Aktuelles
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die […]
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und […]
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der […]
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Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat
Weiterlesen »: Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im StadtratOB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die […]
Piratencast
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Wahlkampf in Dresden, Landesparteitag in Leipzig und Beschwerden wegen Überwachung in Sachsen – Piratencast #57
In dieser extra langen Folge sprechen Manuel und Stephanie über das Plakatieren, das Wahlkampfdesign und Angriffe auf Politiker·innen im Wahlkampf. Außerdem an Themen mit dabei: die letzten Demos, der Landesparteitag in Leipzig, Annes Beschwerde an die Landesdatenschutzbeauftragte wegen dem Einsatz von Gesichtserkennungssoftware bei der Polizei, die Möglichkeit für Windkraft in Dresden, ein Bericht zu Stephanies neuer Kolumne und jede Menge Ankündigungen.
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Eine Satztung für den Klimabeirat, Licht für den Elberadweg und große Pläne für die Zukunft – Piratencast #56
Martin und Stephanie sprechen über Martins besondere Situation in den Ausschüssen, die neuesten Themen aus dem Stadtrat und unsere Pläne für die Zukunft.
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Königsbrücker Boulevard – Piratencast #55
Die Königsbrücker Straße muss im Bestand saniert werden! Darüber sprechen Martin und Stephanie in der neuesten Folge vom Piratencast.
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Sonderfolge: Piraten Dresden Verlassen die Dissidenten-Fraktion – Piratencast #54
In dieser Folge fassen Martin, Anne und Flo für euch die Hintergründe zum Fraktions-Austritt von Martin aus der Dissidenten-Fraktion zusammen.
