Diese und weitere brisante Fragen werden am ersten Januarwochenende dieses Jahres (5/6.1.2013) beim ersten bundesweiten Treffen der PIRATEN zum Thema Verteidigungspolitik gestellt. Die Untergruppe Verteidigung lädt dazu ein, gemeinsam in Workshops und Diskussionen neue Konzepte zur Verteidigung und für ein anderes Verständnis von Sicherheitspolitik zu erarbeiten.

Interessierte sind herzlich eingeladen ins Stadtteilhaus Neustadt und die Landesgeschäftsstelle in Dresden zu kommen um sich aktiv zu beteiligen.

Presse und Gäste sind gern willkommen – eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig, aber erwünscht. Die Veranstaltung wird per Stream ins Internet übertragen. Fragen können live über Twitter (via @UG_Verteidigung) an die Referenten gestellt werden.

Alle Daten auf einen Blick:

Der Beitrag Erstes verteidigungspolitisches Treffen der PIRATEN findet in Dresden statt. erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden soll.

ColoRadio und den Piraten Dresden wurden für diese Sitzung das Audiostreaming der Stadtratssitzung untersagt. Es wird aber versucht, eine Genehmigung zu bekommen. Man darf gespannt sein, ob diese erteilt wird.

Wir freuen uns auch über die Ankündigung, dass Schüler und Schülervertreter aufgrund des Tagesordnungspunktes 5 „Fortschreibung des Schulnetzplans“ dieser Stadtratssitzung beiwohnen werden.

Es wird aber wie immer ein Bürgerpad geben, in dem man die Sitzung live verfolgen kann. Alle Interessierten sind eingeladen an diesem Pad mitzuarbeiten.

Zur Nachbereitung empfehlen wir die Radio Sendung „Fidel und die Herrschaften des Universums“ mit einem Bericht zur Stadtratssitzung. Sie läuft am Samstag, den 14. Juli, ab 14:00 Uhr auf ColoRadio.

Außerdem treffen sich die Piraten Dresden zu ihren wöchentlichen Diskussionsabend am Freitag, den 13. Juli ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle zur Nachbereitung und Besprechung der Stadtratssitzung.

Der Beitrag 43. Sitzung des Dresdner Stadtrates erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Der Beitrag Unterlassungserklärung erreicht falschen Adressaten erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Zum ersten Mal wird es eine Einwohnerinnen- und Einwohner-Fragestunde geben. Die Dresdner waren aufgerufen bis zum 07. Juni ihre Frage an den Stadtrat einzureichen. Eine kleine Sammlung von Fragen ist hier zu finden. Leider wird ein Großteil der Fragen schriftlich beantwortet. Man wird sehen, wie viele Fragen wirklich im Stadtrat gestellt werden.

Ein weiterer Tagespunkt dieser Sitzung ist der geplante Bau des Globusmarktes am Alten Leipziger Bahnhof. Bei der letzten Sitzung musste dieser Punkt vertagt werden, steht nun aber relativ weit oben in der Tagesordnung. Man darf gespannt auf die Diskussion und die Abstimmung sein. Nebenbei sei angemerkt, dass Dresden schon heute mehr Einzelhandelsverkaufsfläche hat als zum Beispiel Hamburg. Man darf daher schon fragen, ob Dresden weitere Einzelhandelsflächen benötigt.

Was die Stadtverwaltung leider noch nicht hinbekommt, wird dieses Mal erneut gemacht: Es wird wie bei der letzten Sitzung einen Livestream über Coloradio geben. Außerdem können alle Interessierten im Bürgerpad live dabei sein und mitarbeiten.

Zur Nachbereitung empfehlen wir die Sendung: „Fidel und die Herrschaften des Universums“ am Samstag den 23. Juni, 14:00 – 16:00 Uhr auf ColoRadio. Die Piraten Dresden treffen sich am Freitag, den 22. Juni ab 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle zum offenen Diskussionsabend zur Sitzung des Stadtrats.

Der Beitrag 42. Sitzung des Dresdner Stadtrates erschien zuerst auf Piraten Dresden.

Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht zugelassen, und auch andere Redner wandten ein, dass der Stadtrat hierzu nicht die nötigen Kompetenzen habe. Den Antragstellern wurde in einer überheblichen Weise vorgehalten, die Verwaltungsvorschrift zur Beflaggung nicht gelesen zu haben. Ein klares Eigentor der Verantwortlichen, sieht die sächsische Beflaggungsordnung doch explizit unter Punkt V eine Beflaggung aus besonderem Anlass vor, über die explizit die Leiterin der zu beflaggenden Behörde entweder selbst entscheidet oder die Zustimmung der Staatskanzlei einzuholen hat. Damit liegt es an unserer Oberbürgermeisterin selbst, ob sie ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung setzen und sich von den menschenverachtenden Äußerungen anderer sächsischer CDU-Mitglieder abheben will. Es wird unserer Ansicht nach Zeit, dass die Oberbürgermeisterin sich endlich auch öffentlich zu ihrer Schirmherrschaft bekennt. Pressemitteilungen oder dem Internetauftritt der Landeshauptstadt ist das nämlich nicht zu entnehmen.

Städtische Krankenhäuser

In einer teilweise emotionsgeladenen Debatte wurden mehrere Anträge zur Zukunft der beiden Dresdner Krankenhäuser behandelt. Verwunderung löste vor allem die Rede der Stadträtin Malberg (CDU) aus, welche ausführte, dass die vor dem Bürgerentscheid in Aussicht gestellte Arbeitsplatzgarantie nur für eine Fortführung als GmbH gültig gewesen sei, diese also durch das Ergebnis des Bürgerentscheids hinfällig ist, und dass der Bürgerentscheid ohnehin nicht die Diskussion um die Rechtsform beendet habe. Das zeugt von einem seltsamen Demokratieverständnis und blieb zudem in der Sitzung inhaltlich völlig unbegründet. Wenn Frau Malberg Einsparpotenziale im Personalbereich der Krankenhäuser sieht, so soll sie diese konkret benennen, anstatt auf diesem Wege Ängste zu schüren!

Live-Streaming der Stadtratssitzung

In vorauseilendem Gehorsam setzten die Dresdner Piraten einen Beschluss des Stadtrates vom 09.02.2012 zur Liveübertragung der Stadtratssitzungen um. In Kooperation mit dem freien Radio ColoRadio ermöglichten es die Dresdner Piraten, dass auch nicht vor Ort anwesende Menschen per Audiostream die Sitzung und deren Inhalte im Internet mitverfolgen und im Pad kommentieren konnten.
Dazu stellten wir über eine (herkömmliche) UMTS-Verbindung einen WLAN-Hotspot zur Verfügung. Außerdem wurde ein von uns direkt in der Stadtratssitzung aufgenommener Audiostream an einen sogenannten Streamingserver übertragen. Über diesen konnten Internetnutzer in aller Welt mit geringer Verzögerung und etwas „Ruckeln“ die Diskussionen im Stadtrat mitverfolgen.

Geschäftsordnung und Leitung des Stadtrates

Laut §3 der Geschäftsordnung des Stadtrates sollen dessen Sitzungen in der Regel 3-wöchentlich stattfinden. Davon kann in der jüngeren Vergangenheit wie auch in den Jahren 2012 und 2013 nicht die Rede sein. Statt 17 Sitzungen im Jahr finden in der Regel nur 12 bis 14 Sitzungen statt. „Die Bürgermeisterin mahnte auch in dieser Sitzung mal wieder die Abgeordneten, da man erneut nicht alle Tagesordnungspunkte schaffen wird. Würde man sich aber an die selbst gegebene Geschäftsordnung halten, könnte man bis zum Ende eines Jahres mehr schaffen“ so Marcel Ritschel, Vorstandsmitglied im Kreisverband.

Globus-Einkaufszentrum

Die Ansiedlung des Einkaufszentrums von Globus am Leipziger Bahnhof mit 12.000 qm wurde verschoben – jetzt bleiben noch 4 Wochen Zeit gegen dieses viel zu großes Einkaufszentrum im Interesse des kleinen Einzelhandels, des Verkehrs und der Stadtentwicklung zu mobilisieren! Weitere Infos dazu gibt es bei den Neustadtgrünen.

Ausblick auf die 42. Sitzung des #staDDrat am 21. Juni 2012

Zur kommenden Sitzung des Stadtrates wird es zum ersten Mal eine EinwohnerInnenfragestunde geben. Dazu sind die DresdnerInnen aufgerufen, bis zum 7. Juni ihre Fragen an die Stadtverwaltung einzureichen. Die genauen Rahmenbedingungen finden sich im Internetauftritt der Landeshauptstadt.

Der Beitrag Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012 erschien zuerst auf Piraten Dresden.