Aktuelles
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der Presse als „Akt der Selbstermächtigung“ – und in der Tat wurden die Dresdner Stadträtinnen und Stadträte in die Entscheidung nicht mit einbezogen. Bisher hat es Lames ebenfalls versäumt, eine rechnerische Begründung vorzulegen, und argumentiert stattdessen mit Schätzungen über die voraussichtlichen Verluste durch Corona. Neben der…
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Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat
Weiterlesen »: Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im StadtratOB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die die Auszählpanne deutlich dokumentieren: Video1 und Video2 Hierzu erklärt unser Stadtrat, Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Eine sehr unglückliche Situation! Normalerweise erkennt man einen Stimmenunterschied von 30% sofort – aber durch die coronabedingten großen Abstände der Tische war das diesmal nicht möglich. Man hätte die Handzeichen also…
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Flatten All The Curves!
Weiterlesen »: Flatten All The Curves!Der Klimawandel wartet nicht auf Corona Die Eindämmung von COVID-19 und die Rettung möglichst vieler Menschen ist aktuell die oberste Priorität auf allen politischen Ebenen. Und das ist auch gut so. Hierbei ist es besonders wichtig, dass die Politik bei all den beschlossenen Maßnahmen nicht in einen Tunnelblick verfällt. Aktuell lässt sich jedoch beobachten, dass alle Themen, die nicht mit dem Infektionsschutz oder der Rettung der Wirtschaft zu tun haben, hinten angestellt werden. Beispielhaft ist das blitzschnell geschnürte Milliardenpaket für deutsche Unternehmen und das gleichzeitig nicht vorhandene Verantwortungsbewusstsein im Hinblick auf die überfüllten Auffanglager auf den griechischen Inseln. Dass nun…
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Ökostrom für Dresden – jetzt!
Weiterlesen »: Ökostrom für Dresden – jetzt!Aktuell bleiben die meisten von uns zuhause, um Leben zu retten. Zusätzlich können wir mit wenig Aufwand auch der Umwelt etwas Gutes tun. Das Zauberwort lautet Ökostrom. Ganz allgemein gesprochen kommt aus unseren Steckdosen überall das Gleiche, aber unsere einzelnen Tarife bestimmen, aus welchen Quellen die Anbieter den Strom beziehen. Ökostrom, auch Grünstrom oder Naturstrom genannt, wird aus erneuerbaren Energien wie Wind- und Wasserkraft gewonnen, während konventioneller Strom auch aus fossilen Brennstoffen wie Kohle oder Erdöl hergestellt wird. Durch die Umstellung auf einen Ökostrom-Tarif lässt sich die CO2-Bilanz eines Einzelhaushalts um eine Tonne verbessern, für Familienhaushalte ist die Vermeidung von…
Piratencast
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Begehbare Dixiklos, historische Momente, Nazis und schon wieder die DVB – Piratencast #96
Linda und Pascal reden über eine bunte Mischung aus Themen, die in Dresden und der Welt passieren. Was Petra Köpping so macht, wenn sie unterwegs ist, warum wir eine Kurve am Pirnaischen Platz brauchen und wir endlich mal wieder ein paar mehr Menschen sein müssen, die sich gegen die Montagsdemos stellen. Sogar das Palantir grüßt in dieser Folge bei unserem Bericht zur aktuellen Chatkontrollendiskussion.
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SBR Pieschen 30.09.2025 – Streit ums Sachsenbad
Jens Hänsch berichtet von neuen Entwicklungen rund um das Sachsenbad und was sonst in der langen letzten Sitzung des Stadtbezirksbeirates passiert ist.
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Köni-Ausbau, Busdramen und Reisegruppen nach Saarbrücken – Piratencast #95
Pascal, Martin und Stephanie sprechen über den letzten Stadtrat und den nun kommenden Ausbau der Königsbrücker Straße, Dieselbusse (!) und Verkehrswende-Verweiger*innen, die Ausschreibungen für die Carolabrücke, Banden bilden auf den Datenspuren und den anstehenden Bundesparteitag in Saarbrücken.
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Händchenhalten auf der Marienbrücke, eine Petition für die Köni und Gefahrenzone Wiener Platz – Piratencast #94
Pascal, Martin, Manuel und Stephanie senden dieses Mal aus dem Büro der PVP-Kooperation und berichten über die Menschenkette auf der Marienbrücke, die gestiegenen Abrisskosten für die Carolabrücke, Neues von der Königsbrücker Straße, Jessicas (Volt) Anfrage zur Einbürgerung von Sportler*innen, das Löbtauer Kiezfest und die Initiative Nein zur Bezahlkarte, die Bilanz zur Citywache, die neuen Pläne für Staatsoperette Leuben, die Piraten-Sprechstunden und die anstehenden Datenspuren 2025.
