Aktuelles

  • Eilantrag, Kleinparks, Emotionen – Piratencast

    Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger. Inhalt des Podcast: Allgemeines (Minute 0:00) Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10) Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10) Eilantrag „Auszählpanne“ Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situation für die Außengastronomie verbessern sollte. Bei der Abstimmung wurde dann grob falsch ausgezählt. Wir hatten den Oberbürgermeister Hilbert gebeten, diesen Umstand zu heilen – Hilbert hat nichts gemacht. Wir haben die Kommunalaufsicht benachrichtigt.…

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  • Kleinparks statt Wohntürme

    Kleinparks statt Wohntürme

    Piraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen ein Grundstück an der Ecke Alaun-/Sebnitzer Straße sowie eines an der Seifhennersdorfer Straße [1]. Diese beiden Grundstücke stellen einige der letzten unbebauten Flächen im unmittelbaren Kerngebiet der Äußeren Neustadt dar. Für diese beiden Grundstücke ist vorgesehen, dass sie bevorzugt dicht bebaut werden sollen. Die Äußere…

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  • Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein

    Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein

    Am 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die Piraten die Information, dass dem OB hier offenbar ein Fehler unterlaufen war. Auf der Video-Aufzeichnung der Sitzung ist klar zu erkennen, dass 25 Stadträt·innen für den Antrag stimmten. Schulte-Wissermann verfasste daraufhin noch am selben Tag eine Email an den Oberbürgermeister und bat ihn um Klärung…

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  • Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung

    Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung

    Klimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und legte aus diesem Grund als unumstößliches Ziel fest, „deutlich vor 2050 Klimaneutralität“ erreichen zu wollen! Um ein neues – und diesmal auch effektives – Maßnahmenkonzept zur Erzielung von Klimaneutralität aufzustellen, wurde als ein zentrales Element beschlossen, dass „am Prozess zur Erarbeitung der Maßnahmen [auch] gesellschaftliche…

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  • 3-mal Grund zu Tanzen – Piratencast #40

    3-mal Grund zu Tanzen – Piratencast #40

    In dieser Folge haben Anne, Martin und Tigo jede Menge Themen für euch mitgebracht. Sie berichten vom Landesparteitag der Piraten Sachsen mit Vorstandswahlen und Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2024, den Unstimmigkeiten rund um die P18-Party im Dresdner Rathaus und unserer Demonstration zur Legalisierung von Freitanz und die Beweggründe hinter der Demo.

  • Sonderfolge: Auf der Straße gegen Faschismus – Demogeschehen am 28. Oktober 2023 – Piratencast #39

    Sonderfolge: Auf der Straße gegen Faschismus – Demogeschehen am 28. Oktober 2023 – Piratencast #39

    Von Faschist·innen auf Dresdner Straßen, Gegenprotesten und Problemen mit der Versammlungsbehörde.

  • Semperoper vs. Zwingergarten, Staatsanwaltschaft vs. Hilbert, Schulreinigung vs. Putzdienst – Piratencast #38

    Semperoper vs. Zwingergarten, Staatsanwaltschaft vs. Hilbert, Schulreinigung vs. Putzdienst – Piratencast #38

    In der 38. Episode werfen Stephanie und Manuel einen Blick auf die politischen Ereignisse in und um Dresden. Diesmal geht es um die „Alternativlos!“-Auseinandersetzung zwischen Freistaat und Landeshauptstadt um die notwendige Sanierung der Semperoper. Außerdem fassen sie die Ermittlungen um Oberbürgermeister Hilbert wegen Körperverletzung zusammen und zeigen auf, wie es damit weitergehen könnte. Ein weiteres Thema ist die Idee, die Schulreinigung in Dresden zu sparen, indem die Schülerinnen und Schüler einen Putzdienst übernehmen. Abschließend gibt es einen Ausblick auf die Klausur der Stadtratsfraktion, die Demonstrationen gegen den PEGIDA-Auflauf und den Landesparteitag der Piraten.

  • Flundern im Straßenverkehr, Digitalisierung in Sachsen und andere Widersprüche – Piratencast #37

    Flundern im Straßenverkehr, Digitalisierung in Sachsen und andere Widersprüche – Piratencast #37

    Stephanie Henkel und Manuel Wolf haben in unserem Podcast-Studio mal wieder Staub gewischt und die Technik hochgefahren. In der 37. Folge unseres nun wieder regelmäßigen Piratencasts sprechen die Beiden über Fahrradflundern, Dresdner Gedenkkultur, den neuen sächsischen Mastodon-Server sowie über Wahlen und die Revolution. Time Stamps 00:00:00 Begrüßung 00:00:21 Intro 00:00:36 Fahrradfundern im Dresdner Verkehrsfluss 00:05:54 How to Gedenkkultur 00:15:11 Sachsen ist (auch endlich) im Fediverse angekommen 00:20:05 Nicht allzu ernstzunehmende Revolutionspläne 00:21:23 Unsere Vorbereitung auf das Superwahljahr 2024