Dresden

Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Haushalt im #staDDrat: Als ob es den Klimawandel nicht gibt!

PIRATEN fordern Sofortmaßnahmen und 20-Millionen-Klima-Fond Am Donnerstag, den 17.12.2020 will der Dresdner Stadtrat über den Haushalt 2021/2022 entscheiden. Der Beschluss des Haushalts gilt als das ‘Königsrecht’ des Stadtrats – denn hier werden die Gelder für die nächsten zwei Jahre verteilt. Wenn kein Geld für ein bestimmtes Projekte im Haushalt eingestellt ist, ist die Wahrscheinlichkeit groß, …

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Dresden muss Sicherer Hafen werden

Resolution zu Seenotrettung am Donnerstag im Stadtrat Im Jahr 2020 sind nach Angaben des UNHCR offiziell bereits 495 Menschen mit Stand vom 12.09.2020 bei der Überquerung des Mittelmeeres gestorben bzw. verschwunden. Die Dunkelziffer ist laut Nichtregierungsorganisation (NGOs), die im zentralen Mittelmeer Menschenrechtsverletzungen beobachten und dokumentieren, weitaus höher [1]. Zahlreiche Dokumentationen des NGO Alarm Phone legen …

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Sachsenbad Dresden | CC BY 3.0 Z Thomas via wikimedia commons

Und immer an das Sachsenbad denken!

Das Sachsenbad liegt seit 25 Jahren im Dornröschenschlaf – dorthin nicht durch einen Stich einer verwunschenen Spindel, sondern durch untätige und unwillige Stadt- und Landespoltiker geschickt. Entwicklungsperspektiven, Einwerben von Geldern aus Fördertöpfen oder wenigstes “Guten Willen” hat es seitens der Regierenden bis zur letzten Stadtratswahl nicht wirklich gegeben. Nun ist – insbesondere unter konstruktiver Beteiligung …

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Bundesvorstand der Piratenpartei zu Gast in Dresden

Liebe Piraten und Interessierte, an diesem Wochenende tagt der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen (Kamenzer Straße 13). Nach München, Hamburg, Stuttgart und Hannover wird der Bundesvorstand – der vor knapp einem Jahr in Neumünster gewählt wurde – seine fünfte Klausurtagung in Dresden abhalten. Auch wenn das Interesse, den Bundesvorstand einmal …

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Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen

Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch …

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Piratenpartei Dresden wählt ihre Direktkandidaten

Auch in Dresden werden bei der Bundestagswahl Direktkandidaten der Piratenpartei antreten. Am Sonnabend, den 19. Januar 2013, finden hintereinander zwei Aufstellungsversammlungen zur Kür der Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 statt. Es beginnt der Wahlkreis 159 (Dresden I) ab 10:00 Uhr im A&O Hostel (Strehlener Straße 10), gefolgt von Wahlkreis 160 (Dresden II/ Bautzen II) ab 15:30 …

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Non violence sculpture by carl fredrik reutersward malmo sweden CC-BY-2.5 Francois Polito

Erstes verteidigungspolitisches Treffen der PIRATEN findet in Dresden statt.

Wie kann sich unsere Gesellschaft verteidigen und muss sie das überhaupt? Was gibt es für Alternativen zum derzeitigen Interventionismus und zum Einsatz von Gewalt? Eine unbewaffnete Bundeswehr als Armee der Gewaltlosigkeit – kann das funktionieren? Welche Rolle können und sollen öffentliche Institutionen bei der Konfliktlösung spielen? Diese und weitere brisante Fragen werden am ersten Januarwochenende …

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Cognitec testet elektronische Gesichtserkennung im Messegelände

PIRATEN warnen vor Feldversuchen mit moderner Überwachungstechnologie Wie aus einer Kleinanzeige in der Onlineausgabe des Dresdner Stadtmagazins “SAX” hervorgeht, führte die Dresdner Firma “Cognitec Systems GmbH” Ende August gemeinsam mit dem Netzwerk freier Medienschaffer “4motiongroup” im Messegelände Dresden Videodrehs zur Erprobung von Überwachungssoftware durch. Nach eigenen Angaben dient die Software unter anderem dazu, mit Hilfe …

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Gemeinsam gegen GEMAinheiten

Die Dresdner PIRATEN schließen sich dem bundesweiten Anti-GEMA-Aktionstag diesen Donnerstag, den 06. September 2012, an und unterstützen die “Kultur retten”- Demonstration um 12:30 Uhr an der Schauburg. Das Berliner Club-und-Veranstalter-Bündnis “FairPlay” hat bundesweit dazu aufgerufen, die GEMA-Tarifreform 2013 zu stoppen, da deren Kostensteigerungen viele Clubs in den wirtschaftlichen Ruin führen würde [1]. Die Piratenpartei schließt …

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Dresdner Piraten fragen: Was soll in das Wiener Loch?

Am 25.08.2012 sammelt die Piratenpartei von 10 bis 16 Uhr am Wiener Loch Vorschläge von Bürgern zu dessen zukünftiger Nutzung. Damit soll die seit 14 Jahren andauernde Mittelverschwendung in Höhe von rund 30.000 EUR/Monat beendet werden. Was soll aus dem Schandfleck werden?