Aktuelles
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Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des Internets
Weiterlesen »: Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des InternetsAm 12. März ist Welttag gegen die Internetzensur. Die Piratenpartei Deutschland zeigt Flagge und ruft an diesem Tag zu einem gemeinsamen Black-Out-Day gegen die zunehmende Zensur des Internets auf. Jeder, der ein eigenes Blog oder eine eigene Webseite betreibt, kann mitmachen und seine Seite symbolisch für 24 Stunden verdunkeln. Die PIRATEN schließen sich damit dem Appell der “Reporter ohne Grenzen” an, die auch in diesem Jahr am Aktionstag ihren Bericht “Feinde des Internets” veröffentlichen werden. Wie der Bericht bereits im vergangenen Jahr zeigte, werden Blogger und Internetnutzer von Regierungen weltweit mit Online-Zensurmaßnahmen und Repressionen massiv in ihrer Presse- und Meinungsfreiheit…
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Keine Umweltzonen für Dresden!
Weiterlesen »: Keine Umweltzonen für Dresden!PIRATEN Dresden begrüßen die Vermeidung von Fahrverboten bis 2015, fordern aber gleichzeitig verstärkte Anstrengungen der Stadt in Richtung individueller, innovativer und moderner multimodaler Mischverkehrsmodelle Die EU-Kommission gab in der letzten Woche bekannt, dass sie keine Einwände gegen den Dresdner Luftreinhalteplan („Dresdner Weg“) erhebt. Die Stadt bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit, um Maßnahmen zur Senkung der Feinstaub- und Stickstoffbelastung der Dresdner Luft umzusetzen. Gelingt in dieser Zeit eine substanzielle Reduzierung der Emissionen nicht, droht Dresden aber weiterhin eine massive Einschränkung der individuellen motorisierten Mobilität. Dr. Martin Schulte-Wissermann, stellvertretender Vorsitzender der Dresdner PIRATEN, verdeutlicht die Sachlage anschaulich: „Die Entscheidung der EU…
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Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?
Weiterlesen »: Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist der blanke Hohn. Laut Kai Schulz, dem Pressesprecher der Stadt Dresden, sei vor allem der verspätet beschlossene Doppelhaushalt für diese Verzögerung „verantwortlich“. Doch aus Sicht der PIRATEN Dresden handelt es sich dabei wohl eher um politisches Taktieren. Bereits am 9. Februar 2012 beschloss der Stadtrat…
Piratencast
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Hörversion: SBR-Bericht Cotta vom 8. und 9. Oktober 2026: Mehr Transparenz für den SBR und Fragen zum Quartiersmanagement in Gorbitz
Heute gibt es einen Bericht zu einer Art Doppelsitzung aus Cotta. Am 8. Oktober fand die reguläre Sitzung des SBR Cotta mit einer recht kurzen Tagesordnung statt. Am 9. Oktober ging es dann gleich mit einer Informationsveranstaltung zum Haushalt weiter.
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Stadtrat vs. Hilbert – Piratencast #119
Oberbürgermeister Hilbert hat sich einen ganz neuen Clou einfallen lassen: Städträte und Fraktionen erhalten keine Auskünfte mehr zu Haushaltsfragen
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Hörversion – SBR-Bericht Cotta vom 17. September 2026: Die Stadt greift uns weiterhin in die Taschen und will uns dafür grundlegende Infrastruktur streichen
Mit etwas Verspätung ist er jetzt endlich da, der Bericht zur SBR-Sitzung am 17. September 2026 in Cotta. Unsere Stadtbezirksbeirätin Stephanie Henkel berichtet. Dies ist die Hörversion des Berichtes auf unserem Blog.
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DVB Kürzungen: Es ist Fünf vor Zwölf! – Piratencast #118
Kürzungen bei den DVB. Diese Überschrift haben wir in den letzten Montaten und Jahren immer wieder lesen müssen, doch jetzt steht es wirklich Fünf vor Zwölf.
