Aktuelles

  • Piratencast 8 – Abgebochener Stadtrat, Aufsichtsräte und Klimanotstand.

    Piratencast 8 – Abgebochener Stadtrat, Aufsichtsräte und Klimanotstand.

    Der Piratencast, ist ein Format in dem wir unsere Sicht und aktuelle Ereignisse aus dem Dresdner Stadtrat mit euch teilen. Im heutigen Piratencast geht es um die Hintergründe zur abgebrochen Stadtratssitzung vom 21.11, die wirklichen Gründe, warum #NieMehrCDU und #NoAfD uns „Postengeschacher“ bei der Aufsichtsratsbesetzung andichten wollen – sowie um unseren Antrag zum #Klimanotstand, welcher sich langsam den Weg durch die Ausschüsse bahnt. Alles wie immer frei von der Leber weg und ohne Script. Diesmal wieder mit Tilman und Martin. Wenn euch der Piratencast oder unsere Politik zusagt, könnt ihr gerne an uns spenden oder mitmachen.  

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  • Klimanotstand in Dresden ausrufen! Inklusive Antragstext

    Klimanotstand in Dresden ausrufen! Inklusive Antragstext

    Am Donnerstag, dem 26.09 steht der von Bündnis-Freie-Bürger, Die PARTEI und uns PIRATEN mit initiierte Antrag zur Ausrufung des Klimanotstands auf der Tagesordnung des Dresdner Stadtrats. Allerdings an letzter Stelle. Wenn das so bliebe, dann würde der Antrag bei der Länge der Tagesordnung nicht behandelt werden. Daher muss der Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung zunächst vorgezogen werden. Und dafür sieht es momentan gut aus: Die Grünen haben noch einige Dinge am Antragstext geändert, und unterstützen den Antrag jetzt vollumfänglich. Die Linke hatte schon vorher Zustimmung signalisiert und die SPD ist sowieso Einreicherin des Antrags. Es sollte also eigentlich nichts schiefgehen.…

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  • Eilantrag eingereicht: „Dresdner Stadtrat ruft Klimanotstand aus“

    Eilantrag eingereicht: „Dresdner Stadtrat ruft Klimanotstand aus“

    Ein drastisches Umsteuern in der Stadtpolitik ist notwendig   Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit – und damit auch in Dresden – zu spüren sind. Die globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter um 1 Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 ppm angestiegen ist. Um eine unkontrollierbare, globale Erwärmung mit nicht absehbaren Folgen zu verhindern, ist es unerlässlich, die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren. Unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hat sich mit Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger) und Max Aschenbach (Die PARTEI) zusammengeschlossen, um eine eigenständige Fraktion…

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  • Zwangsräumung der Unterkunft für Wohnungslose in der Hubertusstraße verhindern

    Zwangsräumung der Unterkunft für Wohnungslose in der Hubertusstraße verhindern

    Wohnungsnotfallhilfe unterstützen und integrierend umsetzen Im September 2017 wurde das neue Wohnungsnotfallhilfekonzept zusammen mit den PIRATEN Dresden im Stadtrat verabschiedet. Die Leitlinien wurden klar umschrieben und sollen das Handeln der Verwaltung bestimmen. u.A. soll die Wohnungsnotfallhilfe personen- , bedarfs- und sozialraumorientiert ausgerichtet werden. Leider müssen wir beim Bezug der neuen Einrichtung „Zur Wetterwarte 34“ in Dresden-Klotzsche feststellen, dass die Leitlinien durch das Sozialamt Dresden derzeit anders angewendet werden. Seit Montagmorgen weisen Betroffene und solidarische Menschen auf den Mangel hin. Gemäß den Angaben vor Ort wurden nicht alle Bewohner*innen frühzeitig über den Umzug informiert. Ebenfalls gibt es keine Wahlmöglichkeit für die…

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