Weiterführende Links:

• https://www.saechsische.de/lokales/dresden/teurer-terrorschutz-in-dresden-neue-regeln-fuer-feste-gefordert-3RFDYKO27VG6JDPXBNEOJK6VR4.html

• https://www.zdfheute.de/panorama/nuernberg-tierpark-paviane-fuetterung-100.html

• https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/parklets.php

• https://www.csd-termine.de/deutschland/csd-pride-frankenberg.html

• https://www.neustadt-ticker.de/229837/aktuell/neonazi-spendenlauf-endet-im-stehen

• https://www.piraten-dresden.de/einladung-zum-kreisparteitag-2025-1/

• https://www.piraten-dresden.de/mitmachen/

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Der Beitrag Einladung zum Kreisparteitag 2025.1 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

hiermit laden wir dich herzlich zum ersten Kreisparteitag (KPT) 2024 sowie zur Aufstellungsversammlung (AV) für die Stadtrats- und Stadtbezirksbeiratswahl 2024 des Kreisverbandes der Piraten Dresden ein.

WICHTIG: Bitte sende uns zeitnah eine Bestätigung darüber, dass du diese Einladung erhalten hast. Dies erspart uns eine Menge Arbeit und Kosten, da wir dann auf eine zusätzliche postalische Einladung verzichten können.

Beides wird am 03.02.2024 und 04.02.2024 ab 10:00 Uhr in der Prießnitzstr. 18, 01099 Dresden (Stadtteilhaus Dresden – Äußere Neustadt) stattfinden. Der Parteitag wird an geeigneter Stelle für die Aufstellungsversammlung unterbrochen werden.

Dieser Parteitag wird ein Satzungs- und Wahlprogramm-Parteitag. Es wird darum gehen, dem Wahlprogramm, das wir bereits in der letzten Versammlung aufgestellt haben, den letzten Schliff zu geben.

Bitte beachte, dass du zum KPT nur dann stimmberechtigt bist, wenn du alle deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast und Mitglied des KV Dresden bist. In der Aufstellungsversammlung bist du stimmberechtigt, wenn du Mitglied der Piratenpartei bist und dein Wohnsitz sich in Dresden befindet.

Bei Unklarheiten zum Mitgliedsbeitrag ist ein Zahlungsbeleg/Kontoauszug über den von dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen Beitrags ist auf der Versammlung möglich.

Vorläufige Tagesordnung des KPT:
Samstag 9:30 Uhr Beginn der Akkreditierung
10:00 Beginn des Kreisparteitages
TOP 01 Eröffnung
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung
TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung
TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung

— Unterbrechung des KPTs für die Aufstellungsversammlung —

Vorläufige Tagesordnung der AV:
Samstag 09:30 Beginn der Akkreditierung
TOP 01 Eröffnung
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 Wahl des Protokollanten
TOP 04 Wahl der Wahlleitung
TOP 05 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
TOP 06 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
TOP 07 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 08 Wahl der Kandidierenden für die Stadtratswahl 2024
TOP 09 Wahl der Kandidierenden für die Stadtbezirksbeiratwahl 2024
TOP 10 Ende der Aufstellungsversammlung

— Wiederaufnahme des KPTs —

TOP 06 Grundsatzprogrammanträge
TOP 07 Satzungsänderungsanträge
TOP 08 Sonstige Anträge
TOP 09 Abstimmung über die Wiedereröffnung des Wahlprogramms 2024
TOP 10 Wahlprogrammanträge
TOP 11 Positionspapiere
TOP 12 Sonstiges
TOP 13 Schluss der Versammlung

Geplantes Ende der Versammlungen ist 18 Uhr am 03.02. Sollte es notwendig sein und wir mehr Zeit benötigen, werden wir die Versammlung am daraufolgenden Tag, den 04.02., um 10 Uhr wieder eröffnen und bis ca. 14 Uhr weitermachen.
Falls du noch Anregungen zu den Tagesordnungen hast, wende dich bitte an uns.
Voraussetzungen für die Kandidatur: Auf der Aufstellungsversammlung zur sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Kommunalwahl selbst wahlberechtigt wären. Zudem ist es völlig unerheblich, ob das betreffende Mitglied zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung seinen Mitgliedsbeitrag entrichtet hat.
Wenn Du für den Stadtrat oder einen Stadtbezirksbeirat kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de und trage dich bitte hier ein: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/ 2024.1/Kandidaturen

Wenn du kandidieren möchtest, musst du folgende Voraussetzungen erfüllen:
* Am Wahltag (09. Juni 2024) das 18. Lebensjahr vollendet haben
* mindestens 3 Monate vor dem Wahltag den Hauptwohnsitz in Dresden haben
** für die Stadtbezirksbeiratswahl muss der Kandidat oder die Kandidatin in dem Stadtbezirk wohnhaft sein, in dem er oder sie sich zur Wahl stellen will
* nicht aufgrund gesetzlicher Regelungen die Wählbarkeit verloren haben
* die Zustimmungserklärung ausgefüllt und unterschrieben zur AV mitbringen: https://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/ SR_Anlage-17a_Zustimmungserklaerung.pdf https://www.dresden.de/media/pdf/ wahlen/neu_SBR_Anlage-17a_Zustimmungserklaerung.pdf
* die Wählbarkeitbescheinigung von der zuständigen Behörde ausgefüllt und bestätigt mitbringen: https://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/ SR_Anlage-21_Wahlrechtsbescheinigung.pdf https://www.dresden.de/media/pdf/ wahlen/SBR_Anlage-21_Wahlrechtsbescheinigung.pdf
** wer dies nicht vorher allein machen möchte: Wir organisieren zentral die Bestätigung der Wählbarkeitbescheinigung, Formulare zum Ausfüllen wird es vor Ort bei der AV geben.

Anträge zum KPT:
Natürlich habt ihr auch die Möglichkeit, verschiedene Anträge zur diesem KPT einzureichen. Alle Anträge müssen bis spätens zwei Wochen vor dem KPT, dem 20.01.2024, eingereicht werden. Bitte sendet diese bis dahin via Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de.
Alle Anträge werden anschließend im Antragsportal aufgelistet, das ihr hier findet: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/ 2024.1/Antragsportal Ein manuelles Eintragen von Anträgen reicht NICHT als Einreichung aus. Alle Informationen auf einen Blick findest du auch im Wiki unter: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/ 2024.1

Bitte Mitgliedsbeitrag überweisen Falls du es noch nicht getan hast, überweise bitte deinen Mitgliedsbeitrag auf das zentrale Beitragskonto.

Bitte beachtet: Ab 2018 gelten laut Bundessatzung zwei Beitragsstufen: 72 und 48 Euro. Erfolgt von euch keine Auswahl der Beitragsstufe, werdet ihr automatisch in die höchste Beitragsstufe eingeordnet.
Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Bank: GLS Bank IBAN: DE79430609677006027902 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck Zeile 1: Mitgliedsbeitrag <Vorname Nachname><Mitgliedsnummer> Verwendungszweck Zeile 2: <Jahr bzw Jahre, für die Beitrag entrichtet werden soll> Der Mitgliedsbeitrag für 2024 wird zum 01.01.2024 fällig.
Am komfortabelsten ist der Lastschrifteinzug. Die dafür notwendige Einwilligung kannst du auch online erteilen: https://spenden.piratenpartei.de/ Sofern du für 2024 eine Beitragsminderung beantragen möchtest, melde dich bitte per E-Mail beim Kreisvorstand (dresden.vorstand@piraten-sachsen.de).

Zusammengefasst:
Was? Aufstellungsversammlung und Kreisparteitag der PIRATEN Dresden
Wann? 03. und 04. Februar 2024, 10 Uhr bis ca. 18 Uhr
Wo? Stadtteilhaus Dresden – Äußere Neustadt, Prießnitzstr. 18, 01099 Dresden

Beste Grüße,
Daniel Quitt Generalsekretär der PIRATEN Dresden

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