Weiterführende Links:

PVP-Podcast Episoden zum Nachhören

• https://pvp-kooperation.de/2025/03/24/podcast-der-pvp-kooperation-nr-4/

• https://pvp-kooperation.de/2025/04/02/podcast-der-pvp-kooperation-nr-5/

Hufewiesen Verein

• https://www.hufewiesen.de/

NRW

Gesetzestext

• https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=21758&sg=0

Interview mit wako, der Landesvorsitzenden der Piraten NRW

• https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/es-geht-um-die-reprasentation-von-wahlerinnen-stimmen

Das von der CDU beauftrages Gutachten

• https://www.cdu-nrw-fraktion.de/sites/www.cdu-fraktion.nrw/files/gutachten_kommunalwahl_pukelsheim.pdf

Pressemitteilung der Piraten NRW

• https://www.piratenpartei-nrw.de/2025/05/20/verfassungsklage-der-piraten-gegen-das-kommunalwahlgesetz-erfolgreich/

Musikstreaming

Funkwhale der FediDienst den Ückück nicht mag

• https://fediverse.party/en/funkwhale/

Jellyfin

• https://jellyfin.org/

Wichtige Termine

22.05.2025 StaDDrat

Der Beitrag Finanzen, Trachen, NRW-Piraten gewinnen gegen die GRÜNEN(+CDU,SPD) und Musikmoral – Piratencast #87 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Seit nunmehr acht Monaten prüft die Stadtverwaltung, unter welchen Möglichkeiten eine Übertragung der Stadtratssitzungen über das Internet möglich ist. Auf Antrag der Fraktion der CDU sollten dabei jedoch keine Mehr-Kosten für die Stadt Dresden entstehen dürfen.

Diese Lücke füllt seit 24. Mai 2012 der nichtkommerzielle Dresdner Radiosender ColoRadio, indem er Sitzungen des Stadtrats live ins Internet überträgt. Da jedoch nach wie vor 17 Stadträte der CDU ihre Zustimmung verweigern – einer Aufzeichnung durch Dresden Fernsehen und einem zeitversetzten Senden hatten seinerzeit 66 der 70 Stadträte und Stadträtinnen zugestimmt -, muss der Livestream während diese sprechen unterbrochen werden.

Die PIRATEN Dresden begrüßen die Übertragungen von ColoRadio und Dresden Fernsehen, da es allen Bürgern möglich sein sollte, die Redebeiträge der gewählten Stadträte und Stadträtinnen zu verfolgen, und zwar sowohl von zu Hause aus als auch zeitversetzt.

Partizipation erfordert Information. Vertrauen erfordert Offenheit.

Wir fordern daher die Mitglieder der Dresdner CDU-Fraktion auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen, dem Livestreaming durch ColoRadio zuzustimmen, und somit die Politik des Stadtrates ein Stück weit transparenter und bürgernäher bzw. -freundlicher zu machen.

Der Beitrag Transparenz im Stadtrat! erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden soll.

ColoRadio und den Piraten Dresden wurden für diese Sitzung das Audiostreaming der Stadtratssitzung untersagt. Es wird aber versucht, eine Genehmigung zu bekommen. Man darf gespannt sein, ob diese erteilt wird.

Wir freuen uns auch über die Ankündigung, dass Schüler und Schülervertreter aufgrund des Tagesordnungspunktes 5 „Fortschreibung des Schulnetzplans“ dieser Stadtratssitzung beiwohnen werden.

Es wird aber wie immer ein Bürgerpad geben, in dem man die Sitzung live verfolgen kann. Alle Interessierten sind eingeladen an diesem Pad mitzuarbeiten.

Zur Nachbereitung empfehlen wir die Radio Sendung „Fidel und die Herrschaften des Universums“ mit einem Bericht zur Stadtratssitzung. Sie läuft am Samstag, den 14. Juli, ab 14:00 Uhr auf ColoRadio.

Außerdem treffen sich die Piraten Dresden zu ihren wöchentlichen Diskussionsabend am Freitag, den 13. Juli ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle zur Nachbereitung und Besprechung der Stadtratssitzung.

Der Beitrag 43. Sitzung des Dresdner Stadtrates erschien zuerst auf Piraten Dresden.