Aktuelles
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PIRATEN kritisieren Radverkehrspolitik der Stadt
Weiterlesen »: PIRATEN kritisieren Radverkehrspolitik der StadtAnlässlich einer Antwort des zuständigen Bürgermeisters Marx auf eine Anfrage des ADFC zum Winterdienst auf Radwegen, führt Norbert Engemaier, Stadtratskandidat der PIRATEN im Wahlkreis 11 aus: „Die Antwort des Bürgermeisters Marx ist enttäuschend. Er bestätigt nicht nur, dass die von ihm benannten Risiken des winterlichen Radfahrens in keinerlei Statistik erkennbar sind und seine früheren Aussagen damit bloße Spekulation bleiben, sondern versucht vor allem, verschiedene Verkehrsarten gegeneinander auszuspielen. Er verkennt dabei völlig, dass gerade geräumte Radwege für alle Verkehrsarten Vorteile bringen. Wenn Radfahrer aufgrund ungeräumter Radwege auf die Straße ausweichen müssen, führt dies häufig zu einer Stockung des nachfolgenden Verkehrs und…
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Königsbrücker Straße: 10.000 unterzeichnen Petition für Sanierung im Bestand
Weiterlesen »: Königsbrücker Straße: 10.000 unterzeichnen Petition für Sanierung im BestandDresdner PIRATEN fordern Mitbestimmung und Berücksichtigung der fallenden Verkehrszahlen Am gestrigen Dienstag erreichte die Online-Petition gegen den vierspurigen Ausbau der Königsbrücker Straße und für eine zügige Sanierung im baulichen Bestand die Marke von 10.000 Unterzeichnern. Die Forderungen der Petition decken sich mit denen der PIRATEN und vieler Anwohnenden. „Die bisherigen Planungen für die Königsbrücker Straße gehen von bis zu 23.000 Fahrzeugen pro Tag aus, obwohl heute nur noch ca. 14.000 gemessen werden. In Anbetracht dieser Zahlen erscheint ein vierspuriger Ausbau völlig überdimensioniert.“, so Anna Katharina Vogelgesang, Vorsitzende der PIRATEN Dresden. „10.000 Unterschriften für ein lokalpolitisches Thema und die gut besuchte…
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PIRATEN unterstützen bundesweite Aktionen anlässlich des Internationalen Tages der Privatsphäre
Weiterlesen »: PIRATEN unterstützen bundesweite Aktionen anlässlich des Internationalen Tages der PrivatsphäreAm 1. Februar 2014 findet der Internationale Tag der Privatsphäre statt. Wie an zahlreichen Orten deutschlandweit, wenden sich auch in sächsischen Städten Menschen gegen jegliche Form staatlicher Überwachung und treten für ihr Recht auf Privatsphäre ein. Sandra Willer, die frisch gewählte Spitzenkandidatin der Piratenpartei Sachsen für die Landtagswahl, erklärt dazu: „Für eine funktionierende Demokratie braucht es Freiräume. Überall, wo der Staat ohne konkreten Anlass in diese Freiheit eingreift, werden unzulässig Grundrechte eingeschränkt. Das gilt sowohl für Videoüberwachung im öffentlichen Raum als auch für eine Vorratsdatenspeicherung, die jeden Menschen unter Generalverdacht stellt.“ Zu den in Sachsen geplanten Aktionen gehören Demonstrationen und…
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Hafencity: CDU trifft Investoren hinter verschlossenen Türen – Dresdner PIRATEN fordern Transparenz und Mitbestimmung
Weiterlesen »: Hafencity: CDU trifft Investoren hinter verschlossenen Türen – Dresdner PIRATEN fordern Transparenz und MitbestimmungAm gestrigen Mittwoch lud die CDU Pieschen zum allmonatlichen „Dämmerschoppen“. Zu Gast war die Projektleitung der geplanten USD Hafencity. Auf ihrer Parteiwebseite warb die CDU damit, dass Diskussion und das Einbringen von Erfahrungen und Ansichten möglich seien. Umso enttäuschter waren Anwohner und Dresdner Piraten, als ihnen der Einlass mit der Begründung verwehrt wurde, es handle sich um eine geschlossene Veranstaltung. „Wieder einmal zeigt sich, dass weder USD noch CDU Interesse an einem Gespräch mit den Pieschenern haben.“, kritisiert Jan Kossick, Stadtratskandidat der PIRATEN im Wahlkreis Pieschen. „Derartiger Hinterzimmerpolitik, bei der politische Entscheidungsträger und Investoren unter sich bleiben, mangelt es an…
Piratencast
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Piratencast #113 – Von der Doppelsitzung ins politische Sommerloch
In dieser Folge des Piratencast werten Pascal und Manuel die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause aus. Themen sind diesmal der endlich beschlossene Nachtragshaushalt, Sport-Sponsoring, Konzessionen für Weihnachtsmärkte, einer Neuerung der Stellplatzsatzung und einem kleinen Kommentar zum Ende des Schuljahres. Die Reden unserer Stadträt:innen findet ihr auf unserem Peertube-Kanal. Weitere Infos zur Nummer gegen Kummer gibt es hier.
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SBR Blasewitz vom 17.06.2026 – Nachbarschaftsfeste und Altkleider-chaos
Steve König berichtet diesmal von Bebauungsplänen, Altkleidercontainern und langen Diskussionen rund um die Förderanträge.
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SBR Pieschen 16.06.2026 – Von leeren Kassen, Altkleider-Chaos und Fördermitteln für das Ehrenamt
Jens Hänsch berichtet diesmal von der Neuländer Straße, dem Chaos rund um die Altkleider-Container und den vielleicht letzten Projektförderungen des Jahres.
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SBR Neustadt: Kulturförderung bis das Geld alle ist
Jan Kossick und Johanna Kluge berichten von den letzten Kulturföderungen, bevor das knappe Budget entgültig aufgebraucht ist…
