Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar.
Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema “Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt”. Die nachfolgenden vier Tagesordnungspunkte beschäftigen sich ebenfalls mit den Krankenhäusern und der medizinischen Versorgung in Dresden.
Die Piraten Dresden stellen auch zu dieser Sitzung wieder einen Internet-HotSpot zur freien Verfügung bereit. Diesen kann man sehr gerne nutzen um an unseren “Bürgerpad” [2] mitzuarbeiten. In diesem Pad kann man die Sitzung auch von zu Hause live mitverfolgen.
Wie bei den letzten Sitzungen so werden wohl auch diesem Mal nicht alle Punkte zu schaffen sein. Die Oberbürgermeisterin selbst mahnte bei der letzten Sitzung an, dass man nicht alle Tagesordnungspunkte schafft und diese dann vertagen muss. “Ein Blick in die Geschäftsordnung zeigt, dass die Sitzungen des Stadtrats in der Regel alle drei Wochen stattfinden sollen. Dies ist jedoch nicht gegeben.” so Marcel Ritschel, stellv. Vorstandsvorsitzender des KV Dresden. Tatsächlich tagte der Stadtrat 14 Mal im Jahr 2011. Wenn man aber die Regel der drei Wochen einhalten würde, so könnte man 17 Mal tagen und somit auch mehr Tagesordnungspunkte abarbeiten.
Als Nachbereitung empfehlen wir die Radio-Sendung “Fidel und die Herrschaften des Universums” am darauf folgenden Samstag, den 26. Mai 2012, von 14:00 bis 16:00 Uhr auf ColoRadio.