Aktuelles
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der Presse als „Akt der Selbstermächtigung“ – und in der Tat wurden die Dresdner Stadträtinnen und Stadträte in die Entscheidung nicht mit einbezogen. Bisher hat es Lames ebenfalls versäumt, eine rechnerische Begründung vorzulegen, und argumentiert stattdessen mit Schätzungen über die voraussichtlichen Verluste durch Corona. Neben der…
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Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat
Weiterlesen »: Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im StadtratOB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die die Auszählpanne deutlich dokumentieren: Video1 und Video2 Hierzu erklärt unser Stadtrat, Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Eine sehr unglückliche Situation! Normalerweise erkennt man einen Stimmenunterschied von 30% sofort – aber durch die coronabedingten großen Abstände der Tische war das diesmal nicht möglich. Man hätte die Handzeichen also…
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Flatten All The Curves!
Weiterlesen »: Flatten All The Curves!Der Klimawandel wartet nicht auf Corona Die Eindämmung von COVID-19 und die Rettung möglichst vieler Menschen ist aktuell die oberste Priorität auf allen politischen Ebenen. Und das ist auch gut so. Hierbei ist es besonders wichtig, dass die Politik bei all den beschlossenen Maßnahmen nicht in einen Tunnelblick verfällt. Aktuell lässt sich jedoch beobachten, dass alle Themen, die nicht mit dem Infektionsschutz oder der Rettung der Wirtschaft zu tun haben, hinten angestellt werden. Beispielhaft ist das blitzschnell geschnürte Milliardenpaket für deutsche Unternehmen und das gleichzeitig nicht vorhandene Verantwortungsbewusstsein im Hinblick auf die überfüllten Auffanglager auf den griechischen Inseln. Dass nun…
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Ökostrom für Dresden – jetzt!
Weiterlesen »: Ökostrom für Dresden – jetzt!Aktuell bleiben die meisten von uns zuhause, um Leben zu retten. Zusätzlich können wir mit wenig Aufwand auch der Umwelt etwas Gutes tun. Das Zauberwort lautet Ökostrom. Ganz allgemein gesprochen kommt aus unseren Steckdosen überall das Gleiche, aber unsere einzelnen Tarife bestimmen, aus welchen Quellen die Anbieter den Strom beziehen. Ökostrom, auch Grünstrom oder Naturstrom genannt, wird aus erneuerbaren Energien wie Wind- und Wasserkraft gewonnen, während konventioneller Strom auch aus fossilen Brennstoffen wie Kohle oder Erdöl hergestellt wird. Durch die Umstellung auf einen Ökostrom-Tarif lässt sich die CO2-Bilanz eines Einzelhaushalts um eine Tonne verbessern, für Familienhaushalte ist die Vermeidung von…
Piratencast
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Heiße News aus dem Sommerloch! – Piratencast #90
Es ist warm in Dresden. Sehr warm. Aber trotzdem geht die Stadtpolitik ihren Lauf. Anne, Stephanie und Pascal präsentieren euch diesmal Impressionen vom CSD Leipzig, Neues von der Königsbrücker, mutmaßliche Willkühr in der Stadtverwaltung und Neuigkeiten vom Haus Ueberall.
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SBR-Bericht Altstadt vom 03. Juni 2025: Ehrenamt wird gefördert, Autos auch?! – vielleicht doch nicht dank der CDU
In der Sitzung vom 3.6. war sozusagen Nachsitzen angesagt. Nachdem die letzte Sitzung ungewöhnlich kurz war, ließ die Tagesordnung schon ahnen, dass es diesmal wieder etwas länger gehen würde.
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SBR-Bericht Cotta vom 12. Juni 2025: Kurzbesuch in der Stadtbezirksbeiratssitzung
Auch wenn Stephanie nur kurz bei der letzten SBR-Sitzung war, hat sie einen ausführlichen Bericht verfasst. Den Text zum Nachlesen gibt es hier.
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Eine Autobahnbrücke für die Innenstadt, Mehrbelastung für Lehrkräfte und eine brennende Staatsoperette – Piratencast #89
Diesmal reden Stephanie, Martin und Pascal über die neuesten Entwicklungen rund um das Thema Carolabrücke, geben Einblick in das neue Maßnahmenpaket des Kultusministeriums, bedauern das Schicksal der alten Staatsoperette und zelebrieren das einjährige Jubiläum von Anne im StaDDrat und unseren neuen Stadtbezirksbeirät*innen.
