Aktuelles
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Bericht Bürgerbeteiligung zum Parkraumkonzept Uni-Campus TU Dresden; 24.09.2025
Weiterlesen »: Bericht Bürgerbeteiligung zum Parkraumkonzept Uni-Campus TU Dresden; 24.09.2025Am 24. September veranstaltete die Landeshauptstadt die zweite Runde der sogenannten „Bürgerbeteiligung“ zum Parkraumkonzept im Umfeld des Uni-Campus an der TU Dresden. Da ich bereits viel über Hintergründe und Grundlagen im Bericht der vorherigen Veranstaltungen geschrieben habe, fasse ich hier nur den aktuellen Stand zum Vorhaben zusammen. Den Bericht der 1. Veranstaltung könnt ihr hier nachlesen: In der 1. Stufe des Bewohnerparkens werden 2026 folgende Bewohnerparkzonen eingerichtet: Nöthnitzer Straße, Münchner Straße, Georg-Schumann-Straße, Umfeld Münchner Platz Nord und Zeunerstraße. Das bedeutet, dass auf den orange markierten Straßenabschnitte bzw. Straßenseiten künftig ausschließlich Bewohner:innen mit gültigem Bewohnerparkausweis parken dürfen. Auf den roten Abschnitten…
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Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und Laune
Weiterlesen »: Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und LauneSei es das Bürgerbegehren zum Erhalt des öffentlichen Nahverkehrs oder die Finanzspritze für den Zoo: Oberbürgermeister Hilbert handelt zunehmend nach seiner eigenen Lust und Laune, auch teilweise entgegen der realen Umstände, um seinen eigenen Willen durchzusetzen. Über diesen Umstand ist Pascal Bächtold, Vorstandsmitglied der Piraten Dresden, verärgert: „Den ‚Ego-Trip‘ des Oberbürgermeisters merkt man in letzter Zeit immer häufiger. Bestes Beispiel dazu ist aktuell das Bürgerbegehren für den Erhalt des Dresdner Nahverkehrs. Obwohl sein eigenes Rechtsamt die Auffassung vertritt, das Bürgerbegehren sei zulässig, ließ OB Hilbert noch einmal von einer externen Kanzlei prüfen, ob es nicht doch unzulässig sein könnte. Denn…
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SBR-Bericht Neustadt: Königsbrücker, Rudolf-Leonhard, Lößnitz 5 und eine Meldestelle für Diskriminierungen
Weiterlesen »: SBR-Bericht Neustadt: Königsbrücker, Rudolf-Leonhard, Lößnitz 5 und eine Meldestelle für DiskriminierungenDie Sitzung am 10. November 2025 hatte eine kurze Tagesordnung. Am wichtigsten waren die Förderung einer Antidiskriminierungsstelle, die Verkehrsberuhigung der Rudolf-Leonhard-Straße, ein Erbbaurecht für die Lößnitzstraße 5 sowie Informationen und Anträge zur Königsbrücker. Königsbrücker Straße Auf unseren ausdrücklichen Wunsch wird der aktuelle Stand der Planung zur Königsbrücker Straße vorgestellt. Präsentation Königsbrücker Straße SüdHerunterladen In den 90er Jahren wurden die ersten Planungen aufgenommen. 2004 wurde ein erstes Planfeststellungsverfahren, 2009 ein zweites Verfahren eingestellt. Der Stadtratsbeschluss vom Juni 2016 war dann ausschalggebend. Es gab 8 Varianten mit teilweise mehreren Untervarianten. Im Planungsfeststallungsbeschluss vom 16. Mai 2024 gibt es Baurecht für die Variante…
Piratencast
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Gründung der PVP-Kooperation, erste Sitzung im neuen Stadtrat und Beginn der Stadtbezirksbeiratssitzungen – Piratencast #67
In dieser Folge sprechen Anne, Martin und Stephanie über die neu gegründete PVP-Kooperation, die erste Sitzung des Stadtrates und die anstehenden Termine in den Stadtbezirksbeiräten. Gemeinsame politische Ziele der PVP-Kooperation:https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/Gemeinsame-Politische-Ziele-der-PVP.pdf
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Sachsenbad 2.0, PVP-Kooperation, 1%-Hürde, CSD Bautzen & unser Wahlwerbespot – Piratencast #66
In dieser Folge sprechen Stephanie und Manuel sowohl über die Neuigkeiten aus der Dresdner Kommunalpolitik als auch ihre Tätigkeiten im Landtagswahlkampf. Als besonderes Schmankerl gibt’s am Ende der Folge unseren Audiospot zur Landtagswahl.
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Die Causa Sachsenbad – Piratencast #65
Jens (SBR für Pieschen) und Anne (als Stadträtin in Pieschen gewählt) sprechen deshalb über die gesamte Causa Sachsenbad: Hintergründe, Bürgerforum und Verkauf, Mauscheleien in der Stadtverwaltung und alle aktuellen Entwicklungen.
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Repressive Behörden: Polizei und Ausländerbehörden in Sachsen – Piratencast #64
Anne und Tigo sprechen über repressive Maßnahmen von Behörden in Sachsen – exemplarisch an drei Fällen: die Gesichtserkennung bei der Sächsischen Polizei, der Fall Maja und der Fall Robert. In allen drei Fällen werden Entscheidungen und Vorgänge der





