PVP-Fraktion

Anne Herpertz, blass, lange dunkle Haare, große Brille, vor einem orangen Hintergrund, bei dem Bäume und Menschen angedeutet sind. Neben ihr zu lesen: Unser Kampf um SBR-Mittel. In den beiden oberen Bildecken sind das Logo der Piraten Dresden und das Piraten-Signet.

Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026

Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über den sogenannten „Nachtragshaushalt“. Nachdem es keine mehrheitliche Einigung im Finanzausschuss gab, droht den Stadtbezirken eine Verlängerung der Haushaltssperre für den Rest des Jahres. Bereits jetzt werden Kultur- und Sport-Projekte gekürzt oder teils gar nicht mehr gefördert. In den Stadtbezirken hat sich bereits Widerstand gebildet, der maßgeblich von Beiräten der […]

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Stadtrat Martin mit ernsten Blick vor einer in orange gefärbten Straßenbahn. Neben ihm zu lesen ist: Interfraktioneller Antrag: ÖPNV-Bürgerbegehren muss zugelassen werden!

Dresdner Nahverkehr erhalten: Nach Verzögerungen durch OB Hilbert bringen mehrere Fraktionen Antrag zur Beschleunigung ein

Im März 2025 wurde das Bürgerbegehren „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“ gestartet und bereits am 30. Juni 2025 konnten über 40.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren bei der Stadtverwaltung eingereicht werden. Danach ließ sich Oberbürgermeister Hilbert viel Zeit. Erst am 11. Dezember 2025 – und damit fast ein halbes Jahr später – führte er im

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Ein Arbeitsplatz in orange gefärbt. Außerdem 2 Piraten-Logos und die Schrift: Offene Dateiformate in der Stadtverwaltung

Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?

Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden.  Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei

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Stadträtin Anne Herpertz an einem Pult im Plenarsaal des Stadtrats Dresden. Um die Szene ein oranger Rahmen und zwei Logos der Piratenpartei.

Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung

Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden

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3 Personen sitzen an einem Konferenztisch

Königsbrücker wird Boulevard

Gruppe von Stadträt*innen reicht Antrag an den Stadtrat ein Fast zehn Jahre nach dem Stadtratsbeschluss von 2016 soll im nächsten Frühjahr die Königsbrücker Straße für 98 Mio € massiv ausgebaut werden. Hierfür sollen so gut wie alle, über 100 Bäume fallen und durch die Straßenverbreiterung sollen die Randbereichte extrem schmal werden. Dies ist nicht im

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Martin Schulte-Wissermann an einem Schreibtisch, wie er energisch auf unterlagen zeigt.

Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also

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Piratencast Dresden

Updates von der PVP-Kooperation, Wahlbetrug in Sachsen und eine Petition um die Freien Sachsen zu verbieten – Piratencast #68

In dieser Folge begrüßen euch Manuel und Stephanie aus den neuen Räumen der PVP Kooperation und sprechen über Updates aus der Fraktion, die vergangene Landtagswahl, den Wahlbetrug in Sachsen, die Petition zum Verbot der Freien Sachsen und darüber, dass politische Beteiligung nicht mit dem Wahlgang enden muss.

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Piratencast Dresden

Gründung der PVP-Kooperation, erste Sitzung im neuen Stadtrat und Beginn der Stadtbezirksbeiratssitzungen – Piratencast #67

In dieser Folge sprechen Anne, Martin und Stephanie über die neu gegründete PVP-Kooperation, die erste Sitzung des Stadtrates und die anstehenden Termine in den Stadtbezirksbeiräten. Gemeinsame politische Ziele der PVP-Kooperation:https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/Gemeinsame-Politische-Ziele-der-PVP.pdf

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