Aktuelles
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Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des Internets
Weiterlesen »: Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur: Gegen die Feinde des InternetsAm 12. März ist Welttag gegen die Internetzensur. Die Piratenpartei Deutschland zeigt Flagge und ruft an diesem Tag zu einem gemeinsamen Black-Out-Day gegen die zunehmende Zensur des Internets auf. Jeder, der ein eigenes Blog oder eine eigene Webseite betreibt, kann mitmachen und seine Seite symbolisch für 24 Stunden verdunkeln. Die PIRATEN schließen sich damit dem Appell der “Reporter ohne Grenzen” an, die auch in diesem Jahr am Aktionstag ihren Bericht “Feinde des Internets” veröffentlichen werden. Wie der Bericht bereits im vergangenen Jahr zeigte, werden Blogger und Internetnutzer von Regierungen weltweit mit Online-Zensurmaßnahmen und Repressionen massiv in ihrer Presse- und Meinungsfreiheit…
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Keine Umweltzonen für Dresden!
Weiterlesen »: Keine Umweltzonen für Dresden!PIRATEN Dresden begrüßen die Vermeidung von Fahrverboten bis 2015, fordern aber gleichzeitig verstärkte Anstrengungen der Stadt in Richtung individueller, innovativer und moderner multimodaler Mischverkehrsmodelle Die EU-Kommission gab in der letzten Woche bekannt, dass sie keine Einwände gegen den Dresdner Luftreinhalteplan („Dresdner Weg“) erhebt. Die Stadt bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit, um Maßnahmen zur Senkung der Feinstaub- und Stickstoffbelastung der Dresdner Luft umzusetzen. Gelingt in dieser Zeit eine substanzielle Reduzierung der Emissionen nicht, droht Dresden aber weiterhin eine massive Einschränkung der individuellen motorisierten Mobilität. Dr. Martin Schulte-Wissermann, stellvertretender Vorsitzender der Dresdner PIRATEN, verdeutlicht die Sachlage anschaulich: „Die Entscheidung der EU…
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Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?
Weiterlesen »: Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist der blanke Hohn. Laut Kai Schulz, dem Pressesprecher der Stadt Dresden, sei vor allem der verspätet beschlossene Doppelhaushalt für diese Verzögerung „verantwortlich“. Doch aus Sicht der PIRATEN Dresden handelt es sich dabei wohl eher um politisches Taktieren. Bereits am 9. Februar 2012 beschloss der Stadtrat…
Piratencast
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Sonder-SBR-Bericht: Zwischen Park-Idyll und „Forschungsbunker“ – Bericht von der Bürgerversammlung zu den Hufewiesen
Am 7. Juli fand im Bürgersaal Pieschen die öffentliche Erörterung zur Zukunft der Hufewiesen statt. Und Jens Hänsch war als euer Stadtbezirksbeirat mit vor Ort.
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Piratencast #113 – Von der Doppelsitzung ins politische Sommerloch
In dieser Folge des Piratencast werten Pascal und Manuel die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause aus. Themen sind diesmal der endlich beschlossene Nachtragshaushalt, Sport-Sponsoring, Konzessionen für Weihnachtsmärkte, einer Neuerung der Stellplatzsatzung und einem kleinen Kommentar zum Ende des Schuljahres. Die Reden unserer Stadträt:innen findet ihr auf unserem Peertube-Kanal. Weitere Infos zur Nummer gegen Kummer gibt es hier.
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SBR Blasewitz vom 17.06.2026 – Nachbarschaftsfeste und Altkleider-chaos
Steve König berichtet diesmal von Bebauungsplänen, Altkleidercontainern und langen Diskussionen rund um die Förderanträge.
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SBR Pieschen 16.06.2026 – Von leeren Kassen, Altkleider-Chaos und Fördermitteln für das Ehrenamt
Jens Hänsch berichtet diesmal von der Neuländer Straße, dem Chaos rund um die Altkleider-Container und den vielleicht letzten Projektförderungen des Jahres.
