Aktuelles
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Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast
Weiterlesen »: Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – PiratencastAm 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag „Auszählpanne“ Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situation für die Außengastronomie verbessern sollte. Bei der Abstimmung wurde dann grob falsch ausgezählt. Wir hatten den Oberbürgermeister Hilbert gebeten, diesen Umstand zu heilen – Hilbert hat nichts gemacht. Wir haben die Kommunalaufsicht benachrichtigt.…
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Kleinparks statt Wohntürme
Weiterlesen »: Kleinparks statt WohntürmePiraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen ein Grundstück an der Ecke Alaun-/Sebnitzer Straße sowie eines an der Seifhennersdorfer Straße [1]. Diese beiden Grundstücke stellen einige der letzten unbebauten Flächen im unmittelbaren Kerngebiet der Äußeren Neustadt dar. Für diese beiden Grundstücke ist vorgesehen, dass sie bevorzugt dicht bebaut werden sollen. Die Äußere…
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die Piraten die Information, dass dem OB hier offenbar ein Fehler unterlaufen war. Auf der Video-Aufzeichnung der Sitzung ist klar zu erkennen, dass 25 Stadträt·innen für den Antrag stimmten. Schulte-Wissermann verfasste daraufhin noch am selben Tag eine Email an den Oberbürgermeister und bat ihn um Klärung…
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und legte aus diesem Grund als unumstößliches Ziel fest, „deutlich vor 2050 Klimaneutralität“ erreichen zu wollen! Um ein neues – und diesmal auch effektives – Maßnahmenkonzept zur Erzielung von Klimaneutralität aufzustellen, wurde als ein zentrales Element beschlossen, dass „am Prozess zur Erarbeitung der Maßnahmen [auch] gesellschaftliche…
Piratencast
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Begehbare Dixiklos, historische Momente, Nazis und schon wieder die DVB – Piratencast #96
Linda und Pascal reden über eine bunte Mischung aus Themen, die in Dresden und der Welt passieren. Was Petra Köpping so macht, wenn sie unterwegs ist, warum wir eine Kurve am Pirnaischen Platz brauchen und wir endlich mal wieder ein paar mehr Menschen sein müssen, die sich gegen die Montagsdemos stellen. Sogar das Palantir grüßt in dieser Folge bei unserem Bericht zur aktuellen Chatkontrollendiskussion.
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SBR Pieschen 30.09.2025 – Streit ums Sachsenbad
Jens Hänsch berichtet von neuen Entwicklungen rund um das Sachsenbad und was sonst in der langen letzten Sitzung des Stadtbezirksbeirates passiert ist.
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Köni-Ausbau, Busdramen und Reisegruppen nach Saarbrücken – Piratencast #95
Pascal, Martin und Stephanie sprechen über den letzten Stadtrat und den nun kommenden Ausbau der Königsbrücker Straße, Dieselbusse (!) und Verkehrswende-Verweiger*innen, die Ausschreibungen für die Carolabrücke, Banden bilden auf den Datenspuren und den anstehenden Bundesparteitag in Saarbrücken.
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Händchenhalten auf der Marienbrücke, eine Petition für die Köni und Gefahrenzone Wiener Platz – Piratencast #94
Pascal, Martin, Manuel und Stephanie senden dieses Mal aus dem Büro der PVP-Kooperation und berichten über die Menschenkette auf der Marienbrücke, die gestiegenen Abrisskosten für die Carolabrücke, Neues von der Königsbrücker Straße, Jessicas (Volt) Anfrage zur Einbürgerung von Sportler*innen, das Löbtauer Kiezfest und die Initiative Nein zur Bezahlkarte, die Bilanz zur Citywache, die neuen Pläne für Staatsoperette Leuben, die Piraten-Sprechstunden und die anstehenden Datenspuren 2025.
