafür gehen wir mit vollster Motivation in den Wahlkampf!“ Der Student wird im Wahlkreis 9 (Südvorstadt) auf Listenplatz 1 antreten.

Kandidierende der PIRATEN auf Listenplatz 1:

Wahlkreis 01 (Altstadt) – Manuel Wolf, Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Wahlkreis 02 (Neustadt) – Dr. Martin Schulte-Wissermann, Physiker

Wahlkreis 03 (Pieschen) – Anne Herpertz, Politikwissenschaftlerin

Wahlkreis 04 (Klotzsche) – Bruno Heitsch, Bau- und Projektleiter

Wahlkreis 05 (Blasewitz) – Steve König, Softwareentwickler

Wahlkreis 06 (Seidnitz) – Daniel Quitt, Mechatroniker

Wahlkreis 07 (Leuben) – Rafael te Boekhorst, Open Source-Entwickler

Wahlkreis 08 (Prohlis) – Kilian Költzsch, Maschinentherapeut

Wahlkreis 09 (Südvorstadt) – Tigo Stolzenberger, Student Politikwissenschaft

Wahlkreis 10 (Löbtau) – Stephanie Henkel, Informatikerin, Netzaktivistin

Wahlkreis 11 (Gorbitz) – Florian Karow, Fachinformatiker

Auch für die Wahlen der Stadtbezirksbeiräte haben die PIRATEN ihre Kandidat·innen gewählt. Anne Herpertz ist Politikwissenschaftlerin an der TU Dresden, Spitzenkandidatin für den Wahlkreis 3 (Pieschen) und sitzt aktuell für die PIRATEN im SBR Neustadt: „Wir blicken der Wahl sehr optimistisch entgegen. Außerdem erwarten wir in deutlich mehr Stadtbezirksbeiräten vertreten zu sein als bisher. Wir sehen uns in der Verantwortung dafür zu sorgen, dass Dresden nicht nach rechts kippt. Viele Themen wie die Klimawende, Verkehrswende und Rekommunalisierung von Wohnraum müssen konsequent weiter angegangen werden.“

Kandidierende der PIRATEN für die Stadtbezirksbeiräte auf Listenplatz 1:

SBR Altstadt: Daniel Quitt, Mechatroniker

SBR Neustadt: Jan Kossick, Kulturmanager, Künstler, Informatiker

SBR Pieschen: Jens Hänsch, Rechtsanwalt

SBR Klotzsche: Martin Kürsten, Zugbegleiter

SBR Blasewitz: Steve König, Softwareentwickler

SBR Leuben: Thomas Held, Teamleiter Softwareentwicklung

SBR Plauen: Tigo Stolzenberger, Student Politikwissenschaft

SBR Cotta: Stephanie Henkel, Informatikerin, Netzaktivistin

Auch dem bisherigen PIRATEN-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann wurde auf der Versammlung erneut das Vertrauen ausgesprochen. Der Physiker wird im Wahlbezirk Neustadt das Aushängeschild der PIRATEN sein: „Wir gehen nicht nur mit einer Menge toller Leute in diesen Wahlkampf sondern auch mit einem mindestens genauso tollen Programm. Mit über 150 Punkten würde es mich nicht überraschen, wenn es auch das umfangreichste Wahlprogramm aller Dresdner Parteien ist. Im Kern stehen unsere piratigen Werte Freiheit, Würde, Teilhabe.“

Steve König, Vorsitzender der PIRATEN Dresden und Listenplatz 1 für den Wahlkreis 5 (Blasewitz), freut sich über die breite Aufstellung der Listen: „Viele Menschen unterstützen uns mit einer Kandidatur, weil unser starkes Wahlprogramm viel Positives in Dresden bewegen kann. Jetzt ist es an uns, dieses Wahlprogramm an die Wähler·innen und letztendlich in den Stadtrat zu bringen.“ Stephanie Henkel, pol. Geschäftsführerin und Platz 1 auf der Liste des Wahlkreises 10 (Löbtau), abschließend dazu: „Es war viel Arbeit und Vorbereitung, aber es hat sich gelohnt. Wir freuen uns über hervorragend besetzte Listen und gehen damit motiviert in den Wahlkampf.“

Der Beitrag Piratenpartei Dresden startet mit Listen und Programm in den Kommunalwahlkampf erschien zuerst auf Piraten Dresden.