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	<title>Jens Hänsch, Autor bei Piraten Dresden</title>
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	<description>Neuigkeiten aus dem Stadtrat und rund um die Piratenpartei Dresden.</description>
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	<title>Jens Hänsch, Autor bei Piraten Dresden</title>
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		<title>SBR Pieschen 16.06.2026 – Von leeren Kassen, Altkleider-Chaos und Fördermitteln für das Ehrenamt</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Jun 2026 09:14:32 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Am 16.06.2026 traf sich der Stadtbezirksbeirat (SBR) Pieschen zu seiner 23. Sitzung im Bürgersaal an der Bürgerstraße. Die Tagesordnung war wieder einmal gut gefüllt mit städtischen Konzepten, Bau-Updates und Anträgen großartiger lokaler Initiativen. Doch über allem schwebte auch in dieser Sitzung die angespannte finanzielle Lage der Stadt Dresden. Hier ist mein Bericht aus der Sitzung: [&#8230;]</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Am 16.06.2026 traf sich der Stadtbezirksbeirat (SBR) Pieschen zu seiner 23. Sitzung im Bürgersaal an der Bürgerstraße. Die Tagesordnung war wieder einmal gut gefüllt mit städtischen Konzepten, Bau-Updates und Anträgen großartiger lokaler Initiativen. Doch über allem schwebte auch in dieser Sitzung die angespannte finanzielle Lage der Stadt Dresden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Hier ist mein Bericht aus der Sitzung:</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>1. Aktueller Stand Neuländer Straße: Sparflamme statt Komplettsanierung</strong>&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Den Auftakt machte Jan Jähnig vom Straßen- und Tiefbauamt mit einem Update zur stark erneuerungsbedürftigen Neuländer Straße. Die Straße fungiert als wichtiger „Bypass“ zwischen der Großenhainer und der Leipziger Straße. Eigentlich war ein grundhafter Straßenausbau geplant, doch dieser wurde wegen der prekären Haushaltslage der Stadt zurückgestellt und taucht auch nicht im Haushalt 2027/28 auf.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Stattdessen werden nun für <strong>269.000 Euro</strong> Einzelmaßnahmen vorgezogen, die in der zweiten Jahreshälfte beginnen und bis Ende 2026 abgeschlossen sein sollen. Geplant sind unter anderem eine Ertüchtigung der Fahrbahn, ein Bord an der Nordseite (am LKA), der das Parken unmittelbar am Zaun verhindern soll sowie Fahrbahneinengungen zur Geschwindigkeitsdämpfung an fünf Punkten (Höhe Großenhainer Str., Hausnummer 73/75 und 107/109). Für Autos ist künftig ein alternierendes Parken vorgesehen; wo dies nicht möglich ist, gilt Parkverbot. Eine Entlastung des Parkdrucks wird vom neuen Parkdeck im LKA erhofft, das ab Juli 2027 in Betrieb geht.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf kritische Nachfragen aus der Anwohnerschaft zeigte sich jedoch, wo der Rotstift angesetzt wurde: Für Radfahrernde bleibt es beim Mischverkehr ohne bauliche Abgrenzung, da schlicht der Platz und das Geld fehlt. Auch für den&nbsp;Fußverkehr wird es lediglich farbliche Markierungen geben, da bauliche Trennungen eines Fußweges aus Kostengründen verschoben wurden. Verkehrsbeschränkungen sind damit weit in die Zukunft vertagt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf meine Frage, inwieweit der Durchgangsverkehr und die Nutzung als &#8222;Schleichweg&#8220; vor allem für Lkw unterbunden werden könne, verwies Herr Jähnig auf mangelnde Zuständigkeit seines Amtes; so etwas bliebe einem Gesamtkonzept des Verkehrsflusses vorbehalten.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>2. Standortkonzept Altkleidercontainer: Das Warten auf die EU</strong>&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ein weiteres großes Thema war das Standortkonzept für Altkleidercontainer ab 2027, vorgestellt von Claudia Rätze. Ursprünglich sollte ab 2025 die Herstellerverantwortung (infolge einer EU-Strategie) greifen, doch die EU hat dies nochmals auf das Frühjahr 2028 verschoben. Die Stadt muss also eine Übergangslösung finden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Markt für Alttextilien ist massiv eingebrochen, primär getrieben durch minderwertige &#8222;Fast Fashion&#8220;. Erhielten die Betreiber früher bis zu 250 Euro pro Tonne, sind es aktuell nur noch 5 bis 15 Euro. Künftig sollen daher die Nutzungsentgelte für die Stellplätze komplett entfallen. Die Sorge ist groß: Finden sich nicht für alle zehn Dresdner Gebiete wirtschaftliche Betreiber, müsste die Sammlung über Container im öffentlichen Raum eingestellt werden und eine Rückgabe wäre nur noch auf Wertstoffhöfen möglich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gerade in Pieschen kennen wir die Probleme: Die hier zuständige APR GmbH ist bekannt unzuverlässig. Leider bringen laut Amt weder der Mängelmelder noch eigene Kontrollen rasche Besserung. Das Unternehmen kann schwer aus der Vergabe geworfen werden, es drohen lediglich Ersatzvornahmen und Vertragsstrafen. Da rund 50 % der Textilabfälle ohnehin in der Verbrennung landen und die Stadt Reinigungskosten von 125.000 Euro auf die Betreiber umlegen muss, bleibt das Thema ein echter Dauerbrenner.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>3. Förderprojekte: Volle Kraft für Nachbarschaft, Kultur und Ehrenamt</strong>&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ein Großteil der Sitzung widmete sich wieder den engagierten Vereinen in unserem Stadtbezirk. Glücklicherweise konnten wir hier noch einige wichtige Mittel bewilligen:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Adventsgeflüster im Galvanohof:</strong> Die Kreative Werkstatt Dresden e.V. plant für das 1. Adventswochenende (28./29.11.2026) wieder ihren beliebten, nicht-kommerziellen Weihnachtsmarkt sowie einen Kurzfilmabend am 21.12.2026. Das Event lockt regelmäßig rund 500 Besucher an und fokussiert sich auf kreatives Gestalten. Wir förderten das Projekt mit <strong>5.504,55 €</strong> (Abstimmung: 13/0/2 angenommen).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>100 Jahre Kriegerheimstättensiedlung Trachau:</strong> Wegen eines Widerspruchs im Umlaufverfahren stand der Antrag von Ingolf Thümmel nochmals auf der Tagesordnung. Am 16.08.2026 soll das 100-jährige Bestehen der Siedlung mit einem Nachbarschaftsfest für rund 200 Personen gefeiert werden, um das Gemeinschaftsgefühl wiederzubeleben. Das Denkmalamt saniert zudem den Gedenkstein, der feierlich enthüllt werden soll. Der SBR gab einstimmig die beantragten <strong>890,00 €</strong> frei.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>GEH8 – Einbau einer Heizung:</strong> Die GEH8 möchte ihre Ausstellungs- und Veranstaltungshalle mit effizienten Gas-Dunkelstrahlern ausrüsten. Bisher war eine Nutzung witterungsbedingt nur von April bis Oktober möglich. Die Heizung verlängert die Nutzungszeit erheblich, ermöglicht einen wirtschaftlicheren Betrieb und bedient die starke Nachfrage im Stadtteil. Ein Änderungsantrag, die Fördersumme auf 15.000 € zu senken, wurde abgelehnt (4/11/0). Schließlich bewilligten wir <strong>17.000,00 €</strong> bei Gesamtkosten von über 24.000 € (Abstimmung: 10/4/1 angenommen).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Ausbau des Serviceangebotes der Bibliothek Pieschen:</strong> Silke Zimmermann stellte die vielfältigen Aufgaben der Bibliothek vor, die 23 Kitas und 8 Schulen betreut. Angebote wie die „Bibliothek der Dinge“, den MakerMittwoch mit Lego Education und Robotern und Tonies (400-500 Figuren) werden enorm nachgefragt. Zur weiteren Unterstützung des Medien-, Veranstaltungs- und Maker-Angebots bewilligten wir einstimmig <strong>4.400,00 €</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Ehrenamtsförderung SV Motor Mickten:</strong> Am 05.09.2026 feiert das Sportcenter von Motor Mickten sein 25-jähriges Jubiläum. Da der Verein von seinen rund 200 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern getragen wird, soll das Jubiläum genutzt werden, um das Ehrenamt mit einem Empfang und Auszeichnungen ins Rampenlicht zu rücken. Das fördern wir sehr gerne einstimmig mit <strong>3.000,00 €</strong>.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>4. BUGA Dresden 2033</strong>&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Frank Hoffmann stellte den im Dezember 2025 gegründeten Förderverein BUGA Dresden 2033 e.V. vor. Zwar sind in Pieschen keine direkten BUGA-Flächen geplant, doch das Projekt soll ein Anliegen der gesamten Stadt sein. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Interessen der Bürger·innen&nbsp;zu bündeln und die BUGA-Planungen konstruktiv-kritisch zu begleiten.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>5. Informationen des Stadtbezirksamtsleiters &amp; Finanzen</strong>&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Bericht des Amtsleiters brachte noch ein paar kurze Updates: Der Grünschnitt an der Hafenmole wurde umfangreicher entfernt als ursprünglich vereinbart, das Geländer an der Molebrücke stellt keinen Unfallschwerpunkt dar, und die viel diskutierte öffentliche Toilette am Rathaus ist nun repariert und beschildert. Das Außengelände der Weinbergskirche ist mittlerweile als öffentlicher Raum fertiggestellt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der wichtigste – und zugleich bitterste – Punkt sind jedoch die Finanzen: <strong>Unser Budget ist im Prinzip ausgeschöpft</strong>. Eigentlich standen uns 490.750,00 € zu, doch durch die städtische Haushaltssperre von 50 % schrumpfte unser Budget auf 245.375,00 €. Da wir bereits großartige Projekte in Höhe von 237.809,54 € bewilligt haben, beläuft sich das <strong>Restbudget für 2026 nur noch auf winzige 7.565,46 €</strong>.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das bedeutet im Klartext: Für den Rest des Jahres 2026 sind uns weitgehend die Hände gebunden. Wir können keine Förderungen mehr gewähren. Es ist unfassbar traurig, dass durch die mangelhafte Haushaltsführung der Stadtspitze nun die wertvolle ehrenamtliche Arbeit in den Stadtbezirken ausgebremst wird. Vielleicht kommt die Stadtratsmehrheit ja doch noch zur Vernunft und beschließt einen akzeptablen Ergänzungshaushalt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>SBR Pieschen 12.05.2026 – Von Baustellen-Dauerbrennern, Kita-Streichlisten und einer kostspieligen Toilette</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 13 May 2026 11:10:22 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Am 12.05.2026 traf sich der SBR Pieschen zu seiner 22. Sitzung im Bürgersaal an der Bürgerstraße. Die Tagesordnung war eine Mischung aus langfristiger Stadtplanung, dringenden Infrastrukturfragen und einer ganzen Reihe von Förderanträgen, die zeigen, wie vielfältig das ehrenamtliche Engagement in unserem Viertel ist. Hier ist mein Bericht aus der Sitzung: 1. Baustellen-Update: Glasfaser, Brücken und [&#8230;]</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Am 12.05.2026 traf sich der SBR Pieschen zu seiner 22. Sitzung im Bürgersaal an der Bürgerstraße. Die Tagesordnung war eine Mischung aus langfristiger Stadtplanung, dringenden Infrastrukturfragen und einer ganzen Reihe von Förderanträgen, die zeigen, wie vielfältig das ehrenamtliche Engagement in unserem Viertel ist.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Hier ist mein Bericht aus der Sitzung:</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>1. Baustellen-Update:</strong> Glasfaser, Brücken und Kreisverkehre</p>



<p class="wp-block-paragraph">Den Auftakt machte Herr Kadler von SachsenEnergie mit einem Ausblick auf die anstehenden Verkehrs- und Bauvorhaben.</p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Leisniger Platz &amp; Dreyßigplatz:</strong> Am Leisniger Platz wird das Straßenbauamt noch bis zu den Sommerferien arbeiten, danach übernimmt die Trinkwasser-Sparte. Hier ist Fingerspitzengefühl gefragt, da die Abstimmung mit der Deutschen Bahn wegen der angrenzenden Brücken kompliziert ist. Am Dreyßigplatz stehen ELT-Bauarbeiten an.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Overbeckstraße:</strong> Hier rollt der erste Bauabschnitt an. Perspektivisch müssen wir uns ab Anfang 2027 auf den Bau im Kreisverkehr einstellen.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Glasfaserturbo:</strong> Die wichtige Nachricht für alle Digital-Fans: Der Baubeginn für den Glasfaser-Ausbau in Pieschen ist für Mitte Juni angesetzt. In einigen Bereichen liegen die Grundstücksanschlüsse sogar schon bereit.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>2. Fachplan Kita:</strong> Das Dilemma zwischen Geburtenknick und Personalschlüssel</p>



<p class="wp-block-paragraph">Frau Bibas vom Amt für Kita präsentierte die Fortschreibung des Fachplans für das Schuljahr 2026/2027. Die demografische Entwicklung gleicht einer Sinuskurve. Aktuell verzeichnet Dresden stadtweit rund <strong>7.000 freie Kita-Plätze</strong>, was aufgrund der prekären Haushaltslage Reduzierungen unumgänglich macht – auch wenn man weiß, dass diese Plätze langfristig wieder gebraucht werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Pieschen im Fokus:</strong> In unserem Stadtbezirk steigen die Kinderzahlen zwar wieder leicht an, aber die Belegungsquote sinkt dennoch von 88,2 % (2024) auf prognostizierte 82,7 % (2025). Ein großes Problem bleibt die Qualität: Dresden hat den zweitschlechtesten Personalschlüssel für Kitas in ganz Deutschland. Da der Betreuungsschlüssel starr an die Kinderzahl gebunden ist, kollidiert dies oft mit &#8222;Sowieso-Aufgaben&#8220; wie Hausmeisterdiensten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mittel- bis langfristig werden Kapazitäten abgebaut. In Pieschen betrifft dies in der ersten Stufe die Einrichtung in der <strong>Maxim-Gorki-Straße 4</strong>. Bitter ist die Nachricht zur Gleiner Straße: Die Planung ist fertig, aber die Ausschreibung wurde gestoppt, weil schlichtweg das Geld fehlt. Auch die Auswirkungen des Tech-Zuzugs (TSMC etc.) auf die Geburtenzahlen sind laut Stadtverwaltung bisher völlig unklar und kaum belastbar berücksichtigt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>3. Förderprojekte:</strong> Unterstützung für Kultur, Soziales und Kleingärten</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ein Großteil der Sitzung widmete sich den Anträgen lokaler Vereine.</p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Lichterfest Pieschen:</strong> Nach dem Ausfall im letzten Jahr wegen Bauzäunen kehrt das Fest am 2. Dezember 2026 auf den Leisniger Platz zurück. Organisiert von 20 Ehrenamtlichen des Netzwerks Seniorenarbeit, soll es wieder Begegnungen zwischen Jung und Alt ermöglichen. Der SBR bewilligte die beantragten <strong>1.647,00 €</strong> einstimmig.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Motor Mickten bewegt – trotz Demenz:</strong> Ein großartiges Projekt, das wöchentlich zwei Sportangebote (Kegeln und Bewegung) für Menschen mit Demenz und deren Begleitpersonen kombiniert. Da auch der SBR Altstadt einen Teil finanziert, gewährte Pieschen <strong>2.531,25 €</strong> (einstimmig).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>41. Internationales PantomimeTheaterFestival:</strong> Das Mimenstudio Dresden plant vom 11.11. bis 15.11.2026 wieder ein hochkarätiges Programm im Theaterhaus Rudi. Trotz steigender Kosten bleiben die Eintrittspreise konstant. Wir unterstützten das Festival mit <strong>5.500,00 €</strong> (einstimmig).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Neuer Rasentraktor für den St.-Markus-Friedhof:</strong> Nachdem das alte Gerät gestohlen wurde, brauchte die Laurentiuskirchgemeinde Ersatz. Da die Versicherung nur den Zeitwert (ca. 1.500–2.000 €) deckt, sprang der SBR mit <strong>2.900,00 €</strong> ein (16/1/1).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Behindertengerechte Toilette für den KGV „Am Waldrand“:</strong> Dies war der diskussionsintensivste Punkt. Der Verein beantragte <strong>24.000,00 €</strong> für einen barrierefreien Toilettencontainer. Da der Kleingartenpark für die Öffentlichkeit 24/7 zugänglich ist, besteht hier ein berechtigtes öffentliches Interesse. Dennoch erschien vielen die Summe zu hoch, zumal weder der Kleingartenverband (Förderschwerpunkt nur in Trinkwasserschutzgebieten) noch die Nachbarstadt Radebeul (trotz Postadresse dort) Unterstützung anboten. Auf Antrag von Dr. Kemper wurde die Fördersumme auf <strong>15.000,00 €</strong> reduziert. Der geänderte Antrag wurde mit 16/1/1 angenommen.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>4. Anfragen und Ausblick</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Zum Abschluss gab es eine Anfrage zum Thema <strong>Altkleidercontainer</strong>. Hierzu wird das Stadtbezirksamt in einer der nächsten Sitzungen ein detailliertes Konzept vorstellen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>5. Finanzen</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Zu jeder Sitzung erhalten wir eine Übersicht über unseren Finanzhaushalt und die bereits zugesagten und eingereichten Projektförderungen. Diese Übersicht leuchtete diesmal rot: mit den aktuell vorliegenden Projekten (über die wir teilweise in der nächsten Sitzung erst entscheiden müssen) ist unser Budget unter Berücksichtigung der Haushaltssperre der Stadt Dresden verbraucht und sogar etwas überzogen. Das bedeutet, dass wir ab Juli keine Projekte mehr fördern können, weil schlicht das Geld fehlt. Es ist unsagbar schade für so manche engagierte Weihnachtsaktion im Stadtbezirk, aber letztendlich auf die Unfähigkeit von Stadtrat und Oberbürgermeister zurückzuführen, einen ordentlichen Haushalt aufzustellen.</p>
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		<item>
		<title>SBR Pieschen 14.04.2026 – Von Kinderbeteiligung über den „Bauturbo“ bis zur Zukunft des Alten Leipziger Bahnhofs</title>
		<link>https://www.piraten-dresden.de/sbr-pieschen-14-04-2026-von-kinderbeteiligung-ueber-den-bauturbo-bis-zur-zukunft-des-alten-leipziger-bahnhofs/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 16 Apr 2026 12:42:36 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Am 14.04.2026 traf sich der SBR Pieschen zu seiner 21. Sitzung. Die Tagesordnung war prall gefüllt mit großen Bauprojekten, sozialen Anfragen und vielen Förderanträgen für unseren Stadtbezirk.&#160; 1. Beteiligung ernst nehmen: Kinder und Jugendliche im Fokus Den Auftakt machte die Vorstellung des Handlungsleitfadens zur Kinder- und Jugendbeteiligung für Dresden durch die Dresdner Kinder- und Jugendbeauftragte [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/sbr-pieschen-14-04-2026-von-kinderbeteiligung-ueber-den-bauturbo-bis-zur-zukunft-des-alten-leipziger-bahnhofs/">SBR Pieschen 14.04.2026 – Von Kinderbeteiligung über den „Bauturbo“ bis zur Zukunft des Alten Leipziger Bahnhofs</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Am 14.04.2026 traf sich der SBR Pieschen zu seiner 21. Sitzung. Die Tagesordnung war prall gefüllt mit großen Bauprojekten, sozialen Anfragen und vielen Förderanträgen für unseren Stadtbezirk.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>1. Beteiligung ernst nehmen: Kinder und Jugendliche im Fokus</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Den Auftakt machte die Vorstellung des Handlungsleitfadens zur Kinder- und Jugendbeteiligung für Dresden durch die Dresdner Kinder- und Jugendbeauftragte Frau Lietzmann. Sie berichtete, dass die Rathaustouren für das gesamte Schuljahr bereits ausgebucht sind. Modellprojekte zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Blasewitz (schulisch) und der Neustadt (außerschulisch im Alaunpark &#8211; Baumpflanzaktion) zeigten bereits große Erfolge. Für Pieschen ist das Projekt „UFER – Alte Gärtnerei“ ein wichtiger Kooperationspartner.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Botschaft war klar: Kinder und Jugendliche wünschen sich mehr Freiräume und Bewegungsflächen. Der Appell an uns Beiräte lautet, die gesetzliche Vorgabe zur Beteiligung (§ 47a SächsGemO) konsequent umzusetzen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>2. Kitas und Bauen: Liegenschaften und Wärmeplanung</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Unter Punkt 2 standen diverse Vorlagen des Stadtrates zur Beratung auf dem Plan.&nbsp;</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Kita-Liegenschaft Weinbergstraße 2: Das Gebäude (ein Einzeldenkmal aus dem Ende des 19. Jahrhunderts) soll vom Sondervermögen Kita an das Amt für Hochbau/Immobilien übertragen und meistbietend verkauft werden. Der Erlös soll in Sanierungen anderer Kitas fließen. Der SBR stimmte der Vorlage mit 13/3/3 zu.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Kommunaler Wärmeplan: Hier hat sich seit der letzten Vorstellung im Oktober wenig verändert, außer dass ein kleines Prüfgebiet neu aufgenommen wurde. Der Fokus liegt weiterhin auf dem Ausbau der Fernwärme. Zustimmung mit 14/0/3.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>3. Mammutprojekt: Alter Leipziger Bahnhof (ALB)</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Ein zentrales Thema war die städtebauliche Entwicklung des Areals am Alten Leipziger Bahnhof. Das Gesamtgebiet wird in zwei Bebauungspläne, Nord und Süd, unterteilt. Ausgangspunkt der Planungen ist immer noch der städtische Masterplan. Insgesamt geht es um 27 ha Fläche und 12 Eigentümer·innen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">ALB-Nord: Hier geht es um rund 16,1 Hektar, inklusive der „Kulturspange“ am Schlachthof. Diskutiert wurde unter anderem über Lärmschutz (keine Lärmschutzwand geplant, eher gewerbliche Nutzung als Puffer) und den Erhalt des Wagenplatzes, der als Sondergebiet berücksichtigt ist. Die Orangerie und der zugehörige Park bleiben als Denkmal gesetzt. Hier finden derzeit Verhandlungen mit den Eigentümern über eine Flächenneuordnung statt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">ALB-Süd: Hier steht der ehemalige Bahnhof selbst im Fokus, der als Gedenkort und Begegnungszentrum entwickelt werden soll. Über den Stand der Verhandlungen mit Globus wurde aus Geheimhaltungsgründen nichts berichtet. Allerdings geht die Stadt davon aus, dass aufgrund der Verhandlungen mit der Bahn die Gleisbögen geöffnet werden können.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für uns ging es im Wesentlichen um Information und die formelle Aufhebung der alten, nicht mehr aktuellen Bebauungspläne. Im Mai soll der Aufstellungsbeschluss für die neuen Bebauungspläne erfolgen, das Verfahren wird sich insgesamt mindestens 3 Jahre hinziehen, gegebenenfalls sind aber Teilprojekte bereits eher möglich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Abstimmungsergebnisse: Für ALB-Nord gab es ein 13/1/5 (plus ein einstimmiger Ergänzungsantrag). Der Bereich ALB-Süd wurde mit 11/7/1 mehrheitlich zur Kenntnis genommen (hier durften wir nichts entscheiden, weil dieses Gebiet zu Neustadt gehört).</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>4. Wohnungsbau mit dem „Bauturbo“ in Mickten</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Zwei große Bauvoranfragen in Mickten (Quartiere C3 an der Flutrinne und D2 an der Sternstraße) sorgten für Redebedarf. Hier kommen die neuen „Bauturbo“-Regelungen zum Einsatz, die Abweichungen vom alten Bebauungsplan von 2001 ermöglichen, um schneller Wohnraum zu schaffen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Geplant ist eine Blockrandbebauung mit insgesamt über 50.000 m² Geschossfläche, wovon ca. 95 % als Wohnraum genutzt werden sollen. Ursprünglich war dort viel mehr Gewerbe und Handel vorgesehen. Es entstehen auch geförderte Wohnungen (ca. 3.700 m² insgesamt). Kritisch hinterfragt wurden die Mietpreise und der Zeitgewinn durch den Bauturbo (3 Monate statt 3-4 Jahre Planverfahren). Ein Ergänzungsantrag von Pia Barkow (Die Linke), den Investor zu weiteren gemeinnützigen Leistungen zu verpflichten, fand keine Mehrheit. Das Gesamtpaket wurde mit 17/1/0 sehr deutlich befürwortet.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>5. Der Kampf um die Finanzen: Nachtragshaushalt 2026</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Haushaltslage der Stadt ist dramatisch. Der Oberbürgermeister plant Kürzungen bei den Stadtbezirksmitteln von ursprünglich 9 € auf faktisch nur noch 65 % dieses Betrages. Wir als SBR wehren uns dagegen: Ein überfraktioneller Ergänzungsantrag (Piraten/Die Partei/Linke/Grüne) fordert die Rückkehr zu den 9 € pro Einwohner. Die Ersparnis für die Stadt durch die Kürzung in Pieschen (ca. 122.000 €) ist im Vergleich zum 2-Milliarden-Gesamthaushalt verschwindend gering, fehle uns vor Ort aber massiv für Soziales und Kultur. Der Ergänzungsantrag und die Vorlage wurden mit 9/4/4 angenommen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>6. Förderungen für den Stadtteil (SBR-Budget)</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Wie immer haben wir auch direkt über die Unterstützung lokaler Projekte entschieden:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Baumpflanzungen: An der Ecke Trachauer Heideweg/Döbelner Straße werden zwei Hopfenbuchen gepflanzt. Die Kosten von ca. 15.680 € wurden einstimmig bewilligt. Spannend: Dresden plant eine „Gieß-App“, damit Anwohner·innen die Baumpflege unterstützen können.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Musikschule Goldenes Lamm: Das Projekt „Nola Note“ bringt Kita- und Grundschulkindern spielerisch Musik näher. Einstimmige Bewilligung von 6.000 €.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>SV TUR Dresden: Die Fenster im Bootshaus Scharfenberger Straße einschließlich eines historischen, künstlerisch wertvollen Glasbetonfensters müssen saniert werden. Wir unterstützen das mit 19.000 € (einstimmig).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Trachenfest 2026: Das beliebte Familienfest auf den Hufewiesen findet am 09.05.2026 statt. Nach Diskussionen über die hohen Kosten wurden 8.270 € bewilligt (9/0/7).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Zentralwerk: Für das generationsübergreifende Projekt „eurOMA – eurOPA“ am 10.05.2026 fließen 5.400 € (9/8/0).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Emmers: Das Kinder- und Jugendhaus benötigt dringend Reparaturen am Sandsteinportal und der Eingangstür. Wir helfen mit 4.259,58 € (16/0/1).</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>7. Informationen und Anfragen</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Zum Abschluss gab es Infos vom Stadtbezirksamtsleiter: EDEKA wird Ende des Jahres den aktuellen Projektstand zum Gelände von Dominos Pizza an der Leipziger Str. vorstellen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Eine wichtige Anfrage kam von den Grünen und der CDU zum Sozialen Dienst für Senior·innen. Durch Umstrukturierungen (Zusammenfassung zum „Bezirk Nord“) wird die Beratung vor Ort in den Ämtern abgebaut und auf freie Träger übertragen. Wir fordern hier Klarheit über künftige Sprechzeiten und die „Lotsenfunktion“ der Verwaltung für ältere Menschen in Pieschen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Unsere lange und diskussionsreiche Sitzung endete erst gegen 23:30 Uhr.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die nächste Sitzung findet planmäßig am 12.05.2026 18:00 Uhr statt – wir bleiben für euch an den Themen dran! Wenn Ihr eigene Themen aus dem Stadtbezirk habt, freuen wir uns auf Eure Nachricht.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/sbr-pieschen-14-04-2026-von-kinderbeteiligung-ueber-den-bauturbo-bis-zur-zukunft-des-alten-leipziger-bahnhofs/">SBR Pieschen 14.04.2026 – Von Kinderbeteiligung über den „Bauturbo“ bis zur Zukunft des Alten Leipziger Bahnhofs</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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		<title>SBR Pieschen 10.03.2026 &#8211; Bauturbo, Jobcafe, Kultur und eine Fäkalienentsorgung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Mar 2026 09:36:25 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>In der heutigen Sitzung standen neben Berichten zu Baumaßnahmen der SachsenEnergie vor allem die Debatte um den sogenannten „Bauturbo“ sowie zahlreiche Förderanträge lokaler Vereine im Mittelpunkt. 1. Aktuelle Baumaßnahmen der SachsenEnergie Die Vertreter der SachsenEnergie Herr Kadler und Herr Gidde gaben einen Ausblick auf kommende Baustellen im Stadtbezirk. 2. Grundsatzbeschluss „Bauturbo“ (V0677/25) Über eine Stunde [&#8230;]</p>
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<p class="wp-block-paragraph">In der heutigen Sitzung standen neben Berichten zu Baumaßnahmen der SachsenEnergie vor allem die Debatte um den sogenannten „Bauturbo“ sowie zahlreiche Förderanträge lokaler Vereine im Mittelpunkt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>1. Aktuelle Baumaßnahmen der SachsenEnergie</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Vertreter der SachsenEnergie Herr Kadler und Herr Gidde gaben einen Ausblick auf kommende Baustellen im Stadtbezirk.</p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Strom &amp; Fernwärme:</strong> Am <strong>Dreyssigplatz</strong> stehen Strombaumaßnahmen an; in der <strong>Arno-Lade-Straße</strong> und der <strong>Leipziger Straße</strong> beschränkt sich die Fernwärme im ersten Halbjahr weitgehend auf Hausanschlüsse.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Watzke-Weiche:</strong> Die Restarbeiten sollen voraussichtlich im ersten Halbjahr abgeschlossen werden.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>110 KV-Leitung:</strong> Hier wird der Ausbau im nördlichen Bereich der Wilder-Mann-Str. im 1. Halbjahr fortgesetzt und voraussichtlich beendet</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Trinkwasser &amp; Gas:</strong> In Übigau läuft der Gas-Mitteldruck-Ausbau weiter, während die Trinkwasserarbeiten in der <strong>Harkortstraße</strong> für die Zeit der Sommerferien geplant sind.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Glasfaser:</strong> Der Ausbau wird aktuell geplant, die Baumaßnahmen sollen jedoch eher „nebenbei“ mitlaufen.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>2. Grundsatzbeschluss „Bauturbo“ (V0677/25)</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Über eine Stunde war dann der sogenannte &#8222;Bauturbo&#8220; Gegenstand unserer Diskussion.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Frau Heckmann vom Stadtplanungsamt stellte die Pläne zur Beschleunigung des Wohnungsbaus vor. Hintergrund ist die Baugesetz-Novelle (BauGB) von 10/2025, die es ermöglichen soll, von Bebauungsplänen abzuweichen, um das Baugenehmigungsverfahren zu beschleunigen. Derzeit dauert es ca. 3-5 Jahre, um einen Bebauungsplan in Kraft zu setzen. Aktuell wird für Dresden ein Bedarf von 2.000 neuen Wohnungen pro Jahr prognostiziert; gebaut werden lediglich 1.000.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dabei muss klargestellt werden, dass dieses Verfahren nicht individuelle Baugenehmigungen betrifft, sondern größere Baumaßnahmen wie z.B. die Bebauung eines ganzen Quartiers. Hier hat die Stadt im Planungsprozess zahlreiche Möglichkeiten, auf das Bauvorhaben Einfluss zu nehmen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Kernpunkte der Vorlage:</strong></p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Verzicht auf langwierige BPlan-Verfahren unter bestimmten Bedingungen (§ 246e BauGB).</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf die Stadtverwaltung für Flächen bis zu <strong>1 Hektar</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li>Verpflichtung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Verpflichtung zum <strong>Kooperativen Baulandmodell</strong> (15-20 % Sozialwohnungen) und Baubeginn innerhalb von drei Jahren nach Genehmigung.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph">Die Stadt erhofft sich dadurch eine Beschleunigung des BPlan-Verfahrens um 2-3 Jahre.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nach einer kurzen Auszeit wurden zwei Ergänzungsanträge (Grüne und Linke) angenommen, die einen Vorrang für Geschosswohnungsbau und die Einhaltung des Wohnkonzepts mit Blick auf preisgünstige bzw. altersgerechte Wohnungen sicherstellen sollen. Der so geänderte Grundsatzbeschluss wurde mit <strong>8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen</strong> befürwortet.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>3. Förderung lokaler Projekte</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Stadtbezirksbeirat entschied über eine Vielzahl von Förderanträgen für das Jahr 2026:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>AWO Job Café (10.978,00 €):</strong> Frau Sauer und Frau Siegel von der AWO stellten das erfolgreiche Projekt für junge Menschen (14–26 Jahre) vor allem aus sozial benachteiligten Gruppen zur Unterstützung bei der Jobsuche und Bewerbung vor. Im Jahr 2025 konnte man durch Einsatz einer sozialpädagogischen Fachkraft jeweils Dienstags und Donnerstags zwischen 14 und 18 Uhr im Emmers 95 Personen (ca. 3-5 Personen pro Öffnungstag) erreichen und unterstützen, davon ca. 2/3 junge Männer. Das Projekt soll fortgeführt werden. Mit deutlicher Mehrheit unterstützte der SBR dieses erfolgreiche soziale Projekt. <strong>Angenommen (11/0/2)</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Kreative Werkstatt – Ostermarkt (4.176,53 €):</strong> Frau Sommermeyer vertrat den Antrag der Kreativen Werkstatt zum Ostermarkt im Galvanohof und stellte uns als anschauliche Objekte gebastelte Dekorationen aus Holz auf den Tisch. Der beliebte Markt im Galvanohof findet am 21.03. statt; der SBR regte hierbei noch mehr außen sichtbare Werbung für den Ostermarkt an. <strong>Einstimmig angenommen</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Motor Trachenberge (2.390,00 €):</strong> Zur Verbesserung des Trainingsbetriebs für die über 230 Kinder im Verein werden zwei neue Kleinfeldtore angeschafft. Der Verein umfasst ca. 350 Mitglieder in 17 Mannschaften, davon 230 Kinder, aktuell aber leider nur 4 Mädchen. Herr Mikoteit, der den Antrag vorstellte, sorgte für Lacher, als er bekannte: &#8222;Ich pfeife gern für Frauen.&#8220; &#8211; wobei er natürlich seinen Einsatz als Schiedsrichter im Frauenfußball meinte. <strong>Einstimmig angenommen</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>KGV „An der Eiche“ (12.000,00 €):</strong> Herr Zinn und Frau Clement stellten für den Verein den Antrag vor. Der Verein rüstet auf zentrale Abwasserentsorgung um und gestaltet den Festplatz neu. Hier entwickelte sich eine rege Diskussion, ob dieses Investitionsvorhaben, das überwiegend nur den Mitgliedern des Vereins zugute kommt, in Zeiten sehr knapper Kassen gefördert werden sollte. Letztendlich gelang es den Vertretern des Vereins aber, die Mehrheit des SBR davon zu überzeugen. <strong>Angenommen (9/3/1)</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>TREELINE Musikprojekt (1.118,30 €):</strong> Das internationales Konzertprojekt, das Musik und Umweltschutz verbindet und von Mitgliedern des Orchesters der Staatsoperette Dresden und der Kirchgemeinde Kaditz getragen wird, wurde professionell von Frau Preißler, Frau Büst und Herrn Borck vorgestellt. Der  bekannte englischer Komponist Graham Fitkin reist dieses Jahr mit dem Fahrrad von Rumänien nach England und gibt dabei an bedeutenden Bäumen am Weg zusammen mit örtlichen Akteuren Konzerte, die Musik und die erlebte Natur verbinden sollen. Für Dresden ist ein Konzert sowie ein Fest am 22.06. an der Kaditzer Linde &#8211; dem ältesten Baum Dresdens &#8211; geplant. <strong>Einstimmig angenommen</strong>.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Abgelehnt wurden folgende Anträge:</strong></p>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Zukunftsgestalten e.V.:</strong> Eine in der Alten Gärtnerei Pieschen am 4.-6.Juni geplante  Konferenz zu Dekolonialisierung und Nachhaltigkeit, die Auftakt zu einer längeren Veranstaltungsreihe im gesamten Stadtgebiet sein soll, fand keine Mehrheit <strong>(5/7/1)</strong>.</li>
</ul>



<ul class="wp-block-list">
<li><strong>Offene Lesebühne &#8222;Lesetresen&#8220; (A. Schinkel):</strong> Das Projekt im Zentralwerk, bei dem in 5 Terminen etwa alle 2 Monate jeweils 10-12 Autoren die Möglichkeit haben, Ihre Texte kurz vorzustellen, wurde mit <strong>6 Ja- zu 7 Nein-Stimmen</strong> knapp abgelehnt.</li>
</ul>



<p class="wp-block-paragraph">Die Linke legte einen Vorschlag vor, dem Stadtteilfest St. Pieschen die Sondernutzungsgebühren der Stadt zu erlassen und die Beschilderung und Absperrung kostengünstiger über die Stadtt zu realisieren. Der Vorschlag wurde <strong>einstimmig</strong> befürwortet.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Herr Sochor schlug vor, eine Straße in Trachau nach dem Maler Theodor Rosenhauer zu benennen, wobei er die jetzige Teichsstraße bzw. den Platz Alttrachau in den Blick nahm. Auch dieser Vorschlag wurde <strong>einstimmig</strong> verabschiedet.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nach einigen kurzen Anfragen und der Information, dass das Projekt Zollhof in Kaditz derzeit ruht, endete die lange Sitzung gegen 21:30 Uhr.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die nächste Sitzung findet am 14.04.2026 ab 18:00 statt.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Fragen, Anregungen und Anliegen können bis dahin gern an mich gerichtet werden. Und noch ein Hinweis für Antragsteller von Förderanträgen: gesellschaftliche, soziale oder politische Initiativen, die bisher nie oder selten Förderanträge gestellt haben, sollten sich rechtzeitig vor ihrem Auftritt im SBR von einem Mitglied des SBR beraten lassen, um angesichts schwieriger Mehrheitsverhältnisse Ablehnungen zu vermeiden.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>SBR Pieschen 03.02.2026 – Bedarf von Kinder- und Jugendhilfe, jede Menge Förderungen und Pieschen aktuell</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Feb 2026 13:55:56 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Am 03.02.2026 traf sich der SBR Pieschen zu seiner 2. turnusmäßigen Sitzung in diesem Jahr, die insgesamt 19. der Legislaturperiode. Zunächst wurde uns von Frau Marin aus dem Jugendamt der aktuelle Stand des &#8222;Planungsrahmens der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden&#8220; für die Stadträume 4 und 5 &#8211; das entspricht in etwa dem Stadtbezirk Pieschen &#8211; [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/sbr-pieschen-03-02-2026-bedarf-von-kinder-und-jugendhilfe-jede-menge-foerderungen-und-pieschen-aktuell/">SBR Pieschen 03.02.2026 – Bedarf von Kinder- und Jugendhilfe, jede Menge Förderungen und Pieschen aktuell</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Am 03.02.2026 traf sich der SBR Pieschen zu seiner 2. turnusmäßigen Sitzung in diesem Jahr, die insgesamt 19. der Legislaturperiode.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zunächst wurde uns von Frau Marin aus dem Jugendamt der aktuelle Stand des &#8222;Planungsrahmens der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden&#8220; für die Stadträume 4 und 5 &#8211; das entspricht in etwa dem Stadtbezirk Pieschen &#8211; vorgestellt. Das Jugendamt hat im Rahmen einer Sozialraumanalyse die Stadt in 17 Stadträume unterteilt, für die jeweils eigene Planungen vorgenommen werden. Alle 3-4 Jahre (so ist es zumindest angestrebt) finden dazu Planungskonferenzen statt, die uns jetzt vorgestellten Planungen stammen aus dem Frühjahr 2025. Frau Marin machte deutlich, dass sich diese Planungen jeweils auf den Kinder- und Jugendhilfe-<strong>Bedarf</strong> in den Stadträumen beziehen und die finanziellen Möglichkeiten nicht berücksichtigen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">In Pieschen wurde ein Bedarf im sozialen Brennpunkt Kalkreuther Str. festgestellt, der dort den Übergang vom derzeit nur mobilen Angebot zu einem stationären Angebot erforderlich macht &#8211; wenn dafür Geld da ist. Im Bereich der Richard-Rösch-Str. stellt das Jugendamt einen steigenden Bedarf nach Hilfen zur Erziehung fest und will erst einmal die Ursachen ermitteln.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Generell besteht ein großer Bedarf an Freiflächen und Freiräumen für Kinder und Jugendliche, der derzeit nicht erfüllt werden kann.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der SBR nahm den vorgestellten Planungsrahmen zur Kenntnis.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter ging es mit diversen Förderanträgen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für das Ensemble La Vie e.V. aus München und Dresden stellte Frau Steuck ihr Projekt vor. Im Theaterhaus Rudi sollen insgesamt 4 Aufführungen des Theaterstückes &#8222;KILL YOU&#8220; erfolgen, das sich mit Spielsucht beschäftigt und seit 6 Jahren insgesamt mehr als 100 Mal in Deutschland &#8211; auch schon in Dresden &#8211; aufgeführt wurde. Auch das Interesse an den Vorführungen im Theaterhaus Rudi ist hoch, die Vorstellungen seien schon ausgebucht. Die gesetzlichen Mindestgage der beteiligten Künstler seien zwar Anfang 2026 von 310 auf 360 Euro pro Aufführung angehoben worden und der Förderantrag basiere auf nur 3 geplanten Vorstellungen, trotzdem seien die Künstler bereit, 4 Vorstellungen zu geben und auf die erhöhten Mindestgagen zu verzichten. Bei 5 Enthaltungen war dieses Engagement dem SBR mehrheitlich eine Förderung von 5.500 Euro wert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Frau Ohle und Herr Bornstein stellten anschließend ihr Projekt &#8222;SePiJa &#8211; Jazzsession in Pieschen&#8220; vor, das bereits seit vergangenem Jahr etabliert ist und dieses Jahr 10 freie und öffentliche Jazz-Sessions im Kulturhafen Leisniger Str. vorsieht. 2025 seien pro Session zwischen 8 und 50 Besucher, die auch mitjazzen konnten, gekommen, man habe ein Stammpublikum von ca. 20 Teilnehmer·innen zwischen 16 und 80 Jahre aufbauen können.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der SBR bewilligte mehrheitlich die beantragte Förderung von 5.640 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Frau Herrmann und Herr Müller von der Outlaw gGmbH präsentierten anschließend das Projekt &#8222;HIP HOP im Kinder- und Jugendhaus Emmers&#8220;, das seit einem Jahr läuft und kostenlos Hiphop-Kurse und Graffiti-Workshops anbietet. Es gebe einen Anfänger- und einen Fortgeschrittenenkurs, die jeweils regelmäßig von 5 bis 6 Kindern und Jugendlichen besucht werden. Ein Graffiti-Workshop in den Herbstferien habe 12 Teilnehmer·nnen gehabt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die beantragte Förderung von 5.940 Euro hat der SBR mit 15 Stimmen bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen gewährt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit der Outlaw gGmbH ging es gleich weiter. Frau Herrmann und Herr Materni stellten das Projekt &#8222;Unser eigener Song&#8220; vor, das bereits im vergangenen Jahr mit einer Förderung der Aktion Mensch stattfand und nun weitergeführt werden soll. In einem wöchentlichen Workshop von jeweils 2 Stunden lernen dort Kinder und Jugendliche, einen eigenen Song zu schreiben und zu produzieren. Insgesamt habe es im vergangenen Jahr ca. 20 Teilnehmer·innen gegeben, wöchentlich seien 6-8 Kinder und Jugendliche zum Kurs gekommen. Das im letzten Jahr von den Kindern produzierte sehr sympathische Musikvideo konnten wir zwar sehen, es soll aber erst noch auf dem YouTube-Kanal der Outlaw gGmbH veröffentlicht werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Bei zwei Enthaltungen gewährte der SBR mehrheitlich die beantragte Förderung von 3.590 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Stadtteilfest St. Pieschen &#8211; dieses Jahr vom 05. bis 07.06. bedarf eigentlich keiner großen Vorstellung. So präsentierte uns Herr Koenitz vom veranstaltenden Verein auch hauptsächlich Begründungen für die ständig steigenden Kosten. Die Gründe dafür sieht er vor allem in ständig steigenden behördlichen Anforderungen, etwa durch Sicherheitskonzepte mit sündteuren Nizza-Sperren und zertifizierten Sicherheitsdiensten und Sanitätern. Auch möchte die Stadt Dresden dieses Jahr nicht wie in den vergangenen Jahren auf die erheblichen Straßennutzungsgebühren verzichten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Da das Stadtteilfest aufgrund des sehr hohen ehrenamtlichen Engagements des Vereins aber im Gegensatz zu anderen Stadtteilfesten überlebt hat und für den Stadteil Pieschen sinn- und gemeinschaftsbildend ist, gewährte der SBR einstimmig die beantragte Förderung von 46.200 Euro dafür.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für die Pieschener Stadtkapelle stellte Dr. Adolphi den Förderantrag vor. Die Pieschener Stadtkapelle gibt es als offenes Ensemble seit 2022, 2025 nahmen 146 Teilnehmer an den offenen Proben und Aufführungen teil. Die Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit war dem SBR einstimmig die beantragte Förderung von 1.925 Euro wert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Anschließend ging es um uns: wie bereits in den vergangenen Jahren berichtet Pieschen Aktuell über die Arbeit des Stadtbezirksbeirates, insgesamt wurden 2025 493 redaktionelle Artikel veröffentlicht und regelmäßig über unsere Sitzungen berichtet. Wie auch in den vergangene Jahren unterstützt der SBR mehrheitlich (bei 3 Gegenstimmen) diese Arbeit von Herrn Frintert mit 7.500 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Stadtbezirksamt hatte für uns eine Übersicht der geförderten Projekte des Jahres 2025 vorbereitet. Von Gesamtbudget von 447.653,09 Euro haben wir 447.525,35 Euro (fast 100%) zugunsten des Stadtteils und verschiedener Initiativen im Stadtteil ausgegeben, davon rund 30% für die Verschönerung des Ortsbildes und andere Maßnahmen durch Fachämter der Stadt und rund 70% an Vereine und Initiativen für deren Projekte ausgereicht. Von insgesamt 64 eingereichten Projektanträgen wurden nur 3 abgelehnt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die größten Ausgabepositionen waren 2025 die Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im Trafohaus Konkordienplatz (68.550 Euro), Planungskosten für den Park Thäterstr. (19.000 Euro), die Errichtung einer neuen Flutlichtanlage der Sportstätten Wurzener Str. (10.000 Euro) und die Anschaffung von Dialogdisplays (interaktive Verkehrszeichen, die Autofahrende auf die gefahrene Geschwindigkeit hinweisen &#8211; 12.800 Euro). Bei den Vereinen und Initiativen waren die größten Ausgabepositionen das Jobcafé der AWO (12.040 Euro), die Jazztage Dresden (20.809 Euro), Gastspiele im Puppentheater August (12.940 Euro), das Stadtteilfest St. Pieschen (42.354 Euro), die Sanierung des Lichtbandes im Sportcenter Motor Mickten (39.393 Euro) und das Offene Werk im Zentralwerk (12.485 Euro).</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zum Abschluss gab es noch Informationen zu den fertiggestellten Splitterskulpturen zum Holocaust-Gedenktag am 27.01. und zwei Anfragen von Herrn Lehninger (Team Zastrow) zur Sperrung der Sporthalle Am Hechtpark für Motor Mickten und den Verhandlungsstand zum Nutzungsvertrag zwischen Motor Mickten und der Stadt zur Sporthalle Pestalozziplatz.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ganz zum Schluss entspann sich noch einmal eine rege Diskussion, in deren Ergebnis wir als SBR Herrn Jasef (Freie Wähler) als unseren Vertreter in den Bauausschuss zur Frage des neuen Zollhofs entsandt haben. Er wird dort die durchaus zwiespältige Haltung des SBR zum geplanten neuen Zollhof in der Washingtonstr. einbringen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die nächste Sitzung des SBR findet am 10.03.2026 statt, ihr erreicht mich mit allen Anliegen und Fragen natürlich in der Zwischenzeit per E-Mail.</p>
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		<title>SBR Pieschen 13.01.2026 – Ältere Menschen, Abfallbehälter und die finanzielle Zukunft des Stadtbezirks</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Jan 2026 08:08:30 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Am 13.01.2026 fand die erste Sitzung des SBR im neuen Jahr statt, die allerdings das Zeug zu einem Rekord hatte: die kürzeste Sitzung der Legislaturperiode. Es standen nur zwei Anträge zur Abstimmung. Das Stadtbezirksamt Pieschen begehrte 400 Euro für die Durchführung von Ehrungs- und Informationsveranstaltungen für 80-jährige Jubilare im Stadtbezirk für das Jahr 2026. Bisher [&#8230;]</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Am 13.01.2026 fand die erste Sitzung des SBR im neuen Jahr statt, die allerdings das Zeug zu einem Rekord hatte: die kürzeste Sitzung der Legislaturperiode. Es standen nur zwei Anträge zur Abstimmung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Stadtbezirksamt Pieschen begehrte 400 Euro für die Durchführung von Ehrungs- und Informationsveranstaltungen für 80-jährige Jubilare im Stadtbezirk für das Jahr 2026. Bisher sei das aus dem allgemeinen Verwaltungsetat finanziert worden, wegen der Kürzungen der Stadt sei das aber nicht mehr möglich. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Übrigens: 90- und 100-jährige Jubilare werden persönlich vom Stadtbezirksamtsleiter Herrn Grundmann besucht, ebenso die Eheleute bei 60-jährigen Ehejubiläen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter waren 1.350 Euro für das städtische Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bereitzustellen, um auch im Jahr 2026 die regelmäßige Leerung der auf Initiative des SBR aufgestellten Abfallbehälter an den Elbzugängen Altübigau und Altmickten sicherzustellen. Auch das erfolgte einstimmig. Hierzu wurden noch Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt, ob diese das künftig nicht selbst übernehmen kann und ob entlang des Elberadweges nicht weitere/größere Müllbehälter aufgestellt werden könnten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Damit endete diese Sitzung bereits nach 30 Minuten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Vorausgegangen war allerdings ein informelles Treffen von Mitgliedern aller Fraktionen mit dem Stadtbezirksamt am 06.01.2026, in dem über die sinnvolle Aufteilung der wesentlich geringeren finanziellen Mittel für den Stadtbezirk diskutiert wurde.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Aufgrund der Budgeteinschränkungen steht dem Stadtbezirksbeirat im Jahr 2026 ein wesentlich geringeres Budget für Projektförderung und Stadtteilverbesserungen zur Verfügung. Nach einem Spitzenwert von 735.000 Euro im Jahr 2024, von denen 99 % sinnvoll ausgegeben wurden, und einem Betrag von immer noch 447.600 Euro im Jahr 2025, die ebenfalls zu 99 % sinnvoll für den Stadtteil verwendet wurden, beträgt unser Budget für das Jahr 2026 unter Berücksichtigung der von Oberbürgermeister Hilbert verhängten Haushaltssperre nur noch 245.000 Euro. Klar ist, dass damit dieses Jahr nicht mehr alle oder auch nur die Mehrzahl aller eingereichten Förderungsanträge genehmigt werden können. Der SBR ist sich auch einig, dass es kein &#8222;Windhundrennen&#8220; geben solle, bei dem die früheren Antragsteller·innen profitieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir haben uns daher zunächst geeinigt, dass das Budget für den Jahresverlauf aufgeteilt wird: 65 % (159.000) können bis Juni ausgegeben werden, die restlichen 35 % (86.000) dann nach der Sommerpause bis Ende des Jahres. Einig war sich der SBR auch darin, dass bestimmte Förderungen uns besonders wichtig sind und damit Vorrang genießen, auch wenn das kein Freifahrtschein ist und diese Maßnahmen ebenfalls sparen sollen. Genannt wurden hier vor allem das Job-Café der AWO sowie das Stadtteilfest St. Pieschen. Begonnene Projekte sollen nach Möglichkeit weiter fortgeführt werden, etwa das Trafohaus Konkordienplatz und die Gestaltung des kleinen Vorplatzes Altpieschen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Geeinigt haben wir uns darauf, dass die Antragsteller·innen bereits vorab einen Fragenkatalog bei Einreichung der Unterlagen beantworten sollen, um uns eine sinnvolle Entscheidung zu den begrenzten Ressourcen zu ermöglichen. Gefragt werden soll nach Zielgruppe der Fördermaßnahme, Referenzen, Laufzeit der Maßnahme, gesellschaftlichem Mehrwert und Stadtteilbezug sowie Synergieeffekten und Nachhaltigkeit (womit soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit gemeint ist).</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir werden also dieses Jahr sehr viel genauer hinschauen und entscheiden müssen, welche zu fördernden Maßnahmen uns als SBR wichtig sind und welche nicht. Damit wird es auch vermehrt zu Ablehnungen kommen, die manche Projekte auch scheitern lassen werden.</p>
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		<title>Ach, das Sachsenbad! Ein Mahnmal des Dresdner Versagens</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 08 Nov 2025 10:45:29 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Ach, das Sachsenbad! Es ist nicht einfach nur eine ehemalige Schwimmhalle, es ist ein Mahnmal des Dresdner Versagens, ein stummer, bröckelnder Schrei mitten in Pieschen! Ein Juwel im Dornröschenschlaf Dieses Haus ist ein architektonisches Juwel – ein beeindruckendes Beispiel des Neuen Bauens aus den 1920er Jahren. Darüber hinaus ist es Zeugnis der sozialen Verantwortung der [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/ach-das-sachsenbad-ein-mahnmal-des-dresdner-versagens/">Ach, das Sachsenbad! Ein Mahnmal des Dresdner Versagens</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Ach, das Sachsenbad! Es ist nicht einfach nur eine ehemalige Schwimmhalle, es ist ein <strong>Mahnmal des Dresdner Versagens</strong>, ein stummer, bröckelnder Schrei mitten in Pieschen!</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Ein Juwel im Dornröschenschlaf</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Dieses Haus ist ein <strong>architektonisches Juwel</strong> – ein beeindruckendes Beispiel des <strong>Neuen Bauens</strong> aus den 1920er Jahren. Darüber hinaus ist es Zeugnis der sozialen Verantwortung der Stadt Dresden für ihre Bürger in Zeiten prekärer Wohnverhältnisse und hygienischer Missstände. Es hat Krieg und Zerstörung überstanden und stand den Dresdner·innen lange als Volksbad zur Verfügung. Dass solch ein historisch und städtebaulich bedeutendes Bauwerk <strong>seit 1994</strong> geschlossen ist – also seit über drei Jahrzehnten –, ist einfach <strong>unbegreiflich</strong> und <strong>zutiefst frustrierend</strong>.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><img fetchpriority="high" decoding="async" width="1024" height="768" src="https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220-1024x768.jpg" alt="Eine verfallene Schwimmhalle." class="wp-image-14306" srcset="https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220-1024x768.jpg 1024w, https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220-300x225.jpg 300w, https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220-768x576.jpg 768w, https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220-1536x1152.jpg 1536w, https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220-1320x990.jpg 1320w, https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/IMG_20250506_181220.jpg 1877w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /><figcaption class="wp-element-caption">Verfallene Schwimmhalle Sachsenbad; CC BY-SA 4.0, Piraten Dresden</figcaption></figure>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Eine unendliche Geschichte der Verzögerung</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Geschichte des Sachsenbads ist eine unendliche Abfolge von <strong>politischen Debatten</strong>, <strong>Bürokratie,</strong> <strong>Verzögerungen und Unfähigkeit</strong>. Ursprünglich nur für eine Sanierung geschlossen, die immer wieder versprochen wurde, wurde es zum Spielball der Kommunalpolitik. Man fragt sich, wie eine Stadt ein solch wichtiges Kulturgut und Stück Infrastruktur so lange <strong>dem Verfall preisgeben</strong> konnte. Es ist ein schmerzhaftes Zeugnis dafür, wie schwer es sein kann, in Dresden große Projekte mit Weitblick zu realisieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Die Enttäuschung über den Verkauf</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Und die Krönung der Peinlichkeit? Der Verkauf gegen den erklärten Willen der Bürger·innen! Jahrelang wurde über den Erhalt als Schwimmbad diskutiert, Bürgerinitiativen haben gekämpft wie die Löwen (<em>Endlich Wasser ins Sachsenbad!</em>), nur damit das Gelände dann 2021 für eine lächerliche Million Euro an einen Investor aus Berlin verramscht wird! Ein denkmalgeschütztes, zentral gelegenes Gebäude in einer boomenden Stadt für <strong>Peanuts</strong>! Und was passiert jetzt? Irgendwelche <strong>Luxus-Pläne</strong> mit Spa, Yoga und Panoramasauna, die mit dem ursprünglichen Volksbad-Gedanken <strong>nichts</strong> mehr zu tun haben. Und selbst diese Pläne stocken wegen angeblicher Statikproblemen, Umplanungen und Wünschen des Investors nach mehr Bürofläche.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Eine Frage des Weitblicks</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Sachsenbad ist ein Sinnbild für die <strong>fehlende Prioritätensetzung</strong>. Es zeigt, dass das Wohl der Bürger·innen und der Erhalt des kulturellen Erbes hinter kurzfristigen Entscheidungen und verwaltungstechnischen Hürden zurückstehen müssen. Es hinterlässt ein Gefühl der <strong>Melancholie</strong> und der <strong>verpassten Chance</strong>, das architektonische Erbe der Stadt mit zukunftsorientierter, bürger·innennaher Infrastruktur zu verbinden. Das Sachsenbad ist mehr als nur ein leeres Gebäude; es ist ein Sinnbild dafür, wie in dieser Stadt <strong>visionäre Projekte</strong> und der <strong>Wille der </strong><strong>Bürger</strong><strong>·innen</strong> gegen kurzsichtige Entscheidungen und lähmende Untätigkeit verlieren.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Zusammenfassend:</strong> Das Sachsenbad ist ein <strong>Schandfleck des Dresdner Stillstands</strong> – eine beeindruckende Ruine, die uns täglich daran erinnert, was in dieser Stadt möglich <em>gewesen</em> wäre. Das Sachsenbad hätte das Herz von Pieschen sein können, stattdessen ist es eine <strong>Schande</strong>!</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/ach-das-sachsenbad-ein-mahnmal-des-dresdner-versagens/">Ach, das Sachsenbad! Ein Mahnmal des Dresdner Versagens</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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		<title>SBR Pieschen 28.10.2025 &#8211; Glasfaser-Ausbau, jede Menge Förderungen und knappe Kassen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 30 Oct 2025 13:50:18 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Zu seiner 15. Sitzung traf sich der SBR Pieschen am 28.10.2025 im Rathaus Pieschen. Zunächst ging es um die (bereits vollzogene) Schließung der Kita Maxim-Gorki-Str. 4. Hier erbat Frau Biebas (Eigenbetrieb Kita) nachträglich unsere Zustimmung. Sie zeigte auf, dass das genutzte Haus von Anfang an problematisch gewesen sei, da der Spielplatz nicht unmittelbar am Haus [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/sbr-pieschen-28-10-2025-glasfaser-ausbau-jede-menge-foerderungen-und-knappe-kassen/">SBR Pieschen 28.10.2025 &#8211; Glasfaser-Ausbau, jede Menge Förderungen und knappe Kassen</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Zu seiner 15. Sitzung traf sich der SBR Pieschen am 28.10.2025 im Rathaus Pieschen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zunächst ging es um die (bereits vollzogene) Schließung der Kita Maxim-Gorki-Str. 4. Hier erbat Frau Biebas (Eigenbetrieb Kita) nachträglich unsere Zustimmung. Sie zeigte auf, dass das genutzte Haus von Anfang an problematisch gewesen sei, da der Spielplatz nicht unmittelbar am Haus angrenzt und kleinere Kinder daher eine Begleitung benötigt hätten. Angesichts sinkender Kinderzahlen sei eine Schließung unumgänglich gewesen. Die bisherige bilinguale Orientierung (Gebärdensprache) werde jetzt von der Kita Weinböhlaer Str. 12 übernommen. Die Nachnutzung des Hauses, das im Stadtbesitz verbleibt, ist aktuell unklar und wird geprüft. Auf Nachfrage teilte Frau Biebas mit, dass eine zukünftige Nutzung als Kita bei Bedarf wieder möglich sei, wenn auch mit der Einschränkung wegen des Spielplatzes. Der SBR nahm die Ausführungen zur Kenntnis.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Anschluss berichteten Herr Kadler und Herr Kramer von der Sachsenenergie über geplante Baumaßnahmen im Stadtbezirk.</p>



<p class="wp-block-paragraph">An der Leipziger Str. seien Restarbeiten im Gange, so dass im November nachts eine teilweise Sperrung erfolgen muss. Die Verlegung der 110 KV-Stromleitung quer durch Pieschen zur Versorgung der Chipindustrie in Klotzsche liege im Plan. Ab 2026 werde die Overbeckstr. in Übigau teilweise gesperrt; hier erfolgt die Erneuerung der Gas-, Wasser- und Stromleitungen. Am Leisniger Platz werde ab Januar 2026 weiterhin gebaut, das Lichterfest sei dort 2025 nicht möglich. Die Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Harkortstr. steht wieder in der Diskussion; hier erfolgt eine Koordinierung mit der Deutschen Bahn und ihrem angekündigten Brückenbau. Für die Herstellung des Notprovisoriums Trinkwasser über die Marienbrücke ist der Zeitplan aktuell offen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ausführlich wurde auf den geplanten Glasfaser-Ausbau eingegangen. Ab Januar 2026 erwarten uns hier viele kleine und schnelle Baustellen. Der Glasfaseranschluss wird von Sachsenenergie ohne Vertragsbindung und kostenfrei für die Grundstückseigentümer hergestellt, die das wünschen. Herr Kramer verwies allerdings darauf, dass es sich beim Glasfaserausbau um einen &#8222;freien, nicht regulierten Konkurrenzmarkt&#8220; handelt, dass also jeder potentielle Anbieter das Recht hat, eigene Glasfasernetze in die Häuser zu legen.&nbsp; Man versuche aber, sich zumindest mit Telekom und Vodafon zu koordinieren. Sachsenenergie plant ein potentiell offenes Netz, das dann von Mitbewerbern mitbenutzt werden kann. Allerdings seien die dafür notwendigen Verträge erst in einem frühen Verhandlungsstadium, so dass die nächsten 2-3 Jahre wohl keine Nutzung des Sachsenenergie-Netzes durch Mitbewerber möglich sei. Eine völlige Freiheit bei der Anbieterwahl sei wohl erst in 5-10 Jahren möglich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit Energie ging es weiter. Herr Hladik von der Landeshauptstadt Dresden stellte den Wärmeplanentwurf vor, der wegen gesetzlicher Verpflichtungen bis 30.06.2026 verabschiedet werden muss. Details des derzeit öffentlich ausgelegten Planes sind hier zu finden: <a href="https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/kommunale-waermeplanung/waermeplan.phphttps://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/kommunale-waermeplanung/waermeplan.php">https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/kommunale-waermeplanung/waermeplan.phphttps://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/kommunale-waermeplanung/waermeplan.php</a></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Stadt Dresden habe einen Wärmebedarf von 4,7 TWh, die sie aktuell zu mehr als 90% aus Erdgas erzeuge. Durch enorm gestiegene Gaspreise und die Kosten für 952.000 t CO2 führt das zu insgesamt hohen Wärmekosten in Dresden. Daher soll eine weitgehende Diversifizierung erfolgen. Insgesamt hat die Stadt wohl das Potential, 52% ihres Wärmebedarfs aus Wärmepumpen zu erzeugen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Parallel zum weiteren Ausbau der Fernwärme (die verschiedenen Prüf- und Planungsgebiete wurden uns vorgestellt und sind auf der oben genannten Website verfügbar) prüft die Sachsenenergie bis 2028 die teilweise Umstellung des Gasnetzes auf Wasserstoff. Hier soll der weitere Verlauf aber zunächst abgewartet werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Individuelle Hilfe für die Planung verspricht der &#8222;Energielotse&#8220;, der aktuell unter <a href="https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/energielotse.php">https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/energielotse.php</a> abgerufen werden kann und im 1. Quartal 2026 eine eigene Website erhalten soll. Für den Ausbau des Fernwärmenetzes wurde darauf verwiesen, dass die Sachsenenergie hier Monopolanbieter ist, allerdings kein Anschlußzwang existiert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter ging es mit dem vorgezogenen Tagesordnungspunkt des Jugendhilfeausschusses, den Herr Schöne vorstellte. Bei der Haushaltsplanung wurden Mittel für die Schulsozialarbeit nicht berücksichtigt, der Stadtrat hat dem Jugendhilfeausschuss allerdings auch aufgegeben, die Schulsozialarbeit zu erhalten. Es müssen daher Mittel aus anderen Projekten umgeschichtet werden. Insgesamt fehlen 1.145.000 Euro. In Pieschen ist der Jugendtreff Oase betroffen, dem die gesamte Finanzierung von 170.000 Euro gestrichen wird &#8211; was zur Schließung führen würde. Der Finanzausschuss des Stadtrates scheint wegen der Problematik etwas ratlos, den Antrag des Jugendhilfeausschusses an den Stadtrat zur Bereitstellung zusätzlicher 325.000 Euro verwies er erst einmal in die betroffenen Stadtbezirke &#8222;für ein fachliches Votum und &#8230; eine Prüfung, inwieweit die Gremien eine Beteiligung an den Kosten ermöglichen können&#8220;.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der SBR war mehrheitlich (12/0/5) der Meinung, dass der Antrag des Jugendhilfeausschusses unterstützt wird, musste aber aktuell über eine Kostenbeteiligung nicht entscheiden. Dem Jugendtreff Oase wurde prinzipiell aber Unterstützung zugesagt, soweit das dem SBR möglich ist, denn wir dürfen nur Projekte fördern, nicht allgemein Institutionen oder deren Mieten und Gehälter.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter ging es mit diversen Förderanträgen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Sportverein Motor Mickten möchte in seiner Kegelbahn Ersatz für die 25 Jahre alten Stühle und Tische zum Preis von 6.500 Euro anschaffen und erbat dafür eine Förderung von 950,00 Euro, die einstimmig bewilligt wurde.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der 1. FFC Fortuna braucht zur Förderung der enorm gewachsenen Sparte Mädchenfußball neue Minitore und neue Bälle. Beides zusammen war dem SBR einstimmig die beantragte Förderung von 1.268,50 Euro wert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die 8. Grundschule möchte eine &#8222;Freundschaftsbank&#8220; errichten &#8211; eine Bank, auf die sich Kinder setzen können, die gerade keinen Spielfreund finden, und dort dann hoffentlich zusammenfinden. Die Realisierung des bunten Siegerentwurfs eines Kindes mit Kosten von knapp 2.000 Euro wird bei Eigenmitteleinsatz der Grundschule vom SBR mit 1.390,00 Euro einstimmig gefördert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Outlaw gGmbH betreibt den Hort der 26. Grundschule, wo neben 254 Kindern auch bis zu 6 Kinder mit psychischem oder geistigem Förderbedarf betreut werden. Nicht nur für diese Kinder ist ein separater &#8222;Raum für differenziertes Arbeiten&#8220; als Rückzugsort erforderlich, der weiter gestaltet werden muss. Der SBR genehmigte dafür einstimmig eine Förderung von 7.900 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Verein &#8222;Übigauer Insel&#8220; möchte auch in diesem Jahr auf dem Mengsplatz am 13.12. einen Weihnachtsmarkt veranstalten. Dem SBR war das die beantragte Förderung von 3.500 Euro wert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir bleiben bei dem Platz, der eigentlich keinen Namen hat. Bereits im September hatte uns die Analyse der Machbarkeit einer Wiederherstellung und Aufwertung dieses denkmalgeschützten Platzes und kleinen Parks beschäftigt, Frau Kaden vom Amt für Stadtgrün stellte nun den nächsten Schritt &#8211; Planungen in Leistungsphase 3 und 4 &#8211; vor und begehrte dafür 19.000 Euro. Mit der Maßgabe, dass die Bürger in die Planung einbezogen werden sollen und eine Lichtinstallation mit geplant werden soll, genehmigte der SBR nach rund 45 Minuten Vortrag und Fragen diese Förderung. Eine Realisierung der Planung kann aber erst erfolgen, wenn die geschätzt 200.000 &#8211; 300.000 Euro dafür vorhanden sind.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zurück ging es zum Mädchenfußball. Die Sportanlage an der Wurzener Str., auf der der 1. FFC Fortuna trainiert, benötigt einen Ersatz für die seit 2018 ausgefallene Flutlichtbeleuchtung &#8211; was zu einem deutlichen Verlust an Trainingszeiten führt. Gebaut werden sollen 4 je 18m hohe Masten mit LED-Beleuchtung, die nebenbei zu erheblichen Energieeinsparungen führt. Die Gesamtkosten von 150.000 &#8211; 180.000 Euro können vom Eigenbetrieb Sportstätten nicht allein aufgebracht werden, somit bat für ihn Herr Seidel um ergänzende Förderung durch den SBR von 10.000 Euro, die einstimmig gewährt wurde. Zwar sind die restlichen Investitionsmittel vom Eigenbetrieb eingeplant, es ist aber keineswegs sicher, dass sie nicht von der Stadt zum Stopfen anderer Lücken benutzt werden &#8211; auch wenn sich der Eigenbetrieb dagegen wehren wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Eine weitere große Förderungssumme wartet am Trafohäuschen am Konkordienplatz. Nachdem der SBR bereits Planungskosten für eine öffentliche Toilette dort in Höhe von 68.550 Euro bewilligt hatte, geht es nun an die Realisierung, die weitere 67.850 Euro erfordert. Obwohl noch unklar ist, wer die Finanzierung der Betriebskosten von ca. 1.500 Euro pro Monat übernimmt, genehmigte der SBR diese Förderung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das für dieses Jahr zur Verfügung stehende Restbudget des SBR schrumpft damit auf 3.141,42 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Viele Anregungen kamen dieses mal von den Mitgliedern des SBR.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf Antrag von Herrn Lehnert (Team Zastrow) wurde die Stadt mit der Überprüfung beauftragt, ob an zwei Stellen des Elberadweges öffentliche Trinkbrunnen errichtet werden können. In der Diskussion dazu kristallierte sich heraus, dass ein weit höherer Bedarf im Stadtbezirk gesehen wird. Die einzelnen Standorte werden nun von den Mitgliedern des SBR benannt. Hierzu soll später ein weiterer Prüfauftrag an die Stadt erteilt werden. Auch die Beschilderung von Trinkbrunnen und Refill-Stationen lässt zu wünschen übrig. Hier wird der SBR also weiter tätig werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf Antrag von Herrn Schädlich (Linke) soll die Stadt weiter prüfen, ob in dem als Einbahnstraße ausgewiesenen Bereich der Barbarastraße Fahrradverkehr in beide Richtungen zugelassen werden kann. Weiterhin soll geprüft werden, ob und wie die Eisenberger Str. zwischen Leipziger Str. und Elberadweg verkehrsberuhigt werden kann. Beide Anträge wurden mehrheitlich angenommen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zwei Vorschläge und eine Anfrage der SPD (Frau Overmeyer, Herr Sochor) zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für die 41. und 144. Grundschule, zur Aufwertung der Grünfläche an der Franz-Lehmann-Straße und zur Prüfung und Modernisierung der Straßenbeleuchtung wurden ebenfalls mehrheitlich bzw. einstimmig angenommen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gegen 23:00 endete diese umfangreiche Sitzung, die nächste findet am 02.12. statt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>SBR Pieschen 30.09.2025 &#8211; Streit ums Sachsenbad</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 01 Oct 2025 08:47:02 +0000</pubDate>
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<figure class="wp-block-audio"><audio controls src="https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/SBR-Jens-25-09-30-Pascal.mp3"></audio></figure>



<p class="wp-block-paragraph">Am 30.09.2025 um 18:00 Uhr traf sich turnusmäßig wieder der SBR Pieschen, diesmal an einem ungewohntem Ort, im Gymnasium Dresden-Pieschen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Am Anfang stand ein formaler Akt: für den verstorbenen Otmar Winkler musste als Nachfolgerin Heidi Geiler (B90/Grüne) für den SBR nachverpflichtet werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dann ging es bereits zur Sache: die Untersuchungen der Stadt zum Zollhof wurden von Herrn Wittstock (Landeshauptstadt Dresden, kurz LH Dresden) vorgestellt. Dass am aktuellen Zollhof an der Stauffenbergallee unhaltbare Zustände herrschen und schnellstmöglich ein Ersatz her muss, darüber ist man sich einig. Die Stadt hat insgesamt 13 Standorte untersucht, 4 kamen in die engere Wahl, darunter 3 am Flughafen und einer in Kaditz neben Fliesen Profi. Hier sollen 60 Lkw-Parkplätze geschaffen werden, nach Zählung würden derzeit maximal 41 benötigt, so dass genug Puffer vorhanden ist. Die Zufahrt soll über die Washingtonstraße oder die sogenannte kleine Washingtonstraße erfolgen, der P+R-Platz wird erhalten bleiben. Ausführlich wurde auf Anregung des Stadtrates auch noch als alternativer Standort die Scharfenberger Str. (westlich des Autohofs) geprüft. Die Sachsen-Energie braucht die Fläche nicht vollständig für ihr geplantes Flusswasserwerk. Allerdings gibt es dort noch feste Mietverträge bis 2044 und jedenfalls bis 2028 liegt das Grundstück im Überschwemmungsgebiet. Dazu kommt, dass dort nur 34 Lkw-Parkplätze geschaffen werden könnten, so dass es bei dem Favoriten Washingtonstraße bleibt. Dr. Poppe (AfD) polemisierte heftig gegen diesen Standort, wobei unklar bleibt, warum eigentlich. Der SBR musste die Vorstellung lediglich zur Kenntnis nehmen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter ging es mit dem Highlight des Tages: dem Sachsenbad, vorgestellt von Herrn Kallensee und Frau Zimmermann (beide LH Dresden).</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weil nach Untersuchung der alten Bausubstanz der Investor nicht alle Räume wie geplant nutzen könne, müsse ein Anbau her. Dafür wird das Grundstück gebraucht, das im Moment von einem Blockheizkraftwerk der Sachsenenergie genutzt wird. Die Sachsenenergie wiederum braucht das Blockheizkraftwerk nicht mehr, so will die Stadt dieses Grundstück an den Investor verkaufen. Beratend muss der SBR dazu gehört werden, die Entscheidung trifft der Stadtrat am 11.12.2025. Auf dem neu erworbenen Grundstück sollen dann neben den geplanten 12 Mio Euro für den Altbau weitere 15 Mio Euro investiert werden. Entstehen sollen Büros, auch die Nutzung durch eine (freie) Schule sei denkbar. Im besten Fall soll die Neueröffnung 2029 erfolgen, zum 100jährigen Jubiläum des Sachsenbad.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das sorgte für hitzige Diskussionen. Geplant ist nämlich, dahinter auf dem jetzigen Faustball- und Tennisgelände das &#8222;Neue Sachsenbad&#8220; zu errichten &#8211; wenn mal wieder Geld da ist. Ob der Erweiterungsbau des Investors das dann noch zulässt, wird zwar behauptet, ist aber keinesfalls sicher.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nach Prüfung der uns vorliegenden Unterlagen habe ich erhebliche Zweifel an dem Vorhaben. So fragte ich zunächst nach dem geplanten Kaufpreis. Wenn das 1.885 m² große Grundstück bis März 2026 verkauft wird, soll der Kaufpreis 605.000 Euro betragen &#8211; rund 320 Euro/m². Allerdings weist der Themenstadtplan einen Bodenrichtwert von 860 Euro/m² aus, was zu einem Kaufpreis von 1,6 Mio Euro führen würde. Der herablassende Verweis darauf, dass Bodenrichtwert nicht Verkehrswert sei und der Preis ordnungsgemäß ermittelt worden sei, beantwortete die Frage nicht wirklich. Der Bodenrichtwert gem. § 196 BauGB wird aus einer Kaufpreissammlung aus dem betroffenen Gebiet durch den Gutachterausschuss erstellt, die extrem hohe Differenz erschließt sich nicht.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter fragte ich nach den angeblich entfallenden Flächen im alten Sachsenbad. In der Präsentation wurden uns hier Grundrisse gezeigt, bei denen die angeblich wegen statischer Probleme und hoher Schadstoffbelastung nicht nutzbaren Flächen mit einem X gekennzeichnet waren. Fragwürdig ist nur, dass in den uns ebenfalls vorgelegten aktuellen Bauplänen diese Räume als nutzbare Räume (Umkleide Damen/Herren, Lager- und Technikräume) aufgeführt sind. Eine sinnvolle Erklärung für diese Differenz gab es nicht.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Schließlich ging es mir noch um den &#8222;Investor&#8220;. Vorgestellt wurde uns immer die &#8222;Montis-Gruppe&#8220; und auf deren Referenzobjekte verwiesen. Tatsächlich handelt es sich aber (was prinzipell nicht unüblich ist) um eine reine Projektgesellschaft in Form einer GmbH &amp; Co. KG ohne Konzernbindung und mit geringer Kapitalausstattung. Die von der Stadt angegebene Adresse dieser Firma stimmt nicht mit der im Handelsregister eingetragenen Adresse überein und führt direkt zu einem Einfamilienhaus in Südbayern. Herr Kallensee meinte hierzu, dass die Stadt nicht prüfe, ob der Investor für das Projekt eine ausreichende Bonität habe.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Fragen von Frau Jansen (B90/Grüne) richteten sich ebenfalls auf die wirtschaftliche Seite: der Investor soll laut Stadt das Sachsenbad mindestens 10 Jahre betreiben. Allerdings deuten die aktuell vorhandenen Zahlen und selbst gutwillige Annahmen eher darauf hin, dass das Projekt sich nicht rechnet, zumal der Investor ohne Fördermittel auskommen will. Auch hier wieder die Aussage: die Stadt interessiert sich nicht dafür, ob sich das Projekt rechnet. Dass man dann gegebenenfalls mit einer Investruine dasteht, ist der Stadt offensichtlich egal.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weitere Highlight-Aussagen der Stadt:&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der OB sei froh, dass es für das Sachsenbad wenigstens einen Interessenten gegeben habe, der es ernst meint, daher werde die Stadt dem Investor die maximal mögliche Unterstützung gewähren. Vorbereitungen der Stadt für einen möglichen Rücktritt des Investors vom Kaufvertrag gibt es nicht.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Eine interfraktionelle Gruppe aus dem SBR hatte sich im Vorfeld der Entscheidung mehrfach getroffen und einen Ersetzungs- und einen Ergänzungsantrag vorbereitet. Der Ersetzungsantrag von Linken/PARTEI/Piraten/SPD zielte darauf ab, dem Verkauf des Grundstückes nicht zuzustimmen. Er scheiterte allerdings an der Mehrheit des SBRs. Bei dieser Abstimmung hatte ich mich &#8211; obwohl ich den Antrag mit eingebracht hatte &#8211; enthalten, da bei einer sicher im Stadtrat überstimmten Ablehnung des Verkaufs wir keine Möglichkeiten gehabt hätten, auf die Bedingungen des Verkaufs Einfluss zu nehmen. Darum ging es nämlich im Ergänzungsantrag von B90Grüne/Linke/PARTEI/Piraten/SPD. Gefordert wurde im Wesentlichen, die dauerhafte Nutzung der Sportstätten zu ermöglichen und dem Investor Auflagen zu machen, die die spätere Errichtung eines Neuen Sachsenbades ermöglichen (Wege- und Leitungsrechte, Abständsflächen, Immissionen etc.).</p>



<p class="wp-block-paragraph">Bei punktweiser Abstimmung fanden alle diese von uns formulierten Bedingungen im SBR eine Mehrheit.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mit diesen Änderungen wurde schließlich die Vorlage der Stadt zum Verkauf der Teilfläche angenommen.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Schließlich wurde ich noch mehrheitlich vom SBR in die Gremien der Stadt entsandt, um dort die Meinung des SBR Pieschen nochmals beratend geltend zu machen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nach dieser langen und anstrengenden Diskussion ging es mit einfacheren Themen weiter. Der SBR hatte die Stadt beauftragt, die Realisierung einer öffentlichen Toilette im Trafohäuschen am Konkordienplatz zu prüfen. Herr Demnitz (LH Dresden) stellte uns das Prüfergebnis vor. Der SBR hatte für das Projekt 68.000 Euro eingeplant. Jetzt stellte sich heraus, dass das Projekt doppelt soviel kosten wird, allein die Erschließung verschlingt 76.000 Euro. Der Stadtbezirk wird auf dieser Grundlage eine Vorlage zur Abstimmung durch den SBR erstellen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zwischen all diesen großen und teuren Themen wurde eine Projektförderung behandelt. Walburga Walde beantragte 815,00 Euro für ein Konzert mit traditioneller sorbischer Musik im Zentralwerk, die ihr einstimmig gewährt wurden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter ging es wieder mit Grundstücken. Die Sachsenenergie will auf dem Gelände des Hundesportplatzes in Übigau bis 2030 ein Flusswasserwerk errichten, dazu wird der Hundesportplatz nach Gohlis verlagert. Der hier beratende SBR stimmte diesem Vorhaben mehrheitlich zu.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der nächste Punkt war wieder eine Projektförderung: der Kleingartenverein Erdkugel möchte eine Terrassenüberdachung errichten und beantragte eine Förderung von 1.800 Euro, die ihm einstimmig zugesprochen wurde.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Komponist Herr Sondermann beantragte weiterhin eine Förderung von 4.700 Euro für sein Projekt &#8222;It&#8217;s (About) Time&#8220;, eine 6-stündige Konzertinstallation internationaler Volksmusik im Rahmen der Musiktheaterwoche &#8222;Music is a frame&#8220; im Zentralwerk. Der SBR stimmte diesem Antrag mehrheitlich zu.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Anschließend ging es um den sogenannten &#8222;Kleinen Platz&#8220; in Pieschen &#8211; den Bereich zwischen Apotheke und Straßenbahnhaltestelle am Elbcenter. Auf Anregung des SBRs (Herrn Dr. Kempe, CDU) hatte sich die Stadt (Frau Donner) mit den Möglichkeiten einer Reparatur und Aufwertung beschäftigt. Bei prognostizierten Kosten von 65.000 Euro soll jetzt &#8211; so der SBR einstimmig &#8211; zunächst ein Landschaftsplaner für rund 3.500 Euro mit einer konkreten Planung beauftragt werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Bereich Kaditz an der Kötzschenbroder Straße möchte ein Investor ein Wohnhaus errichten. Dafür ist ein vorhabenbezogener Bebauungsplan und die Aufhebung alter Bebauungspläne nötig. Der SBR stimmte dem einstimmig zu.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Als letzter großer Punkt stellte Herr Podschun (Kulturamt LH Dresden) das Nutzungs- und Betreibungskonzept für das Gebäude des alten Leipziger Bahnhofs vor. Entstehen sollen hier ein Begegnungsort sowie Gedenkorte für die Deportation von Juden aus Dresden in der Nazizeit und für die Verkehrsgeschichte. Für die Weiterentwicklung des Konzeptes will die Stadt 90.000 Euro (2025) bzw. 100.000 Euro (2026) bereitstellen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Da man allerdings nur betreiben kann, was man auch besitzt, sei der OB &#8222;im Gespräch&#8220; mit Globus als Grundstückseigentümer über den Erwerb dieser Teilfläche. Weder wurde der Stand dieser Gespräche noch ein Konzept für die vielen anderen Nutzer des Gesamtareals Alter Leipziger Bahnhof (z.B. Wagenplatz, Hanse3, Ständige Vertretung) mitgeteilt. Der SBR stimmte dem Konzept mehrheitlich zu, wobei die ablehnenden Stimmen zu einem Gedenkort für jüdisches Leid aus der bekannten Ecke kamen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zum Abschluss gab es noch die Informationen des Stadtbezirksamtsleiters. Bezüglich dem Park Thäterstraße in Übigau (siehe letzte Sitzung) wird der Stadtbezirk einen Vorschlag an den SBR erstellen. Wegen der Haushaltssperre für 2026 und der damit wahrscheinlich deutlich reduzierten finanziellen Mittel des Stadtbezirks wird sich Herr Grundmann Anfang Dezember mit allen im SBR vertretenen Parteien zusammensetzen und beraten. Bis jetzt hat er selbst noch keine ausreichenden Informationen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zum Abschluss wurde ein Antrag der CDU (Herr Dr. Kempe) zur Prüfung einer Baumpflanzung an der Döbelner Str./Ecke Trachauer Heideweg einstimmig angenommen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gegen 22:40 endete diese lange und anstrengende Sitzung.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>SBR Pieschen 02.09.2025 – Güterbahnhof Neustadt, ein kleiner Park und verschiedene Projektförderungen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens Hänsch]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 05 Sep 2025 11:41:16 +0000</pubDate>
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<p class="wp-block-paragraph">Am 02.09.2025 traf sich der SBR Pieschen zu seiner turnusmäßigen Sitzung, diesmal allerdings nicht wie gewohnt im Rathaus Pieschen, sondern im kleinen Saal des Zentralwerks.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zunächst stellten uns Frau Lubich (Zentralwerk eG) und Frau Lehmann (Zentralwerk e.V.) kurz die Struktur des Zentralwerks vor, das am Standort 66 Ateliers, 23 Wohnungen und diverse Veranstaltungsräume betreibt. Eine „Grundsatzdebatte“ zum Zentralwerk, die nach der Sitzung vom 12.08.2025 (vgl. mein Bericht dazu) erwartet worden war, fiel allerdings aus, weil die Meinungsführer dieser Debatte (Herr Jasef (FW) und Herr Dr. Poppe (AfD)) nicht anwesend waren.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Anschluss stellte Frau Leschik von der DB InfraGO die Pläne der Bahn zur Reaktivierung des Güterbahnhofs Dresden-Neustadt vor. Hier wird der Bereich zwischen Erfurter Str. und Harkortstr. betroffen sein. Das Planfeststellungsverfahren dazu wurde bereits 2022 eingeleitet, im Sommer diesen Jahres erging dann der Planfeststellungsbeschluss. Uns lag eine Stellungnahme von Anwohner:innen vor, die vor allem die sehr späte Beteiligung der Bürger:innen rügte. Dem schloss sich auch der SBR an.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Geplant ist, die Anzahl der Gleise zu reduzieren, diese aber zu verlängern. Dazu müssen die Brücken Erfurter Str. und Harkortstr. nacheinander erneuert werden. Baubeginn soll Februar 2026 (ab ca. März Rückbauarbeiten und Kampfmitteluntersuchung) sein, fertig will man Mitte 2029 sein. Die Brücke Harkortstr. soll dabei erst 2027 erneuert werden, dazu befinde man sich auch in Abstimmung mit der Sachsen-Energie, die in diesem Bereich 2026 bauen will. Im Jahr 2027 soll dort auch eine Baumaßnahme der DVB realisiert werden. Für zu fällende Bäume leiste man Ersatzzahlungen an die Stadt Dresden, ein Eidechsen-Ersatzhabitat werde im Zuge der Bauarbeiten geschaffen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Anschluss stellte uns Frau Kaden von der Stadt Dresden die Ergebnisse zu der vom SBR beauftragten Untersuchung zum Park Thäterstr. in Übigau vor. Es handelt sich um die einzige kommunale Grünanlage in Übigau mit ca. 900 m² Größe, die im Zusammenhang mit der benachbarten ehemaligen Schule unter Denkmalschutz steht und Anfang des 20. Jahrhunderts von Stadtbaurat Paul Wolf – der auch das Sachsenbad geplant hatte – errichtet wurde. Durch Übernutzung und Substanzverlust bei einigen Bäumen ist dieser kleine Park sanierungsbedürftig, der Brunnen dort ist ohne Funktion. Die in 45 Minuten <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Parkinsonsche_Gesetze#Andere_Untersuchungen_%C3%BCber_die_Verwaltung">vorgetragene Geschichte dieses Parks</a> war interessant, führte aber letztendlich zu dem Ergebnis, dass der Stadthaushalt 2025/26/27 die Mittel von ca. 300.000 Euro zur Sanierung des Parks nicht hergibt und somit eine langfristige „scheibchenweise“ Sanierung erforderlich ist.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Weiter ging es mit den diversen Förderanträgen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Diakonische Werk (vorgestellt von Frau Neumann und Frau Altenhenne) plant und organisiert mit Jugendlichen zusammen am 20.09.2025 eine Open-Air-Veranstaltung unter dem Titel „Tribal Dust“ für Jugendliche im „Puschkin“ für ca. 100-200 Gäste. Mit Mehrheit bewilligte der SBR dafür die beantragte Förderung von 2.200 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Kampfkunstverein „Nug Mui“ mit 343 Mitgliedern (vorgestellt von Herrn Eckstein) erhielt für die Sanierung des Fußbodens in den Vereinsräumen einstimmig eine Förderung von 5.000 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Eigenbetrieb Sportstädten der Stadt Dresden informierte im Anschluss über die von der Stadt geplante Umgestaltung des Sportplatzes Eisenberger Platz 1a, auf dem der TSV Rotation 1990 trainiert, in einen Kunstrasenplatz. Vom 15.05.2026 bis 30.08.2026 sollen die Bauarbeiten stattfinden, die Stadt investiert hier ca. 630.000 Euro.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Informiert wurden wir von Frau Böcker aus der Stadtverwaltung über einen so genannten „Omnibusbeschluss“ mit dem diverse veraltete und überholte Bebauungspläne in der gesamten Stadt, auch in Pieschen aufgehoben wurden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf meinen Antrag hin wurde noch eine Anfrage des SBR zur Sicherheitssituation in der Guths-Muths-Str. an die Stadtverwaltung gerichtet. Am Ende der sehr schmalen Sackgasse errichtet die Raiffeisenbank Meißen anstelle des aktuell dort liegenden Gewerbehofs Wohngebäude mit insgesamt 75 Wohneinheiten. Nachdem bereits jetzt durch die schmale und ständig zugeparkte Sackgasse ohne Wendemöglichkeit die Müllabfuhr und die Erreichbarkeit der Häuser für Rettungsfahrzeuge schwierig ist, wird sich das Problem durch die geplante Bebauung noch verschärfen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nach insgesamt kurzer Sitzung endete der SBR gegen 20:30.&nbsp;</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Anschluss fanden sich einige Stadtbezirksbeiräte noch zusammen, um über die anstehende erneute Entscheidung zum Sachsenbad zu diskutieren und Möglichkeiten zu erörtern. Der Erwerber des Geländes, die Montis GmbH, hat der Stadt mitgeteilt, dass die ursprünglich geplante Sanierung für ihn nicht wirtschaftlich darstellbar ist – er also zu wenig Gewinn daraus realisieren kann. Daher plant er einen massiven Anbau hinten an das alte Sachsenbad, benötigt aber dafür das Grundstück, auf dem sich jetzt noch ein kleines Blockheizkraftwerk befindet. Die Stadt will dem Verkauf zustimmen, wir haben allerdings Bedenken, ob sich dann – wie geplant – auf dem restlichen Grundstück hinter dem alten Sachsenbad noch ein neues Sachsenbad einordnen lässt. Die Vorlage der Stadt soll uns in der nächsten Sitzung am 30.09.2025 beschäftigen.</p>
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