Daher planten wir Piraten Dresden über eine Anfrage an die Stadtverwaltung Licht in Dunkel zu bringen. Doch wie es der Zufall wollte, lud die Stadt Dresden am letzten Schultag zu einer Pressekonferenz in den Ausweichstandort des „bebe“, um über die Zukunft des eigentlichen Schulstandortes an der Lortzingstraße aufzuklären. Und wir waren mit dabei.

Direkt zu Beginn erklärte der sächsische Kultusminister Conrad Clemens (CDU), dass das Land ein Förderprogramm zum Bau von Schulgebäuden beschlossen hat und das „bebe“ als erste Schule in Sachsen davon profitieren soll. Das Geld kommt dabei aus dem Sondervermögen des Bundes. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (CDU) betonten, wie sehr sich die Stadt für den Neubau des Bertolt-Brecht-Gymnasiums eingesetzt habe und dass im kommenden Doppelhaushalt 2027/2028 alle benötigten Mittel eingestellt sein sollen. Somit könne mit Beginn des nächsten Jahres des Abriss der alten Gebäude losgehen und 2030 solle alles fertig sein, sodass die neuen Gebäude mit Beginn des Schuljahres 2030/2031 bezogen werden können. Die Stadt wolle an dem Gymnasium festhalten, da es durch seine sprachlichen Programme, wie z.B. das internationale Abitur (IB), und verschiedenen Auszeichnungen, u.a. als Klimaschule und Energiesparmeister, eine gewisse Strahlkraft besitzt. Zudem wird am „bebe“ ab kommendem Schuljahr eine internationale Klasse mit englischsprachigem Unterricht eingeführt, die vor allem den Kindern der internationalen Angestellten in den Chipindustrien zu Gute kommen soll.

Schulleiter Marcello Meschke zeigte sich sehr erfreut, dass es nun endlich losgeht. Zudem schilderte er die Geschichte hinter dem Neubau. Bereits zwischen 2007 und 2015 sei das Hauptgebäude grundhaft saniert worden, weil damals die Glasdächer über der Aula und der Pausenhalle drohten einzustürzen. Die Bautätigkeit sollte deutlich schneller vorangehen und fand daher auch während des laufenden Betriebes statt. Doch es zog sich, weil bei dem Doppel-H-Gebäude des Typs „Dresden“ aus DDR-Zeiten ständig neue Mängel zu Tage kamen.

Um das Jahr 2020 kamen dann Pläne auf, dass auf dem Gelände des „bebe“ ein Schulcampus mit der 101. Oberschule errichtet werden soll, da diese aus ihrem Schulgebäude raus muss. Im Zuge dessen begannen Planungen rund um den Neubau, erst nur des Nebengebäudes, später von beiden Gebäuden. Da beide Schulgemeinschaften die Zusammenlegung ablehnten, wurde das Projekt verworfen. Weil jedoch beide Gebäude vom DDR-Typ „Dresden“ sind und weiterhin starke Mängel, vor allem beim Brandschutz, aufwiesen, hielt man dennoch an Neubauplänen fest.

Die beiden Schulgebäude sollen klimaneutrale Bauten in Holzbauweise werden und somit die ersten klimaneutralen Schulgebüde in Dresden. Durch die Bauweise soll der Bau sogar schneller vorangehen, als bei herkömmlichen Betonbauten. Das Hauptgebäude an der Lortzing- und Holbeinstraße soll dabei dreistöckig werden. Im Erdgeschoss finden Verewaltungsräume, wie Aula, Sekretariat, aber auch die Bibliothek Platz. In den Stockwerken darüber befinden sich die Klassenräume. Das Nebengebäude an der Dürerstraße soll hingegen im Erdgeschoss die Mensa beheimaten und in den zwei Stockwerken darüber Platz für die verschiedenen Fachkabinette bieten.

Für die Schulgemeinschaft und für Schulleiter Meschke hätte es vermutlich keinen besseren letzten Schultag geben können. Denn jetzt haben sie endlich eine verlässliche Perspektive, wie es mit ihrer Schule weitergehen soll und wann sie aus dem beengten Provisorium am Terassenufer in ihre neue Schule umziehen können. Hoffen wir, dass die nötigen Finanzmittel auch wirklich so im Haushalt beschlossen werden. Wir Piraten werden zumindest streng darauf achten, damit dem Neubau auch wirklich nichts mehr im Wege steht.

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Den Bericht von Daniel zum Nachlesen findet ihr hier. Der Bericht wurde von Pascal eingelesen.

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In der Sitzung vom 3.6. war sozusagen Nachsitzen angesagt. Nachdem die letzte Sitzung ungewöhnlich kurz war, ließ die Tagesordnung schon ahnen, dass es diesmal wieder etwas länger gehen würde.

Los ging es mit den Förderanträgen.

Das erste Projekt waren die „Johannstädter Liederpicknicks“ vom Johannstädter Plattenchor.

Das ist ein niedrigschwelliger Laienchor, der wöchentlich in wechselnder Besetzung probt und nun den Sommer über einmal im Monat am Elbufer Lieder vortragen und bei Picknick mit der lokalen Bevölkerung in Kontakt treten will.

Für Material und die zwei professionellen Chorleiterinnen wurde eine Förderung von 1000 € beantragt. Das wurde bewilligt.

Inzwischen waren Baubürgermeister Kühn mit Frau Prüfer eingetroffen, sodass wir zum Punkt „Carolabrücke“ springen konnten.

Sie hatten eine Präsentation mitgebracht, mit der sie uns das Vorgehen des Ersatzneubaus (ohne Planfeststellungsverfahren) schmackhaft machen wollten.

Zu dem Thema lässt sich ja an vielen Stellen schon so einiges lesen, daher hier nur kurz zusammengefasst.

Die Verwaltung favorisiert es, den Weg des Ersatzneubaus einzuschlagen und mit den nötigsten Eckdaten (Wasserstraßengesetz, Denkmalschutz, Verkehrsentwicklung) eine Planung in Auftrag zu geben. Da würden dann nach verkehrswissenschaftlichen Daten wahrscheinlich 2 vielleicht überbreite Autostreifen oder 3 normale Fahrstreifen rauskommen. Auf einem überbreiten Fahrstreifen passen zwei Autos nebeneinander, aber es ist nicht so breit wie zwei reguläre Streifen wo auch zwei LKW inklusive Abständen draufpassen. Die rechte Hälfte versucht das zu verhindern und möchte eine über 40 Meter Breite vierstreifige Version frühzeitig im Prozess festschreiben.

Die rechtsextremen Rentner von der AfD halten dabei jegliches Nachdenken über geänderte Anforderungen für Quatsch und lehnen den Prozess an sich ab. Normalerweise erwähne ich die ja nicht, da deren Verhalten ohnehin immer gleich ist.¹ Hier fand ich allerdings die Vorstellung witzig, dass sie nach der Logik von „alles muss bleiben wie es war“ ja eigentlich anstelle ihres Smartphones dann auch einen Volksfernsprecher vor sich haben müssten.

Von der SPD gab es einen Änderungsantrag, der auf eine bedarfsgerechte Straßenverkehrsanlage gemäß Prognosezahlen mit maximal drei Fahrstreifen zielt. Damit kann ich leben, im SBR Altstadt fand das auch Zustimmung, wird aber von der rechten Mehrheit im Stadtrat kaum so beschlossen werden.

Nach dem Einschub zur Carolabrücke kamen wir wieder zu den Förderanträgen zurück.

Kiezklavier von Klangraum e.V.

Den Verein gibt es schon seit ein paar Jahren und beim Kiezklavier soll es sich um ein altes hergerichtetes Klavier gehen, dass dann zwei Wochen lang der Öffentlichkeit vor dem Kulturpalast zur Verfügung stehen soll. Dafür wurde eine Förderung von 1000 € beantragt, die auch bewilligt wurde.

„30 Jahre ehrenamtliches Engagement für Weltoffenheit, demokratische Werte und Nachhaltigkeit“

Der Verein Anders Handeln e.V. hatte sein 30-jähriges Bestehen gefeiert, den Anlass haben etwa 200 Menschen genutzt, um sich zu vernetzen. Der Förderantrag belief sich auf nur 800 € und wurde angenommen.

Makroprojekt Ausstattung der Veranstaltungsräume im neuen Stadtteilhaus Johannstadt

Für die Veranstaltungsräume des neuen Stadtteilhauses werden noch Tische und Stühle benötigt. Da der SBR Altstadt während der Sanierung der Theaterstraße 11 dort tagen wird, hoffe ich sehr, dass die Tische dort eine ergonomischere Höhe haben werden als die in Raum 555 der Theaterstraße. Der Antrag wurde angenommen.

Makroprojekt „Zeitschritte“

Im Verein Dresdner Hofmusik e.V. widmen sich freischaffende Profimusiker·innen ehrenamtlich der Bewahrung alter Musik. Beim Projekt Zeitschritte handelt es sich um ein barockes Konzert mit Tanz im Palais im Großen Garten. Frau Melle von der CDU störte sich daran, dass es im Großen Garten stattfinden soll und der ja dem Land gehört. Sie schien da irgendwie nachtragend zu sein, weil der SBR dort keine öffentlichen Wasserhähne aufstellen lassen dürfte. So ganz hab ich es nicht verstanden, was das jetzt damit zu tun haben sollte. 11.000 € Förderung wurden trotzdem bewilligt.

Begegnungsort Runde Ecke

Die sogenannte Runde Ecke vom Riesa efau soll barrierearm ausgebaut werden. Dabei soll auch der Boden erneuert werden. Aktuell ist das noch aus dem Außenbereich stammender grober Betonboden. Die 20.000 € Förderung sind dabei als eine Art Anschubfinanzierung gedacht. Das wurde bewilligt.

Fest der Begegnung

Dabei handelt es sich um ein inklusives Sportfest im Sportpark Ostra, organisiert vom Stadtsportverbund (Dachverband der Sportvereine). Es soll ein Sportfest für alle sein, gleich ob mit oder ohne Behinderungen. Ausgerichtet wird es von verschiedenen Sportvereinen aus dem Stadtgebiet. Das wurde angenommen.

Sexworkertreffen

Für Sexarbeit sind die Altstadt und Neustadt Sperrbezirke, allerdings findet sie dort trotzdem statt, nur eben illegal in Ferienwohnungen und Hotels. Das bringt für Sexarbeitende zusätzliche Gefahren und Unsicherheiten mit sich. Daher möchte die Fachberatungsstelle Sexarbeit der Treberhilfe Austauschtreffen mit Workshops zu Selbstschutz, Rechts- und Finanzthemen veranstalten. Die beantragte Förderung von 1.300 € wurde bewilligt.

Urban Streetband Festival Brazzcalation

Bei dieser mehrtägigen Veranstaltungsreihe werden über 4 Tage 8 Bands Workshops an Schulen in Johannstadt und Pieschen abhalten sowie musikalische Umzüge in Johannstadt, Neustadt und Pieschen veranstalten. Zum Abschluss findet ein Gala-Konzert im Zentralwerk statt. Die Förderung dafür wurde angenommen.

Nach diesen ganzen Förderanträgen hatten wir dann noch zwei Vorschläge an den Stadtrat.

Beim ersten ging es um Trinkbrunnen in der Friedrichstadt. Inhaltlich ging es um einen Prüfauftrag, inwieweit es möglich wäre von den Anschlussmöglichkeiten her, einen öffentlichen Trinkbrunnen am Durchgang Seminarstraße/Wachsbleichstraße zu errichten. Das fand eine Mehrheit.

Beim zweiten Vorschlag ging es um eine Verbesserung der Radverbindung von Ringstraße und Landhausstraße. Auch das fand eine Mehrheit.

Nun zu den Punkten, bei denen der SBR nur beratend seinen Senf dazugibt.

Da gab es gleich mehrere Bebauungspläne, die alle zusammen von einem Menschen aus der Verwaltung vorgestellt wurden. Im Wesentlichen ging es um den geplanten Verkehrsübungsplatz Canalettostraße/Comeniusstraße, die Sanierung des Verwaltungsgebäudes Theaterstraße 11 (wo aktuell auch der SBR tagt) und einen Gewerbestandort an der Hirschfelder Straße. Die Nachfragen und Debatten dazu habe ich mir allerdings größtenteils gespart und mir stattdessen beim Rauchen im Hof vom Hausmeister Anekdoten von bisherigen Sanierungen der Theaterstraße erzählen lassen.

Das nächste Thema wurde auch sehr ausführlich behandelt und ist zwischendurch in eine Mischung aus Plausch und Brainstorming abgedriftet. Es ging um die Änderung der Wochenmarktsatzung.

Aktuell ist das so geregelt, dass die Stadt eine Konzession vergibt an ein Privatunternehmen, das dann die Wochenmärkte mit den einzelnen Ständen durchführt. Unter anderem die Grünen sind allerdings von dessen Motivation, die Wochenmärkte zeitgemäß und bedarfsgerecht kreativ weiterzuentwickeln, nicht überzeugt. Daher hatten sie einen Stadtratsantrag gestellt, die Märkte wieder von der Stadt organisieren zu lassen. Der Antrag wurde damals im Stadtrat abgelehnt, aber die Marktsatzung soll jetzt zumindest etwas überarbeitet werden. Da der Mensch der Stadtverwaltung auf jeden Wortbeitrag ausführlich geantwortet hat, und fast alle etwas dazu sagen wollten, hat der Punkt sehr lange gedauert. Am Ende fand eine große Mehrheit das Unterfangen gut.

Und nun zu meinem Highlight der Sitzung, dem Stadtratsantrag vom Auto-Holger zur Marienbrücke. Vorstellen durfte ihn Sven Knabe aus seinem Team. Dabei geht es darum, dem Oberbürgermeister zu empfehlen, auf die Änderung der Verkehrsführung auf der Marienbrücke zu verzichten. Geplant ist aktuell, auf der halben Länge der Marienbrücke, wo momentan noch Autos die Straßenbahngleise blockieren dürfen, die Markierung zu ändern, sodass die Bahnen in Zukunft nicht mehr zusammen mit den Autos im Stau vor Ampel stehen. Bei Großveranstaltungen wurde das bereits mehrmals temporär gemacht und es hat sich wohl bewährt. Da die Autos auf der Brücke dann nicht mehr nebeneinander, sondern hintereinander im Stau stehen, wird der natürlich länger. Im Stadtrat möchte die CDU mit einem eigenen Antrag sogar noch weiter gehen und dem OB nicht nur etwas empfehlen, sondern ihn beauftragen das zu verhindern. Doch im SBR trumpft plötzlich Frau Melle von der CDU mit unerwartetem Fachwissen darüber auf, dass die Leistungsfähigkeit ja hauptsächlich von den Knotenpunkten, also den Kreuzungen und Ampeln, abhängt und nicht von der Anzahl der Fahrspuren. Das erzielte Wirkung, und so ging die Beschlussempfehlung des SBR mit nur 6 Ja-Stimmen nicht gut für Team Auto aus.

Danach gab es nur noch die üblichen Informationen, Hinweise und Anfragen und so war die Sitzung um kurz nach 22 Uhr 30 erledigt.

¹Fußnote zur AfD: Bei allem, was irgendwie sozial ist, wird dagegengestimmt. Dazu bei den meisten Anträgen Nachfragen zu den genauen Kosten und ob das nicht anders finanziert werden kann. Mehr kommt von denen eigentlich nicht.

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Die Mai-Sitzung des SBR Altstadt war ausnahmsweise erstaunlich kurz. Dazu trug auch bei, dass der erste Tagesordnungspunkt, die Berichterstattung über den Stadtteilfonds Johannstadt, auf die nächste Sitzung vertagt wurde.

Wir sind also mit der Vorstellung der Pläne zur Umgestaltung der Freizeitanlage Dürerstraße eingestiegen. Dabei geht es um das rege genutzte Areal neben dem Bertolt-Brecht-Gymnasium. Dieses soll zu einem sogenannten multifunktionellen Bewegungsraum ausgebaut werden, mit Tischtennis, Balancierstrecken, Chillbereich und noch so einigem mehr. Das beliebte Trampolin soll vergrößert werden und auch an Fahrradbügel wurde gedacht. Außerdem sollen die Wege barriereärmer werden. Der Bedarf daran lässt sich unter anderem an direkt neben dem Kopfsteinpflaster verlaufenden Trampelpfaden erkennen. Es soll neue Sitz- und Liegemöglichkeiten geben und da wir uns ja mitten im Klimawandel befinden, sind neue Schatten spendende Bäume vorgesehen. Mir scheint das recht gut geplant zu sein.

Als Nächstes standen die lokalen Förderanträge auf der Tagesordnung. Hier ging es als Erstes um das Friedrichstädter Stadtteilfest. Es wurde kurz vorgestellt und dann wurde ohne große Diskussion mehrheitlich zugestimmt. Witzig war dabei, wie nach und nach immer mehr Stadtbezirksbeirät·innen klar wurde, dass sie wegen Befangenheit nicht mit abstimmen konnten, da sie geplant hatten, auf dem Fest einen Stand zu machen. Für den Beschluss der Vorlage hat es trotzdem noch gereicht.

Weiter ging es mit dem Festival der Kulturen in der Johannstadt. Nach kurzer Vorstellung gab es auch hier nicht viel zu diskutieren und so wurde der Antrag beschlossen.

Der dritte Antrag betraf die Lagersause im Rosenwerk, wo es um Upcycling, Tausch und Wiederverwendung von Materialien und Kreislaufwirtschaft ging. Auch diesem Antrag wurde zugestimmt.

Beim letzten Antrag hat die Vorstellung etwas länger gedauert. Geplant ist, eine Torah in der Öffentlichkeit zu schreiben. Dafür soll während dem Projektzeitraum eine kleine Schreibstube neben dem Stadtmuseum aufgestellt werden, in der täglich ein professioneller Torah-Schreiber weiter an der Gebetsrolle arbeitet. Die Förderung ist dabei als Anschub gedacht, um bei den für den Projektstart notwendigen Anschaffungen zu unterstützen. Danach soll das Projekt vermehrt durch Spenden getragen werden. Nicht nur ich war etwas darüber besorgt, wie lange das wohl in einer Stadt im Nazinotstand gut gehen würde. Dem Förderantrag wurde aber mehrheitlich zugestimmt.

Zuletzt haben wir uns noch mit der Abstimmung über zwei Vorschläge von der SPD an den Stadtrat beschäftigt. Über solche Vorschläge kann der Stadtbezirksbeirat, sofern es eine Mehrheit dafür gibt, versuchen ein Thema auf höherer Ebene auf die Agenda zu setzen. In diesem Fall ging es um die Prüfung der Aufstellung von mehr Trinkbrunnen und von Sonnensegeln an Spielplätzen. Auch das fand Mehrheiten.

Und damit war diese Sitzung auch schon abgearbeitet.

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Stadtbibliothek Johannstadt

Als Erstes stand die Vorstellung der Stadtbibliothek Johannstadt auf der Tagesordnung, beziehungsweise deren bevorstehender Umzug in neue Räumlichkeiten.
Aktuell ist die Bibliothek in einem relativ kleinen Mietobjekt ohne Belüftung oder Klimaanlage untergebracht. Das macht den Aufenthalt im Sommer dort nicht besonders angenehm, was dem Ziel der Bibliothek entgegensteht, sich weiterzuentwicklen. Die Bibliothek möchte sich von einem reinen Ausleihort zu einem lebendigen Nachbarschaftszentrum wandeln. Um sich in diese Richtung weiterzuentwickeln, wird sie neue Räume in der Fetscherstraße 67 beziehen. Dort soll es neben dem Medienbereich auch einen Veranstaltungsraum geben. Außerdem ist geplant, die Bibliothek auch sonntags tagsüber offen zu halten, dann allerdings ohne Personal. Eine solche Möglichkeit wird bisher schon an mehreren anderen Standorten der Stadtbibliothek erfolgreich angeboten. Aus dem Stadtbezirksbeirat kam dann die Frage auf, ob es denn da nicht auch Probleme mit Vandalismus geben würde. Doch das war bisher erfreulicherweise noch nicht vorgekommen.
Aktuell ist die Eröffnung am neuen Standort für das dritte Quartal 2025 angepeilt.

Als nächstes wäre eigentlich der Bericht zur Klimananpassung in Altstadt und Neustadt an der Reihe gewesen, jedoch musste dieser vertagt werden, weil der/die Referent·in verhindert war.

Vorstellung SAFEDD

Es ging also weiter mit dem nächsten Punkt, der Vorstellung des Straßensozialarbeitsprojekts SAFEDD. Gemäß OB Hilberts Kürzungsplänen müsste dieses Projekt zum Jahresende schließen. SAFEDD hat vor fünf Jahren seine Arbeit am Wiener Platz begonnen und hat sein Einsatzgebiet daraufhin auf weitere Stadtteile ausgedehnt. Aktuell werden auch zwei feste Anlaufpunkte betrieben, einer in der Altstadt und einer in Gorbitz. Dabei ist über die letzten Jahre eine zunehmende Anzahl an Kontakten zu verzeichnen, was auf den gestiegenen Bedarf hinweist. Auch beim Thema Wohnungslosigkeit gibt es eine steigende Tendenz. Da SAFEDD die eigene Arbeit jährlich auswertet konnten uns in der Vorstellung noch eine Vielzahl an weiteren Daten und Kennzahlen genannt werden, die zeigen, wie groß der Bedarf an Erwachsenensozialarbeit ist und dass das Angebot auch angenommen wird. Für Details verweise ich hier auf den Jahresbericht. Auch wurde deutlich, wie wichtig Kontinuität in diesem Bereich ist, da es mitunter lange dauert sich die notwendige Vertrauensbasis bei den Menschen zu erarbeiten. Gesellschaftlicher Druck auf die Stadtratsfraktionen ist also enorm wichtig um Sozialkahlschlag zu verhindern.

Haushaltsentwurf

Und damit kommen wir auch zur Vorstellung des Haushalts. Ähnlich wie im SBR Neustadt stellten die Grünen einen Ersetzungsantrag, dass jemand aus der Verwaltung uns den Haushaltsentwurf erstmal vorstellen und erklären soll. Das wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Mietvertrag Stadtforum

Das Stadtforum ist ein neues modernes Verwaltungsgebäude, in dem auch ein neues Raumkonzept umgesetzt wird. Im Unterschied zu bisherigen Verwaltungsgebäuden gibt es dort nicht mehr eine Vielzahl kleiner Büros, sondern das ganze wurde nach sogenannten Arbeitswelten aufgeteilt. Das bedeutet, es gibt Großraumbüros, Konferenzräume, Telefonierkabinen usw. Die feste Bindung der Angestellten an einen festen Arbeitsplatz wird aufgelöst und durch einen flexiblen Wechsel je nach aktueller Arbeit an einen dafür optimierten Platz ersetzt. Dies soll die Verwaltung effizienter machen. Außerdem wird es in den unteren Ebenen auch einen öffentlichen Bereich mit Cafe geben.
In der Vorlage ginge es nun darum, das Objekt für die Verwaltung von der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co KG anzumieten.
Der Vorlage wurde zugestimmt.

Verkaufsoffene Sonntage

Dafür können jedes Jahr bis zu vier Sonntage aus besonderem überregionelem Anlass vorgeschlagen werden. Weihnachtsmärkte sind so ein Anlass. Für 2025 sollen daher Verkaufsstellen in der Neustadt und Altstadt am 30. November und 14. Dezember öffnen dürfen. Es gab die Nachfrage warum nicht die vollen vier Tage ausgeschöpft werden. Antwort war dass das in der Vergangenheit probiert wurde, aber der Handel dafür keinen Bedarf sehen würde. Der Vorlage wurde ohne weitere Diskussion zugestimmt.

Hauptsatzung

Die Hauptsatzung ist eine zentrale Satzung der Stadt Dresden, in der unter anderem festgeschrieben wird, welche Beiräte es gibt und wie diese besetzt werden. Die Änderung der Hauptsatzung wandert gerade durch die Gremien. In der Vorlage wird unter anderem vorgeschlagen, den Wohnbeirat zu streichen. Ich fragte nach, was es damit auf sich hat. Aus der Linkspartei kamen daraufhin Änderungsanträge den Wohnbeirat zu erhalten. Diese wurden allerdings nicht angenommen.
Von den Grünen kam noch der Antrag den §7 Abs7 (Schuldenbremse) zu streichen. Außerdem sollten betroffene Stadtbezirksbeiräte in den BuGa-Ausschuss einbezogen werden. Das wurde beides angenommen.
Am Ende der Sitzung gab es wie immer noch Informationen und Hinweise. Da wir wie eingangs erwähnt ein Türchen des Friedrichstädter Adventskalenders waren, wurden uns von den Organisator·innen des Friedrichstädter Stadtteilfests eine Liste von Beschwerden aus dem Viertel ausgereicht. Auf dem Stadtteilfest hatte es die Möglichkeit gegeben, Beschwerden über Probleme im Viertel einzureichen, und sich dafür eine Beschwerde einer anderen Person mitzunehmen. So sollte der Dialog im Viertel gestärkt werden. Es waren sowohl ernste als auch witzige Sachen dabei.
Für das letzte Thema blieben wir in der Friedrichstadt. Die Fahrradselbsthilfewerkstatt „Zum rostigen Ross“ stellte sich vor. Danach kreiste noch ein Hut durch die Mitglieder des Stadtbezirksbeirats und einige Mitglieder gaben eine Spende an das Rostige Ross.

Ende der Sitzung war 20:54.

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Grüne: 4

CDU: 4

AfD: 4

Linke: 3

SPD: 2

Team Zastrow: 1

Piraten: 1

Die PARTEI: 1

FDP: 1

Nach einer kleinen Einführung durch den Stadtbezirksamtsleiter Altstadt/Neustadt, Herrn Barth, folgte die Vereidigung und eine kurzen Vorstellungsrunde. Dann ging es dann an die Tagesordnung. Und die war wirklich lang.

Als erstes wurden uns in einer Präsentation die Maßnahmen im EFRE-Gebiet Johannstadt vorgestellt. EFRE ist ein  Förderprogram der EU, bei dem im Förderzeitraum 2021 bis 2027 eine Reihe von Projekten für die Johannstadt beantragt worden waren. Die drei Hauptziele der Fördeung sind Verringerung des CO2-Ausstoßes, Verbesserung der Stadtökologie sowie wirtschaftliche und soziale Belebung. Zu den einzelnen Maßnahmen gehören unter anderem 94 neue Radbügel, Dachbegrünungen und PV-Anlagen, aber auch Kleinstunternehmerförderung und Aufwertung des öffentlichen Raums. Insgesamt werden 22 Maßnahmen gefördert. In der selben Präsentation wurden uns außerdem ähnliche Maßnahmen in der Friedrichstadt vorgestellt. Dazu gehören Straßenfußball, Nachtsport, Generationengarten und auch das in der Fahrradselbsthilfewerkstatt „Rostiges Ross“ beheimatete Projekt „Integration macht mobil“.

Anschließend ging es um mehrere Förderanträge für den Stadtbezirk Altstadt. Der Johannstädter Kulturtreff möchte ein niedrigschwelliges und kostenloses Insektenprojekt für Kinder und Familien anbieten. Dabei soll ein großes Insektenhotel gebaut werden und die Kinder werden pädagogisch über verschiedene Bauweisen und viel über die Insekten erfahren können, um ihre eigenen Insektenhotels bauen zu können. Auch Insektentränke und Samenbomben können gebastelt werden. Die Förderung durch den SBR umfasst 2.296,90€. Weil es auch Kinder betrifft muss noch der Jugendhilfe-Ausschuss involviert werden. Der SBR stimmt der Förderung zu.

Auch das Kulturprogramm zum Festival Andino in der Trinitatiskirche Johannstadt soll gefördert werden. Das Festival fand bereits am 03. August statt – dort gab es unter anderem Folklore-Musik und traditionelle Tänze der Anden-Länder Peru, Bolivien, Ecuador, Chile, Kolumbien und Venezuela. Aufgrund von Missverständnissen bei der Förderung stellt der SBR Altstadt nachträglich 6705€ bereit. Der Antrag wird angenommen.

Etwas emotionaler ging es zu bei der Diskussion um den Förderantrag der Instandsetzung des „Piratenspielplatz“ am Käthe-Kollwitz-Ufer. 37.000€ sollen hierbei eingesetzt werden, um den Spielplatz grundlegend zu erneuern. Als der Spielplatz nach dem letzten Hochwasser wieder aufgebaut werden sollte, waren an einem Teil des Schiffes so gravierende Schäden festgestellt worden, dass dies notwendig wurde. Ein Modell wie das bisherige ist vom Hersteller nicht mehr zeitnah lieferbar, deshalb soll ein neues Schiff für den Spielplatz beschafft werden. Da dies weiterhin transportierbar sein muss, um es bei Hochwasser sicher einlagern zu können, wird es etwas kleiner als das bisherige ausfallen. Diese Tatsache und die unzureichende Kommunikation darüber warum der Spielplatz nach dem letzten Hochwasser nicht wieder aufgebaut wurde, sorgten kurzzeitig für erregte Gemüter. Am Ende wurde der Förderantrag angenommen.

Drei neue Straßen im Stadtquartier am Blüherpark sollen benannt werden. Die drei Namensvorschläge sind: „An der Cockerwiese“, „Friedrich-Kracht-Straße“ und „Lotte-Goslar-Straße“. Die AfD will mit einem Änderungsantrag einfach alle Straßen in „An der Cockerwiese“ umbenennen, was mehrheitlich abgelehnt wird. Die Linke schlägt hingegen eine eine andere Reihenfolge vor, die in der Diskussion nochmals geändert wurde, sodass im Ergebnis das Votum des SBR war, die Benennung von Friedrich-Kracht und Lotte-Goslar zu tauschen. So sollte Lotte Goslar eine größere Ehrung zukommen.

Der Verkehrsversuch auf der Seestraße soll verstetigt werden – das fordert ein Vorschlag aus dem Stadtbezirksamt selbst. Außerdem soll der Oberbürgermeister berücksichtigen, wie die Aufenthaltsqualität durch die Ersetzung der Interimsmöbel verbessert werden kann und wie weitere Elemente in Abstimmung mit den ortsansässigen Gewerbetreibenden und Bewohner·innen installiert werden können. Der Lieferverkehr könnte auf zwischen 7 und 10 Uhr begrenzt werden, wie dies auf dem Neumarkt bereits der Fall ist. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob Großgrün oder ein Mobi-Punkt sowie Trinkwasserbrunnen und Wassersprüher/Nebler installiert werden können. AfD, Team Zastrow und CDU stimmten dagegen – bemerkenswerterweise sieht eine Person von der CDU nicht ein, dass sie nicht mehr mit ihrem Auto da lang kann. Entgegen der Betrachtungsweise des „Mandats in privater Sache“ wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

Nachdem die Vorlage zur Verwendung der Stellplatzablösegebühren für Straßenbahnhaltestelle (für die DVB) inklusive der ZOB-Pläne präsentiert wurde, driftete die Diskussion immer wieder in Richtung Details der Pläne für den ZOB, nicht um die eigentliche Vorlage. Die Vorlage wird nichtsdestotrotz beratend angenommen.

Es gibt außerdem einen Vorschlag für Bebauungsplan des Blüherpark Ost. Den ganzen Plan könnt ihr euch hier (https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=26918) ansehen. Aus dem SBR heraus wird ergänzt, dass dabei keine Tiefgarageneinfahrt zur Lennestraße heraus entstehen soll, sondern sich die zukünftige Bebauung möglichst eine gemeinsame Einfahrt teilen soll. Diese Ergänzung – ebenso wie der B-Plan wurden  angenommen.

Bei einer weiteren Vorlage ging es darum, einen kleinen Grundstückstausch (https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=27113) (rund 160qm) vorzunehmen, damit ein bisher schon als Trampelpfad bestehender Weg künftig ein offizieller städtischer Weg werden kann. Die Vorlage wurde positiv beraten und einstimmig abgestimmt.

Die erste Erhaltungssatzung ihrer Art erblickt so langsam das Licht der Welt. Hier muss man die Arbeit von PIRATEN, der ehem. Dissidenten-Fraktion und auch dem Bündnis Mietenwahnsinn stoppen hervorheben, da Milieuschutzsatzungen über diese überhaupt erst auf das Tableau der Möglichkeiten gelangt sind. Nachdem lange geprüft wurde, inwieweit Verdrängungsprozesse in Dresden stattfinden (hier die ganzen Berichte:https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=27153), liegt nun die Erhaltungssatzung für Dresden-Löbtau/Weißeritzknick und Dresden-Friedrichstadt/Altona vor. Grundlegend soll es darum gehen, dass Eigentümer nicht mehr eigenmächtig ihre Wohnungen im großen Stile umbauen können – beispielsweise Wände zwischen Wohnungen einreißen, um große teure Lofts zu bauen. Erwartungsgemäß sind AfD, Zastrow und die CDU dagegen. Da der Rest jedoch zustimmt, wird der Vorlage knapp mehrheitlich mit 11:9:1 vom SBR Altstadt zugestimmt. Das heißt allerdings noch nichts für die Zukunft der Erhaltungssatzung – sie muss noch die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat passieren.

Die CDU möchte dringend aus der Kommune heraus hoheitliche Aufgaben des Landes übernehmen und fordert deshalb eine permanent besetzte City-Wache auf der Prager Straße. Auch die Polizei war vor Ort und erklärte allerdings, dass für solch eine durchgehende Besetzung das Personal fehle und Polizeipräsenz nur ein Teilaspekt einer Lösung sein kann. Die Grünen ergänzten dann den Vorschlag um Straßensozialarbeit und weitere präventive Faktoren. Der Ergänzung der Grünen konnten wir PIRATEN uns anschließen, allerdings lehnen wir das Konzept der City-Wache grundlegend ab, weshalb ich der gesamten Version mit Verbesserungsvorschlägen trotzdem nicht zustimmen konnte. Ergänzung und die Vorlage selbst erhielten Mehrheiten. Ob die Wache überhaupt sinnvoll besetzt werden kann bei einer wenig Minuten entfernten Schießgasse? Wir werden es sehen!

Diese erste lange Sitzung endete erst um 23 Uhr.

Bis zum nächsten Bericht!

Der Beitrag SBR-Bericht Altstadt: Seestraße, Erhaltungssatzung, City-Wache und vieles mehr (vom 17.09.2024) erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Beschreibung:

Stephanie und Manuel kommen am 13. Februar natürlich nicht drum herum, über die Demonstrationen und das Gedenken in Dresden zu sprechen. Aber es gibt auch Positives, nämlich den Startschuss für die Kommunalwahl. Außerdem werfen sie einen Blick auf zwei aktuelle und polarisierende Themen im politischen Dresden, die Zukunft der Filmnächte am Elbufer und den Bau einer Moschee in der Johannstadt. 

Weiterführende Links

Zur Anzeige gegen Björn Höcke:

• https://www.piratenpartei.de/2022/11/19/piratenpartei-erstattet-strafanzeige-gegen-bjoern-hoecke/

• https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-afd-politiker-wegen-volksverhetzung-angezeigt-a-b0d9a186-93aa-46e3-806b-57edbc65088e

• https://m.focus.de/politik/deutschland/vorwurf-volksverhetzung-afd-fraktionschef-bjoern-hoecke-muss-vor-gericht_id_259649123.html

Zu unserem Kommunalwahlprogramm:

• https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/

Zu Terminen und Ankündigungen:

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2023-1

• https://chemnitzer.linux-tage.de/2024/de

Der Beitrag „Es hätte so ein schöner Faschings-Podcast werden können…“ – Piratencast #49 erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Datum: 28. Mai 2012
Ort: beim Fährgarten Johannstadt
Zeit: ab 15.00 Uhr bis zum Sonnenuntergang

* Ein Picknick ist eine Mahlzeit, die im Freien eingenommen wird, meistens gemeinschaftlich in einer Gruppe.

Der Beitrag Offenes Pfingstmontagsgrillen erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag Crew Johannstadt/Blasewitz trifft sich am Montag erschien zuerst auf Piraten Dresden.