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	<title>Bürgerentscheid Archive - Piraten Dresden</title>
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	<description>Neuigkeiten aus dem Stadtrat und rund um die Piratenpartei Dresden.</description>
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	<title>Bürgerentscheid Archive - Piraten Dresden</title>
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		<title>41. Sitzung des Dresdner Stadtrates</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 22 May 2012 17:47:21 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/41-sitzung-des-dresdner-stadtrates/">41. Sitzung des Dresdner Stadtrates</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>				Am kommenden Donnerstag, den <strong>24. Mai 2012</strong>, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im <a href="http://ratsinfo.dresden.de/to0040.php?__ksinr=1884">Ratsinformationssystem</a> verfügbar.</p>
<p>Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema &#8222;Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt&#8220;. Die nachfolgenden vier Tagesordnungspunkte beschäftigen sich ebenfalls mit den Krankenhäusern und der medizinischen Versorgung in Dresden.</p>
<p>Die Piraten Dresden stellen auch zu dieser Sitzung wieder einen Internet-HotSpot zur freien Verfügung bereit. Diesen kann man sehr gerne nutzen um an unseren &#8222;<a href="https://pad.foebud.org/staDDrat-2012-05-24">Bürgerpad</a>&#8220; [2] mitzuarbeiten. In diesem Pad kann man die Sitzung auch von zu Hause live mitverfolgen.</p>
<p>Wie bei den letzten Sitzungen so werden wohl auch diesem Mal nicht alle Punkte zu schaffen sein. Die Oberbürgermeisterin selbst mahnte bei der letzten Sitzung an, dass man nicht alle Tagesordnungspunkte schafft und diese dann vertagen muss. &#8222;Ein Blick in die <a href="http://www.dresden.de/media/pdf/satzungen/geschaeftsordnung_stadtrat.pdf">Geschäftsordnung</a> zeigt, dass die Sitzungen des Stadtrats in der Regel alle drei Wochen stattfinden sollen. Dies ist jedoch nicht gegeben.&#8220; so Marcel Ritschel, stellv. Vorstandsvorsitzender des KV Dresden. Tatsächlich tagte der Stadtrat 14 Mal im Jahr 2011. Wenn man aber die Regel der drei Wochen einhalten würde, so könnte man 17 Mal tagen und somit auch mehr Tagesordnungspunkte abarbeiten.</p>
<p>Als Nachbereitung empfehlen wir die Radio-Sendung &#8222;<a href="http://coloradio.org/site/2012/05/fidel-und-die-herrschaften-des-universums%E2%80%93bericht-zur-sitzung-des-staddrat-am-24-mai-2012/">Fidel und die Herrschaften des Universums</a>&#8220; am darauf folgenden Samstag, den <strong>26. Mai 2012</strong>, von 14:00 bis 16:00 Uhr auf ColoRadio.		</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/41-sitzung-des-dresdner-stadtrates/">41. Sitzung des Dresdner Stadtrates</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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		<title>Bürgerentscheid gewonnen &#8211; Wir müssen Forderungen aufstellen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Mar 2012 18:30:32 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden. Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>				Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden.</p>
<p>Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?&#8220; mit „JA“ beantwortet und sich damit gegen die Pläne des Stadtrates zur Umwandlung der städtischen Krankenhäuser in eine Kapitalgesellschaft (GmbH) entschieden. (<a href="//www.piraten-dresden.de/2012/02/02/danke-an-alle-beteiligten/">Wir berichteten.</a>)</p>
<p>Seit dem sind sechs Wochen, oder knapp 4% der Bindefrist des Bürgerentscheides, vergangen. Genug Zeit also um nachzufragen was bislang erreicht wurde um die vom Stadtrat beklagte dramatische Lage unserer städtischen Krankenhäuser zu verbessern. Greifbare Ergebnisse liegen nicht vor, also sei die Frage erlaubt, was wurde <strong>nicht</strong> erreicht?</p>
<ul>
<li> Die für den 1. Februar geplante Sitzung des Betriebsausschusses für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen (Krankenhaus-Ausschuss) wurde abgesagt.</li>
<li>Der Bürgerentscheid fand sich, auf der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates vom 9.Februar nicht wieder.</li>
<li>Bis Heute nicht erreicht wurde eine konstruktive Arbeitsatmosphäre im Krankenhausausschuss. Von der am 7. März stattgefundenen Sitzung des Krankenhaus-Ausschusses wird vom Ausleben von im Zusammenhang mir dem Bürgerentscheid stehenden persönlichen Befindlichkeiten berichtet. Dabei hätte diese Sitzung mit der Vorstellung der <a href="http://www.dki.de/">DKI</a>-Studie und erster Ergebnisse des vom BAB erstellten Zukunftskonzepts sowie mit der Vorstellung des interfraktionell eingebrachten Zukunftskonzepts für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte Plan) genügend Anregung zur Sacharbeit geliefert.</li>
<li>Auf der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrats am 15. März steht das interfraktionell eingebrachte Zukunftskonzepts für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte Plan) unter &#8222;Tagungsordnungspunkte ohne Debatte&#8220; an 36-ter und damit letzter Stelle. (Also dort wo es wahrscheinlich vertagt werden wird.)</li>
<li>Nicht erreicht wurde auch die Sicherung der Einbeziehung der Verwaltungsdirektoren der beiden Krankenhäuser in die Aufarbeitung von Fehlern der Vergangenheit sowie in die Erarbeitung des Sanierungskonzepts. (Dem Vernehmen nach sollen beide als Bauernopfer dienen. Dies wäre purer Aktionismus und Anlass für weitere Verzögerungen bei der Erarbeitung eines Sanierungsplanes.)</li>
</ul>
<p>Wie sieht es <strong>in</strong> den Eigenbetrieben aus?</p>
<p>Mitte Februar herrschte in den Eigenbetrieben Aufbruchstimmung. Mitarbeiter wendeten sich an ihre Vorgesetzten und an die Personalräte, um die in ihrem Verantwortungsbereich erarbeiteten Vorschlage zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation ihres Arbeitgebers in ein Sanierungskonzept einzubringen.<br />
In der Belegschaft bestand die Bereitschaft, Arbeitsgruppen zu bilden. In einer gemeinsamen Personalversammlung der Belegschaft beider Krankenhäuser sollten die Mitarbeiter über die Ergebnisse der DKI-Studien informiert werden und die bestehenden Vorschläge aus der Mitarbeiterschaft aufgenommen werden. Die Personalversammlung wurde verschoben.</p>
<p>Derweil werden die bereits angesprochenen DKI-Gutachten weiter als „Geheimsache“ behandelt, obwohl die Spatzen inzwischen die Inhalte von den Dächern pfeifen:</p>
<p><em>Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt:</em></p>
<ul>
<li><em>Kein Sanierungsfall</em></li>
<li><em>Verweildauer zu hoch</em></li>
<li><em> Sekundärbereich zu hoch</em></li>
<li><em>Pflegebereich ist überlastet</em></li>
<li><em>Strategische Partnerschaften werden empfohlen (Fusion mit DD-Neustadt) </em></li>
<li><em>Nachsorgeregelung</em></li>
</ul>
<p><em>Krankenhaus Dresden-Neustadt:</em></p>
<ul>
<li><em>Inhalte ähnlich</em></li>
<li><em>Verweildauer ist zu kurz</em></li>
</ul>
<p><em>Reha und Ambulanz machen Verluste. Für beide Krankenhäuser sind in der gegenwärtigen Aufstellung dauerhafte Verluste prognostiziert.</em></p>
<p>Es ist schwer zu beurteilen, ob die in den DKI-Studien gemachten Empfehlungen einem Unternehmen, welches über ein eigenes Controlling verfügt, 40.000 Euro wert sein sollten oder ob hier nach der Devise gehandelt wurde, „Wenn ich schlechte Nachrichten nicht selbst verkünden will, hole ich mir eine Unternehmensberatung ins Haus“ .</p>
<p>Die DKI – Studien wurden getrennt für beide Krankenhäuser erstellt und sind bislang in beiden KH unterschiedlich kommuniziert. Während in Friedrichstadt leitende Mitarbeiter und der Personalrat auch die Langfassung der Studie einsehen konnten, erfolgte die Präsentation der Inhalte am Krankenhaus Dresden-Neustadt weniger offensiv. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation dieses Krankenhauses überrascht das nicht wirklich.</p>
<p><strong>Für eine konstruktive und zielorientierte Weiterarbeit müssen Politiker und Verantwortliche ihre Streitereien beenden, zur Sacharbeit übergehen, für Transparenz sorgen und die Mitarbeiter der Krankenhäuser sowie die Bürger an der Erarbeitung des Zukunftskonzepts teilhaben lassen. </strong>		</p>
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		<title>Einladung zum Stadtrat und zum nachfolgenden Arbeitstreffen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Mar 2012 15:00:59 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Am kommenden Donnerstag, den 15. März 2012, ist es mal wieder Zeit für Kommunalpolitik. Ab 16:00 Uhr tagt im Kulturathaus der Dresdner Stadtrat. Wie immer ist auch diese Sitzung öffentlich, sodass jeder Bürger dabei zusehen kann. Auch die Piraten sind, obwohl wir noch nicht aktiv mitmachen dürfen, wieder dabei. Wir laden alle Bürger ein, es [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/einladung-zum-stadtrat-und-zum-nachfolgenden-arbeitstreffen/">Einladung zum Stadtrat und zum nachfolgenden Arbeitstreffen</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>				Am kommenden Donnerstag, den <strong>15. März 2012</strong>, ist es mal wieder Zeit für Kommunalpolitik. <strong>Ab 16:00 Uhr</strong> tagt im <strong>Kulturathaus</strong> der Dresdner Stadtrat. Wie immer ist auch diese <a title="Tagesordnung des Stadtrates" href="http://ratsinfo.dresden.de/to0040.php?__ksinr=1881">Sitzung</a> öffentlich, sodass jeder Bürger dabei zusehen kann. Auch die Piraten sind, obwohl wir noch nicht aktiv mitmachen dürfen, wieder dabei. Wir laden alle Bürger ein, es uns gleich zu tun, und ihre Anliegen und Bemerkungen direkt an die gewählten Vertreter heranzutragen.</p>
<p>Gerne stehen wir auch selber für Gespräche, Anregungen oder Kritik zur Verfügung.</p>
<p>Die Piraten Dresden treffen sich am darauf folgenden Freitag, den <strong>16. März 2012</strong>, um <strong>19:00 Uhr</strong> in der <strong>Landesgeschäftsstelle</strong> (Borsbergstraße 32) zu einer <a href="https://www.google.com/calendar/render?eid=aXYzNHVnaHVkaW1tNTdybjZuYmhqbjNmbjAgODh1NDk4anN0dXAzNHJsdmJ1c3FqcWlhdmdAZw&amp;ctz=Europe/Berlin&amp;pli=1&amp;sf=true&amp;output=xml">Nachbereitung</a> der Stadtratssitzung. Ziel soll es sein, dass wir uns ein Bild der Dresdner Kommunalpolitik machen und wissen was zur Zeit in Planung ist, um uns eine Meinung als Partei zu bilden. Wer etwas verändern will, muss schließlich wissen was geschieht.</p>
<p>Wir laden alle herzlichst ein, uns dabei zu unterstützen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>PS: Wer es nicht schafft, eine dieser Veranstaltungen zu besuchen, dem sei geraten, am Samstag, den <strong>17. März 2012</strong> von <strong>14:00-15:30 Uhr ColoRadio</strong> zu hören. Dort läuft <a href="http://coloradio.org/site/2012/03/fidel-und-die-herrschaften-des-universums-%E2%80%93-bericht-zur-sitzung-des-staddrat-am-15-marz-2012/">&#8222;Fidel und die Herrschaften des Universums&#8220;</a>, eine interaktive Sendung, die die Stadtratssitzung zusammenfasst und ein wenig kommentiert. Gern könnt ihr euch auch selbst live mit daran beteiligen.		</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/einladung-zum-stadtrat-und-zum-nachfolgenden-arbeitstreffen/">Einladung zum Stadtrat und zum nachfolgenden Arbeitstreffen</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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		<title>Danke an alle Beteiligten</title>
		<link>https://www.piraten-dresden.de/danke-an-alle-beteiligten/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 02 Feb 2012 20:23:50 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Mit einer großen Mehrheit von über 84% wurde der Bürgerentscheid vom 29. Januar angenommen: die Krankenhäuser Dresden-Neustadt und Dresden-Friedrichstadt bleiben für die nächsten 3 Jahre Eigenbetriebe der Stadt Dresden. Etwa 431.000 Dresdner Bürger waren dazu aufgerufen, eine politische Entscheidung zur zukünftigen Rechtsform der beiden Dresdner Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu treffen. Knapp 160.000 nahmen teil. [&#8230;]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>				Mit einer großen Mehrheit von über 84% wurde der <a href="http://www.dresden.de/de/02/060/07/krankenhaueser/wahlergebnis.php">Bürgerentscheid vom 29. Januar</a> angenommen: die Krankenhäuser Dresden-Neustadt und Dresden-Friedrichstadt bleiben für die nächsten 3 Jahre Eigenbetriebe der Stadt Dresden.</p>
<p>Etwa 431.000 Dresdner Bürger waren dazu aufgerufen, eine politische Entscheidung zur zukünftigen Rechtsform der beiden Dresdner Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu treffen. Knapp 160.000 nahmen teil. Das benötigte Quorum von mindestens 107.920 Ja-Stimmen wurde dabei um mehr als 26.000 Stimmen übertroffen, was einen klaren Auftrag für Helma Orosz und den Stadtrat darstellt.</p>
<p>Die Reaktionen der Fraktionen auf dieses Ergebnis waren erwartungsgemäß unterschiedlich. CDU, FDP und Grüne als Befürworter der Rechtsformumwandlung sind mit der Entscheidung unzufrieden:</p>
<p><em>„Das ist ein schwerer Rückschlag für die städtischen Krankenhäuser, denn nun können drei Jahre lang die dringend notwenigen Reformen nicht umgesetzt werden“</em>, kommentiert Stadträtin Angela Malberg, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion das Ergebnis. Fraktionschef Georg Böhme-Korn fügt hinzu: <em>„Leider haben sich viele Dresdner im Glauben, etwas Gutes für Dresden zu tun, von der schamlosen Demagogie des linken Lagers in die Irre führen lassen“</em>. [<a href="http://www.dresden-cdu.de/">Quelle</a>]</p>
<p>FDP-Stadtrat und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, André Schindler, bedauert das Ergebnis: <em>&#8222;Dieses Ergebnis ist für die Zukunft der Dresdner Krankenhäuser äußerst bedauerlich, aber die Dresdner haben so entschieden und wir als FDP-Fraktion werden diese Entscheidung akzeptieren. Damit kommen auf die Stadt in den nächsten Jahren weitere Kosten in Millionenhöhe zu, die nur zu Lasten von Investitionen in Schulen, Kitas, Kultur und Straßen gehen können.&#8220;</em> [<a href="http://www.fdp-fraktion-dresden.de/aktuelles-960.html">Quelle</a>]</p>
<p>Die Grünen zweifelten an, dass die Bürger in der Lage gewesen sind, die Frage zu entscheiden. <em>„Für mich heißt das Ergebnis: Eigentlich soll der Stadtrat über die Krankenhäuser entscheiden. Das Thema war keine Frage für einen Bürgerentscheid, wie etwa nach einem Ja oder Nein bei der Waldschlößchenbrücke“</em>, sagt Grünen-Chef Michael Schmelich. [<a href="http://www.sz-online.de/Nachrichten/Dresden/Ein_entschiedenes_Ja/articleid-2975446">Quelle</a>]</p>
<p>Die LINKE und die SPD als Befürworter der Beibehaltung der Rechtsform des Eigenbetriebes sind erfreut über das Ergebnis, wissen aber wohl, dass die Arbeit damit längst nicht getan ist:</p>
<p>So erklären die Vorsitzenden der Dresdner LINKEN, Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling: <em>„Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist ohne Zweifel ein großer Erfolg – nicht nur für die Initiatoren und Unterstützerinnen und Unterstützer, sondern für alle Einwohner der Stadt. Der Bürgerentscheid hat gezeigt, dass es sehr wohl möglich ist, sich erfolgreich gegen den Privatisierungswahn zu wehren. Dennoch sollte man sich jetzt nicht in Sicherheit wähnen: der Entscheid hat nur eine Bindungsfrist von drei Jahren – die sind schnell vorüber. Der Druck auf die politischen Entscheidungsträger, danach wiederum einen Anlauf zur Privatisierung zu machen wird erhalten bleiben. Niemand sollte sich Illusionen darüber machen, dass die privaten Klinikkonzerne Dresden als Geschäftsfeld aufgeben.&#8220;</em> [<a href="http://www.dielinke-dresden.de/">Quelle</a>]</p>
<p>Und SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames meint dazu:<em> &#8222;Die Dresdnerinnen und Dresdner haben sich klar entschieden: Für die öffentliche Verantwortung in der Daseinsvorsorge, für ein öffentliches Gesundheitswesen, für gerechte Löhne. Die Menschen sollen, als Patienten wie als Arbeitnehmer, im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit stehen. Sie sind keine Kostenrisiken und Störfaktoren. Ein großer Dank geht an alle, die zur Wahl gegangen sind.“</em> und Thomas Blümel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: <em>&#8222;Die SPD bekennt sich in diesem Zusammenhang zu ihrer Verantwortung! Wir wissen, dass uns gemeinsam der schwierigste Teil des Weges noch bevorsteht, die Krankenhäuser auf einen guten, auch wirtschaftlich erfolgreichen Weg zu bringen.&#8220;</em> [<a href="http://www.spd-fraktion-dresden.de/Default.asp?dtlpresse=T&amp;lid=378&amp;iid=48&amp;mid=11&amp;uid=6&amp;jahr=2012&amp;apxmnuakt=1">Quelle</a>]</p>
<p>Wir Piraten hatten unsere Probleme mit dem Entscheid an sich: Tarifautonomie, Strukturprobleme, Inkompetenz und Gesellschaftsrecht in einen Topf werfen und anschließend fragen &#8222;Was wollt Ihr?&#8220; ist sicher keine einfache Lösung. Mit diesem eindeutigen Wahlergebnis aber fordern wir Helma Orosz dazu auf, gemeinsam mit dem Stadtrat und den Klinikverwaltungen ein zukunftsfähiges Konzept zu erarbeiten und der Bevölkerung vorzulegen. Dabei wird auch zu prüfen und transparent dazulegen sein, wer für welche Fehler in der Vergangenheit verantwortlich ist und ggf. sind personelle Konsequenzen daraus zu ziehen.</p>
<p>Da wir die Vorgänge zur Zeit nur außerparlamentarisch begleiten können, werden wir dafür in den nächsten drei Jahren besonders aufmerksam beobachten, ob und wie die Entscheidung der Bürger durchgesetzt werden wird.</p>
<p>Über die politische Verantwortung wird in zwei Jahren erneut der Souverän entscheiden. Bis dahin ist die gesamtgesellschaftliche Verantwortung durch Beibehaltung der Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Landeshauptstadt durch den Bürgerentscheid festgeschrieben und zu respektieren.		</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/danke-an-alle-beteiligten/">Danke an alle Beteiligten</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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		<item>
		<title>Wählen gehen am 29.01. &#8211; denn der Bürger ist der Souverän!</title>
		<link>https://www.piraten-dresden.de/wahlen-gehen-am-29-01-denn-der-burger-ist-der-souveran/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 24 Jan 2012 17:16:23 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Die Piratenpartei Dresden fordert alle Bürger der Stadt auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und durch den Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 ihre Meinung zu artikulieren. Auf unseren konstruktiven Arbeitstreffen am 6. und 20. Januar zur Abstimmungsfrage: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ wurden dazu bereits [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/wahlen-gehen-am-29-01-denn-der-burger-ist-der-souveran/">Wählen gehen am 29.01. &#8211; denn der Bürger ist der Souverän!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify"><strong>Die Piratenpartei Dresden fordert alle Bürger der Stadt auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und durch den Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 ihre Meinung zu artikulieren. </strong></p>
<p style="text-align: justify">Auf unseren konstruktiven Arbeitstreffen am 6. und 20. Januar zur Abstimmungsfrage: „Sind Sie dafür, <a href="https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/2012/01/Gesundheitspiraten.png"><img decoding="async" class="alignright size-full wp-image-480" title="Gesundheitspiraten" src="https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/2012/01/Gesundheitspiraten.png" alt="" width="154" height="202" /></a>dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ wurden dazu bereits viele Argumente ausgetauscht. Es waren sowohl Befürworter als auch Gegner eingeladen, um eine möglichst breite Betrachtung der Sachlage zu ermöglichen.</p>
<p style="text-align: justify">Einerseits wurde starke Kritik an der formellen Privatisierung durch die Rechtsformänderung in eine GmbH laut, welche wohl mittelfristig Lohnkürzungen und Stellenabbau zur Folge hätte; andererseits schien auch klar, dass die aktuelle Lage der Eigenbetriebe auf Dauer so nicht zu halten ist. Die Komplexität des Sachverhalts konnte man daran erkennen, dass die Krankenhäuser natürlich auch an bundesrechtliche Vorgaben des Gesundheitssystems (z.B. DRG-Fallpauschalen <a title="DRG-Fallpauschalen" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Diagnosebezogene_Fallgruppen">http://de.wikipedia.org/wiki/Diagnosebezogene_Fallgruppen</a>) gebunden sind.</p>
<p style="text-align: justify">Weitgehend einig war sich die Versammlung darin, dass die GmbH-Gründung eine Machtverschiebung von Entscheidungshoheiten vom Stadtrat hin zur Oberbürgermeisterin zur Folge hätte. Da diese aber heute schon &#8211; wenn man sich z.B. den Zustand der Schulen betrachtet &#8211; nicht in der Lage ist, ihren Aufgaben nachzukommen, ist nicht zu erwarten, dass sie die Situation der Krankenhäuser verbessern kann.</p>
<p style="text-align: justify">Vielfach wurde auch gemutmaßt, dass die GmbH-Gründung der erste Schritt hin zu einer materiellen Privatisierung, dem Verkauf beider Krankenhäuser, darstellt. Zudem könnte die Änderung der Rechtsform eine Möglichkeit sein, Defizite und Neuverschuldung vom Stadthaushalt auszulagern und damit zu verschleiern. Die Vortragsfolien zum Herunterladen finden sie <a href="https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/2012/01/BE_KH.pdf">hier,</a> ein paar Stichpunkte zum vergangenen Arbeitstreffen unter diesem Link: <a title="Arbeitstreffen 20.01.2012" href="http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Themenfahrplan/20.01.2012">http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Themenfahrplan/20.01.2012</a> .</p>
<p style="text-align: justify">Obgleich die Partei in der kurzen Zeit noch keine Beschlusslage zu dieser komplexen Frage erarbeiten konnte, fordert der Kreisvorsitzende Alexander Brateanu: „Alle Dresdner sollten sich an diesem Instrument der Mitbestimmung beteiligen, schließlich wurde der Bürgerentscheid durch die Sammlung zahlreicher Unterschriften von den Bürgern selbst initiiert.“ Damit die Abstimmung für den Gesetzgeber bindend wird, müssen sich 25% der Wahlberechtigten &#8211; das sind circa 110 000 Dresdner Bürger &#8211; für eine der beiden Seiten entscheiden. „Ein Verfehlen des Quorums wäre eine Entmutigung für all jene, die seit langem für mehr plebiszitäre Mitbestimmung kämpfen.“, so Brateanu weiter.</p>
<p style="text-align: justify">Inhaltlich möchten die Dresdner Piraten keine Empfehlung für ein Ja- oder Nein-Votum geben, denn ein Parteitagsbeschluss steht zu dieser Frage noch aus. „Auch wenn wir gerne klar Position bezogen hätten, können und wollen wir nicht über den Kopf der Basis hinweg entscheiden. Dank „Liquid Feedback“ werden wir allerdings bald wesentlich schneller zu Beschlüssen gelangen.“, erläutert der Kreisvorsitzende. „Liquid Feedback“ ist ein Programm zur verbindlichen Online-Meinungsbildung, mit dem jedes einzelne Parteimitglied bei jeder programmatischen Entscheidung mitwirken kann. „Wenn wir dieses Recht auf Mitbestimmung für alle Bürger fordern, müssen wir als Piratenpartei dabei selbst Vorbild sein.“</p>
<p style="text-align: justify"><strong>Bitte geht alle zur Wahl und stärkt die Mitbestimmung der Bürger  –  an diesem Sonntag, 29.01.2012.</strong></p>
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		<title>Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid 2.0</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 Jan 2012 22:11:27 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Treffen]]></category>
		<category><![CDATA[Arbeitstreffen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Am kommenden Freitag, den 20.01.2012, ab 19:00 Uhr wird sich die Piratenpartei Dresden ein zweites Mal mit dem Krankenhaus-Bürgerentscheid beschäftigen. Nach der erfreulich hohen Resonanz des ersten Arbeitstreffens laden die Dresdner Piraten, diesmal in das Stadtteilhaus (Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden), Raum Anton (Obergeschoss) ein. Ziel ist es erneut, über den am 29.01.2012 stattfindenden Bürgerentscheid zu [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/piratenpartei-berat-uber-krankenhaus-burgerentscheid-2-0/">Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid 2.0</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p id="magicdomid870"><img decoding="async" class="alignright" title="http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0b/Logo_ag_gesundheit.png" src="http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0b/Logo_ag_gesundheit.png" alt="" width="160" height="160" />Am kommenden <a title="Termineinladung zum Arbeitstreffen" href="http://www.google.com/calendar/event?eid=NTBwdXJzYzFodXBnMDQ3cWJ0OXZ0MGRqMWcgODh1NDk4anN0dXAzNHJsdmJ1c3FqcWlhdmdAZw&amp;ctz=Europe/Berlin" target="_blank" rel="noopener">Freitag, den 20.01.2012, ab 19:00</a> Uhr wird sich die Piratenpartei Dresden ein zweites Mal mit dem Krankenhaus-Bürgerentscheid beschäftigen. Nach der erfreulich hohen Resonanz des ersten Arbeitstreffens laden die Dresdner Piraten, diesmal in das <a title="Wegbeschreibung zum Stadtteilhaus" href="http://maps.google.com/maps?hl=de&amp;q=Dresden%20Stadtteilhaus%20(Raum%20Anton)" target="_blank" rel="noopener">Stadtteilhaus</a> (Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden), Raum Anton (Obergeschoss) ein.</p>
<p>Ziel ist es erneut, über den am 29.01.2012 stattfindenden Bürgerentscheid zu informieren und unterschiedliche Standpunkte auszutauschen. Alle Interessierten Bürger sind dazu herzlich willkommen. Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!		</p>
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		<title>Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Piraten Dresden]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 05 Jan 2012 21:35:25 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Die Piratenpartei Dresden lädt hiermit alle Interessierten zum ersten Arbeitstreffen im Jahr 2012 ein. Das Ziel ist es, über den am 29.01.2012 stattfindenden Bürgerentscheid zu informieren und ein Meinungsbild der Partei zu erstellen. Zum Treffen wird auch Prof. Dr. med. Sebastian Schellong erscheinen und in seiner Position als Chefarzt und Geschäftsführer der DGA Krankenhaus Dresden-Friedrichsstadt [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/piratenpartei-berat-uber-krankenhaus-burgerentscheid/">Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p id="magicdomid870"><img decoding="async" class="alignright" title="http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0b/Logo_ag_gesundheit.png" src="http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0b/Logo_ag_gesundheit.png" alt="" width="160" height="160" />Die Piratenpartei Dresden lädt hiermit alle Interessierten zum <a href="https://www.google.com/calendar/event?eid=dGVqY2lyNGJqcWt0dm5vbjN1ZzA4MzJpNWsgODh1NDk4anN0dXAzNHJsdmJ1c3FqcWlhdmdAZw&amp;ctz=Europe/Berlin&amp;gsessionid=OK" target="_blank" rel="noopener">ersten Arbeitstreffen im Jahr 2012</a> ein. Das Ziel ist es, über den am 29.01.2012 stattfindenden <a href="http://www.dresden.de/de/02/035/01/2011/11/pm_034.php" target="_blank" rel="noopener">Bürgerentscheid</a> zu informieren und ein Meinungsbild der Partei zu erstellen.</p>
<p id="magicdomid798">Zum Treffen wird auch Prof. Dr. med. Sebastian Schellong erscheinen und in seiner Position als Chefarzt und Geschäftsführer der DGA Krankenhaus Dresden-Friedrichsstadt seine Argumente zum Thema vorzutragen. Es wird darüber diskutiert werden, welche Optionen für die Krankenhäuser bestehen und ob der Bürgerentscheid darüber sinnvoll ist.</p>
<p id="magicdomid806">Starten wird die Veranstaltung am Freitag den 06.01. um 19:00 in den Räumen der Landesgeschäftsstelle in der Borsbergstraße 32 (8. Stock). Selbstverständlich sind alle Besucher herzlich willkommen.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.piraten-dresden.de/piratenpartei-berat-uber-krankenhaus-burgerentscheid/">Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.piraten-dresden.de">Piraten Dresden</a>.</p>
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