Aktuelles

  • Aufstellungsversammlung und Programmparteitag der Piraten Dresden

    Aufstellungsversammlung und Programmparteitag der Piraten Dresden

    Als kleine Erinnerung an unsere Mitglieder und alle Menschen, die sich für die Piraten interessieren: Am Samstag, 19. Januar, werden wir unsere Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl wählen. Es gilt, elf Wahlkreise allein für die Stadtratswahl zu besetzen. Zudem werden erstmals auch die Stadtbezirksbeiräte gewählt – auf zehn weiteren Wahllisten. Auf diesen Listen werden wir ein kompetentes und schlagkräftiges Wahlkampfteam aufzustellen. Gäste begrüßen wir dafür gern. Anfang der Aufstellungsversammlung: Samstag, 19.01.2019 in der Wachsbleichstraße 4A, 01067 Dresden (riesa efau) 09:30 Beginn der Akkreditierung 10:00 Beginn der Aufstellungsversammlung Anfang der Mitgliederversammlung: Sonntag 20. Januar – Rothenburger 7 09:30 Beginn der Akkreditierung…

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  • Bericht aus dem Stadtrat: Licht und Schatten

    Bericht aus dem Stadtrat: Licht und Schatten

    Saubere Luft ohne Fahrverbote, Sachsenbad und Schwimmbad Klotzsche wackelt, Geburt einer 60er-Buslinie, Schlag ins Gesicht für den Radverkehr und ein bisschen Haushalt von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Stadtrat der Piraten Nachdem drei Mitglieder der SPD-Fraktion und ein Mitglied der LINKE die Seiten hin zu den Konservativen gewechselt hatten, war dies die erste Sitzung unter der neuen Konstellation. Mehrheiten zu finden war schwierig und manche Entscheidung wirft Dresden um Jahre zurück. Die Abstimmung zum Haushalt war noch einigermaßen vorhersehbar. Oberbürgermeister Hilbert hatte den Rot-Grün-Rot-Orangenen Entwurf zwar gestutzt, den Kern aus jetzt vier Jahren progressiver Politik aber gelassen. Folglich konnten dann alle „mit Schmerzen“…

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  • Aktionswoche gegen das sächsische Polizeigesetz – jetzt aktiv werden!

    Aktionswoche gegen das sächsische Polizeigesetz – jetzt aktiv werden!

    Alkoholverbote, Aufenthaltsgebote und Mi­li­ta­ri­sie­rung der Polizei – das sind nur einige Punkte des kritikwürdigen neuen sächsischen Polizeigesetzes. So ist geplant die Videoüberwachung auszubauen und teilweise mit intelligenten Systemen zur Identitätsfeststellung zu versehen. Diese Überwachung wird zuerst Fußballfans und politisch Interessierte treffen, dann deren Freunde und Bekannte und schließlich uns alle. Verschärft wird diese Problematik durch heimliche Kontrollbereiche, in welchen die Polizei anlasslos Menschen durchsuchen darf – und das künftig spontan und ohne die Öffentlichkeit in Kenntnis zu setzen. Das Gesetz ermöglicht es der Polizei auch, ohne richterlichen Beschluss Telefonate abzuhören und zu unterbrechen. Das gilt sogar für ganze Funkmasten –…

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  • Verbreiterung Kesselsdorfer – ein Stadtteil wehrt sich!

    Verbreiterung Kesselsdorfer – ein Stadtteil wehrt sich!

    In Dresden entsteht ein neues Bewusstsein bei der Stadtentwicklung. Jahrzehntelang war der Autoverkehr der alleinige Fokus und „breiter, weiter, mehr Asphalt“ die unumstößliche Devise in der Stadtplanung. Viel Geld wurde so für die Stadtzerstörung ausgegeben, viele Bäume und Plätze bis zur Unkenntlichkeit geschleift – wichtiger Stadtraum ging in Größenordnungen verloren. Widerstand gegen diese Politik wurde gleich erstickt oder massiv niedergerungen. So gab es oftmals keine Einwohnerversammlungen zu wichtigen Baumaßnahmen – und wenn doch, waren sie oft nur symbolische „Beruhigungsveranstaltungen“ – ohne jegliche Auswirkungen auf die Planungen der Stadt. Anders jetzt bei der Kesselsdorfer. Hier sollte im Februar eine uralte Planung…

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