Aktuelles
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StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte.
Weiterlesen »: StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte.Von Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann – powered by Johanna In der letzten Sitzung in diesem Jahr war die Tagesordnung gut gefüllt. Als großes Thema schwebte über allem der Haushalt, aber auch andere Punkte hatten es durchaus in sich. Als Roter Faden durch die Sitzung zog sich, dass AfD, CDU, Team Zastrow und FDP/FB sich vorgenommen hatten, ausschließlich nur noch destruktiv zu sein. Immerhin hatte unsere PVP Fraktion (das erste P steht für PIRATEN) mit einer Aktuellen Stunde und einem Antrag für die Absicherung sozialer Projekte wenigstens konstruktive Beiträge zu Lösungsfindungen beigetragen – aber von da an ging es rapide…
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SBR-Bericht Cotta vom 04.12.2024: SBR-Speedrun mit Fanfaren-Musik
Weiterlesen »: SBR-Bericht Cotta vom 04.12.2024: SBR-Speedrun mit Fanfaren-MusikHörversion des Beitrags (8 min 23 s) In der letzten Stadtbezirksbeiratssitzung in diesem Jahr ging es für uns Ratsmitglieder direkt mit einer kleinen Überraschung los: Denn wir haben nicht nur ein Stückchen Weihnachtsschokolade auf unserem Platz vorgefunden, nein, passender Weise hat auch pünktlich um 18:00 Uhr der Dresdner Fanfarenzug angefangen vor dem Rathaus Plauen zu spielen. Nachdem wir zu lauter Musik einige Rückfragen zum Protokoll der letzten Sitzung besprochen haben und Dr. Mattias Schirmer für die CDU offiziell in den Stadtbezirksbeirat aufgenommen wurde, ging es dann in noch kleiner Runde von lediglich 16 Anwesenden auch schnell zum ersten großen Thema:…
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SBR-Bericht: Die gestrichene Schuldenbremse
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Die gestrichene SchuldenbremseDie Sitzung des Stadtbezirksbeirats Neustadt am 9. Dezember 2024 befasste sich vor allem mit Finanzen und Kürzungen. Es ging um die Nachtschlichter·innen, ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Neustadt und viel Unmut um den Haushalt. Außerdem gab es Änderungen zur Hauptsatzung. Dies nutzte ich einer Idee von Sascha Möckel folgend, um die Schuldenbremse aus der Satzung der Stadt zu streichen. Mehr erfahrt ihr im folgenden Bericht. Seid gespannt! Nachtschlichter·innen Um die Finanzierung des fünften Jahres der Nachtschlichter·innen geht es in diesem Punkt. Das Land Sachsen fördert die Maßnahme auf fünf Jahre, also ein letztes Mal 2025. Die Stadt Dresden gibt 20.000 EUR…
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SBR Pieschen vom 04.12.24 – Auswertung Verkehrsversuch, Tausch der Endpunkte der Straßenbahnen 4 und 9 und Kauf des ehemaligen Frühgemüsezentrums Kaditz
Weiterlesen »: SBR Pieschen vom 04.12.24 – Auswertung Verkehrsversuch, Tausch der Endpunkte der Straßenbahnen 4 und 9 und Kauf des ehemaligen Frühgemüsezentrums KaditzAm 03.12.2024 fanden sich die Stadtbezirksbeiräte Pieschen zu ihrer 4. Sitzung zusammen. Der Stadtbezirksamtsleiter Thomas Grundmann informierte zunächst darüber, dass eine Diskussion über die neue Parkgebührenordnung auf Januar vertagt wurde, um den Stadtbezirksbeiräten genügend Zeit für eine Beschäftigung damit zu geben. Der Stadtbezirksbeirat ist hier ohnehin nur beratend tätig, entscheiden muss der Stadtrat. Baumaßnahmen 2025/2026 Es folgte die Vorstellung wesentlicher Baumaßnahmen in Pieschen durch einen Vertreter der DREWAG. Im Jahr 2024 finden witterungsbedingt nur noch Restbauarbeiten statt, größere Baumaßnahmen werden dieses Jahr nicht mehr begonnen. 2025 wird der Baubeginn der 110-KV-Stromtrasse quer durch Pieschen für die Versorgung von TSMC in Klotzsche erfolgen, die…
Piratencast
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Alkoholverkaufsverbot? Konsumverbot? Was passiert am Assieck?
Wir reden heute mit unserem Stadtrat Martin über die möglichen Auswirkungen des Alkoholverbotes oder Konsumverbotes am Assieck. Alles wie immer im geregelten Chaos. Neben der klassischen Methode via RSS findest uns auf: Spotify, Deezer und Google Podcast.
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Piratencast aus dem Stadtrat – Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, Gerede e.V.
Neuste Infos aus dem Stadtrat Dresden gibt es im Piratencast mit Anne und Martin. Diese Sitzung hatte viel Licht, wenig Schatten und viele Themen: Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, wahnhafter ‚Genderwahn‘ und Gelder für den Gerede e.V.
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
