Kann bei den neuen Regelungen für den Cannabis-Konsum wirklich von einer Legalisierung gesprochen werden? Was bedeuten diese Änderungen für Dresden? Und was bedeutet die 5-Prozent-Hürde für die Wahlen in diesem Jahr?
Weg mit den Hürden für das Kiffen und die Demokratie – Piratencast #51 Read More »
Von Faschist·innen auf Dresdner Straßen, Gegenprotesten und Problemen mit der Versammlungsbehörde.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‘heilen’ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: “Abstimmungen müssen korrekt sein”, “grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden” und “gültige Anträge sind gültig”.
Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert Read More »
Auch in Dresden werden bei der Bundestagswahl Direktkandidaten der Piratenpartei antreten. Am Sonnabend, den 19. Januar 2013, finden hintereinander zwei Aufstellungsversammlungen zur Kür der Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 statt. Es beginnt der Wahlkreis 159 (Dresden I) ab 10:00 Uhr im A&O Hostel (Strehlener Straße 10), gefolgt von Wahlkreis 160 (Dresden II/ Bautzen II) ab 15:30
Piratenpartei Dresden wählt ihre Direktkandidaten Read More »
Am letzten Samstag haben Menschen in großer Vielfalt in ganz Dresden demonstriert. Beginnend mit einer Podiumsdiskussion zum Thema “Bedeutung und Missbrauch von Gedenken und Protest” in der Unterkirche der Frauenkirche, setzten sich die Veranstaltungen des Tages unter ständig wachsender Teilnehmerzahl fort. Um 10:00 Uhr rief die AG Kirche für Demokratie und gegen Rechtsextremismus unter dem
Nach dem Erfolg des vergangenen Montags rufen die Dresdner Piraten zum 18. Februar unter dem Motto “Flausch Dresden” nochmals zu Widerstand und Wachsamkeit auf – gegenüber Nazis genauso wie den Zuständen der “Sächsischen Demokratie”. Mit viel Engagement und Durchhaltevermögen haben tausende Dresdner und angereiste Gäste am 13. Februar 2012 ein klares Zeichen gegen Nationalismus gesetzt,
Dresden nazifrei – auch am 18. Februar! Read More »
Mit einer großen Mehrheit von über 84% wurde der Bürgerentscheid vom 29. Januar angenommen: die Krankenhäuser Dresden-Neustadt und Dresden-Friedrichstadt bleiben für die nächsten 3 Jahre Eigenbetriebe der Stadt Dresden. Etwa 431.000 Dresdner Bürger waren dazu aufgerufen, eine politische Entscheidung zur zukünftigen Rechtsform der beiden Dresdner Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu treffen. Knapp 160.000 nahmen teil.
Danke an alle Beteiligten Read More »
Die Piratenpartei Dresden fordert alle Bürger der Stadt auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und durch den Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 ihre Meinung zu artikulieren. Auf unseren konstruktiven Arbeitstreffen am 6. und 20. Januar zur Abstimmungsfrage: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ wurden dazu bereits
Wählen gehen am 29.01. – denn der Bürger ist der Souverän! Read More »
Am kommenden Freitag, den 20.01.2012, ab 19:00 Uhr wird sich die Piratenpartei Dresden ein zweites Mal mit dem Krankenhaus-Bürgerentscheid beschäftigen. Nach der erfreulich hohen Resonanz des ersten Arbeitstreffens laden die Dresdner Piraten, diesmal in das Stadtteilhaus (Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden), Raum Anton (Obergeschoss) ein. Ziel ist es erneut, über den am 29.01.2012 stattfindenden Bürgerentscheid zu
Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid 2.0 Read More »
Die Piratenpartei Dresden lädt hiermit alle Interessierten zum ersten Arbeitstreffen im Jahr 2012 ein. Das Ziel ist es, über den am 29.01.2012 stattfindenden Bürgerentscheid zu informieren und ein Meinungsbild der Partei zu erstellen. Zum Treffen wird auch Prof. Dr. med. Sebastian Schellong erscheinen und in seiner Position als Chefarzt und Geschäftsführer der DGA Krankenhaus Dresden-Friedrichsstadt
Piratenpartei berät über Krankenhaus-Bürgerentscheid Read More »
