Aktuelles
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Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie
Weiterlesen »: Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-PandemieVor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren regelmäßig am CSD Dresden teil – und werden es auch dieses Jahr tun. Wir freuen uns auf eure Teilnahme und hoffen, dass ihr einmal bei uns am Stand vorbeischnuppern werdet. Natürlich gibt es wieder viele Sticker, Flyer und andere Goodies für euch. Überschattet wird der…
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Wahl des Baubürgermeisters
Weiterlesen »: Wahl des BaubürgermeistersMartin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften („Baubürgermeister·in“). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, VVO (ZVOE)) für nachhaltige und zukunftsfähige Verkehrs- und Städtebaupolitik ein. Zu seiner Kandidatur sagt Schulte-Wissermann: „Der Klimanotstand verlangt entschlossenes und rasches Handeln. In der derzeitigen Verfassung ist Dresden nicht zukunftsfähig. Wir müssen neue Ideen entwickeln und dafür aus alten Denkmustern ausbrechen. Der neue Baubürgermeister muss…
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Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert
Weiterlesen »: Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB HilbertOberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“. Um diese verschiedenen Vorfälle juristisch aufzuarbeiten, haben heute Stadträte der PIRATEN, der Partei Die PARTEI, der SPD und der Grünen, Klage gegen Oberbürgermeister Hilbert vor dem Verwaltungsgericht Dresden eingelegt. Unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann beschreibt seine Motivation für diese Klage: „Hilberts Agieren empfinden einige meiner Stadtratskolleg:innen…
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Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14
Weiterlesen »: Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil die Königsbrücker zum Politikum geworden ist und jede Partei zwingend „gewinnen“ und „ihre“ Variante durchsetzen wollte. Außerdem wurde immer viel zu breit und autogerecht geplant, sodass die Plaungen auf heftigen Widerstand bei Landesdirektion, der Verwaltung und den Menschen gestoßen ist. So auch jetzt – die…
Piratencast
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Pausen machen, um weiter Politik zu machen – Piratencast #71
Pausen zu machen ist wichtig, auch in der Politik. Wie wichtig, darüber reden Flo und Stephanie in der neuen Folge vom Piratencast.
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Newbies im SBR – Erste Eindrücke und Berichte aus den SBRen Blasewitz und Plauen – Piratencast #70
Tigo und Steve reden als frisch gewählte Stadtbezirksbeiräte über ihre ersten Eindrücke und Inhalte aus den ersten Sitzungen.
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Newbies im StaDDrat (mit Jessica von Volt) – Piratencast #69
In dieser Folge erwarten euch Anne und Jessica (Stadträtin von Volt). Beide tauschen sich darüber aus, wie es ist, ein Newbie im Dresdner Stadtrat zu sein. Außerdem werden die letzte Stadtratssitzung (vom 12. September) und die 18er-Sause nochmal im Schnelldurchgang nachbereitet.
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Updates von der PVP-Kooperation, Wahlbetrug in Sachsen und eine Petition um die Freien Sachsen zu verbieten – Piratencast #68
In dieser Folge begrüßen euch Manuel und Stephanie aus den neuen Räumen der PVP Kooperation und sprechen über Updates aus der Fraktion, die vergangene Landtagswahl, den Wahlbetrug in Sachsen, die Petition zum Verbot der Freien Sachsen und darüber, dass politische Beteiligung nicht mit dem Wahlgang enden muss.
