Aktuelles
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Kein Zeichen für Weltoffenheit – Hotel „Prinz Eugen“ wird kein Übergangswohnheim
Weiterlesen »: Kein Zeichen für Weltoffenheit – Hotel „Prinz Eugen“ wird kein ÜbergangswohnheimMacht PEGIDA aus Dresden ein Mekka der Xenophobie? Der Eigentümer des Hotel „Prinz Eugen“ hat am 07. Januar sein Angebot zur Anmietung durch die Stadt Dresden zurückgezogen. Somit wird es in Laubegast kein Übergangswohnheim geben. Die Stadt hatte geplant, hier 96 Asylbewerber unterzubringen. Das ist wie ein Schlag ins Gesicht aller Pro- Asyl- Aktivist*innen. Erst am Samstag haben tausende Menschen ein Zeichen gesetzt, für Toleranz und für Weltoffenheit. Es ist sehr bedauerlich, wenn der braune Mob tobt und mit Angst und Desinformation auch noch vermeintliche Teilerfolge erziehlt. Das zeigt um so mehr, dass Dresden mehr tun muss als Symbolpolitik. Stadt-,…
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Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre alt
Weiterlesen »: Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre altAm 12. Dezember 2009 versammelten sich in der Scheune politisch interessierte Menschen und gründeten den Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland. Fünf Jahre später zählt dieser Verband knapp 250 Mitglieder und ist mit zwei Piraten im Dresdner Stadtrat vertreten. In den fünf Jahren seit der Gründung haben sechs verschiedene Vorstände diesen Verband geführt – durch Höhen und Tiefen. Im Februar 2012 gründete sich in Dresden der Ortsverband Neustadt, der bundesweit bekannt und beliebt ist. Als die Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2013 2,2% holte, gelang es in Dresden fast den doppelten Wert zu erreichen. Unsere Direktkandidatin Anna holte das beste Ergebnis bundesweit.…
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Einladung zum Piratolaus
Weiterlesen »: Einladung zum PiratolausDas Jahr neigt sich dem Ende zu und wir können auf die vielen Aktionen und Wahlkämpfe, die wir gemeinsam gestemmt haben, zurück blicken. Nun gilt es, zur Ruhe zu kommen und Luft zu holen für das kommende Jahr. Denn dort steht erneut ein Wahlkampf ins Haus, für den wir Kraft tanken müssen. Daher wollen wir mit euch gemeinsam am 14. Dezember ab 15:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Kamenzer Straße 13) einen Jahresausklang feiern mit Lebkuchen, Plätzchen, Glühwein und was euch selbst einfällt oder ihr an Gebackenem mitbringen wollt. Zu Beginn wird unser Stadtrat Norbert eine kleine Zusammenfassung der bisherigen kommunalpolitischen…
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Erneuter Prozess gegen Antifaschisten Tim
Weiterlesen »: Erneuter Prozess gegen Antifaschisten TimFebruar 2011, Dresden, Blockaden und der Aufruf »Kommt nach vorne!« Am 17. Januar 2013 wurde der Berliner Antifaschist Tim zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Ihm wird vorgeworfen im Zuge der Blockaden des 13. Februar mittels Megafon eine Menschenmenge zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgefordert zu haben. Gegen dieses Urteil haben sowohl die Staatsanwaltschaft(!) als auch Tim Revision eingelegt. Nun startet am Montag, dem 08. Dezember 2014 der zweite Prozess gegen Tim. »Das damalige Urteil war und ist ein Skandal. Tim konnten in dem Verfahren keinerlei Straftaten nachgewiesen werden. Hier geht es um nichts weiter…
Piratencast
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Piratencast aus dem Stadtrat – Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, Gerede e.V.
Neuste Infos aus dem Stadtrat Dresden gibt es im Piratencast mit Anne und Martin. Diese Sitzung hatte viel Licht, wenig Schatten und viele Themen: Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, wahnhafter ‚Genderwahn‘ und Gelder für den Gerede e.V.
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
