Aktuelles
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SBR-Bericht: Kriminalstatistik, BRN, Nachtleben, Alter Leipziger Bahnhof und vieles mehr…
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Kriminalstatistik, BRN, Nachtleben, Alter Leipziger Bahnhof und vieles mehr…Die vor-vorletzte Sitzung vor Ende der Legislatur fand diesmal im Cafe in der Dreikönigskirche an der Hauptstraße statt. In fast voller Besetzung ging es in die Sitzung rein – also starten wir direkt! Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 Die Kriminalstatistik von 2023 für die Neustadt wurde vorgestellt. Ein Anstieg der Straftaten um 7,9% im Vergleich zu 2022 ist zu verzeichnen, im Stadtgebiet insgesamt stieg sie weniger. Trotzdem: Die Neustadt liegt noch immer unter dem Mittelwert der letzten zehn Jahre (Da frag ich mich direkt, warum sogenannte Gefährliche Orte ausgeweitet wurden…). 40,3% entfallen auf Diebstahldelikte, 15,2% betreffen Rohheitsdelikte. Am meisten nehmen Diebstahldelikte zu,…
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Novelle der Dresdner Stellplatzsatzung
Weiterlesen »: Novelle der Dresdner Stellplatzsatzung„Wenn dich die eigenen Argumente in den Hintern beißen.“ Ein Kommentar von Manuel Wolf Kaum etwas bereitet mir mehr Freude als Politiker:innen dabei zu beobachten, wie ihnen die eigenen Argumente in einem anderen Sachverhalt um die Ohren fliegen. Aktuell betroffen davon sind die Konservativen und Rechtsextremen im Dresdner Stadtrat – also CDU, FDP, Freie Wähler und AfD – im Hinblick auf die geplante Novellierung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt. Erinnern wir uns doch aber zuerst ein paar Jahre zurück, als die genannten Fraktionen das Kooperative Baulandmodell beerdigten und den vorgeschriebenen Anteil der Sozialwohnungen bei Neubauten von 30% auf 15% halbierten. An…
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SBR-Bericht: Martin-Luther-Platz, Katharinenstraße, Robotron-Kantine und jede Menge Projektförderungen
Weiterlesen »: SBR-Bericht: Martin-Luther-Platz, Katharinenstraße, Robotron-Kantine und jede Menge ProjektförderungenDie April-Sitzung startete mit voller Tagesordnung. Neben jeder Menge Projektförderungen, Vorlagen aus dem Stadtrat und Vorschlägen aus dem SBR wurden außerdem eine Umfrage zum Martin-Luther-Platz und das – festhalten – Standortkonzept von Altkleidercontainern vorgestellt. Steigen wir also ein! „Nachbar:innen im Gespräch“ am Martin-Luther Platz Am Martin-Luther-Platz wurde vom Ostra e.V. eine Umfrage gemacht mit Anwohnenden und Verweilenden, wie der MLP derzeit empfunden wird und sich mit der Corona-Pandemie verändert hat. Polizei und Ordnungsamt werden – wie oft in Umfragen im Stadtteil – gemischt wahrgenommen. Als sinnvoll empfunden wurden gemeinsame Aufräumaktionen, teilweise auch Ansprachen zu eher als störend empfundenen Menschen. Viele…
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Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion
Weiterlesen »: Piraten verlassen die Dissidenten-FraktionIm Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich). Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die Schaffung eines Klima-Beirates. Auch Anträge, die keine Mehrheit im Stadtrat fanden, wie etwa der zur Cannabis-Freigabe, stießen zumindest wichtige politische Diskussionen an Im Zuge des Wahlkampfes gründeten die Dissidenten-Stadträte Johannes Lichdi und Michael Schmelich im vergangenen Jahr eine Wahlplattform mit dem Namen „Dissident:innen“. Diese Namensähnlichkeit…
Piratencast
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Ein geheimes Konzept, ein umfangreiches Programm und eine fette Schlagzeile – Piratencast #44
Flo und Manu sprechen über das Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie und das Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Dresden
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Von Parteitagen und anderem Zirkus – Piratencast #43
In der neuesten Folge vom Dresdner Piratencast sprechen Flo und Stephanie über den Bundesparteitag am letzten Wochenende, den Dresdner Weihnachts-Circus, über die letzten Abstimmungen vom Wahlprogramm für die Kommunalwahl und den anstehenden Kreisparteitag.
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Fahrscheinfreier ÖPNV statt fahren ohne gültigen Fahrschein! – Piratencast #42
Wir müssen über das Fahren ohne gültigen Fahrschein, die zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen, die das mit sich bringen kann und die intransparenten Antworten der Dresdner Verkehrsbetriebe auf unsere Anfragen, sprechen. Tropf, Martin und Stephanie gehen im Detail unsere Anfragen an die DVB durch und sprechen über unseren Antrag zur Endkriminalisierung zum Fahren ohne gültigen Fahrschein.
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Wie teuer wird das Bus-Ticket zum Spiel des Dynamo Frauen-Teams? – Piratencast #41
Von 50 Mio für die Wasserversorgung für die kommende Chipindustrie in Dresden, über Streit um Garagen und Spielstraßen auf Zeit bis hin zu einer erneuten Erhöhung der Fahrpreise im ÖPNV ist jede Menge im Stadtrat besprochen worden.
