Bürgerbegehren

Piratencast Dresden

Jugendbeteiligung, ÖPNV-Intrigen und Updates von der Carolabrücke – Piratencast #101

In der ersten Folge des Jahres reden Jan, Stephanie (alias Ückück), Johanna und Pascal mit ein wenig Verspätung über die Stadtratsentscheidung zum Bürgerbegehren ÖPNV, dem Leitfaden zur Kinder- und Jugendbeteiligung, dem Haus Ueberall und das Projekt zum maschinenlesbaren Haushalt. Und natürlich darf auch ein Update zur Carolabrücke nicht fehlen…

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Egal ob Gutachten, Finanzen oder Bürgerbeteiligung – Oberbürgermeister Hilbert handelt nach eigener Lust und Laune

Sei es das Bürgerbegehren zum Erhalt des öffentlichen Nahverkehrs oder die Finanzspritze für den Zoo: Oberbürgermeister Hilbert handelt zunehmend nach seiner eigenen Lust und Laune, auch teilweise entgegen der realen Umstände, um seinen eigenen Willen durchzusetzen. Über diesen Umstand ist Pascal Bächtold, Vorstandsmitglied der Piraten Dresden, verärgert: „Den ‚Ego-Trip‘ des Oberbürgermeisters merkt man in letzter

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Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier

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