Hallo liebe Mitglieder, hiermit laden wir euch herzlich zur Kreismitgliederversammlung 2023.1 mit Vorstandswahl und Wahlprogrammanträgen des KV Dresden ein. Zeitrahmen Samstag, der 26.08.2023 Akkreditierung: Ab 26.08.2023 09:30 Uhr Beginn: Samstag, 26.08.2023 um 10:00 Uhr Voraussichtliches Ende: Samstag, 26.08.2023 gegen 18:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Ro7, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden Hauptpunkt ist natürlich die Wahl eines …
PressemitteilungDresden, 13. Juli 2023 Öffentliche Stellen in Sachsen sollen keine Facebook-Fanpages betreiben. Das geht aus einem Bescheid der sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten vom 5. Juli 2023 an die Sächsische Staatskanzlei (1) hervor. Deshalb fordern wir Piraten Dresden in Zusammenarbeit mit der Dissidenten-Fraktion den Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, auf, auch die Facebook-Fanpages für Dresden zu …
Piraten Dresden & Dissidenten reichen Antrag zur Entkriminalisierung ein.
Bald ist es wieder so weit – die Freibadsaison 2023 beginnt! Dies nehmen die Mitglieder der Piratenpartei Dresden zum Anlass, über die Dissidenten-Fraktion einen Antrag auf „Oben-Ohne-Baden“ für alle in den Dresdner Stadtrat zu bringen. Bislang sehen die Baderegeln der Dresdner Bäder GmbH ausschließlich Bikini, Badeanzug oder Burkini als Badebekleidung für Frauen vor. Kurz: Frauen …
Gegen Opfermythos und Geschichtsrevisionismus und für ein weltoffenes und solidarisches Dresden!
Austausch mit der eigenen Stadtverwaltung auf Social Media? Das klingt doch super! Ich möchte wissen, wie lange die Baustelle auf meinem Arbeitsweg geplant ist oder die Stadt darauf hinweisen, dass im Park wieder die Mülleimer überfüllt sind? Dann öffne ich einfach meine Social-Media App und schreibe meine Stadtverwaltung direkt an. Bisher haben viele Menschen den …
Dieses Jahr werden in Dresden 25 Jahre Weihnachts-Circus ‚gefeiert‘.
Doch in unseren Augen ist das keines Falls ein Grund zu feiern.
In dieser Episode des Dresdner Piratencast sprechen Tilman und Manuel über den Messerangriff in Dresden vom 04.10.2020, bei dem ein Opfer ums Leben kam und das andere schwer verletzt überlebte, sowie die kommunalpolitischen Folgen dieser Tat.
In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen.
Der „Dirktator“ und die Nicht-Wahl der Beigeordneten
„Die Situation ist verfahren.“ Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den „Dirktator“ ein. Auch Manuel hatte während der Sitzung einen Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels Wahlen keine Verwendung fand.
Keine Energiesperren in Dresden!
Es war ein großer Erfolg der Dissidenten-Fraktion und ein noch größerer Erfolg für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Der StaDDrat stimmte dem Dissidenten-Antrag gegen Energiesperren und für einen kommunalen Energienothilfefonds zu. Damit soll in den kommenden Monaten sichergestellt werden, dass niemandem Strom oder Heizung abgestellt werden, und dass es unbürokratische Hilfe für diejenigen gibt, die die gestiegenen Energiekosten nicht selbst schultern können.
Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau
Die WiD (Wohnen in Dresden) benötigt aufgrund der gestiegenden Baukosten mehrere Millionen Euro, um ihre laufenden Projekte fertigstellen zu können. Diese Mittel wurden ihr in der Sitzung vom StaDDrat zugesagt.
Positiv hervorzuheben ist hierbei das erneute Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau in Dresden durch diesen Beschluss. Eine Warnung muss dem Stadtrat (und allen Wohn-Initiativen) allerdings sein, dass diese Finanzspritze nur die aktuell laufenden Projekte ermöglicht. Um zukünftig Sozialen Wohnungsbau zu sichern, müssen in den kommenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel geplant werden!
Glückwunsche nach Niedersachsen
Zum Abschluss richten wir unseren Blick von Dresden in Richtung Niedersachsen. Bei den Landtagswahlen konnten die Piraten dort ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln und wir gratulieren ihnen nicht nur dazu, sondern auch zu einem tollen Wahlkampf!
Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren. Aus dem StaDDrat Der StaDDrat befand sich in der Sommerpause, darum gibt es für den Monat August nicht viel zu berichten. Das Theater um die …
