Aktuelles

  • Wasser in das Sachsenbad

    Wasser in das Sachsenbad

    Bürgerinnenforum JETZT! Das Sachsenbad in Pieschen ist ein bedeutendes Denkmal der Baukultur und der sozialen Verantwortung aus den 1920er Jahren. Das Sachsenbad steht allerdings seit fast 30 Jahren leer. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, denn das Bad steht unter Denkmalschutz und die Eigentümerin (die Stadt!) ist verpflichtet es zu erhalten! Doch traurig: Nie seit 30 Jahren gab es den politischen Willen, das Sachsenbad wieder als Bad zu sanieren. Bei den Menschen in Pieschen/Mickten ist die Liebe zum Sachsenbad nicht erloschen. So bildete sich 2006 die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad!„, die sich intensiv für die Sanierung des Sachsenbades einsetzt. Die…

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  • Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

    Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

    Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und ca. 20 weiteren Stadträt·innen. Oberbürgermeister Hilbert hat den Antrag zwar nicht zugelassen, aber auf Nachfrage versichert, dass dieser „[…] auf die nächste Sitzung gesetzt [wird]“. Hier das Video seiner öffentlichen Aussage. Diese öffentlich und offiziell im Stadtrat geäußerten Worte des Oberbürgermeisters stellten die Piraten als…

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  • Fahrraddemo für eine ökologische Politik – statt der Abwrackprämie

    Fahrraddemo für eine ökologische Politik – statt der Abwrackprämie

    Piraten rufen zum Aktionstag am 2. Juni auf Die Coronapandemie gefährdet unser Leben und unsere Wirtschaft – eine Abwrackprämie unsere Zukunft. Natürlich muss der Staat jetzt Menschen finanziell stützen. Allerdings könnte er statt umweltschädigende Technologien zu fördern, Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen über Wasser halten, oder ökologische Technologien – wie Lastenräder – bezuschussen. Nun will die Bundesregierung leider nicht unsere alten Forderungen aufgreifen, sondern Milliarden für eine längst aus der Zeit gefallene Abwrackprämie ausgeben. Eine Prämie die ausgerechnet nur denen hilft, welche sowieso schon finanziell besser situiert sind. Kurz um: Die Bundesregierung will nicht in zukunftsträchtige und ökologische Technologien zu…

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  • Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast

    Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag „Auszählpanne“ Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situation für die Außengastronomie verbessern sollte. Bei der Abstimmung wurde dann grob falsch ausgezählt. Wir hatten den Oberbürgermeister Hilbert gebeten, diesen Umstand zu heilen – Hilbert hat nichts gemacht. Wir haben die Kommunalaufsicht benachrichtigt.…

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