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Neustadtpirat, Stadtrat und Streiter für eine innovative und moderne Stadt.

Amalie-Dietrich-Platz in Dresden Gorbitz

Im Stadtbezirksbeirat Cotta wurde einem großflächigen Alkoholverbot zugestimmt und durch die SPD sogar noch ausgeweitet Die Stadtverwaltung hat in Zusammenarbeit mit der Polizei eine Polizeiverordnung erarbeitet, die den Konsum und das Mitführen von Alkohol am Amalie-Dietrich-Platz zeitlich einschränkt. Von Dienstag bis Sonntag ab 16 Uhr bis 4 Uhr herrscht damit ein Alkoholverbot am Amalie-Dietrich-Platz. Das Verbot wird damit begründet, dass verschiedene Menschengruppen am Platz immer wieder a...
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Stadtraum für Alle soll keine Utopie bleiben | CC0

PIRATEN Dresden West fordern schöne und funktionierende Kesselsdorfer Straße In der Stadtratssitzung vom 21. März 2019 wurde der Antrag „Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen - Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!“ beschlossen. Der Neubau und Sanierung, z.B. von Straßenbahnlinien, soll ab sofort nur mit den minimal möglichen Eingriffen in den Stadtraum realisiert werden. Explizit ist beschlossen worden, dass die “Fällung von Bäumen” und die “Verringerung der Breite von Fußwegen” zu vermeiden ist...
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Aufruf zur Demo - rette die Freiheit - in Sachsen und im Netz Voraussichtlich noch im Frühjahr wird das Landtagsparlament über ein verschärftes Polizeigesetz abstimmen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, bekommt die Polizei Maschinengewehre und Handgranaten, kann quasi beliebig Menschen kontrollieren und überwachen und mit der Einführung der "drohenden Gefahr" wird die Unschuldsvermutung begraben. Dies ist ein schwerwiegender Eingriff in unsere (eigentlich) grundgesetzlich verankerten Re...
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Eklat - Geld für's Wohnen - Schlag gegen Radverkehr Am 14. und 15. Februar fand die letzte Sitzung des Stadtrats vor den Winterferien statt. Die Tagesordnung war mit etwa 60 Punkten übervoll - und durch den Stimmenzuwachs von CDU & Co war eine spannende Sitzung zu erwarten gewesen. Immerhin ging es u.a. darum, die noch nicht vergebenen Haushaltsgelder zu verteilen und endlich Radwege auf der Albertstraße zu bekommen. Die Sitzung begann dann aber erstmal mit einem Paukenschlag ... Der...
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Orang-Utan-Kind im Dresdner Zoo | CC BY-SA 2.0 superscheeli via Flickr

Kein neues Orang-Utan Haus im Dresdner Zoo Am 14.02.2019 tagt erneut der Stadtrat in Dresden. U.a. wird über Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort und "Bezahlbares Wohnen in der Landeshauptstadt stärken" diskutiert. Auch auf der Tagesordnung ist ein Antrag der CDU, ein neues Orang-Utan-Haus im Zoo [PDF] zu bauen. Seit 1873 werden in Dresden Menschenaffen gefangen gehalten. 1985 wurde das jetzige Orang-Utan-Haus als Provisorium gebaut - seitdem müssen die Affen auf lediglich ca. 100qm ihr...
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Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, trifft den Prager Bürgermeister Dr. Zdenek Hrib - Freitag (1. Februar) um 15:00 Uhr im projekttheater (Louisenstraße 47)  Die Urbanisierung ist auch im 21 Jahrhundert unaufhaltsam. Dadurch werden Städte in Hinsicht auf Energie- und Ressourcenverbrauch, Klimawandel und die Zukunft auf unserem Planeten immer wichtiger. Bei diesem Prozess wird insbesondere die Digitalisierung das Leben in modernen Städten auf den K...
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Aufruf zur Demo - rette die Freiheit Am 31. Januar wird unser Landesparlament über ein verschärftes Polizeigesetz abstimmen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, bekommt die Polizei wortwörtlich Maschinengewehre und Handgranaten, kann quasi beliebig Menschen kontrollieren und überwachen und mit der Einführung der "drohenden Gefahr" wird die Unschuldsvermutung begraben. Dies ist ein schwerwiegender Eingriff in unsere (eigentlich) grundgesetzlich verankerten Rechte. Mit den Stimmen der CDU und...
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Saubere Luft ohne Fahrverbote, Sachsenbad und Schwimmbad Klotzsche wackelt, Geburt einer 60er-Buslinie, Schlag ins Gesicht für den Radverkehr und ein bisschen Haushalt von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Stadtrat der Piraten Nachdem drei Mitglieder der SPD-Fraktion und ein Mitglied der LINKE die Seiten hin zu den Konservativen gewechselt hatten, war dies die erste Sitzung unter der neuen Konstellation. Mehrheiten zu finden war schwierig und manche Entscheidung wirft Dresden um Jahre zurück....
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