Wir reden heute mit unserem Stadtrat Martin über die möglichen Auswirkungen des Alkoholverbotes oder Konsumverbotes am Assieck. Alles wie immer im geregelten Chaos. Neben der klassischen Methode via RSS findest uns auf: Spotify, Deezer und Google Podcast.
Mit nur 32% hat der amtierenden Oberbürgermeister Hilbert im ersten Wahlgang einen deutlichen Denkzettel bekommen. Auf dem zweiten Platz liegt Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen mit fast 19% der Stimmen momentan noch zurück – dies kann sich aber im zweiten Wahlgang deutlich ändern. Hierzu unser Kandidat Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Hilbert hat sich in den letzten Jahren einen …
Hilberts Thron wackelt – jetzt alle gemeinsam in den zweiten Wahlgang Weiterlesen »
Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als „unabhängig“ von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt: 1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die …
Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht Weiterlesen »
Am Samstag, den 21. Mai, ist es wieder soweit: Wir Piraten Dresden upcyclen bei gutem Wetter im Alaunpark Wahlplakate für unseren Oberbürgermeister-Kandidaten Martin Schulte-Wissermann. Das handhaben wir inzwischen seit mehreren Wahlkämpfen so – statt neue Plakate zu bestellen, werden die alten wiederverwendet und neu gekleistert. Das spart Müll und schweißt in Teamarbeit zusammen – ganz …
Am 23. April zeigen wir im Alaunpark, wie wir Wahlkampf machen. Alle Piraten und Nicht-Piraten sind eingeladen, Wahlplakate zu erstellen, über Themen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam einen schönen Tag zu haben. Zusätzlich haben sich befreundete Musiker:innen mit Auftritten angekündigt.
wöhnlichen‘ Vorgänge um den Wahlverein von Herrn Hilbert – insbesondere bei der sogenannten ‚Aufstellung‘ – auf ihre demokratische Legitimität hin untersuchen zu lassen, haben die Piraten Dresden und ihr Kandidat heute Beschwerde gegen die Zulassungsentscheidung beim Wahlamt der Stadt Dresden eingelegt.
Neuste Infos aus dem Stadtrat Dresden gibt es im Piratencast mit Anne und Martin. Diese Sitzung hatte viel Licht, wenig Schatten und viele Themen: Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, wahnhafter ‚Genderwahn‘ und Gelder für den Gerede e.V.
77 Jahre liegt die Bombadierung Dresdens zurück. Viele Jahre sind es nun, in denen rechtsextreme Kräfte sich bemühen, die Geschichte zu verzerren und ihre faschistischen Ideologien mit grotesken Bildern zu untermalen. Auch 2022 werden sich Neonazis in Dresden versammeln, um den vermeintlichen Opfermythos der Stadt fortzuschreiben. In Anbetracht der Tatsache, dass Pegida, #NoAFD und Querdenken …
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden.
Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert.
Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
