Kategorie "Bericht"

photo by Pieschenpiraten (www.pieschenpiraten.de)

PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD.

Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr Mandat nicht länger wahrnehmen. Ihr … weiterlesen →

photo by Piraten Karlsruhe

Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig.

Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier die … weiterlesen →

photo by @LangLINKE (https://twitter.com/LangLINKE/status/529302142830788609 )

Neustadt will mehr Flüchtlinge

Die Dresdner Neustadt zeigt sich weltoffen und fordert die Oberbürgermeisterin auf, zu prüfen ob und wie in der Neustadt mehr Flüchtlinge als vorgesehen untergebracht werden können. In der Sitzung des Ortsbeirates vergangen Montag wurde folgende Erklärung abgestimmt:

1. Der Ortsbeirat Neustadt heißt die Flüchtlinge im Ortsamtsbereich willkommen und fordert die Verwaltung und die Polizei auf, deren Sicherheit zu gewährleisten. Der Ortsbeirat Neustadt … weiterlesen →

photo by Uli König CC BY 3.0 DE (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/legalcode)

PIRATEN Dresden wählen neuen Vorstand und beschließen Online-Mitgliederversammlung

Gestern fand die Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Dresden statt. Der neue Vorstand besteht nun aus Marcel Ritschel (Vorsitzender), Susann Dietzschold (stellv. Vorsitzende), Tina Klembt (Schatzmeisterin) und Jan Kossick (Beisitzer).

„Ich freue mich über den neuen Vorstand und die Arbeit, in deren Fokus die Stadtratspolitik stehen wird. Wir haben nun in Dresden die Chance, mit unseren beiden Stadträten … weiterlesen →

zu sehen ist ein Mikrofon

Stadträte der PIRATEN schließen sich der Fraktion DIE LINKE an

Liebe Piraten und Lesende,

tldr: Nach der Vorbereitungsrunde des Montags haben wir am Dienstag, den 24. September 2014, mit den Fraktionen B90/Die Grünen, der SPD und der Fraktion DIE LINKE Gespräche über einen Fraktionsbeitritt geführt. Noch am selben Abend beschlossen wir den Beitritt in die Fraktion DIE LINKE, welchen die Fraktion einstimmig annahm.

Warum … weiterlesen →

v.l.n.r.: Norbert Engemaier (Piraten), Thomas Löser (Grüne), André Schollbach (Linke), Dr. Peter Lames (SPD), Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) - [photo by @AlbrechtPallas]

Stadträte der PIRATEN unterzeichnen Kooperationsvertrag

Seit heute ist es offiziell: Mit ihrer Unterschrift unter dem Kooperationsvertrag ist eine nicht-konservative Gestaltungsmehrheit Realität. “Die Übereinstimmungen zwischen der Vereinbarung und den im Wahlprogramm gesteckten Zielen sind dabei enorm”, so Norbert Engemaier.

Nicht nur mehr Mittel zur Schulinstandsetzungen, Alternativprüfungen bei den Stadtentwicklungsprojekten, sondern auch Maßnahmen für mehr Transparenz und Mitbestimmung finden sich in dem Papier.

Jetzt gilt es, … weiterlesen →

PIRATEN nominieren Ortsbeiräte: Frischer Wind für sechs Dresdner Stadtteile

Am vergangenen Samstag nominierten die PIRATEN ihre Ortsbeiräte und deren Stellvertreter. Neben ihren beiden Sitzen im Dresdner Stadtrat werden sie in sechs Ortsbeiräten vertreten sein.

Für den Ortsbeirat Neustadt schlagen die PIRATEN Landesvorsitzender Marcel Ritschel vor, für den Ortsbeirat Cotta Florian André Unterburger, Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August. Mit Frank Schirlitz und Vanya Wagner sollen ein blinder Student Ortsbeirat … weiterlesen →

Dresdner PIRATEN bereit für den Landtag

Am Sonntag haben die Dresdner PIRATEN ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl am 31. August aufgestellt. Neben den Listenkandidaten Florian André Unterburger, Norbert Engemaier, Anna Katharina Vogelgesang, Marcel Ritschel, Thanh Binh Nguyen und Daniel Riebe kandidiert in Dresden auch Annica Peter als Direktkandidatin.

“Damit sind die PIRATEN in 35 der 60 sächsischen Wahlkreise mit Direktkandidaten vertreten. Bis Mitte Juni werden wir … weiterlesen →

Ostertanz

Karfreitag: Tanzende PIRATEN von Großaufgebot der Polizei verhindert

Am Karfreitag führten die Dresdner PIRATEN eine Kundgebung für Tanzfreiheit an Feiertagen durch. Begleitet wurden sie dabei von einem Großaufgebot der Polizei, das verhindern sollte, dass „auch nur ein Takt Musik“ gespielt werde. Sowohl dem sächsischen Landesvorsitzenden Marcel Ritschel als auch der Dresdner Kreisvorsitzenden Anna Katharina Vogelgesang wurde mit Polizeigewahrsam gedroht.

„Die völlige Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes sorgte für einige verdutzte … weiterlesen →

das rathaus in Dresden

Mit Vielfalt in den Dresdner Stadtrat

PIRATEN stellen Wahlvorschläge für Kommunalwahl 2014 auf

Nach einer 15-stündigen Aufstellungsversammlung haben die PIRATEN Dresden 60 Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Stadtratswahl aufgestellt. Dabei spiegelt sich die gesamte Vielfalt der Dresdner Piraten in den Wahlvorschlägen wieder. Mit Kulturschaffenden, Künstlern, Wissenschaftlern, Ingenieuren, Studierenden und Selbstständigen profitieren die Wahlvorschläge nicht nur von großer Erfahrung, sondern auch von vielen verschiedenen Charakteren und … weiterlesen →