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Neustadtpirat, Stadtrat und Streiter für eine innovative und moderne Stadt.

Orang-Utan-Kind im Dresdner Zoo | CC BY-SA 2.0 superscheeli via Flickr

Planungen nicht öffentlich - Stadtrat muss endlich eingebunden werden Die unhaltbaren Zustände im Affenhaus des Dresdner Zoos sind lange bekannt. So hat der Dresdner Zoo 2017 sogar den Negativ-Preis des 'Great Ape Project' für die "schlimmste Orang-Utan-Qualhaltung in einem europäischen Zoo" erhalten. Die PIRATEN fordern daher, Zucht und Haltung der Menschenaffen in Dresden einzustellen und die eingesperrten Tiere an einen artgerechteren Lebensort zu bringen. Um zumindest die gesetzlichen Mi...
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Resolution zu Seenotrettung am Donnerstag im Stadtrat Im Jahr 2020 sind nach Angaben des UNHCR offiziell bereits 495 Menschen mit Stand vom 12.09.2020 bei der Überquerung des Mittelmeeres gestorben bzw. verschwunden. Die Dunkelziffer ist laut Nichtregierungsorganisation (NGOs), die im zentralen Mittelmeer Menschenrechtsverletzungen beobachten und dokumentieren, weitaus höher [1]. Zahlreiche Dokumentationen des NGO Alarm Phone legen offen, dass der für die Rettung zuständige Staat Malta die Rett...
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© Visualisierung: Frank Helms

Bürgerbeteiligung muss beachtet werden! Der Stadtrat hat im September 2018 beschlossen, dass das Sachsenbad für eine Sanierung zu einem Gesundheitsbad an einen privaten Investor vergeben wird. Zwei Jahre lang wurde gesucht. So fand sich zwar ein potentieller Investor, allerdings will dieser das Gebäude nicht als Schwimmbad sondern als Bürogebäude nutzen. Hiergegen stemmt sich die Bürgerinitiative "Wasser in das Sachsenbad" weiterhin mit unermüdlichen Kräften. Der Bürgerinitiative ist es soga...
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Am Donnerstag wurde im Dresdner Stadtrat ein neuer Baubürgermeister gewählt. Das Ergebnis war hoch spannend und die Nachwirkungen bizarr. Ein Antrag zur Seenotrettung wurde dank Die PARTEI, PIRATEN und SPD eingereicht. Der Haushaltsentwurf ist nun öffentlich und kann diskutiert werden. Das alles und die Hintergründe - in unserem neuen Podcast. Mehr zur Wahl des Baubürgermeisters Der Sichere Hafen-Antrag Der Schnittstellepodcast

 

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Martin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften ("Baubürgermeister·in"). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, VVO (ZVOE)) für nachhaltige und...
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Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße - die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung - und kein autogerechten Ausbau - für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil die Königsbrücker zum Politikum geworden ist und jede Partei zwingend "gewinnen" und "ihre" Variante durchse...
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Klima- und Verkehrswende jetzt! Am Montag haben Fridays-For-Future, Parents-For-Future und Scientists-For-Future einen Forderungskatalog an Politik und Verwaltung veröffentlicht und offiziell an Umweltbürgermeisterin Jähnigen übergeben. Die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets wäre ein erster Baustein zu einer wirksamen Klimastrategie, damit in Dresden die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens eingehalten werden können. Die insgesamt 117 geforderten Maßnahmen beziehen sich auf die Bereiche Stadten...
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© Visualisierung: Frank Helms

Bürgerinnenforum JETZT! Das Sachsenbad in Pieschen ist ein bedeutendes Denkmal der Baukultur und der sozialen Verantwortung aus den 1920er Jahren. Das Sachsenbad steht allerdings seit fast 30 Jahren leer. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, denn das Bad steht unter Denkmalschutz und die Eigentümerin (die Stadt!) ist verpflichtet es zu erhalten! Doch traurig: Nie seit 30 Jahren gab es den politischen Willen, das Sachsenbad wieder als Bad zu sanieren. Bei den Menschen in Pieschen/Mickten ist die...
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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Versprochen - Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht - diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und ca. 20 weiteren Stadträt·innen. Oberbürgermeister Hilbert hat den Antrag zwar nicht zugel...
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Schrottpresse

Piraten rufen zum Aktionstag am 2. Juni auf Die Coronapandemie gefährdet unser Leben und unsere Wirtschaft - eine Abwrackprämie unsere Zukunft. Natürlich muss der Staat jetzt Menschen finanziell stützen. Allerdings könnte er statt umweltschädigende Technologien zu fördern, Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen über Wasser halten, oder ökologische Technologien - wie Lastenräder - bezuschussen. Nun will die Bundesregierung leider nicht unsere alten Forderungen aufgreifen, sondern Mill...
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Dez
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22:00 Stammtisch @ Blondes Louisenstr 74
Stammtisch @ Blondes Louisenstr 74
Dez 2 um 22:00 – 23:55
Stammtisch der (Hochschul-)Piraten Dresden
Dez
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Fr
16:00 Piratensprechstunde @ Rothenburger Str. 7
Piratensprechstunde @ Rothenburger Str. 7
Dez 4 um 16:00 – 17:00
Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben? Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

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