Aktuelles
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#SaveYourInternet – Für ein Europa ohne Uploadfilter und Artikel13
Weiterlesen »: #SaveYourInternet – Für ein Europa ohne Uploadfilter und Artikel13Monatelang haben EU-Kommission, -Parlament und der EU-Rat im sogenannten „Trilog“ hinter verschlossenen Türen an einem neuen EU-Urheberrecht gearbeitet. Im Kern geht es dabei darum, die finanziellen Interessen der großen Medienkonzerne wie Springer, Bertelsmann und Sony/BMG gegenüber Betreibern von Internetplattformen wie YouTube, aber auch Blogs, Foren und Wikis, durchzusetzen. Ausgetragen wird dieser Konflikt auf dem Rücken der Internetnutzer und Kreativen. Diese müssen nach dem aktuellen Entwurf mit erheblichen Einschränkungen rechnen. Das freie Internet wie wir es kennen, könnte zu einem „Filternet“ verkommen, in dem Plattformbetreiber darüber entscheiden müssen, was wir schreiben, hochladen und sehen dürfen. Denn das geplante Gesetz schreibt Internetseiten…
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Einladung zur KMV 2019.2 der PIRATEN Dresden
Weiterlesen »: Einladung zur KMV 2019.2 der PIRATEN DresdenLiebes Mitglied, hiermit laden wir dich herzlich zur zweiten Kreismitgliederversammlung (KMV) 2019 des Kreisverbandes der Piraten Dresden ein. Die Mitgliederversammlung wird am 20. April 2019 ab 10:00 Uhr in der Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden (Landesgeschäftsstelle) stattfinden. „Warum schon wieder?“, könntest du berechtigter Weise fragen. Die Antwort ist, dass wir jährlich den Vorstand neu wählen müssen. Nach neuer Satzung (Änderung zur vorletzten KMV) ist ein zweijährige Amtsperiode für den Vorstand vorgesehen, doch das gilt erst für den neugewählten Vorstand. Da wir dieses Jahr viel zu tun haben mit Wahlkämpfen, wollten wir dies machen, noch bevor diese beginnen. Bitte beachte, dass…
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Wohnortnahe Ersatzpflanzungen jetzt! – Schutz der Grünanlagen durch Erhaltungssatzungen ausbauen
Weiterlesen »: Wohnortnahe Ersatzpflanzungen jetzt! – Schutz der Grünanlagen durch Erhaltungssatzungen ausbauenBis Ende Februar finden in Dresden wieder zahlreiche Baumfällungen statt. Die Gründe dafür sind sehr vielseitig und reichen von Verkehrssicherungspflichten am Beispiel in Leubnitz-Neuostra, der Baufeldfreimachung am Terrassenufer, an der Friedrichstraße oder entlang des Weißeritzgrünzugs oder der Behebung von sichtgeschützten Bereichen am Wettiner Platz. Gemeinsam haben diese Fälle, dass jahrelang gewachsener Baum- und Heckenbewuchs verschwindet. Gerade das Beispiel der Flüwo am Terassenufer zeigt, dass die bestehenden Regelungen den Natur- und Artenschutz im Innenstadtbereich nur ungenügend berücksichtigen. Für die Versiegelung der Flächen ist zwar eine Ausgleichsmaßnahme vorgesehen, diese befindet sich aber mit der Fläche am Tatzberg weit außerhalb des Johannstädter Wohngebiets.…
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Licht und Schatten im Stadtrat
Weiterlesen »: Licht und Schatten im StadtratEklat – Geld für’s Wohnen – Schlag gegen Radverkehr Am 14. und 15. Februar fand die letzte Sitzung des Stadtrats vor den Winterferien statt. Die Tagesordnung war mit etwa 60 Punkten übervoll – und durch den Stimmenzuwachs von CDU & Co war eine spannende Sitzung zu erwarten gewesen. Immerhin ging es u.a. darum, die noch nicht vergebenen Haushaltsgelder zu verteilen und endlich Radwege auf der Albertstraße zu bekommen. Die Sitzung begann dann aber erstmal mit einem Paukenschlag … Der Eklat Die Fraktion LINKE hatte eine aktuelle Stunde zum Thema „Vonovia kontrollieren – Verstöße ahnden – Mieterinnen und Mieter schützen“ beantragt.…
Piratencast
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Stadtrat of hell – #noAffenhaus, Leutewitzer Park, Sachsenbad – Piratencast
Am 12. Mai entschied der Stadtrat mit der denkbar knappsten Mehrheit, das Sachsenbad zu verscherbeln und es nicht als Gesundheitsbad wieder öffnen zu lassen. Während angeblich kein Geld für ein Schwimmbad da sein soll, wurden in der Sitzung 17 Millionen Euro für ein neues Affenhaus und damit ein Fortsetzen der unethischen Menschenaffenhaltung beschlossen. Weil die Mehrheit für ein Investorenprojekt wackelte, wurde die Entscheidung zur Erweiterung des Leutewitzer Parks kurzerhand vertagt. Dies alles – leider diesmal lausiger Tonqualität – wird in unserem Podcast von Anne, Stephanie und Martin besprochen.
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Wasser in das Sachsenbad!
Am 19.04 wurde in das allererste Bürgerforum in Dresden abgehalten. Dieses hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser in das Sachsenbad“ mit über 3.000 Unterschriften erstritten. Thema des Bürgerforums war dann auch folgerichtig: soll das Sachsenbad verkauft und zum Bürogebäude umgewandelt werden – oder soll das Sachsenbad als (Gesundheits-)Schwimmbad wiederauferstehen? Die Meinung des Bürgerforums war eindeutig: Wasser in das Sachsenbad! Das Votum des Bürgerforums muss nun vom Stadtrat behandelt werden. Einen Erlebnisbericht von vor Ort geben euch in diesem Podcast Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann.
