Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten
Stadtrat: Stühlegate, VoDoofia eindämmen, Summer-of-Außengastro-Love, Gleichberechtigung für Mädchen- und Frauenfußball, Pollergate und ein verhinderter Redner
Vier Piratenthemen im #staDDrat
Wohnen, Leben, Gleichberechtigung, Partizipation Es ist zwar erst zwei Wochen her, dass sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet hat, und doch werden gleich auf der ersten Sitzung im Stadtrat vier Anträge der Dissidenten behandelt. Eilantrag Vonovia Vonovia und Deutsche Wohnen wollen fusionieren. Damit entstünde in Dresden ein neuer Player, der über 18% aller …
Piraten monieren ein Jahr Verspätung des Klimachecks für Stadtratsvorlagen – nun soll er endlich kommen
Am 30.01.2020 hat der Stadtrat einen Aktionskatalog zum “Klimanotstand” beschlossen, der Dresden “deutlich vor 2050” klimaneutral werden lassen soll. Initiator dieses Stadtratsinitiative waren die PIRATEN – beschlossen wurde sie mit breiter Mehrheit von Grünen, CDU, LINKE, SPD, Piraten und Die PARTEI. Ein zentraler Punkt des Beschlusses war, ab 1. Juni 2020 alle Vorgänge im Stadtrat …
Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit Fraktionsstatus
Am 18. Mai 2021 hat sich die Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet. Mitglieder sind die beiden politischen Schwergewichte Michael Schmelich und Johannes Lichdi (Bündnis90/DieGrünen) sowie Max Aschenbach (Die PARTEI) und Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann. Bislang waren Max und Martin als “Fraktionslose” von wesentlichen Rechten im Stadtrat ausgeschlossen. Fraktionslose haben kein Rederecht in den Ausschüssen, dürfen …
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IDAHOBIT 2021 – Der Kampf um Normalität geht weiter
Es war ein Meilenstein in der Geschichte der LGBTQIA+Bewegung: Am 17. Mai 1990 streicht die WHO Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten. 31 Jahre und viele weitere Meilensteine später feiern wir darum heute, am 17. Mai 2021, den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – meist abgekürzt mit dem englischen Kürzel IDAHOBIT. …
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Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast
Am 12. Mai entschied der Stadtrat mit der denkbar knappsten Mehrheit, das Sachsenbad zu verscherbeln und es nicht als Gesundheitsbad wieder öffnen zu lassen. Während angeblich kein Geld für ein Schwimmbad da sein soll, wurden in der Sitzung 17 Millionen Euro für ein neues Affenhaus und damit ein Fortsetzen der unethischen Menschenaffenhaltung beschlossen. Weil die Mehrheit für ein Investorenprojekt wackelte, wurde die Entscheidung zur Erweiterung des Leutewitzer Parks kurzerhand vertagt.
Dies alles – leider diesmal lausiger Tonqualität – wird in unserem Podcast von Anne, Stephanie und Martin besprochen.
Einladung zur Kreismitgliederversammlung am 26.06.2021
Liebe alle, hiermit laden wir euch herzlich zur ersten Kreismitgliederversammlung (KMV) des Kreisverbands der Piraten Dresden im Jahr 2021 ein. Die KMV wird am 26.06.2021 ab 10:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle PIRATEN Sachsen, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden stattfinden. Hauptpunkt ist natürlich die Wahl eines neuen Kreisvorstandes, da die 2-jährige Amtsperiode des aktuellen Vorstands zu …
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Kein neues Affenhaus – Menschenaffenzucht endlich beenden
Echter Artenschutz statt weiteres Tierleid Am 12. Mai will der Stadtrat über Bau und Finanzierung eines neuen Affenhauses für den Dresdner Zoo entscheiden. Laut OB Hilbert ist geplant, dass der Zoo 12 Mio. Schulden bei der Stadt dafür aufnimmt. Für die Rückzahlung eines Teils des Kredits zahlt dann die Stadt dem Zoo bis 2031 jährlich …
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Sachsenbad: Brief an die Stadträt·innen
Am 19. April fand das Bürgerforum zur Zukunft des Sachsenbads statt. Nach über zwei Stunden Diskussion war das Ergebnis mehr als eindeutig: fast alle waren für die Wiederauferstehung des Sachsenbads als Gesundheitsbad und der Möglichkeit, in paar Jahren das Bad durch einen Anbau noch um ein modenes Schwimmbad zu erweitern. So gut wie niemand wollte …
Wasser in das Sachsenbad!
Am 19.04 wurde in das allererste Bürgerforum in Dresden abgehalten. Dieses hatte die Bürgerinitiative “Endlich Wasser in das Sachsenbad” mit über 3.000 Unterschriften erstritten. Thema des Bürgerforums war dann auch folgerichtig: soll das Sachsenbad verkauft und zum Bürogebäude umgewandelt werden – oder soll das Sachsenbad als (Gesundheits-)Schwimmbad wiederauferstehen? Die Meinung des Bürgerforums war eindeutig: Wasser in das Sachsenbad! Das Votum des Bürgerforums muss nun vom Stadtrat behandelt werden.
Einen Erlebnisbericht von vor Ort geben euch in diesem Podcast Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann.