Den Bericht von Jan und Johanna zum Nachlesen findet ihr hier. Der Bericht wurde von Pascal eingelesen.

Der Beitrag SBR Neustadt: Kulturförderung bis das Geld alle ist erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Den Bericht von Jan und Johanna zum Nachlesen findet ihr hier. Der Bericht wurde von Pascal eingelesen.

Der Beitrag SBR Neustadt: Mehr Geld für die Stadtbezirke! erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Asche auf mein Haupt und Staub von deinem herunter: Ich muss mit einer Entschuldigung beginnen. Ich hatte ein turbulentes letztes Jahr und bei mir war sehr viel los. Ich weiß, mit dieser Standardausrede kannst du nicht viel anfangen, aber manchmal ist es einfach so. Ich entschuldige mich auf jeden Fall bei dir und auch eventuellen Leser*innen (gibt es zwar eh nicht, Tagebücher sind ja geheim), dass so viel Zeit seit meinem letzten Eintrag vergangen ist. Ich gelobe für 2026 Besserung und lege auch deswegen direkt mit meinem Bericht zur ersten Sitzung des Jahres los.

Die 18. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Blasewitz im neuen Jahr hatte es direkt in sich: große Visionen für 2033, handfeste Haushaltsrealität für 2026 und wie so oft die Frage, wie man mit begrenzten Mitteln möglichst viel Sinnvolles ermöglicht.

BUGA 2033 – große Linien durch die Stadt

Den Anfang machte die Vorstellung des BUGA-2033-Konzepts. Vorgesehen sind mehrere sogenannte Lebensadern, die sich durch das Stadtgebiet ziehen sollen – eine davon auch durch Blasewitz. Kernbereiche sind dabei die Galopprennbahn, der Südpark und der Kiessee Leuben. Ortskundige Leser*innen wissen, dass der Südpark nicht in Blasewitz ist, die anderen beiden aber schon – also ganze zwei der drei geplanten Kernareale. 

Für die Galopprennbahn wurden ambitionierte Ideen vorgestellt:    

• Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude

• Nutzung der vorhandenen Bausubstanz als Blumenhallen – auch über die BUGA hinaus

• Ein mögliches Biotop im Inneren der Rennbahn

• Kombination aus Begegnungs-, Natur- und Aktivraum mit Sportflächen

Auch der Kiessee Leuben soll profitieren:

• Legalisierung des Badens

• Deutliche Aufwertung des Areals

• Einbindung in ein stadtweites Entwicklungskonzept

Die Zahlen dazu sind nicht klein: 120 Mio. Euro Gesamtvolumen, davon 60 Mio. Euro Eigenanteil der Stadt. Für die Rennbahn und den Südpark sind jeweils 39 Mio. Euro, für Leuben 19 Mio. Euro eingeplant. Der Rest entfällt dabei verstreut über verschiedene Areale (bspw. TU Campus) im Stadtzentrum sowie in Prohlis.

Ein Ergänzungsantrag der Grünen wurde teilweise angenommen:

Ein BUGA-Beirat soll bei Entscheidungen beratend hinzugezogen werden, außerdem sollen Mobilitätskonzepte den betroffenen Stadtbezirksbeiräten zur Beratung vorgelegt werden – ein meiner Meinung nach sinnvoller Schritt für mehr Transparenz und Beteiligung, weswegen ich dem Antrag auch zustimmte.

Kultur- und Nachbarschaftszentrum Striesen – Mission (fast) accomplished

Ein großer Punkt war die Anschlussfinanzierung des Kultur- und Nachbarschaftszentrums Striesen (KNZ). Die Nutzung hat in den letzten Monaten deutlich zugenommen:

Brettspielhelden e. V., Tabletop-Runden, Sprachschule, Heldenschule, Tischtennis, Facebook-Community-Treffen und zahlreiche Veranstaltungen des CVJM – von verschiedenen Festen bis zum Strieselmarkt.

Die Rückmeldungen sind durchweg positiv: bezahlbare, gut nutzbare Räume, ein echter Treffpunkt im Stadtteil. Der Mehrwert lässt sich kaum monetär messen – ist aber klar vorhanden.

Trotzdem war die Diskussion intensiv, denn auch den Stadtbezirksbeirat treffen Haushaltskürzungen. Aktuell stehen nur rund 400.000 Euro, mit Nachtragshaushalt eventuell knapp 600.000 Euro zur Verfügung. Abgenutzte Argumente wie „Da muss man auch mal kaufmännisch denken!“ fielen von der bekannten (weit) rechten Seite. Mein kurzer Redebeitrag, dass man Kultur und die Förderung dieser nicht kaufmännisch denken kann – sollen wir den CVJM fragen, welche Gewinne sie für das laufende Jahr erwarten oder wie? – wurde von den Vorstellenden des Vereins und einigen Mitgliedern im Rat jedenfalls positiv aufgenommen.

Am Ende wurde ein Zuschuss von knapp 70.000 Euro für 2026 beschlossen – mit nur einer Enthaltung. Zusätzlich wurde ein Antrag angenommen, den Oberbürgermeister zu beauftragen, die Finanzierung des KNZ langfristig zu prüfen und sicherzustellen. Schließlich war es der Stadtrat, der den Auftrag erteilte, diese in verschiedenen Stadtteilen zu etablieren und es sollte nicht die Aufgabe der SBRs sein, diese Idee nun durchzufinanzieren. Das ist trotzdem das zweite Jahr in Folge, in dem wir genau das tun, und ich persönlich bin froh darüber, wenn die Alternative die Schließung des KNZ bedeuten würde.

Öffentlichkeitsarbeit – teuer erkaufte Sichtbarkeit

Für 11 Anzeigen über die Arbeit und die jeweiligen Sitzungen des SBR Blasewitz im Elbhangkurier sollten 7.000 Euro bereitgestellt werden.

Gerade mit dem knappen Budget fiel es (mir) schwer, diese Ausgabe für eigene Öffentlichkeitsarbeit zu rechtfertigen. Klar: Der Elbhangkurier ist selbst Kultur und Unterstützung wert – trotzdem hätte ich das Geld dieses Jahr vielleicht lieber bei einer anderen sozialen oder kulturellen Initiative gesehen. Da bei mir im Kopf aber keine der beiden Seiten die Überhand gewinnen konnte, entschied ich mich für eine Enthaltung. Angenommen wurde der Antrag letztendlich dennoch. 

Carl Maria von Weber – Kultur ja, aber…

Eine Aufführung zum 200. Todestag von Carl Maria von Weber sollte mit rund 9.000 Euro gefördert werden. Die Veranstaltung klingt grundsätzlich gut und ähnliche Veranstaltungen waren in der Vergangenheit gut besucht. 

Trotzdem bleiben Bauchschmerzen, wenn bei begrenztem Budget vergleichsweise hohe Summen für einmalige Veranstaltungen ausgegeben werden. In der Vergangenheit, in der unser jährlicher Budget um die 1 Million Euro kreiste, wäre mir ein „Ja“ sicherlich einfach gefallen. Aber auch in dem Fall konnte ich mich dazu nicht durchringen. Der Großteil der Rät*innen allerdings schon, weswegen der Antrag angenommen wurde.

Spurensuchen – Frauen sichtbar machen

Deutlich überzeugender war das Projekt „Spurensuchen – Frauengräber auf dem Ev.-Luth. Johannisfriedhof“. Ziel ist es, an Frauen zu erinnern, die dort begraben sind und gewirkt haben – Autorinnen, Rennfahrerinnen, Schauspielerinnen und viele mehr.

Bereits durchgeführt wurde eine Menge ehrenamtliche Archivarbeit und andere Recherchen. Weiterhin geplant sind dagegen Lesungen, Chöre und geführte Rundgänge, die über das ganze Jahr und vielleicht sogar darüber hinaus stattfinden sollen. Kostenpunkt: knapp 10.000 Euro. Viel Geld, ja – aber das Konzept ist gut ausgearbeitet, der Plan durchdacht und es steckt viel ehrenamtliche Arbeit darin. Frauen sichtbarer zu machen ist wichtig. Zu Glück wurde auch dieser Antrag mehrheitlich angenommen, dieses Mal auch mit meiner Zustimmung.

Dialog-Displays – diesmal zu viel

Zum Schluss noch ein Antrag auf Finanzierung von zwei Dialog-Displays zur Geschwindigkeitsanzeige für 13.000 Euro. Diese Displays hat wahrscheinlich jede*r Autofahrer*in schon einmal gesehen: Die eigene Geschwindigkeit wird darauf angezeigt und, je nachdem, ob man zu schnell ist oder nicht, in Rot, Orange oder Grün dargestellt. Manchmal gibt es auch noch einen lachenden oder traurigen Smiley dazu (oder nennte man die jetzt auch Emoji?). 

Die grundsätzliche Idee ist sinnvoll, die Wirkung aber schwer einzuschätzen – und in diesem Jahr schlicht zu teuer. Erschwerend kam hinzu, dass niemand zur Vorstellung des Antrags erschienen war und von einer eventuellen Wirksamkeit berichten konnte. Ergebnis: abgelehnt.

Das war es auch „schon“ wieder! Im Text, obwohl dieser auch wieder sehr lang ist, sieht es wenig aus. Doch die Sitzung selbst ging, beginnend um 17:30, fast fünf Stunden. Ein Marathon zum Auftakt des Jahres. Ich hoffe, das wiederholt sich in diesem Umfang nicht allzu oft. Vor allem, da wir in der ersten Sitzung bereits fast 25% unseres aktuellen Jahresbudgets vergeben haben. Mit dem Nachtragshaushalt wird sich dieses zwar sicher noch erhöhen, aber mich beschleicht auch das Gefühl, dass gerade aus dem kulturellen und sozialen Bereich dieses Jahr mehr Anfragen kommen werden. Schließlich sind es genau diese, die leider von den Haushaltskürzungen am stärksten betroffen sind. Umso wichtiger dennoch, dass wir als SBR genau an diesen Stellen aushelfen.

Der Beitrag SBR Blasewitz vom 14.01.2026 – BUGA-Visionen, viel Kultur und ein enger Haushalt erschien zuerst auf Piraten Dresden.

In der letzten Sitzung in diesem Jahr war die Tagesordnung gut gefüllt. Als großes Thema schwebte über allem der Haushalt, aber auch andere Punkte hatten es durchaus in sich. Als Roter Faden durch die Sitzung zog sich, dass AfD, CDU, Team Zastrow und FDP/FB sich vorgenommen hatten, ausschließlich nur noch destruktiv zu sein. Immerhin hatte unsere PVP Fraktion (das erste P steht für PIRATEN) mit einer Aktuellen Stunde und einem Antrag für die Absicherung sozialer Projekte wenigstens konstruktive Beiträge zu Lösungsfindungen beigetragen – aber von da an ging es rapide bergab … Nun erstmal der Reihe nach:

Auftakt der Haushaltsdebatten

Der Stadtrat muss bald über den Haushalt 2025/2026 entscheiden. Im Haushalt ist festgeschrieben, wie viel Geld für welche Dinge ausgegeben wird. Ober- und Finanzbürgermeister Hilbert hat einen Vorschlag vorgelegt, welcher allerdings krasse Einschnitte vorsieht: so z.B. massive Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich sowie eine unterfinanzierten ÖPNV. Daher droht ein Kahlschlag zum Beispiel bei der Kinder- und Jungendhilfe und der Schulsozialarbeit. Viele Initiativen und Vereine, die in diesen Bereichen tätig sind, fürchten nun um ihre Existenz. Bei der momentanen Zersplitterung des Stadtrats ist absolut nicht klar, wie es eine konstruktive und sinnhafte Mehrheit für einen sozialen und gerechten Haushalt geben könnte.

Um wenigstens Bewegung in die (öffentliche) Debatte zu bringen, hatte unsere PVP-Kooperation (Piraten-Volt-DiePartei) eine aktuelle Stunde zum Thema Haushalt beantragt. Unser Ziel war, dass mal alle Fraktionen ihre Positionen kundtun können und sich noch vor Weihnachten eine Diskussion um Lösungsmöglichkeiten ergibt.

Unser Max Aschenbach von DIE PARTEI machte den Anfang. Er kritisierte, dass die Stadt Einnahmen in Größenordnungen liegen lässt. Durch eine höhere Gewerbesteuer ließen sich z.B. 10 Millionen, durch eine höhere Grundsteuer sogar 20 Millionen zusätzlich einnehmen. Die Ausgaben für unnötige Großprojekte wie den Fernsehturm oder die BuGa will aber auch niemand anfassen. Max betonte, dass der Stadtrat jetzt handeln muss. „Reissen Sie sich zusammen, bevor im Sozialbereich alles zusammenbricht!“.

Alle Fraktionen sahen ein, dass es ein Problem gibt – aber zu konkreten Lösungen, wie denn Kürzungen verhindert werden könnten, wollten sich die wenigsten äußern. Die Aktuelle Stunde kann man sich hier in voller Länge anhören.

Soziale Projekte retten?! – „Ne, braucht man nicht und wir haben kein Bock“

Ein konkretes und wahrhaftiges Problem vieler sozialer Projekte ist, dass ihre Förderung schon jetzt zum 1. Januar ausläuft. Ohne weitere Förderzusagen müssen Räume und Menschen gekündigt werden und die Projekte werden faktisch zerschlagen. Ist erstmal soziale Infrastruktur kaputt, kann man sie nicht einfach paar Wochen später wieder anschalten. Daher hatte unsere Anne Herpertz zusammen mit Julia Hartl (SPD) in den letzten Wochen intensiv versucht, im Stadtrat Mehrheiten zu finden, die zumindest Teile der sozialen Infrastruktur retten.

Leider war in den geschlossen Block von CDU, AfD und co kein Reinkommen. Weder Bitten, noch Angebote, noch politischer oder öffentlicher Druck, noch der Apell an die Menschlichkeit konnten etwas ausrichten. Unser Antrag zerschellte genauso wie alle anderen Versuche, im Sozialbereich noch irgendwas zu retten. Der Stadtrat hat sich hier wirklich seine kalte Seite gezeigt – kein gutes Vorzeichen für die kommenden Verhandlungen zum Gesamthaushalt.

Der Irrsinn mit dem Volkspark Briessnitz

Auf dem ehemaligen Gelände des TJG in Cotta sollte mit Hilfe von Europäischen Fördermitteln (EFRE) der „Volkspark Briessnitz“ neu entstehen und dabei ein Werkstattgebäude hergerichtet und der Kreativwirtschaft zugeführt werden. Die Fördermittel dafür hätten allerdings noch in diesem Jahr beantragt werden müssen. Allerding wollten die CDU, AfD und co (rechter Block) das Werkstattgebäude nicht. Unser Piraten-Stadtrat Martin brachte es auf den Punkt: „Was hier passiert ist Realitätsverweigerung. Diese Vorlage ist nicht nur eine Idee, sondern schon fertig geplant. In zwei Jahren können der Park und das Werkstattgebäude fertig sein. Wenn wir das jetzt aber nicht beschließen, dann haben wir keine Chance mehr irgendwas zu machen. Denn 2/3 der Förderung kommen von der EU und die sind dann halt weg. Der Rest ist gebunden und dann auch weg. Dann sieht es in ein paar Jahren immer noch so aus wie jetzt. Das ist keine verantwortliche Politik.“

Leider ist es genau so gekommen – der Park wird nun nicht entstehen und das Werkgebäude gammelt weiter vor sich hin. Der Abriss des Gebäudes würde übrigens mehr Geld kosten als der städtische Anteil für eine Sanierung gewesen wäre. Realitätsverlust pur.

Keine Robotronkantine für Dresden

Die Sanierung und Nutzung der alten Robotronkantine als Ort der zeitgenössischen Kunst war eigentlich in Sack und Tüten. Die Stadt hat erst vor Kurzem die altersschwache und denkmalgeschützte Kantine gekauft. Für die Sanierung sollte nun die Stadt lediglich 1,5Mio Euro zahlen – den Rest der Gesamtsumme von 7Mio Euro wäre durch Fördergeld vom Bund (4Mio Euro) und durch eine großzügige Spende (rund 1,5Mio Euro) finanziert worden. Die Spende stammt von der Familie Arnhold, welche sich trotz ihrer Vertreibung durch die Nazis noch so sehr mit Dresden verbunden fühlt, dass ihnen Kunst und Kultur in Dresden einen Millionenbetrag wert sind. Die Stadt Dresden selbst hätte also nur ein Fünftel der Kosten getragen.

Eigentlich war also alles geklärt, die Handwerker hätten nach Neujahr angefangen – aber CDU, AfD und co wollten das nicht. Sie stimmten gegen die Sanierung der Kantine! Das heißt:D ie Fördergelder sind nun weg und die Spende muss wahrscheinlich zurückgegeben werden. Da das Bauwerk ein Denkmal ist, kann man es auch nicht abreißen. Und da in den nächsten Jahren niemand die notwendigen sieben (!) Millionen für eine Sanierung wieder aufbringen wird, wird das marode Denkmal nun auf Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte im Stadtraum stehen. Sachsenbad reloaded, möchte man da sagen – oder: Danke für nix, #niemehrCDU und #noAfd.

Keine Erhaltungssatzung für Fröbtau

Endlich nach jahrzehntelanger Gentrifizierung sollte in Dresden die erste soziale Erhaltungssatzung für ein Teilgebiet in Löbtau und in der Friedrichstadt eingeführt werden. Eine Erhaltungssatzung soll die lokale Wohnbevölkerung schützen, die Durchmischung erhalten und Verdrängung von bisher dort wohnenden (meist ärmeren) Menschen verhindern. Unsere Anne erläuterte, warum das nicht nur für die Mieter:innen, sondern auch für den städtischen Haushalt gut ist: „Eine Erhaltungssatzung macht auch aus finanzpolitischer Sicht Sinn – die vorhandene soziale Infrastruktur – Kindergärten, Begegnungsstätten, Schulen – müssen nicht für viel Geld an anderer Stelle, dort wohin verdrängt wurde, neu aufgebaut werden.“ Aber natürlich ist es so gekommen, dass der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, AfD und co die Einführung einer Erhaltungssatzung abgelehnt hat. Ärmere Menschen und den sozialen Frieden im Stadtviertel zu schützen steht halt nicht auf deren Agenda.

Wagner Akademie absägen

Oberbürgermeister Hilbert hat sich ausgedacht, dass ein neues Konzerthaus (Richard-Wagner Akademie) am Königsufer eine tolle Sache sei. Vielleicht gibt es für einen solchen Plan Fördergelder, vielleicht gibt es für einen solchen Plan private Investitionen – ganz sicher aber würde ein solches Haus die Stadtkasse mehrere zig-Millionen Euro kosten. 

In Wahrheit weiß aber niemand genaueres – es gibt auch keinerlei Unterlagen zu einer möglichen Richard-Wagner-Akademie. Die Idee eines Konzerthauses ist auch noch niemals irgendwo im Stadtrat diskutiert oder auch nur erwähnt worden.

Daher hatte die SPD einen Antrag eingebracht, erst wieder über ein Konzerthaus nachzudenken, wenn Hilbert seine Hausaufgaben gemacht hat und konkretere Informationen vorliegen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Immerhin etwas, was nicht ganz schlimm an dieser Stadtratssitzung war.

Eine tiefergehende Auswertung mit Hintergrund-Informationen könnt ihr auch im PiratenCast #76 hören.

Der Beitrag StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte. erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag Rückblick StaDDrat Dezembersitzung – Piratencast #76 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag Sonderfolge: Das Kommunalwahlprogramm zum Hören – Piratencast #58 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Am vergangenem Sonntag, den 24. Februar, fand die offizielle Gründungsveranstaltung der Interessengemeinschaft Freiräume statt. Anlass sind die Querelen um den Freiraum Elbtal e.V., der Mitte des Jahres ersatzlos seinen derzeitigen Standort verlassen muss . Jedoch kämpft nicht nur der Freiraum Elbtal e.V. um seine Existenz. Dementsprechend vielfältig waren die am Sonntag zusammengekommenen Initiativen und Projekte.

»In den Augen vieler Dresdner behandelt die Stadt seit Jahren alternative Kulturkonzepte stiefmütterlich. Dabei sind gerade unabhängige Vereine unverzichtbar um etwa eine Monokultur aus barocker Oper und staatlichem Theater zu vermeiden.«, sagt Jan Kossick, Mitglied der Saxnpresse der PIRATEN Dresden. »Die IG Freiräume als Zusammenschluss nicht-kommerzieller Initiativen ist ein guter Weg, die Probleme und Schwierigkeiten dieser Vereine gemeinsam vor der Stadt zu vertreten und öffentlichkeitswirksam ins Bewusstsein der Bürger zu rufen«, heißt es weiter.
Die Gemeinschaft ist dabei vielfältig und wächst. Menschen aus fast 20 Projekten, Initiativen und Vereinen sprachen über die derzeitigen Arbeitsgruppen, die grundsätzliche Organisation und die nächsten Aktionen. Regelmäßig werden nun weitere Plenen abgehalten.

Die PIRATEN Dresden begrüßen die Gründung der Interessengemeinschaft, trägt sie doch dem gesamtstädtischen Anliegen Rechnung, Kulturförderung nicht auf einzelne Institutionen von überregionaler Bedeutung zu verengen. Gerade eine unkomplizierte Förderung der vielen unabhängigen Kulturschaffenden durch die Freigabe ungenutzter Räume kann Dresdens Kulturlandschaft entscheidend stärken. In diesem Zusammenhang fordert die Piratenpartei Dresden bereits seit letztem Jahr die Einführung eines sog. Wächterhauskonzeptes, welches Leerstand und ungenutzte Freiflächen den Kreativen unserer Stadt zur Verfügung stellen soll.

Am 23. März lädt die IG Freiräume zu einer Fahrraddemo durch die Stadt, welche viele der bedrohten Freiräume Dresdens aufzeigt. Zusätzlich wird am Freitag, den 1. März, um 18 Uhr zu einem Vorbereitungstreffen im Sukuma e.V. auf der Louisenstraße 95 eingeladen.

Der Beitrag Mehr Raum für Kultur! erschien zuerst auf Piraten Dresden.