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Mit einem Durchschnittsalter von unter 30 Jahren hat sich dieser Vorstand deutlich verjüngt im Vergleich zu vorherigen und wird vermutlich einer der jüngsten Vorstände der Dresdner Parteienlandschaft sein. 

Tim Lehmitz (21), Co-Vorsitzender der Piraten Dresden, kommentiert zuversichtlich: 

„Gerade in einer Zeit ohne Wahlen gibt es viel zu tun, denn jetzt ist die Zeit der kontinuierlichen, inhaltlichen Arbeit. Mit diesem energiegeladenen Vorstand können wir die Basis der Piratenpartei Dresden effektiv unterstützen und damit die Dresdner Stadtpolitik durch unsere gemeinsamen Bemühungen positiv gestalten.“

Linda Bernhardt, stellvertretende Vorsitzende und mit ihren 19 Jahren jüngstes Vorstandsmitglied, ergänzt: „Ich freue mich, dass ich der Jugend eine Stimme bei den Piraten Dresden geben und aktivistische Themen auf neuer Ebene in die Dresdner Politik einbringen kann.“

Nach vielen Jahren Vorstandsarbeit sind Steve König (SBR Blasewitz, 9 Jahre im Vorstand) und Stephanie Henkel (SBR Cotta, 6 Jahre im Vorstand) nicht mehr Teil des Vorstandes. Beide bleiben jedoch im Landesvorstand der Piraten Sachsen erhalten. Linda Bernhardt dazu: „Wir danken beiden für ihre jahrelange, fleißige Arbeit für den Kreisverband und sind bereit, in diese Fußstapfen zu treten.“

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Der Beitrag Newbies im SBR – Erste Eindrücke und Berichte aus den SBRen Blasewitz und Plauen – Piratencast #70 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag 5 Straßen, 5 Ideen – Piratencast #61 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Zur Feier des Tages haben wir besonders viele Pirat*innen zu Gast. In elf kleinen Interviews stellen wir euch unsere Spitzenkandidierenden für die elf Wahlkreise für die Stadtratswahlen 2024 vor.

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Bereits am 20. Juli stellte Piraten-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann (Dissidenten-Fraktion) eine offizielle Anfrage an den Oberbürgermeister. Konkret sollte der OB darüber aufklären, wie es zu den verspäteten Zusendungen kommen konnte, und insbesondere, welche Schlussfolgerungen die Stadt für zukünftige Wahlen zieht. Die unbefriedigende Antwort erhielt Schulte-Wissermann am 15. August.

Für Hilbert „[gelten] Wahlunterlagen, die bis einschließlich Samstag vor der Wahl […] zugestellt werden, […] als rechtzeitig zugestellt.“ Dass sich bei den Piraten eine Person meldete, deren Unterlagen erst nach der Wahl ankamen, sei der Stadt bekannt, diese tut das jedoch als „Einzelfall“ ab. Insgesamt sieht die Verwaltung keine Schuld bei sich, und vermutet die Verantwortung für späte Zustellungen bei den Bürgerinnen und Bürgern („fehlende Angabe der neuen Anschrift oder die unzureichende Beschriftung des Briefkastens“). Lediglich an einer Stelle im Text räumt Hilbert ein, dass der Bearbeitungsstau im Melderegister ein Faktor gewesen sein könnte. Dieses Eingeständnis wird allerdings sofort mit der Belastung durch Coronakrise und Ukrainekrieg relativiert.

Schulte-Wissermann hierzu: „Ich bin auf gleich zwei Ebenen von Dirk Hilbert enttäuscht. Zum einen flieht er vor der politischen Verantwortung, indem er das Problem gar nicht erst anerkennt, die Schuld bei den Wähler:innen sucht und keine Lösung für zukünftige Wahlen vorschlägt. Zum anderen lässt er jegliche Menschlichkeit vermissen; nicht ein einziges Wort des Bedauerns für die Unannehmlichkeiten der Betroffenen kommt dem OB über die Lippen.“

Jens Hänsch, Generalsekretär der PIRATEN Dresden, vertritt die 6 Anfechtungen als Rechtsanwalt. Auch ihn überzeugt die Antwort des OB nicht: „Die Stadtverwaltung weist jede Verantwortung für das Briefwahldebakel von sich. Zum Teil weist sie die Schuld den Wähler:innen selbst zu, zum Teil verweist sie auf den Gesetzgeber. Die von uns bei der Wahlanfechtung unterstützten Wähler:innen sind aber weder umgezogen noch haben sie ihre Briefkästen falsch beschriftet, schließlich sind die Unterlagen zum ersten Wahlgang ordnungsgemäß angekommen. Schlussfolgerungen für künftige Wahlen will die Stadt nicht ziehen. Eine solche Haltung zu einem der grundlegensten demokratischen Rechte wollen wir nicht hinnehmen und werden daher die Wahlanfechtungen intensiv weiter unterstützen und begleiten.“

„Die Stadtverwaltung ist wohl der Ansicht, Briefwahl solle ausschließlich eine Abwesenheit am Wahltag absichern, ein Last-Minute-Briefkasten am Rathaus sei für alle bequem erreichbar und Reisende hätten ja von Anfang an ihr Reiseziel als Zustelladresse angeben können. Das ist schlichtweg realitätsfern“, stellt Anne Herpertz, Vorsitzende der Neustadtpiraten, kopfschüttelnd fest. „Uns haben einige Menschen geschrieben, die letztlich trotz frühzeitig beantragter Briefwahl am Sonntag ins Wahllokal mussten.“ Die Neustadt war besonders von den Zustellungsproblemen betroffen.

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