Bei der Kommunalwahl 2024 konnten wir den Wiedereinzug in den Stadtrat feiern – diesmal mit zwei Mandaten. Nun vertreten euch und uns Dr. Martin Schulte-Wissermann (Wahlkreis 2, Neustadt) und Anne Herpertz (Wahlkreis 3, Pieschen).
Kontakt MARTIN
- martin.schulte-wissermann@piraten-dresden.de
- @mswdresden (Mastodon / Twitter)
- in geraden Kalenderwochen mittwochs, ab 19:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle (Rothenburger Straße 7)
- in ungeraden Kalenderwochen mittwochs, ab 22:00 Uhr, Blondes (Louisenstraße 74)
- weitere Sprechstundentermine in sozialen Medien oder auf Nachfrage
Kontakt ANNE
- anne.herpertz@piraten-dresden.de
- @stillnotlovin (Mastodon)
- @stillnotlovingreality (Instagram)
- in geraden Kalenderwochen mittwochs, ab 19:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle (Rothenburger Straße 7)
- weitere Sprechstundentermine in sozialen Medien oder auf Nachfrage
Gemeinsam mit Jessica Roitzsch (Volt) und Max Aschenbach (die PARTEI) gründeten wir PIRATEN Dresden Anfang August 2024 die „PVP-Kooperation“.
„Wir sind sehr froh – zusammen mit weiteren wertvollen Mitstreiter·innen – piratige Fragen, Belange und Anträge in den Stadtrat zu tragen“, so Anne.
„Hierarchiearm und kraftvoll werden wir ‚Kitt und Korrektiv zugleich‘ im neuen Stadtrat sein“, so Martin Schulte-Wissermann.
Stadtratsarbeit ist vielschichtig. Die wesentliche Arbeit einer Piraten-Stadträt·in ist, unser Wahlprogramm umzusetzen und die Meinungen, Fragen, Wünsche und Anliegen von Menschen in Dresden aufzugreifen und einen sinnhaften, d.h. erfolgversprechenden, Verfahrensgang in der Verwaltung und der Politik umzuwandeln.
Recht scharfe Schwerter in der Kommunalpolitik sind schriftliche und mündliche Anfragen an den Oberbürgermeister. Mit Anfragen erzeugt man nicht nur Antworten – geschickte Anfragen können die Verwaltung ‘aufschütteln’, da die Antwort für das Rathaus vielleicht peinlich ist. Die Antworten können in der Presse landen und von anderen Stadtät·innen aufgegriffen werden. Oder aber jemand regt sich über die Antwort dermaßen auf, dass ein politischer Vorgang erzeugt wird. Wenn du eine Frage an den Oberbürgermeister hast, kontaktiere einfach Anne oder Martin – wenn die Frage nicht piratige Grundsätze verletzt, werden sie sie sehr wahrscheinlich stellen.
Eine weitere Möglichkeit „Dinge zu ändern“ sind Änderungsanträge zu den im Stadtrat behandelten Tagesordnungspunkten. Diese Anträge können recht frühzeitig eingereicht werden – dann werden sie auch in den Ausschüssen behandelt und die PVP-Fraktion kann dazu im Ausschuss sprechen und votieren. Oder man reicht sie recht kurzfristig vor der Sitzung ein (oft entstehen sie auch erst im üblichen Chaos kurz vor der Sitzung) – dann kann man manchmal ein gewisses Überraschungsmoment nutzen.
Wichtig für euch Menschen da draußen ist – ihr müsst euch selber informieren, welche Dinge im Stadtrat für euch wichtig sind. Wenn man dann frühzeitig Kontakt zu Stadträt·innen sucht, kann man oft einen Änderungsantrag formulieren und zusammen dafür etwas Werbung (z.B. Presse, SocialMedia, Kundgebung, …) machen. Dabei kann man natürlich mit den PIRATEN zusammenarbeiten – oder man nimmt die Stadtratsfraktion (Grüne, LINKE, SPD, CDU, FDP, Freie Bürger oder Team Zastrow), von der man sein Anliegen am besten vertreten fühlt.