msw

Neustadtpirat, Stadtrat und Streiter für eine innovative und moderne Stadt.

Piraten rufen zum Aktionstag am 2. Juni auf Die Coronapandemie gefährdet unser Leben und unsere Wirtschaft - eine Abwrackprämie unsere Zukunft. Natürlich muss der Staat jetzt Menschen finanziell stützen. Allerdings könnte er statt umweltschädigende Technologien zu fördern, Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen über Wasser halten, oder ökologische Technologien - wie Lastenräder - bezuschussen. Nun will die Bundesregierung leider nicht unsere alten Forderungen aufgreifen, sondern Mill...
Weiterlesen

 

Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag "Auszählpanne" Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situa...
Weiterlesen

 

Piraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend - allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen ein Grundstück an der Ecke Alaun-/Sebnitzer Straße sowie eines an der Seifhennersdorfer Straße [1]. Diese beide...
Weiterlesen

 

OB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis "abgelehnt" bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die die Auszählpanne deutlich dokumentieren: Video1 und Video2 Hierzu erklärt ...
Weiterlesen

 

Von Streik, Demos und dem Klimanotstand

Ein Jahr ist es inzwischen her, dass Schüler·innen in Dresden erstmalig für das Klima streikten. Schüler·innen, welche es nicht mehr hinnehmen wollen, dass ihre Zukunft zerstört wird. Die Demos wuchsen schnell und auch andere Menschen schlossen sich dem Protest an - um gemeinsam zu zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Klimawandel verlangsamen und stoppen will. Die gravierenden Folgen des Klimawandels sind gemeinhin bekannt: Dürre, Hitzewellen, Artensterben und Brände erwarten uns durch ...
Weiterlesen

 

Im Stadtbezirksbeirat Cotta wurde einem großflächigen Alkoholverbot zugestimmt und durch die SPD sogar noch ausgeweitet Die Stadtverwaltung hat in Zusammenarbeit mit der Polizei eine Polizeiverordnung erarbeitet, die den Konsum und das Mitführen von Alkohol am Amalie-Dietrich-Platz zeitlich einschränkt. Von Dienstag bis Sonntag ab 16 Uhr bis 4 Uhr herrscht damit ein Alkoholverbot am Amalie-Dietrich-Platz. Das Verbot wird damit begründet, dass verschiedene Menschengruppen am Platz immer wieder a...
Weiterlesen

 

PIRATEN Dresden West fordern schöne und funktionierende Kesselsdorfer Straße In der Stadtratssitzung vom 21. März 2019 wurde der Antrag „Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen - Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!“ beschlossen. Der Neubau und Sanierung, z.B. von Straßenbahnlinien, soll ab sofort nur mit den minimal möglichen Eingriffen in den Stadtraum realisiert werden. Explizit ist beschlossen worden, dass die “Fällung von Bäumen” und die “Verringerung der Breite von Fußwegen” zu vermeiden ist...
Weiterlesen

 

Aufruf zur Demo - rette die Freiheit - in Sachsen und im Netz Voraussichtlich noch im Frühjahr wird das Landtagsparlament über ein verschärftes Polizeigesetz abstimmen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, bekommt die Polizei Maschinengewehre und Handgranaten, kann quasi beliebig Menschen kontrollieren und überwachen und mit der Einführung der "drohenden Gefahr" wird die Unschuldsvermutung begraben. Dies ist ein schwerwiegender Eingriff in unsere (eigentlich) grundgesetzlich verankerten Re...
Weiterlesen

 

Eklat - Geld für's Wohnen - Schlag gegen Radverkehr Am 14. und 15. Februar fand die letzte Sitzung des Stadtrats vor den Winterferien statt. Die Tagesordnung war mit etwa 60 Punkten übervoll - und durch den Stimmenzuwachs von CDU & Co war eine spannende Sitzung zu erwarten gewesen. Immerhin ging es u.a. darum, die noch nicht vergebenen Haushaltsgelder zu verteilen und endlich Radwege auf der Albertstraße zu bekommen. Die Sitzung begann dann aber erstmal mit einem Paukenschlag ... Der...
Weiterlesen

 

Kein neues Orang-Utan Haus im Dresdner Zoo Am 14.02.2019 tagt erneut der Stadtrat in Dresden. U.a. wird über Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort und "Bezahlbares Wohnen in der Landeshauptstadt stärken" diskutiert. Auch auf der Tagesordnung ist ein Antrag der CDU, ein neues Orang-Utan-Haus im Zoo [PDF] zu bauen. Seit 1873 werden in Dresden Menschenaffen gefangen gehalten. 1985 wurde das jetzige Orang-Utan-Haus als Provisorium gebaut - seitdem müssen die Affen auf lediglich ca. 100qm ihr...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen